60 II 326

1. Die Vorinstanz hat nach Anerkennung der Aktivlegitimation der Klägerin, die unbestreitbar gegeben ist, den Prozessgegenstand dahin abgegrenzt, dass nur die Verletzung der Geschäftsehre zur Beurteilung stehe, nicht dagegen die Kreditschädigung, d. h. die vermögensrechtliche Schädigung, und auch nicht — was zu sagen wohl überflüssig war, da nur die Gesellschaft klagt — die Ehre der leitenden Persönlichkeiten der Gesellschaft. Dieser Begrenzung scheint das Klagebegehren entgegenzustehen, wo sowohl Schädigung des Kredites wie Verletzung in den persönlichen Verhältnissen geltend gemacht ist. Allein die Klagesubstantüerung enthält über die vermögensrechtliche Schädigung keinerlei Angaben ; unter « Kreditschädigung » versteht die Klägerin offenbar nichts anderes ale Schädigung ibrer geschäftlichen Ehre. Würde sie ihr nicht diesen Sinn beilegen, s0 hätte sie übrigens die von der Vorinstanz vorgenommene Abgrenzung des Prozessstoffes als aktenwidrig anfechten müssgen, was sie nicht getan hat. Es ist deshalb von der vorinstanzlichen Abgrenzung auszugehen.

2. In der Sache selbst hält die Vorinstanz die Darstellung des Beklagten, dass seine Kritik nicht gegen das Geschäftsgebaren der Klägerin überhaupt, sondern lediglich gegen ihre Reklame für den Schweizerwarenverkauf gerichtet gewesen se1, für zutreffend. In der Tat sprach er von nichts anderem als von den Reklameplakaten mit der Inschrift : « Hausfrauen, kommt zum Fest der Schweizer-Arbeit » usw., und äusserte in unmittelbarem Anschluss daran seinen Gedanken : « Das ist ein Schwindel ». Damit erscheint als Gegenstand der Kritik eben die erwähnte Reklame, in welchem Sinne die Bemerkung von den Zuhörern natürlicherweise auch verstanden werden musste : mangels gegenteiliger Anhaltspunkte darf zu Lasten des Beklagten nicht angenommen werden, dass sie sich darüber hinaus noch auf das Geschäftsgebaren der Klägerin im allgemeinen bezogen habe. Ebensowenig ist der Ansicht der Klägerin beizustimmen, man habe die Reklame nicht kritisieren können, ohne damit auch die Sache selber, den Schweizerwarenverkauf, zu treffen. Bei der Veranstaltung und der Reklame, die dafür gemacht wurde, handelte es sich um zwei verschiedene Dinge, die demgemäss auch verschiedener Beurteilung zugänglich waren.

Der Ausdruck « Schwindel » hat, wie unter Hinweis auf das Schweizerische Idiotikon, Bd. 9, 8. 1950, schon im angefochtenen Urteil ausgeführt ist, im gchweizerischen und besonders im ostschweizerischen Sprachgebrauch die doppelte Bedeutung des Betrügerischen einerseits und des Trügerischen, Unsachlichen, Bluffenden anderseits. Dass nun der Beklagte den Auesdruck bewusst im Sinne des Betrügerischen gebraucht und dass ihn das Publikum auch in diesèm Sinne aufgefasst habe, erachtet die Vorinstanz 330 Übligationenrecht. N° 49, nach dem Beweisergebnis nicht als feststehend. Davon hat das Bundesgericht auszugehen ; denn zu den tatsächlichen Verhältnissen, deren Feststellung nach Art. 81 OG seiner Nachprüfung entzogen ist, gehören nicht nur äussere, sondern auch innere, psychische Vorgänge, die auf dem Wege der Beweiswürdigung zu ermitteln sind (vgl. BGE 43 II 779 Erw. 2 ; 45 II 437 ; We1ss. Berufung S. 177). Übrigens ist die Tatsache notorisch, dass man in der deutschen Schweiz, wenn irgendwelche Äusserungen als « Schwindel » bezeichnet werden, darunter durchwegs Bluff und Übertreibung versteht. Es genügt, auf die landläufige Kombination « ch... Schwindel » hinzuweisen, um den wahren Inhalt dieses Ausdruckes erkennen zu lassen. Da sich auch die Bemerkung des Beklagten auf eine äussere Kundgebung, nämlich auf Reklame, bezogen bat, so ist deshalb nicht zu bezweifeln, dass die ebenfalls in jenem Sinne gebraucht, und verstanden worden ist. Damit steht allerdings die Zulässigkeit der streitigen Kritik noch nicht ohne weiteres fest. Vielmehr ergibt sich zunächst nur, dass nicht schon eine formelle Ehrverletzung vorliegt, der gegenüber der Wahrheitsbeweis ausgeschlossen wäre. Es verhält sich damit anders als mit der Bezeichnung « Schwindler », die — jedenfalls im Geschäftsleben — ihrem Wesen nach einen gewollt beleidigenden Charakter hat (vgl. BGE 31 II 657). Wer sich in irgendeiner Äusserung eine Unwahrheit oder Übertreibung zuschulden kommen lässt, muss es hinnehmen, wenn darüber in entsprechendem Sinne das Urteil « Schwindel » gefällt wird. Es würde sich also fragen, ob die Reklame der Klägerin für ihren Schweizerwarenverkauf unwahre oder irgendwie bluffende Angaben enthalten hat. Von Unwahrheit oder Bluff kann jedenfalls insofern nicht die Rede sein, als ein planmässig organisierter Verkauf von Schweizerwaren für

