S1 24 99

1. Das Kantonsgericht hat die Prozessvoraussetzungen wie die Partei- und die Prozessfähigkeit, die Zulässigkeit des Rechtswegs, die Zuständigkeit der angerufenen Instanz, das Rechtsschutzinteresse sowie die formrichtige und rechtzeitige Rechtsvorkehr von Amtes wegen zu prüfen (BGE 131 V 202 E. 1, 130 V 514 E. 1, 126 V 30). In Abweichung von Art. 58 Abs. 1 ATSG sind Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle anfechtbar (Art. 69 Abs. 1 IVG). In casu ist dies die sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Kantonsgerichts (Art. 7 Abs. 2 RPflG i.V.m. Art. 1 Abs. 2 RVG und Art. 81a VVRG), die als kantonales Versicherungsgericht für die Behandlung von Beschwerden auf dem Gebiet des Sozialversicherungs- rechts zuständig ist (vgl. BGE 127 V 176 E. 2). Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin von der Verfügung der Beschwerdegegnerin berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 59 ATSG). Sie ist somit zur Beschwerde legitimiert. Auf die form- (Art. 61 lit. b ATSG) und fristgerecht (Art. 60 ATSG) eingereichte Beschwerde ist einzutreten.

2.

2.1 Am 1. Januar 2022 ist die Änderung vom 19. Juni 2020 des IVG (Weiterentwickling der IV) in Kraft getreten. In intertemporalrechtlicher Hinsicht gilt – vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen – der Grundsatz, dass diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 71.1, 144 V 210 E. 4.3.1). Zwar datiert die angefochtene Verfügung vom 8. Mai 2024, womit sie nach dem Inkrafttreten der IVG-Änderung vom 19. Juni 2020 erging. Indessen liegt der frühestmögliche Zeitpunkt der potentiellen Entstehung des Rentenanspruchs vor dem 1. Januar 2022, weshalb (mangels Vorliegens eines Revisionsgrundes mit Neufestsetzung des Rentenanspruchs nach dem 1. Januar 2022) die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) in der bis zum 31. Dezember 2021 gültigen Fassung massgebend sind (vgl. auch Ziff. 9100f. KSIR); zur Bedeutung von Verwaltungsanweisungen vgl. BGE 144 V 195 E. 4.2).

2.2 Die Beschwerdeinstanz hat nicht zu prüfen, ob sich der angefochtene Entscheid unter schlechthin allen in Frage kommenden Aspekten als korrekt erweist, sondern im Prinzip nur die vorgebrachten Beanstandungen zu untersuchen (Rügeprinzip). Von den Verfahrensbeteiligten nicht aufgeworfene Rechtsfragen werden von der Beschwerdeinstanz nur geprüft, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichend Anlass besteht (BGE 119

2.3 Streitig und zu prüfen ist die Frage, ob die Invalidenversicherung ihrer Untersuchungspflicht bezüglich der Abklärung der Restarbeitsfähigkeit Genüge getan und den Invaliditätsgrad gestützt darauf unter Zugrundelegung der korrekten Vergleichseinkommen berechnet hat.

3.

3.1 Gegenstand der Invalidenversicherung ist nicht der Gesundheitsschaden an sich, sondern seine wirtschaftliche Auswirkung. In diesem Sinne ist der Invaliditätsbegriff ein juristischer und kein medizinischer Begriff (BGE 102 V 166). Dennoch sind Verwaltung und Richter zur Bemessung des Invaliditätsgrades auf die Angaben von Ärzten angewiesen. Deren Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen (Befunderhebung, Diagnosestellung) und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten der Versicherte arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte bilden sodann eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen dem Versicherten noch zugemutet werden können (BGE 140 V 193 E. 3.2, 125 V 261 E. 4; 115 V 134 E. 2). Dabei ist eine objektive Betrachtungsweise und nicht das subjektive Empfinden der versicherten Person massgebend (BGE 141 V 281 E. 3.7.1)

3.2 Aufgrund des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsrichter die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass der Sozialversicherungsrichter alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf er bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum er auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Die RAD-Ärzte müssen sodann über die im Einzelfall gefragten persönlichen und fachlichen Qualifikationen verfügen (SVR 2009 IV Nr. 56 S. 174 E. 4.3.1; MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 4. Aufl. 2022, Nr. 7 zu Art. 59). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist somit grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahmen als Bericht oder Gutachten, sondern deren Inhalt (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweisen; AHI 2001 S. 113 E. 3a).

4.

4.1 Die IV-Stelle stützte sich für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit auf die Berichte ihrer RAD-Ärztin. Diese erstattete ihre Stellungnahmen gestützt auf das SMAB-Gutachten sowie die neuropsychologische Testung und in Kenntnis der sich im IV-Dossier befindenden Berichte der beurteilenden und behandelnden Fachärzte.

