prozessleitender Entscheid

1.

Der vorinstanzliche Entscheid betrifft ein Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen. Erstinstanzliche Massnahmenentscheide sind grundsätzlich mit Berufung anfechtbar (Art. 308 Abs. 1 lit. b ZPO), wobei in vermögensrechtlichen Angelegenheiten die Berufung nur zulässig ist, wenn der Streitwert der zuletzt aufrecht erhaltenen Rechtsbegehren mindestens CHF 10'000.00 beträgt (Art. 308 Abs. 2 ZPO). Die Vorinstanz ist von dem vom Beschwerdeführer selbst auf CHF 1'500.00 bezifferten Streitwert ausgegangen (vgl. Vi act. 8 E. 8). Der Beschwerdeführer gibt diesen Betrag auch in der Beschwerde an (vgl. act. 1 S. 2). Aufgrund dieses Streitwerts ist die Beschwerde zulässig.

2.

Nach Art. 320 ZPO kann mit der Beschwerde die unrichtige Rechtsanwendung (lit. a) und/ oder die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts (lit. b) geltend gemacht werden. Im Beschwerdeverfahren gilt das Rügeprinzip, d.h. die Beschwerde führende Partei hat im Einzelnen darzulegen, an welchen Mängeln (unrichtige Rechtsanwendung, offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts) der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet (vgl. Freiburghaus/Afheldt, in: Sutter-Somm und andere [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 4. A. 2025, Art. 321 ZPO N 15). Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO).

3.

Gemäss Art. 261 Abs. 1 ZPO trifft das Gericht die notwendigen vorsorglichen Massnahmen, wenn die gesuchstellende Partei glaubhaft macht, dass ein ihr zustehender Anspruch verletzt ist oder eine Verletzung zu befürchten ist (sog. Verfügungsanspruch; lit. a) und ihr aus der Verletzung ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil droht (sog. Verfügungsgrund; lit. b). Auch wenn nicht ausdrücklich genannt, gehört auch die zeitliche Dringlichkeit und die Verhältnismässigkeit zum Voraussetzungskatalog für vorsorgliche Massnahmen (vgl. Huber/ Jutzeler, in: Sutter-Somm und andere [Hrsg.], a.a.O., Art. 261 ZPO N 22 ff.). Auf das Verfahren der vorsorglichen Massnahmen findet das Summarverfahren Anwendung (Art. 248 lit. d ZPO). Das Gericht würdigt die behaupteten Tatsachen mit dem Beweismass der Glaubhaftmachung und es beurteilt die Rechtslage summarisch. Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts, wenn für deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte. Die summarische Prüfung der Rechtslage führt nicht zu einer endgültigen Klärung der sich stellenden rechtlichen Fragen, sondern beschränkt sich auf eine vorläufige Beurteilung. Dabei sind die Massnahmen anzuordnen, wenn die Voraussetzungen nach Art. 261 ZPO vorliegen; den Interessen der Gesuchsgegnerin ist allenfalls mit einer Sicherheitsleistung im Sinne von Art. 264 ZPO Rechnung zu tragen (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 4A_575/2018 vom 12. März 2019 E. 2.1 m.H.).

4.

