5A_43/2010

1.

1.1

Das bundesgerichtliche Verfahren wird in einer Amtssprache geführt, in der Regel in der Sprache des angefochtenen Entscheids (Art. 54 Abs. 1 BGG). Letzterer wurde auf Deutsch verfasst, weshalb das vorliegende Urteil in derselben Sprache ergeht, selbst wenn die Beschwerdeführerin ihre Beschwerde in französischer Sprache eingereicht hat.

1.2

Die Entscheide der (oberen) kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen unterliegen unabhängig vom Streitwert der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 und Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG). Auf die fristgerecht eingereichte Beschwerde der vor der einzigen kantonalen Aufsichtsbehörde unterlegenen Beschwerdeführerin kann grundsätzlich eingetreten werden. Nicht entgegengenommen werden kann jedoch die am 4. Februar 2010 der Post übergebene Ergänzung der Beschwerde, denn die 10-tägige Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG) gegen den angefochtenen Entscheid ist am 15. Januar 2010 abgelaufen.

2.

2.1

Formell richtet sich die Beschwerde gegen den Steigerungszuschlag vom 28. Oktober 2009. Die Beschwerdeführerin beanstandet indes nicht das Steigerungsverfahren als solches, sondern sie rügt, die Gläubiger hätten nur die Verwertung beweglichen Vermögens verlangt, nicht aber der Liegenschaft. Zudem sei die Liegenschaft erst am 21. Mai 2008 gepfändet worden, weshalb die Verwertungsbegehren frühestens am 21. November 2008 hätten gestellt werden können; die verfrüht gestellten Begehren seien von vornherein nichtig.

2.2

Die Vorinstanz ist aus zwei voneinander unabhängigen Begründungen zu ihrem Ergebnis gelangt. Zum einen sei das massgebliche Verwertungsbegehren nicht verfrüht gestellt worden und zum anderen sei auf angebliche Fehler betreffend den Zeitpunkt des Verwertungsbegehrens deshalb nicht einzutreten, weil die Rügen verspätet seien.

Beruht das angefochtene Urteil auf zwei voneinander unabhängigen Begründungen, müssen unter Nichteintretensfolge beide angefochten werden (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 133 IV 119 E. 6.3 S. 120 f.). Die Beschwerdeführerin geht nicht auf den Vorwurf der verspätet vorgebrachten Rügen ein, sodass nur insofern auf die Beschwerde eingetreten werden kann, als sie nicht nur Rechtsfehlerhaftigkeit, sondern Nichtigkeit des Steigerungszuschlags zufolge verfrühter Verwertungsbegehren geltend macht, was nachfolgend zu prüfen ist (s. E. 3).

3.

3.1

Gemäss Art. 22 Abs. 1 SchKG ist Nichtigkeit einer Verfügung gegeben, wenn diese gegen Vorschriften verstösst, die im öffentlichen Interesse oder im Interesse von am Verfahren nicht beteiligten Personen erlassen worden sind. Hinsichtlich der Einhaltung von Fristen wird dieser Grundsatz in Art. 33 Abs. 3 SchKG insofern konkretisiert, als ein am Verfahren Beteiligter darauf verzichten kann, die Nichteinhaltung einer Frist geltend zu machen, wenn diese ausschliesslich in seinem Interesse aufgestellt ist.

3.2

Ein Gläubiger kann die Verwertung der gepfändeten beweglichen Vermögensstücke sowie der Forderungen und der anderen Rechte frühestens einen Monat und spätestens ein Jahr, diejenige der gepfändeten Grundstücke frühestens sechs Monate und spätestens zwei Jahre nach der Pfändung verlangen (Art. 116 Abs. 1 SchKG). Im Gegensatz zur Maximalfrist (s. BGE 69 III 46 S. 50) hat der Gesetzgeber die Minimalfrist ausschliesslich im Interesse des Schuldners vorgesehen; der Schuldner soll die Möglichkeit haben, den oder die betreibenden Gläubiger aus anderen Quellen zu befriedigen (MARKUS FREY, in: Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs [Hrsg. Staehelin/Bauer/Staehelin], SchKG II, N. 24 zu Art. 116 SchKG; Sébastien Bettschart, Commentaire Romand, Poursuite et faillite, N. 19 zu Art. 116 SchKG). Deshalb kann jener ohne weiteres darauf verzichten, geltend zu machen, das Betreibungsamt habe zu Unrecht einem zu früh gestellten Verwertungsbegehren Folge geleistet (Markus Frey, a.a.O., N. 34 zu Art. 116 SchKG; PIERRE-ROBERT GILLIÉRON, Poursuite pour dettes, faillite et concordat, 3. Aufl., S. 90). Nichts anderes ergibt sich aus Art. 9 der Verordnung über die im Betreibungs- und Konkursverfahren zu verwendenden Formulare und Register sowie die Rechnungsführung (VFRR; RS 281.31). Danach soll das Betreibungsamt Verwertungsbegehren, deren Stellung im Zeitpunkt, wo sie beim Betreibungsamt einlangen, gesetzlich noch nicht zulässig sind, dem Einsender mit der Bemerkung "verfrüht, erst am ... zulässig" zurückschicken (Abs. 2). Ausgenommen sind solche Begehren, die höchstens zwei Tage zu früh einlangen (Abs. 3); diese können entgegengenommen und im Register eingetragen werden, allerdings unter Beifügung des Datums des Tages, von dem an sie zulässig sind und als gestellt gelten (ebenda). Damit wird zum Ausdruck gebracht, dass die Minimalfrist nicht hinsichtlich des Zeitpunktes des Verwertungsbegehrens, sondern der weiteren Betreibungshandlungen von zentraler Bedeutung ist. Mithin liegt allein in der verfrühten Entgegennahme eines Verwertungsbegehrens durch das Betreibungsamt kein Nichtigkeitsgrund im Sinne von Art. 22 Abs. 1 SchKG vor. Dass die darauf folgenden Betreibungshandlungen verfrüht erfolgt wären, macht die Beschwerdeführerin nicht geltend. Die Rüge der Nichtigkeit erweist sich als unbegründet.

Damit muss nicht weiter erörtert werden, ob, wie die Beschwerdeführerin behauptet, das Grundstück tatsächlich aufgrund eines verfrüht gestellten Verwertungsbegehrens versteigert wurde, oder ob, wovon sowohl das Betreibungsamt als auch Vorinstanz ausgehen, das massgebliche Verwertungsbegehren innert der in Art. 9 Abs. 3 VFRR vorgesehenen Frist gestellt wurde.

4.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).