4.1.1 Aus dem SMAB-Gutachten ergab sich, dass der Ursprung der körperlicher Einschränkungen der Beschwerdeführerin psychiatrischer Genese ist. Da sich sämtliche dieser Einschränkungen nicht objektivieren liessen und nach dem Ausschluss einer Aggravation war eine Indikatorenprüfung nach BGE 141 V 281 durchzuführen. Gemäss dieser bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist die tatsächliche Arbeits- und Leistungsfähigkeit der versicherten Person grundsätzlich in einem strukturierten, ergebnisoffenen Beweisverfahren anhand von auf den funktionellen Schweregrad bezogenen Standardindikatoren zu ermitteln.

Diese Standardindikatoren erlauben – unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensationspotenzialen (Ressourcen) anderseits – das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 3.4-3.6 und E. 4.1; vgl. Bundesgerichtsurteil 8C_260/2017 vom 1. Dezember 2017 E. 4.2.3). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es daran, hat die Folgen der Beweislosigkeit (nach wie vor) die materiell beweisbelastete versicherte Person zu tragen (BGE 141 V 547 E. 2, 141 V 281 E. 6).

Im psychiatrischen Teilgutachten wurde das Beschwerdebild anhand der vom Bundesgericht vorgegebenen Indikatoren geprüft. Der Gutachter stellte die Diagnose einer komplexen dissoziativen Störung. Die bisherigen psychosomatischen und psychologischen Behandlungen hätten keinen nachhaltigen positiven Effekt gehabt. Solange die zugrundeliegende Psychodynamik für die beschriebenen dissoziativen Störungen nicht verstanden worden sei, lasse sich eine brauchbare Behandlung nicht etablieren. Die guten persönlichen Ressourcen und die gute Resilienz der Versicherten sowie das intakte soziale Umfeld seien als positiv hervorzuheben. Psychosoziale Belastungsfaktoren seien die fehlende berufliche Perspektive und die Abhängigkeit von Dritten. Diese führten aber nicht zu direkt negativen funktionellen Folgen. Aufgrund des unvorhersehbaren Auftretens der Anfälle, die zu einem Arbeitsausfall führten und sich ein- bis zweimal pro Woche ereigneten, könne für eine leidensadaptierte Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von ca. 85% angenommen werden.

4.1.2 Der neuropsychologische Test vom 31. Mai 2022 war aufgrund der unplausiblen und logisch inkonsistenten Symptomproduktion nicht verwertbar. Der beurteilende Fachpsychologe für Neuropsychologie konnte keine gültigen Aussagen über die tatsächliche kognitive Leistungsfähigkeit der Probandin machen. Die Einschränkungen der Funktionsfähigkeit und der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer wahrscheinlichen Psychopathologie seien aus psychiatrischer Sicht zu beurteilen.

4.1.3 Daraus folgerte die RAD-Ärztin, aus den neuropsychologischen Untersuchungen liessen sich keine gültigen Aussagen über die tatsächliche kognitive Leistungsfähigkeit der Versicherten ableiten. Es gebe jedoch keinerlei Hinweise für eine hirnorganisch bedingte kognitive Funktionsbeeinträchtigung, dies bei Besuch der regulären Schule mit guten Leistungen in den meisten Fächern, einem erfolgreichen Absolvieren zweier EFZ- Berufslehren und dem Fehlen einer Hirnpathologie u.a. in Schädel MRI-Untersuchungen. In der Untersuchung sei die Diskrepanz der Leistung im Gespräch und der demonstrierten Minderleistung in der Testung aufgefallen. Eine Einschränkung aus neuropsychologischer Sicht könne daraus nicht abgeleitet werden.

4.2 Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gelten psychische Störungen der hier interessierenden Art nur dann als invalidisierend, wenn sie schwer und therapeutisch nicht (mehr) angehbar sind. Rückschlüsse auf den Schweregrad einer Gesundheitsschädigung ergeben sich nicht nur aus der medizinischen Behandlung, sondern auch aus der Eingliederung im Rechtssinne. Eine trotz optimaler Kooperation misslungene Eingliederung im Rahmen eines gesamthaften, die jeweiligen Umstände des Einzelfalls berücksichtigenden Settings, gilt als Indiz für eine invalidisierende Beeinträchtigung (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.2).

