Staats- und Bundessteuer 2021

1.

Rekurs (betreffend Staatssteuer) und Beschwerde (betreffend direkte Bundessteuer) erfolgten frist- und formgerecht. Das Steuergericht ist sachlich zuständig (§ 160 Steuergesetz, StG, BGS 614.11; Art. 140 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, DBG; § 4 der Vollzugsverordnung zum DBG, BGS 613.31). Auf die Rechtsmittel ist einzutreten.

2.1

Gemäss § 39 Abs. 3 StG und Art. 32 Abs. 2 DBG können bei Liegenschaften im Privat-vermögen u.a. die Unterhaltskosten abgezogen werden. Die kantonale Steuerverordnung Nr. 16: Unterhalts-, Betriebs- und Verwaltungskosten von Liegenschaften im Privatvermögen (StVO Nr. 16, BGS 614.159.16) definiert in § 2 Abs. 1 die Unterhaltskosten als Kosten, die der Werterhaltung dienen. Aufgeführt werden insbes. die Auslagen für die Behebung von Schäden (lit. a), die Auslagen für jährliche oder periodisch wiederkehrende Erneuerungsarbeiten (lit. b), die Auslagen für den Ersatz bereits vorhandener Anlagen - soweit sie keinen Mehrwert bewirken (lit. c) - der Gartenunterhalt (lit. d), die Kosten für die Reinigung von Heizung und Kamin (lit. e) sowie Einlagen in den Reparatur- oder Erneuerungsfonds von Stockwerkeigentümergemeinschaften (lit. f). Ausdrücklich nicht zum Abzug zugelassen, werden wertvermehrende Aufwendungen für Neueinrichtungen (sowie Erschliessung, Neubauten) und Verbesserung (wie Umbauten) von Liegenschaften (§ 2 Abs. 2 lit. a StVO Nr. 16).

Unterhaltskosten sind demnach Auslagen für Reparaturen und Renovationen, die nicht wertvermehrende Aufwendungen darstellen (Art. 1 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 Verordnung der ESTV über die abziehbaren Kosten von Liegenschaften des Privatvermögens bei der direkten Bundessteuer, SR 642.116.2). Sie dienen dazu, die Liegenschaft in ihrem Wert zu erhalten. Unterhaltskosten sind Aufwendungen, deren Ziel nicht die Schaffung neuer, sondern in erster Linie die Erhaltung bereits vorhandener Werte ist und die nach längeren oder kürzeren Zeitabschnitten erneut zu tätigen sind. Unterhaltsarbeiten lassen ein Gebäude in seiner Gestaltung, Form und Zweckbestimmung unverändert weiter bestehen. Es werden einzig die mangelhaften Teile ersetzt oder instand gestellt. Es geht um Aufwendungen zur Erhaltung der Liegenschaft im bisherigen Zustand. Unterhaltskosten sind folglich all jene Aufwendungen, die ein Grundstück in denjenigen Zustand versetzen, in dem es sich bereits einmal befunden hat (Richner et al., Handkommentar zum DBG, 4. A. 2023, Art. 32 N 41).

2.2

Wird eine Ersatzvornahme getätigt, stellt sich die Frage, ob es sich um einen reinen Ersatz oder gleichzeitig auch um eine Wertsteigerung oder Komfortverbesserung handelt. In letzterem Fall ist ein entsprechender Anteil an Wertvermehrung aufzurechnen, da bei einer Ersatzbeschaffung nicht der Wert des Grundstücks insgesamt, sondern derjenige der ersetzten Installation Vergleichsmassstab ist. Es kommt mithin eine Einzelbetrachtung zur Anwendung. Deshalb ist dann, wenn eine alte Einrichtung nicht nur durch eine dem aktuellen Stand der Technik angepasste, sondern durch eine qualitativ höher einzustufende ersetzt wird, ein Teil als nicht abzugsfähiger Anlageaufwand zu qualifizieren (vgl. Peter Locher, Kommentar zum DBG, 2. A. 2019, Art. 32 Rz. 27).

