ambulante Massnahme (aufschiebende Wirkung)

1.

Das Verwaltungsgericht ist gemäss § 41 Abs. 1 in Verbindung mit § 19 Abs. 1 lit. a des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 (VRG) zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Die Behandlung von Beschwerden betreffend den Straf- und Massnahmenvollzug fällt grundsätzlich in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 38b Abs. 1 lit. d Ziff. 2 VRG). Da jedoch Fragen von grundsätzlicher Bedeutung zu entscheiden sind, ist die Entscheidung der Kammer zu übertragen (§ 38b Abs. 2 VRG).

2.

2.1

Der Entscheid über den Entzug der aufschiebenden Wirkung stellt einen Zwischenentscheid dar, denn darüber wurde nicht zusammen mit der Anordnung in der Hauptsache befunden (vgl. BGE 133 IV 139 E. 4). Nach § 41 Abs. 3 in Verbindung mit § 19a Abs. 2 VRG richtet sich die Anfechtbarkeit von Teil-, Vor- und Zwischenentscheiden sinngemäss nach Art. 91–93 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG). Gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Ausstandsbegehren ist die Beschwerde zulässig (Art. 92 Abs. 1 BGG). Gegen andere selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide ist die Beschwerde zulässig, wenn sie einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken können (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (lit. b). Die Voraussetzungen von lit. b liegen offensichtlich nicht vor. Hinsichtlich lit. a ist es Aufgabe des Beschwerdeführers, die Möglichkeit aufzuzeigen und zu begründen, dass ihm der Vor- oder Zwischenentscheid einen nicht wiedergutzumachenden Schaden verursacht, sofern dies nicht zweifelsfrei ohne Weiteres erkennbar ist (BGE 133 III 629 E. 2.3.1 = Praxis 97 Nr. 66; vgl. auch BGE 134 II 137 E. 1.3.3; 136 IV 92 E. 4.2; VGr, 13. Januar 2011, VB.2010.00714, E. 1.2, nicht im Internet publiziert). Nach der zur staatsrechtlichen Beschwerde entwickelten, auch bei der Einheitsbeschwerde zu beachtenden Rechtsprechung des Bundesgerichts muss dieser Nachteil rechtlicher Art sein, was nur dann der Fall ist, wenn er auch durch einen für den Beschwerdeführer günstigen Endentscheid nicht mehr behoben werden kann (BGE 133 IV 139 E. 4; 134 II 192 E. 1.4; 134 III 188 E. 2.1; 136 IV 92 E. 4; erstere beiden Entscheide betreffen die Verweigerung der beantragten aufschiebenden Wirkung). Soweit es das materielle Verwaltungsrecht gebietet, können indessen bei Vor- und Zwischenentscheiden auch rein tatsächliche Nachteile nicht wiedergutzumachende Nachteile im Sinn von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG darstellen, sofern es dem Beschwerdeführer nicht lediglich darum geht, eine Verlängerung oder Verteuerung des Verfahrens zu verhindern (BGE 135 II 30 E. 1.3.4, betreffend den baurechtlichen Vorentscheid nach baselstädtischem Recht).

2.2

Nach der bis Ende Juni 2010 gültigen Fassung des a§ 48 Abs. 2 VRG waren Zwischenentscheide weiterziehbar, wenn sie für den Betroffenen einen Nachteil zur Folge hatten, der sich später voraussichtlich nicht mehr hätte beheben lassen. Ein solcher Nachteil wurde in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung bei Zwischenentscheiden betreffend aufschiebende Wirkung und vorsorgliche Massnahmen regelmässig bejaht, da ein schutzwürdiges rechtliches oder tatsächliches Interesse an der sofortigen Aufhebung oder Änderung der infrage stehenden Anordnung genüge (Alfred Kölz/Jürg Bosshart/Martin Röhl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 2. A., Zürich 1999, § 6 N. 32 und § 25 N. 20). Es wurden demnach im Vergleich zur bundesgerichtlichen Praxis geringere Anforderungen an den Nachweis eines nicht wiedergutzumachenden Nachteils gestellt.