Die Vorinstanz hat das Vorliegen eines Verfügungsanspruchs verneint. Zur Begründung führte sie aus, der Beschwerdeführer lege nicht dar, welche Rechte und Pflichten zwischen den Parteien bestünden. Auch erkläre er nicht, aus welcher vertraglichen Verpflichtung der Beschwerdegegnerin oder aus welchem eigenen vertraglichen Recht er ein Recht auf Zugang zu seinem Benutzerkonto bei der Beschwerdegegnerin ableite. Ausführungen zum Verfügungsanspruch bzw. zu einem ihm zustehenden Anspruch fehlten gänzlich. Wie der Beschwerdeführer zutreffend darlege, könne das Verhältnis zwischen den Parteien auch keinem gesetzlichen Vertragstypus zugeordnet werden. Folglich könnten aus dem Gesetz keine Verpflichtungen der Beschwerdegegnerin hergleitet werden. Auch in den von der Beschwerdegegnerin eingereichten AGB finde sich keine Bestimmung, welche ein Recht des Beschwerdeführers auf Zugang zu seinem Benutzerkonto stipuliere. Es seien somit keine vertraglichen oder gesetzlichen Verpflichtungen der Beschwerdegegnerin ersichtlich, die das Rechtsbegehren des Beschwerdeführers stützen würden. Eine solche Verpflichtung sei auch der vom Beschwerdeführer eingereichten E-Mail-Korrespondenz mit dem Kundendienst der Beschwerdegegnerin nicht zu entnehmen. Es sei unbestritten, dass der Beschwerdeführer drei Beträge in der Höhe von CHF 20.00, CHF 80.00 und CHF 70.00 nicht innerhalb der in Ziff. 6.2.6 der AGB vorgesehenen 14-Tages-Frist bezahlt und damit gegen die AGB verstossen habe. Die Beschwerdegegnerin sei deshalb gestützt auf Art. 2.4.3 der AGB berechtigt gewesen, den Zugang des Beschwerdeführers zu seinem Benutzerkonto zu sperren. Eine Verpflichtung zur Entsperrung bzw. Wiederzulassung des Beschwerdeführers bestehe nicht, was insbesondere aus Ziff. 1.3.3 und Ziff. 2.4.3 der AGB hervorgehe (vgl. Vi act. 8 E. 7.3-7.5).

5.

Dagegen bringt der Beschwerdeführer vor, die Online-Auktionen der Beschwerdegegnerin seien durch vertragliche Beziehungen zwischen sämtlichen Beteiligten gemäss Art. 1 ff. OR geregelt. Einerseits bestehe zwischen dem Verkäufer und dem Bieter bzw. Käufer ein Kaufvertrag gemäss Art. 187 ff. OR. Anderseits komme zwischen einem Käufer/Verkäufer und der Beschwerdegegnerin ein Rahmenvertrag sui generis (Innominatkontrakt) zustande. Dabei handle es sich um eine Art Dienstleistungsvertrag mit auftragsrechtlichen und mäklervertraglichen, aber auch dienstvertraglichen und werkvertraglichen Elementen. Im Vordergrund stehe bei der Regelung einer solchen Internet-Auktionsplattform die Schaffung einer Marktordnung mit Vermittlerfunktion. Aufgrund dieses Rahmen- bzw. Dienstleistungsvertrages mit Marktordnung entstünden auch für die Beschwerdegegnerin Pflichten, die über deren AGB hinausgingen bzw. diesen als allgemeine vertragliche Grundsätze zugrunde lägen. So habe sie sich an die Grundsätze von Treu und Glauben im Geschäftsverkehr (Art. 2 ZGB) und – wenn die vertragliche Beziehung notleidend werde – die vertragliche Pflicht zur Vermeidung einer Schädigung der Vertragspartei zu halten. Folglich habe sie sämtliche Massnahmen zu unterlassen, welche hinsichtlich Wahrung der Marktordnung klar über das Ziel hinausschiessen würden und völlig unverhältnismässig seien. In seinem Gesuch vom 17. Dezember 2024 habe er die rechtliche Grundlage für sein Begehren zwar nur kurz erwähnt, doch sei die Rechtsanwendung mit ausführlichen rechtlichen Erwägungen die Aufgabe des Gerichts ("iura novit curia"; vgl. act. 1 S. 6).

6.

Dem hält die Beschwerdegegnerin entgegen, gestützt auf die AGB-Verletzungen des Beschwerdeführers sei sie berechtigt gewesen, dessen Konto zu sperren. Ein Anspruch des Beschwerdeführers auf Wiedereröffnung bestehe nicht. Auch aus den Ausführungen des Beschwerdeführers zur rechtlichen Qualifikation des Vertragsverhältnisses lasse sich kein solcher Anspruch ableiten. Die AGB seien zudem weder widerrechtlich noch missbräuchlich gemäss Art. 8 UWG. Am 15. Januar 2025 habe sie dem Beschwerdeführer umfangreiche Printscreens zu den offenen Transaktionen übermittelt. Weiter habe sie ihm am 27. November 2024 und 5. Dezember 2024 zeitlich beschränkte Kontozugriffsmöglichkeiten gewährt. Durch die tageweisen Kontoeröffnungen sowie die Zustellung der Printscreens wäre es dem Beschwerdeführer ohne Weiteres möglich gewesen, seinen vertraglichen Pflichten nachzukommen und negative Folgen einer Nichterfüllung der Kaufverträge zu vermeiden. Das Gesuch scheitere daher bereits am fehlenden Anspruch des Beschwerdeführers auf Kontowiedereröffnung (vgl. act. 7).