4.2.1 Im Nachgang zum SMAB-Gutachten führte die IV-Stelle vom 12. August bis zum 30. November 2020 ein Belastbarkeitstraining im Atelier Manus durch. Die Beschwerdeführerin arbeitete an einem Webstuhl, der einhändig bedient werden konnte. Das Arbeitspensum konnte dabei von zwei auf drei Stunden pro Tag (bei vier Tagen pro Woche) gesteigert werden, was aber oftmals zu viel war. Von Seiten der Beschwerdeführerin bestand zwar die Bereitschaft, auf vier Stunden pro Tag zu steigern, dies konnte sie aber nicht erreichen. Die Arbeit gefiel der Beschwerdeführerin, sie konnte diese sauber und exakt erledigen. Die quantitative Leistung war jedoch niedrig. Es waren nach einer Stunde regelmässig zehn bis fünfzehn Minuten Pause notwendig. Geistige Absenzen traten mehrmals ein. Ebenfalls kam es zu Erschöpfungszuständen, Sprachstörungen und erschwertem Atmen. Die Beschwerdeführerin zeigte grossen Willen und Antrieb zur Arbeit. Sie kam mit Lust und Freude hin und konnte ihren Aussagen zufolge ein Stück Normalität zurückgewinnen. Sie brachte eigene Gestaltungsideen bezüglich Farben und Muster ein. Die Coaches im Atelier Manus führten die Minderleistung auf die offensicht- lich bestehenden gesundheitlichen Einschränkungen und damit verbundene Folgen zurück. Ab anfangs November liess die Beinkraft der Beschwerdeführerin massiv nach. Es war ihr nur noch schwer möglich, allein zu laufen. Sie konnte nicht mehr mit dem öffentlichen Verkehr zur Arbeit gehen, sondern war auf ihren privaten Taxidienst angewiesen. Auch bei der Arbeit am Webstuhl war sie auf Hilfe angewiesen.

4.2.2 Gemäss den regelmässigen Berichten über das Belastbarkeitstraining kann davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin sehr gut kooperiert hat und die Tätigkeit – abgesehen von der zeitlichen Belastung und zeitweiligem Lärm, vor dem sie sich aber zu schützen lernte – für sie leidensangepasst war. Trotzdem konnte die Arbeitszeit nicht über drei Stunden pro Tag (inkl. Ruhepausen) gesteigert werden. Im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.2) muss dies als Indiz dafür gelten, dass der Schweregrad der invalidisierenden Beeinträchtigung unter Umständen grösser sein könnte, als im SMAB-Gutachten angenommen. Der Neuropsychologe riet nach der Testung vom 31. Mai 2022 zur Beurteilung durch einen Psychiater, da er von einer Psychopathologie ausging. Auch wenn eine Psychopathologie im psychiatrischen SMAB-Teilgutachten diagnostiziert und die Indikatorenprüfung durchgeführt worden war, hätte die RAD-Ärztin aufgrund dieser neuen Indizien nicht einfach an ihrer bisherigen Beurteilung festhalten dürfen, sondern beim psychiatrischen Gutachter des SMAB oder zumindest bei einem RAD-Psychiater Rückfrage nehmen müssen (Bundesgerichtsurteil 8C_236/2024 vom 9. Oktober 2024 E. 4.2 und 4.4).

4.3 Aufgrund des Gesagten ist festzustellen, dass die IV-Stelle der ihr obliegenden Untersuchungspflicht in ungenügender Weise nachgekommen ist. Eine Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin rechtfertigt sich, da die ungenügende Abklärung einen streitigen Punkt betrifft, der im Verwaltungsverfahren vollständig ungeklärt blieb (BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4). Für das erkennende Gericht ist es nicht möglich, über die Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer optimal angepassten Tätigkeit mit dem im Sozialversicherungsrecht notwendigen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu befinden. Die Beschwerde ist in dem Sinne gutzuheissen, als die Verfügung aufzuheben und die Sache zur Vornahme der notwendigen Abklärungen (psychiatrisches Gutachten) und zur Neubeurteilung an die IV-Stelle zurückzuweisen ist.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens erübrigt es sich, darüber zu befinden, ob der Invaliditätsberechnung die korrekten Vergleichseinkommen zugrunde gelegt worden sind. Es wird in diesem Zusammenhang aber darauf hingewiesen, dass die IV-Stelle auch in dieser Hinsicht ihrer Untersuchungspflicht nachzukommen hat.

5.

5.1 Die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu erneuter Abklärung gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (BGE 141 V 281 E. 11.1 mit Hinweis). Dementsprechend wird die Beschwerdegegnerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 89 Abs. 1 VVRG und Art. 61 lit. g ATSG).

5.2 Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem Kantonsgericht ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Aufgrund des Verfahrensaufwandes werden die Kosten zu Lasten der IV-Stelle auf CHF 500 festgesetzt.

5.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf Parteientschädigung, die das Gericht unter Würdigung der Bedeutung und Schwierigkeit der Streitsache, des Umstandes, des Umfangs der Arbeitsleistung, sowie der durch den Rechtstreit entstandenen Auslagen auf CHF 1’800 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) festsetzt (Art. 61 lit. g ATSG; Art. 4 GTar).