2.3

Der Verweis auf die Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes zur Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden (§ 41 Abs. 3 in Verbindung mit § 19a Abs. 2 VRG) scheint nach dem Willen des Gesetzgebers auch die bundesgerichtliche Rechtsprechung dazu mit zu umfassen, führte doch der Regierungsrat in seiner Weisung zum Gesetz über die Anpassung des kantonalen Verfahrensrechts (VRG-Revision) aus, die Zürcher Praxis werde von den Leistungen profitieren können, welche die Lehre und Rechtsprechung zu Art. 92 und 93 BGG erbringen würden (ABl 2009 S. 801 ff., 939). Auch durch die eng an Art. 90 BGG angelehnte Formulierung der Anfechtbarkeit von Endentscheiden in § 19a Abs. 1 VRG wollte der Gesetzgeber den Anschluss an die zukünftige bundesgerichtliche Rechtsprechung sicherstellen (a.a.O., S. 959).

Demnach ist grundsätzlich die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG beizuziehen, welche regelmässig einen rechtlichen Nachteil verlangt, einen tatsächlichen Nachteil indessen nicht ausschliesst und eine Substanziierungspflicht bezüglich des möglicherweise nicht wiedergutzumachenden Nachteils aufstellt (vgl. E. 2.1). Letztere Voraussetzung muss insofern etwas relativiert werden, als das kantonale Verwaltungsverfahrensrecht kein Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG entsprechendes strenges Rügeprinzip kennt. An die Substanziierung des Nachteils dürfen insbesondere bei nicht rechtskundig vertretenen Parteien keine überspannten Anforderungen gestellt werden, denn die Auslegung von Art. 93 Abs. 1 BGG soll dem Verwaltungsgericht – im Gegensatz zum Bundesgericht (BGE 135 II 30 E. 1.3.2) – nicht primär zur Reduktion der Geschäftslast dienen; Zweck der Substanziierungspflicht ist es vielmehr, das Gericht in die Lage zu versetzen, einen möglicherweise nicht wiedergutzumachenden Nachteil zu erkennen.

2.4

Der Beschwerdeführer führte sowohl in der Rekurs- als auch in der Beschwerdeschrift im Wesentlichen aus, für den Entzug der aufschiebenden Wirkung bestehe kein wichtiger Grund, insbesondere sei die Bestellung eines neuen Therapeuten nicht dringlich und es entstehe keine konkrete Gefahr, wenn er den Therapeuten nicht sofort wechsle. Damit legte er zwar dar, weshalb der Entzug des Suspensiveffekts des Rekurses aus seiner Sicht ungerechtfertigt erscheint, substanziierte aber keineswegs, worin sein möglicherweise nicht wiedergutzumachender Nachteil besteht, den er durch den Entzug der aufschiebenden Wirkung des Rekurses erleidet. Ein solcher ist auch nicht zweifelsfrei ohne Weiteres erkennbar. Vielmehr haben offenbar bisher keine Abklärungsgespräche beim PPD stattgefunden, und vor Abschluss des mehrere Wochen bis Monate dauernden Prozesses ist die Aufnahme einer Therapie bei einem anderen Therapeuten nach Aussagen des Beschwerdegegners nicht möglich. Demnach ist nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer während des Rekursverfahrens eine Therapie bei einem anderen Therapeuten wird aufnehmen müssen. Er führte denn auch selber aus, bis auf Weiteres von seiner bisherigen Therapeutin betreut zu werden. Sollte sich der Beschwerdeführer weiterhin bei seiner bisherigen Therapeutin in Behandlung befinden, so wären dabei anfallende Kosten vom Beschwerdegegner zu tragen, hat er doch die Fortsetzung des Vollzugs der ambulanten Massnahme verfügt. Demzufolge entstehen dem Beschwerdeführer wohl auch keine Nachteile finanzieller Art. Denkbar wäre lediglich, dass er zu einem Abklärungsgespräch beim PPD aufgeboten würde; der ihm dadurch allenfalls entstehende Zeitverlust würde einen sehr geringen tatsächlichen Nachteil darstellen, der die Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG nicht erfüllte.

2.5

Demnach ist der Beschwerdeführer seiner Substanziierungspflicht nicht nachgekommen, und ein möglicherweise nicht wiedergutzumachender Nachteil im Sinn von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG ist nicht ersichtlich, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten ist.

3.

Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, und es steht ihm keine Parteientschädigung zu (§ 65a Abs. 1 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 VRG, § 17 Abs. 2 VRG).