7.

7.1

Der Vertrag zwischen der Beschwerdegegnerin, die einen Onlinemarktplatz anbietet, und dem Beschwerdeführer, der diesen Marktplatz nutzt (in den AGB als "Mitglied" bezeichnet), ist gesetzlich nicht ausdrücklich geregelt. Es handelt sich um einen Innominatvertrag. Vorliegend weist dieser Vertrag Elemente des Auftrags (Art. 394 ff. OR), des Mäklervertrags (Art. 412 ff. OR) und des Werkvertrags (Art. 363 ff. OR) auf (vgl. auch Goldmann, Rechtliche Rahmenbedingungen für Internet-Auktionen, 2004, S. 49 ff.). Das Auftragsrecht, unter dem auch der Mäklervertrag im Allgemeinen steht (Art. 412 Abs. 2 OR), sieht in Art. 404 OR ein jederzeitiges Widerrufsrecht beider Parteien vor; ein Widerruf ist sogar zur Unzeit möglich (vgl. Oser/Weber, Basler Kommentar, 7. A. 2020, Art. 404 OR N 6). Diese Bestimmung gilt nicht nur für reine Aufträge, sondern auch für Innominatverträge, bei denen eine Anwendung des Beendigungsregimes gemäss Art. 404 OR sachgerecht erscheint (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_284/2013 vom 13. Februar 2014 E. 3.5.1). Insofern sind die AGB-Bestim-mungen, wonach die Beschwerdeführerin jederzeit ein Mitglied ausschliessen oder ihm die Nutzung verbieten kann (Ziff. 1.3.3 und 2.4.3 der AGB), nicht widerrechtlich, wie der Beschwerdeführer geltend macht (act. 1 S. 6). Es ist sodann unbestritten, dass der Beschwerdeführer drei Beträge in Höhe von CHF 20.00, CHF 80.00 und CHF 70.00 nicht innerhalb der in Ziff. 6.2.6 [1.c] der AGB vorgesehenen Frist von 14 Tagen bezahlt (vgl. Vi act. 1 S. 3, Vi act. 5 S. 1) und damit gegen die AGB verstossen hat. Die Beschwerdegegnerin war daher gestützt auf Ziff. 2.4.3 der AGB berechtigt, den Zugang des Beschwerdeführers zu seinem Benutzerkonto zu sperren und ihm (weitere) tageweise Kontoöffnungen zu verbieten.

7.2

Ein Widerruf bzw. eine Kündigung eines Auftrags ist – unabhängig von der Frage der Vorwerfbarkeit des Verhaltens des Auftraggebers – gerechtfertigt, wenn ein sachlich vertretbarer (nicht unbedingt objektiver oder gar wichtiger) Grund vorliegt; als Beendigungsgrund genügt auch eine unverschuldete und ohne Schadensfolge gebliebene Treue- oder Sorgfaltsverletzung (vgl. Oser/Weber, a.a.O., Art. 404 OR N 14 mit Hinweisen). Entsprechend ist nicht entscheidend, ob den Beschwerdeführer an den von ihm begangenen, vorerwähnten Verstössen eine Schuld traf oder ob Überarbeitung, gesundheitliche Probleme und andauernde Computer- und Internet-Probleme (vgl. act. 1 S. 4) ursächlich für die Verstösse waren. Unter diesen Umständen kann der Beschwerdegegnerin nicht vorgeworfen werden, sie verletze mit ihrem Vorgehen den Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 2 Abs. 1 ZGB) oder den in Art. 44 OR verankerten allgemeinen Grundsatz der Schadenminderungsobliegenheit.

