Widerruf der Niederlassungsbewilligung

1.

Der Regierungsrat hat als Vorinstanz gewirkt. Schon deshalb muss das Rechtsmittel kraft § 38 VRG gerichtsintern in Dreierbesetzung erledigt werden.

Das Verwaltungsgericht prüft gemäss § 70 in Verbindung mit § 5 Abs. 1 VRG seine Zuständigkeit als solches von Amtes wegen. Kurz gesagt liess es sich zwar auf dem vorliegenden Gebiet der Fremdenpolizei gegen bis Ende 2008 gefällte Rekursentscheide nur anrufen, wenn es sich um Anwesenheitsbewilligungen handelte, die bundesrechtlich oder staatsvertraglich unter gewissen Bedingungen beansprucht werden durften; diese Einschränkung gilt indes nicht mehr, sobald ein angefochtener Beschluss wie der gegenwärtige nach dem 31. Dezember 2008 ergangen ist (vgl. ausführlich und mit Verweisen VGr, 12. März 2009, VB.2009.00067, E. 2.1, www.vgrzh.ch [bestätigt durch BGr, 23. September 2009,2C_241/2009, www.bger.ch]).

Bezüglich der übrigen Eintretensbedingungen interessiert nachfolgend bloss, ob sich das verwaltungsgerichtliche Rechtsmittel gestützt auf § 70 in Verbindung mit § 15 Abs. 2 Ingress VRG androhungsgemäss nicht an die Hand nehmen lasse, weil der Beschwerdeführer die ihm auferlegte Kaution nicht geleistet hat (vgl. vorn III Abs. 1; Alfred Kölz/Jürg Bosshart/Martin Röhl, Kommentar zum Verwaltungsrechtpflegegesetz des Kantons Zürich, 2. A., Zürich 1999, § 15 N. 9 und 18).

2.

2.1

§ 70 in Verbindung mit § 12 Abs. 1 VRG erlaubt, andere als gesetzliche Fristen auf ein vor deren Ablauf Frist gestelltes Gesuch hin zu erstrecken, sofern ausreichende Gründe hierfür dargetan und soweit möglich belegt sind. Ein solches Gesuch hemmt den Ablauf einer behördlichen Frist sogar dann, wenn diese bereits zuvor als nicht mehr erstreckbar erklärt wurde und die angeführten Gründe für eine weitere Verlängerung schwer wiegen bzw. ernsthaft in Betracht kommen, sich mithin nicht als trölerisch oder rechtsmissbräuchlich erweisen; ausser im letzteren Fall gilt es bei Gesuchsabweisung eine kurze Nachfrist anzusetzen, um die Vornahme der fristgebundenen Rechtshandlung zu ermöglichen (Kölz/Boss­hart/Röhl, § 12 N. 10; Robert Hauser/Erhard Schweri, Kommentar zum zürcherischen Gerichtsverfassungsgesetz, Zürich 2002, § 195 N. 27, 32 und 45; VGr, 29. Mai 2008, VB.2008.00165, E. 4 Abs. 3, www.vgrzh.ch).

Füglich wurde hier das zweite Erstreckungsgesuch nach grosszügiger letztmaliger Fristverlängerung präsidialiter abgewiesen (siehe oben III Abs. 2, auch zum Folgenden; Kölz/Boss­hart/Röhl, § 12 N. 8 f. und 11 f., § 15 N. 7 f.). Im Sinn des soeben Erwogenen machte es keine schwerwiegenden oder ernsthaft in Betracht fallenden Gründe geltend, erschien also trölerisch bzw. rechtsmissbräuchlich und verhinderte deshalb die Säumnis nicht; das Ansetzen einer kurzen Nachfrist erübrigte sich mithin. Ohnehin hätte eine solche insofern nichts genützt, als der Beschwerdeführer beim Bundesgericht vorgebracht hatte, er könne die verlangte Kaution überhaupt nicht leisten. Sollte es sich aber gegenteilig verhalten haben, wäre zu sagen, dass ihm das Verwaltungsgericht ja noch vor Fristablauf Kenntnis von der Verweigerung der verlangten weiteren Erstreckung bis 21. Juni 2010 Kenntnis gab und er alsdann bei ihm hätte um eine Notfrist einkommen können.

Im Übrigen hatte der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer für sein bundesgerichtliches Rechtsmittel nicht um aufschiebende Wirkung in Anwendung des Art. 103 Abs. 3 BGG ersucht und war darauf schon vor dem zweiten Erstreckungsgesuch an das Verwaltungsgericht nicht eingetreten worden (siehe vorn III Abs. 2 f.).

2.2

Ersucht ein Kautionsbelasteter während laufender Zahlungsfrist um Aufhebung der Vorschusspflicht bzw. unentgeltliche Rechtspflege, muss ihm bei abschlägigem Entscheid darüber grundsätzlich eine kurze Nachfrist zur Sicherheitsleistung gewährt werden (Hauser/Schweri, § 195 N. 33 mit Hinweisen); hierauf lässt sich freilich verzichten, wenn das Gesuch rechtsmissbräuchlich erscheint, namentlich weil dessen Aussichtslosigkeit für den Petenten von vornherein ersichtlich war (Kölz/Bosshart/Röhl, § 15 N. 8 mit Zitaten und N. 34).

