Portée: Le traitement de cette décision par les juridictions ultérieures n’a pas été analysé.

BEK 2018 95

Präsidial

Rubrum

Kantonsgericht Schwyz

Verfügung vom 16. August 2018

Mitwirkend

Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann.

In Sachen

A.________, Beschuldigter und Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft March, Postfach 162, Rathausplatz 1, 8853 Lachen, Anklagebehörde und Beschwerdegegnerin, vertreten durch Staatsanwalt B.________,

betreffend

Durchsuchungs- und Beschlagnahmebefehl

(Beschwerde gegen den Durchsuchungs- und Beschlagnahmebefehl der Staatsanwaltschaft March vom 11. Juni 2018, SUM 2018 1023);-

hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

Erwägungen

- dass die Staatsanwaltschaft March mit Durchsuchungs- und Beschlagnahmebefehl vom 11. Juni 2018 im Strafverfahren gegen A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführer) betr. mehrfache grobe Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 2 SVG) gestützt auf Art. 241 ff. StPO eine Hausdurchsuchung anordnete;

- dass der Beschwerdeführer am 22. Juni 2018 (Postaufgabe) fristgerecht Beschwerde gegen diese Verfügung erhob und im Wesentlichen beantragte, ihm sei sein Telefon baldmöglichst auszuhändigen, habe er doch schon am 8. Juni 2018 freiwillig einer Durchsuchung und Beschlagnahme des Telefons zugestimmt, um sich von dem Verdacht zu befreien, nunmehr müsste sich das Telefon jedoch für die Untersuchungsbehörde als nutzlos erweisen (KG-act. 1);

- dass die Beschwerde am 25. Juni 2018 beim Kantonsgericht einging und dem Beschuldigten gleichentags eine Nachfrist zur Verbesserung der Eingabe angesetzt wurde (KG-act. 2);

- dass der Beschuldigte dem Kantonsgericht innert Frist keine Verbesserung der Beschwerde einreichte;

- dass die Staatsanwaltschaft March dem Kantonsgericht mit Verfügung vom 4. Juli 2018 die Akten überwies und beantragte, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, evtl. sei sie abzuweisen, unter Hinweis darauf, dass geplant sei, die wichtigsten Einvernahmen am 16. Juli 2018 durchzuführen und die Möglichkeit bestehe, dass bereits dann, evtl. eine Woche später das Mobiltelefon dem Beschuldigten wieder ausgehändigt werden könne (KG-act. 4);

- dass die Staatsanwaltschaft sodann mit Verfügung vom 17. Juli 2018 die Beschlagnahme des Telefons aufhob und die Kantonspolizei Schwyz anwies, das Telefon dem Beschwerdeführer baldmöglichst auszuhändigen (KG-act. 6);

- dass damit das Verfahren gegenstandslos wurde und es demzufolge abzuschreiben ist, was den Parteien mit unwidersprochen gebliebener Verfügung vom 23. Juli 2018 angezeigt wurde (KG-act. 7);

- dass bei diesem Verfahrensausgang, mangels relevanten Aufwands und wegen des Nichteingangs einer Verbesserung der Beschwerde auf eine Kostenerhebung oder Entschädigung zu verzichten ist (vgl. Art. 428 Abs. 1 und Art. 436 Abs. 1 StPO);

- dass die Abschreibung des Verfahrens gestützt auf § 40 Abs. 2 i.V.m. § 41 Abs. 1 JG in die Kompetenz des Gerichtspräsidenten resp. Vorsitzenden fällt;-

Dispositiv

verfügt:

1.

Die Beschwerde wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.

2.

Es werden weder Kosten erhoben noch Entschädigungen zugesprochen.

3.

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.

4.

Zufertigung an den Beschuldigten (1/R) die Staatsanwaltschaft March (1/A) und die Oberstaatsanwaltschaft (1/R) sowie nach definitiver Erledigung an die Staatsanwaltschaft March (1/R, mit den Akten).

Der Kantonsgerichtsvizepräsident

Versand

16. August 2018 kau

Dispositions modifiées depuis

Cette décision interprète des dispositions dont l’acte a depuis fait l’objet d’une nouvelle consolidation. Si l’article lui-même a changé n’est pas consigné.

  • Code de procédure pénale suisse, Art. 241, Art. 428 et Art. 436 — lu dans la version du 1 mars 2018; l’acte a été consolidé à nouveau le 1 janvier 2019, 1 mars 2019, 1 février 2020, 1 mars 2021, 1 juillet 2021, 1 juillet 2022, 1 janvier 2023, 23 janvier 2023, 1 juillet 2023, 1 août 2023, 1 janvier 2024, 1 juillet 2024 et 1 avril 2025.
  • Loi sur le Tribunal fédéral, Art. 42 — lu dans la version du 1 janvier 2018; l’acte a été consolidé à nouveau le 1 janvier 2019, 1 janvier 2021, 1 janvier 2022, 1 juillet 2022, 1 janvier 2024, 1 février 2024, 1 juillet 2024, 1 janvier 2025, 1 avril 2026 et 13 mai 2026.
  • Loi fédérale sur la circulation routière, Art. 90 — lu dans la version du 1 janvier 2018; l’acte a été consolidé à nouveau le 1 janvier 2019, 1 janvier 2020, 1 juillet 2023, 1 septembre 2023, 1 octobre 2023, 1 janvier 2024, 1 mai 2024, 1 mars 2025, 1 avril 2025 et 1 juillet 2026.