7.3

Nach dem Gesagten ist es glaubhaft, dass sich die Beschwerdegegnerin aufgrund der erwähnten Verstösse auf Ziff. 1.3.3 und 2.4.3 der AGB stützen durfte, um den Beschwerdeführer vom Zugang zum Benutzerkonto auszuschliessen und ihm auch (weitere) tageweise Kontoöffnungen zu verweigern. Bei den vom Beschwerdeführer begangenen Verstössen handelt es sich um sachlich gerechtfertigte Gründe für den Ausschluss, sodass auch ausserhalb des Vertrags keine (gesetzliche) Kontrahierungspflicht für die Beschwerdegegnerin besteht (vgl. dazu BGE 129 III 35 E. 6.1 und 6.3). Ein Anspruch auf (vorübergehende) Entsperrung und Wiederzulassung des Beschwerdeführers ist somit nicht glaubhaft.

7.4

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde unbegründet, was zu deren Abweisung führt.

8.

Abschliessend ist über die Kosten- und Entschädigungsfolgen zu entscheiden. Gerichtskosten und Parteientschädigung bemessen sich nach dem Streitwert (Art. 91 ZPO). Die Prozesskosten werden dem Grundsatze nach der unterliegenden Partei auferlegt (Art. 106 Abs. 1 ZPO).

8.1

Der für die Festsetzung der Entscheidgebühr massgebende Streitwert beläuft sich wie schon vor Kantonsgericht auf CHF 1'500.00 (vgl. E. 1). Bei diesem Streitwert beträgt die Grundgebühr CHF 330.00 (§ 15 Abs. 1 i.V.m. § 11 Abs. 1 KoV OG), welche im vorliegenden Beschwerdeverfahren gestützt auf § 3 KoV OG auf CHF 250.00 zu reduzieren ist.

8.2

Die Beschwerdegegnerin macht in der Beschwerdeantwort vom 20. Februar 2025 eine Umtriebsentschädigung in der Höhe von CHF 500.00 geltend. Zur Begründung führt sie aus, sie müsse sich nun bereits in zweiter Instanz gegen ein offensichtlich unbegründetes Gesuch des Beschwerdeführers um Erlass vorsorglicher Massnahmen wehren, obwohl sie gegenüber dem Beschwerdeführer aus Kulanz diverse Massnahmen veranlasst habe, um seinen Forderungen entgegenzukommen (act. 7 S. 2). In der Stellungnahme vom 17. März 2025 beantragt die Beschwerdeführerin aufgrund der "neuerlich notwendigen Abklärungen und Aufwendungen" eine Entschädigung von CHF 800.00 (act. 11).

8.2.1

Prozessiert eine Partei ohne berufsmässige Vertretung, so hat sie neben dem Ersatz notwendiger Auslagen (Art. 95 Abs. 3 lit. a ZPO) nur in begründeten Fällen Anspruch auf eine angemessene Umtriebsentschädigung (Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO). Dass einer nicht anwaltlich vertretenen Partei ersatzpflichtige Kosten für Umtriebe erwachsen, ist ungewöhnlich und bedarf einer besonderen Begründung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_436/2023 vom 6. Dezember 2024 E. 4.1). Der (blosse) Hinweis auf ein komplexes und zeitaufwendiges Verfahren beinhaltet nicht gleichzeitig die Behauptung, es seien besondere Umstände und somit ersatzfähige Kosten entstanden (vgl. Hofmann/Baeckert, Basler Kommentar, 4. A. 2024, Art. 95 ZPO N 73). Was die notwendigen Auslagen anbelangt, sind diese zu belegen (Suter/von Holzen, in: Sutter-Somm/Lötscher/Leuenberger/Seiler [Hrsg.], a.a.O., Art. 95 ZPO N 30).

8.2.2

Vorliegend handelt es sich weder um eine komplizierte Sache mit hohem Streitwert, noch war der erforderliche Aufwand überdurchschnittlich hoch. Allein der Umstand, dass sich die Beschwerdegegnerin gegen das Gesuch des Beschwerdeführers in zwei Instanzen wehren musste, reicht nicht aus, um die Zusprechung einer Umtriebsentschädigung zu rechtfertigen. Die notwendigen Auslagen wurden nicht belegt. Der Antrag der Beschwerdegegnerin auf Zusprechung einer Umtriebsentschädigung ist daher abzuweisen.