2.2.1

Das Bundesgericht hat das bei ihm angestrengte Rechtsmittel des Beschwerdeführers als Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege vor Verwaltungsgericht qualifiziert (siehe vorn III Abs. 3). Diese Auffassung bindet die Kammer wohl nicht (dazu VGr, 16. April 2008, VB.2008.00127, E. 2.5.1, www.vgrzh.ch [unbeanstandet durch BGr, 23. Mai 2008,1C_183/2008, www.bger.ch]). Es erstaunt denn auch, dass der schon bei der Beschwerdegegnerin vom selben Anwalt vertretene Beschwerdeführer im vorinstanzlichen Verfahren nach der Kautionsverfügung richtig bei der Rekursbehörde unentgeltliche Rechtspflege anbegehrte und das dann für das verwaltungsgerichtliche über das Bundesgericht zu erreichen versucht haben sollte (vgl. oben I f.; Kölz/Bosshart/Röhl, § 16 N. 15 f. und 22). Trotzdem sei im Folgenden zu Gunsten des Beschwerdeführers hiervon ausgegangen.

Das Bundesgericht hat nicht wissen können, dass bei seiner Anrufung durch den Beschwer­deführer die Kautionsfrist wegen deren Erstreckung noch nicht abgelaufen war (siehe vorn III Abs. 2 f.). Das Armenrechtsgesuch wurde zwar am falschen Ort, gilt jedoch gemäss einem allgemeinen Rechtsgrundsatz als noch innerhalb der Frist gestellt (vgl. Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. A., Zürich etc. 2006, Rz. 195).

Immerhin liesse sich auch noch später so lange um unentgeltliche Rechtspflege ersuchen, als das betroffene Verfahren hängig ist; bei einer Ablehnung des Gesuchs allerdings bräuchte keine Nachfrist zur Kautionsleistung mehr angesetzt zu werden (Kölz/Bosshart/ Röhl, § 15 N. 34 und § 16 N. 12, je mit Hinweisen).

2.2.2

Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer unterlässt es wie schon bei der Vorinstanz, seine bloss behauptete Mittellosigkeit, welche Voraussetzung für das Gewähren unentgeltlicher Rechtspflege einschliesslich der Befreiung von der Kostenvorschussleistungspflicht bilden würde, wie erforderlich zu substanziieren (vgl. § 70 in Verbindung mit § 16 Abs. 1 f. VRG; Kölz/Bosshart/Röhl, § 16 N. 36 und 39; VGr, 20. August 2008, VB.2008.00249, E. 3.4 Abs. 3, und 16. September 2009, PB.2009.00003, E. 8.2 mit Hinweisen, beides unter www.vgrzh.ch). Er belegt nur gerade die Mietkosten von monatlich Fr. 2'500.- für sein spätestens zu Anfang des laufenden Jahres übernommenes Restaurant (siehe vorn III Abs. 2; einschlägige Unvollständigkeit lastete die Kammer schon einmal einer Mandantin des beschwerdeführerischen Vertreters an [VGr, 24. Oktober 2001, VB.2001.00335, E. 3]), schweigt sich indes über die Höhe der "sonstigen fixen monatlichen Kosten" sowie seines Lebensunterhalts und insbesondere gänzlich über seine Einkünfte aus. Letzteres fällt umso mehr auf, als er früher "als selbständig Erwerbender […] stets ein monatliches Einkommen von CHF 5000-6000.- erzielt" haben will.

Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer musste deshalb die Aussichtslosigkeit eines solchen Gesuchs um unentgeltliche Rechtpflege vorab erkennen; weil es schon mangels genügender Substanziierung abzuweisen ist, bedarf es wiederum keiner Nachfristansetzung, um den Barvorschuss zu erbringen (vgl. oben 2.2 Ingress).

Gleiches folgt daraus, dass die Befreiung von Kosten nicht in Frage kommt, die vor Einreichen des Armenrechtsgesuchs angefallen sind (Kölz/Bosshart/Röhl, § 16 N. 12 mit Hinweis). Solche sind hier insofern erwachsen, als die im Endentscheid zu veranschlagenden Kosten teilweise Tätigkeiten abgelten, die das Gericht ab Eingang des Rechtsmittels am 8. April 2010 bis zur Anrufung des Bundesgerichts am 12. Mai 2010 entfaltete (siehe vorn III Abs. 1 f.).

2.3

Folglich bleibt es bei der Säumnis des Beschwerdeführers mit seinem Barvorschuss und gilt es auf das verwaltungsgerichtliche Rechtsmittel nicht einzutreten. Ansonsten dürfte es – so lässt sich anmerken – im Sinn des durch die Beschwerde wohl nicht entkräfteten angefochtenen Beschlusses ohnehin abzuweisen sein.

3.

Ein Gesuch um Gewährung unentgeltlicher Rechtspflege ist jedenfalls deshalb abzuweisen, weil der Beschwerdeführer wie gesagt seine behauptete Mittellosigkeit nicht substanziiert hat (oben 2.2 Abs. 1 f.). Ausgangsgemäss gilt es darum, diesem die Gerichtskosten aufzuerlegen und eine Parteientschädigung zu versagen (§ 70 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 sowie § 17 Abs. 2 VRG; Kölz/Bosshart/Röhl, § 13 N. 15).