Portée: Le traitement de cette décision par les juridictions ultérieures n’a pas été analysé.

BEK 2017 73

Präsidial

Rubrum

Kantonsgericht Schwyz

Verfügung vom 4. Mai 2017

Mitwirkend

Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann, Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch.

In Sachen

Staatsanwaltschaft Innerschwyz, Postfach 562, 6431 Schwyz,

Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdeführerin,

vertreten durch Staatsanwalt A.________,

gegen

B.________

Beschuldigter und Beschwerdegegner,

betreffend

Untersuchungshaft

(Beschwerde gegen die Verfügung der Einzelrichterin am Zwangsmassnahmengericht vom 20. April 2017, ZME 2017 56);-

hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,

Erwägungen

- dass die Einzelrichterin am Zwangsmassnahmengericht mit Verfügung vom 20. April 2017 in Abweisung des Haftantrags der Beschwerdeführerin (SUI 2017 1285) den Beschuldigten unverzüglich auf freien Fuss setzte,

- dass die Beschwerdeführerin mit innert vom Bundesgericht vorgegebenen drei Stunden rechtzeitig erhobener Beschwerde um aufschiebende Wirkung und provisorische Haftanordnung nachsuchte, was mit Verfügung vom 21. April 2017 abgewiesen wurde,

- dass die Beschwerdeführerin ihre Beschwerde mit Eingabe vom 3. Mai 2017 mit Zustimmung der Oberstaatsanwaltschaft zurückzog, was zur Verfahrensabschreibung führt (§ 40 Abs. 2 JG),

- dass zu weiteren Hinweisen der Beschwerdeführerin anzumerken ist, dass der Beschwerdeinstanz (abgesehen von BEK 2017 72) andere Haftfälle vorliegender Operation nicht bekannt sind und dass es zumal nach Observationen Sache der Staatsanwaltschaft ist, sich bei einer Vielzahl von Festnahmen in organisatorischer und personeller Hinsicht derart vorzubereiten, dass voraussehbare Antragstellungen und Beschwerden an andere Instanzen den gesetzlichen Anforderungen entsprechen, um Erfolg haben zu können, sofern sie nicht von Vornherein aussichtslos sind,

- dass ausgangsgemäss die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu Lasten des Staates gehen;-

Dispositiv

verfügt:

Die Beschwerde wird als durch Rückzug erledigt abgeschrieben.

2.

Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 400.00 gehen zu Lasten des Staates.

3.

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.

4.

Zufertigung an die Staatsanwaltschaft Innerschwyz (1/R), den Beschuldigten (1/R), die Oberstaatsanwaltschaft (1/R) und an die Vor­instanz (1/ES, mit den Akten) sowie nach definitiver Erledigung an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).

Der Kantonsgerichtsvizepräsident

Der Gerichtsschreiber

Versand

4. Mai 2017 lul

Dispositions modifiées depuis

Cette décision interprète des dispositions dont l’acte a depuis fait l’objet d’une nouvelle consolidation. Si l’article lui-même a changé n’est pas consigné.

  • Loi sur le Tribunal fédéral, Art. 42 — lu dans la version du 1 avril 2017; l’acte a été consolidé à nouveau le 1 juin 2017, 1 janvier 2018, 1 janvier 2019, 1 janvier 2021, 1 janvier 2022, 1 juillet 2022, 1 janvier 2024, 1 février 2024, 1 juillet 2024, 1 janvier 2025, 1 avril 2026 et 13 mai 2026.