die Schweizerarbeit tatsächlich eine begrüssenswerte Veranstaltung darstellt, was auch in der Reklame hervorgehoben werden darf. Ob « Fest der Schweizerarbeit », wie die Reklame der Klägerin lautete, gerade der geeignetste Ausdruck war und damit die gemeinnützige Seite der Veranstaltung gegenüber dem eigenen Erwerbszweck der Klägerin nicht zu stark betont wurde, kann mit der Vorinstanz bezweifelt werden, zumal auch der Delegierte des Verwaltungsrates der Kklägerischen Gesellschaft, Mahler, den verwendeten Text nachträglich « nicht ganz adäquat » gefunden hat. Allein wie dem auch sei, s0 ist für den Genugtuungsanspruch der Klägerin gemäss Art. 49 OR weiterhin Voraussetzung die besondere Schwere der Verletzung und des Verschuldens. Diese Voraussetzung kann keinesfalls als erfüllt angesehen werden, auch wenn man berücksichtigt, dass die Klägerin bekanntermassen eine seriöse Schweizerunternehmung ist, die ihre Geschäftsehre mit Recht respektiert wissen will. Schon die vorerwähnten Umstände, dass sich die Kritik nicht auf ihr allgemeines Geschäftsgebaren, sondern bloss auf eine bestimmte Reklame bezogen hat und dass diese mit dem Ausdruck « Schwindel » lediglich als Übertreibung hingestellt werden wollte, erlauben nicht, von einem schweren Angriff auf die Geschäftsehre der Klägerin zu sprechen. Ausserdem handelte es sich im eine spontane Äusserung des Beklagten nach Erblicken der Reklame, die bei ihm offenbar eine unmutige Stimmung ausgelöst hatte. Umsoweniger darf ihm auch der Ausfall als schweres Verschulden angerechnet werden. Die Klägerin wendet demgegenüber heute ein, dass der Beklagte die Áusserung zu einer Zeit getan habe, in der die Wellen der zum Teil auch gegen die Warenhäuser gerichteten politischen Erneuerungsbewegung hochgegangen seien ; deshalb habe sie, die Klägerin, die Äusserung besonders schwer empfinden müssen. Gerade das Gegenteil ist jedoch der Fall. In einer allgemeinen Kampfzituation. wie sie damals béstanden hat, ist besondere Empfindlichkeit noch weniger am Platze als in normalen Zeiten, wo den Beteiligten eher zugemutet werdén kann, dass sie ihre Interessengegensätze ruhig und massvoll austragen. Unter diesen Umständen kann der Genugtuungsanspruch 332 Obligationenrecht. No 50, der Klägerin nicht gutgeheissen werden. Die Klägerm glaubte offenbar, aus Prestigegründe gegen den Beklagten den Prozess anstrengen zu müssen. Zu Unrecht, eine

genügende Veranlassung lag nicht vor. Dagegen spricht auch die Tatsache, dass die Bemerkung des Beklagten in den Versammlungsberichten der Presse nicht einmal erwähnt und erst durch die grossen Zeitungsinserate der Klägerin gelber in eine weitere Öffentlichkeit getragen worden ist.