Nichtleistung der Kaution, Säumnisfolgen

1. Der Kläger (nachfolgend Beschwerdeführer) machte mit Eingabe vom 20. Oktober 2008 einen Forderungsprozess über Fr. xx'xxx.xx gegen die Beklagte (nachfolgend Beschwerdegegnerin) am Bezirksgericht ____ anhängig. Mit Be- schluss vom 24. Juli 2009 setzte das Bezirksgericht ____ dem Beschwerdeführer eine Frist an, um für die ihn allenfalls treffenden Prozesskosten einschliesslich Prozessentschädigung an die Gegenpartei eine Prozesskaution von Fr. yy'yyy.-- zu leisten, unter der Androhung, dass ansonsten auf die Klage nicht eingetreten werde. Gegen diesen Beschluss erhob der Beschwerdeführer Rekurs am Oberge- richt des Kantons Zürich. Nach obergerichtlicher Fristansetzung zur Stellung kon- kreter Rekursanträge und ergänzender Rekursbegründung reichte der Beschwer- deführer eine solche mit Datum vom 2. September 2009 ein. Nach Einholung der Rekursantwort und Zustellung derselben an den Beschwerdeführer wies das Obergericht den Rekurs unter Neuansetzung der Kautionsfrist mit Beschluss vom 23. August 2010 ab (angefochtener Beschluss = KG act. 2 S. 2 ff.).

Gegen diesen Beschluss erhob der Beschwerdeführer am 22. Oktober 2010 Nichtigkeitsbeschwerde (KG act. 1).

Mit Präsidialverfügung vom 25. Oktober 2010 wurden die vorinstanzlichen Akten beigezogen und dem Beschwerdeführer gestützt auf § 75 ZPO eine zehn- tägige Frist zur Leistung einer Prozesskaution von Fr. z'zzz.-- für das Verfahren vor Kassationsgericht angesetzt, unter der Androhung, dass bei Säumnis auf die Beschwerde nicht eingetreten würde (KG act. 4).

2. Diese (fristansetzende) Verfügung vom 25. Oktober 2010 wurde dem Be- schwerdeführer am 27. Oktober 2010 zugestellt (KG act. 5/1). Unter Beachtung der für die Berechnung von Fristen einschlägigen Vorschriften (§§ 191-193 GVG) lief die dem Beschwerdeführer angesetzte Kautionsfrist demnach am Montag, 8. November 2010 (um Mitternacht), ab. Bis zu diesem Zeitpunkt (und darüber hinaus bis zum heutigen Tag) ist die einverlangte Kaution nicht geleistet worden

(vgl. KG act. 8). Da die rechtzeitige Kautionsleistung eine von Amtes wegen zu prüfende Prozess- bzw. Rechtsmittelvoraussetzung darstellt (vgl. Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur zürcherischen Zivilprozessordnung, 3.A., Zürich 1997, N 4 zu § 73 ZPO), ist deshalb androhungsgemäss (vgl. KG act. 4 schwerde nicht einzutreten (§ 80 Abs. 1 ZPO; s.a. Spühler/Vock, Rechtsmittel in Zivilsachen im Kanton Zürich und im Bund, Zürich 1999, S. 79; Guldener, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 3.A., Zürich 1979, S. 491, 496 und 504). Dem Beschwerdeführer ist die Frist zur Leistung der durch das Bezirksgericht ____ festgelegten Prozesskaution praxisgemäss und der Klarheit halber durch das Kassationsgericht neu anzusetzen.

3. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Be- schwerdeführer aufzuerlegen (§ 64 Abs. 2 ZPO). Mangels Umtrieben ist von der Zusprechung einer Prozessentschädigung an die Beschwerdegegnerin abzuse- hen. Dabei ist in Fällen der vorliegenden Art als Streitwert im Kassationsverfahren nicht der Gesamtverfahrensstreitwert, sondern der strittige Kautionsbetrag – vor- liegend Fr. yy'yyy.-- – zu veranschlagen (vgl. Kass.-Nr. AA080027, Beschluss des Kassationsgerichts vom 24.12.2008 Erw. III. mit Hinweisen). Demgegenüber rich- tet sich die Streitwertangabe gemäss Art. 112 Abs. 1 lit. d BGG nach Art. 51 Abs. 1 lit. c BGG und beträgt Fr. xx'xxx.xx.

4. Beim vorliegenden Beschluss handelt es sich um einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Demnach ist gegen ihn die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG an das Bundesgericht nur unter den in Art. 93 BGG genannten Voraussetzungen zulässig. Ob diese erfüllt sind, ent- scheidet das Bundesgericht.

Ferner beginnt mit der Zustellung des Beschlusses des Kassationsgerichts (als ausserordentlicher Rechtsmittelinstanz) auch die dreissigtägige Frist zur all- fälligen (direkten) Anfechtung des obergerichtlichen Entscheids mittels Beschwer- de ans Bundesgericht wegen Mängeln, deren Prüfung dem Kassationsgericht entzogen ist, (neu) zu laufen (Art. 100 Abs. 6 BGG; BGer.5A_302/2009 vom 2.7.2009 Erw. 1.4).