3.1

Im konkreten Fall haben die Rekurrenten ihre Hangsicherung und Mauer mit Eisenbahnschwellen abgebaut und durch eine Natursteinmauer ersetzt. Dazu wurde am Hang ein Aushub gemacht und die Mauer nach hinten versetzt. Dadurch entstand ein erheblicher Raumgewinn, der als Kiesplatz genutzt wird. Die Kosten der neuen Mauer betrugen rund CHF 75'858. Die Rekurrenten verlangten die Berücksichtigung von 50 % der Kosten, mithin CHF 37'929. Die VB Thal-Gäu hat indessen keinen Abzug gewährt. In den vorliegenden Rechtsmitteln wird geltend gemacht, die Mauer sei nur 2 m zurückversetzt worden. Die Mehrkosten für die Mauererhöhung und den Aushub seien nicht verlangt worden. Dass die neue Mauer hochwertiger sei, sei unbestritten. Daher werde nur ein Anteil von 50 % geltend gemacht.

3.2

Das Steuergericht hat sich mehrfach mit ähnlichen Fragen auseinandergesetzt. Im Entscheid SGSTA.2009.21; BST.2009.18 vom 14. September 2009 wurde eine Holzstützwand durch Granitsteine ersetzt und der Sitzplatz angehoben; die Arbeiten wurden teilweise als wertvermehrend angesehen. Im Entscheid SGSTA.2005.142; BST.2005.85 vom 21. Mai 2007 wurde eine Natursteintrockenmauer erstellt und ebenfalls teilweise als wertvermehrend angesehen. Im Entscheid SGSTA.2014.79; BST.2014.65 vom 26. Januar 2015 wurde eine Stützmauer neu erstellt, woraus ein Platzgewinn resultierte; die Erstellung der Stützmauer wurde als wertvermehrend beurteilt. Im Solothurner Steuerbuch ist unter Liegenschaftskosten (Anhang: Ausscheidungskatalog, Ziff. 11.1 lit. b) festgehalten, dass eine grundlegende Neueinrichtung mit Terrainveränderung wertvermehrend sei. Wird ein Holzzaun durch eine Gartenmauer ersetzt, ist die Hälfte wertvermehrend (Steuerbuch, Anhang Ziff. 11.2 lit. f). Dasselbe gilt auch für den Ersatz von Böschungssicherungen aus Holz durch Stützmauern ohne Terraingewinn (Steuerbuch, Anhang Ziff. 11.2 lit. h). Festzuhalten ist hier, dass die alte Holzmauer durch eine Steinmauer ersetzt wurde, was bereits wertvermehrende Komponente beinhaltet, weil die neue Mauer wertbeständiger ist. Die neue Mauer hat zudem durch den Platzgewinn einen erheblichen Mehrwert geschaffen; der Platzgewinn beträgt denn unbestrittenermassen rund 50 m2 (Planunterlagen). Dieser neue Platz wird als Kies-, Sitz- und Grillplatz benützt. Die Vorinstanz hat die gesamten Kosten als wertvermehrend angesehen, was als vertretbar erscheint. Die Rechtsmittel sind demnach unbegründet.

3.3

Was die Rekurrenten dagegen einwenden, kann zu keinem anderen Ergebnis führen. Auch wenn der vorliegende Fall als Grenzfall erscheinen mag, führt der umstrittene Mauerersatz zu einem Terraingewinn bzw. einer Platzvergrösserung. Mithin wird die alte Holzabstützung durch eine Steinmauer erneuert. Auch wenn die Funktion der neuen Mauer gleich sein mag wie diejenige der alten Abstützung, wird ein neuer Platz, mithin anhand der Planunterlagen und Fotos eine Neubaute geschaffen, welche nicht als Unterhalt anzusehen ist. Damit geht es nach dem Gesagten um wertvermehrende Massnahmen und nicht um werterhaltende Unterhaltsarbeiten. Dass der Terraingewinn im vorliegenden Zusammenhang streng beurteilt wird, ist, wie gesehen, als vertretbar anzusehen. Auch wenn ein anderes Ergebnis denkbar wäre, ist hier in den Ermessensspielraum der VB Thal-Gäu nicht einzugreifen.

Rekurs und Beschwerde sind somit abzuweisen.

4.

Bei diesem Verfahrensausgang haben die unterliegenden Rekurrenten die Kosten zu tragen. Diese sind in Anwendung der §§ 3 und 150 des Gebührentarifs (BGS 615.11) auf CHF 1'167 festzusetzen (Grundgebühr: CHF 750; Zuschlag: CHF 417). Ausgangsgemäss ist keine Parteientschädigung zuzusprechen.

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