Konkurseröffnung (BAZ 21 13)

1.

1.1 Gemäss Art. 320 ZPO können mit der Beschwerde die unrichtige Rechtsanwendung (lit. a) oder die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts (lit. b) geltend gemacht werden. Für Rechtsfragen kommt der Beschwerdeinstanz die gleiche, d.h. die volle Kognition wie der Vorinstanz zu (KURT BLICKENSTORFER, in: Brunner/ Gasser/ Schwander [Hrsg.], Kommentar Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl. 2016, N. 4 zu Art. 320 ZPO). Die unrichtige Sachverhaltsfeststellung ist von der Beschwerdeinstanz jedoch nur beschränkt überprüfbar, da die kantonale Beschwerdeinstanz grundsätzlich an die Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz gebunden ist. Die unrichtige Feststellung des Sachverhalts kann daher nur bei offensichtlicher Unrichtigkeit, d.h. wenn entscheidwesentliche Tatsachen schlechthin unhaltbar festgestellt worden sind, gerügt werden (BLICKENSTORFER, a.a.O., N. 8 zu Art. 320 ZPO; vgl. HANS REISER, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 40 zu Art. 278 SchKG). Grundsätzlich sind im Beschwerdeverfahren neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO).

1.2 Die Beschwerdeführerin macht vorab sinngemäss geltend, dass die Vorinstanz den Sachverhalt nicht richtig festgestellt habe.

Aus den vorinstanzlichen Akten ergibt sich, dass der Konkurseröffnung die Konkursandrohung des Betreibungsamtes Nidwalden in der Betreibung Nr. xx vom 9. September 2020 zu Grunde lag. Danach beläuft sich die Forderungssumme (Prämie KVG) auf Fr. 4‘319.10 zuzüglich Zins von 5 % seit 1. November 2019. Darüber hinaus wurden für administrative Spesen Fr. 250.– und die Zustellungskosten des Betreibungsamtes Fr. 67.30 eingefordert.

Mit Verfügung vom 1. Juli 2021 wurde die Beschwerdeführerin durch die Vorinstanz zur Konkursverhandlung auf den 17. August 2021, 09.00 Uhr, vorgeladen. Die Vorladung erfolgte mit folgendem Hinweis:

«Weist die Gesuchsgegnerin bis zur Verhandlung nicht durch Urkunden die Bezahlung der Forderung (vgl. unten) samt Zins und Kosten nach oder liegt kein Rückzug des Konkursbegehrens vor, so wird der Konkurs […] eröffnet.

Prämien KVG (April bis Juni 2020) Fr. 4‘319.10 Verzugszins (5 % seit 01.11.2019 bis 17.08.2021) Fr. 387.50 Administrative Spesen Fr. 250.00 Zustellungskosten des Betreibungsamtes Fr. 67.30 Betreibungskosten Fr. 146.60 Gerichtskosten Fr. 150.00 Saldo zu Gunsten der Gesuchstellerin Fr. 5'320.50 Der Gesuchsgegnerin wird empfohlen, die Forderung an die Gerichtskasse Nidwalden […] zu überweisen […].»

Die Beschwerdeführerin hat vor Vorinstanz mit Schreiben vom 11. August 2021 mitgeteilt, «dass der aktuelle Betrag bereits beglichen wurde und zum 30. November 21 bereits ein Krankenkassenwechsel» angemeldet worden sei. «Dies hat als Voraussetzung die gesamte Begleichung der ausstehenden Beiträge». Als Urkunde reichte sie einen Bankbeleg über die Zahlung eines Betrages in Höhe von Fr. 302.15 an die Beschwerdegegnerin ein.

Zur Konkursverhandlung vom 17. August 2021 ist die Beschwerdeführerin nicht erschienen.

1.3 Abgesehen davon, dass sich nicht erschliesst, was die Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren mit der Erklärung «Dies hat als Voraussetzung die gesamte Begleichung der ausstehenden Beiträge» zum Ausdruck bringen will, hat sie gemäss Aktenlage die Konkursforderung offensichtlich nicht bezahlt. Die Vorinstanz hat bei dieser Ausgangslage den Konkurs zurecht eröffnet. Eine falsche Sachverhaltsdarstellung liegt nicht vor.

Die Beschwerde ist folglich abzuweisen, soweit die Beschwerdeführerin die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung rügt.

2.

2.1 Art. 174 Abs. 2 SchKG erlaubt es dem Schuldner zudem, seine gegen die Konkurseröffnung erhobene Beschwerde mit bestimmten, erst nach dem angefochtenen Entscheid entstandenen Tatsachen, zu begründen. Nach der genannten Bestimmung kann die Konkurseröffnung im Beschwerdeverfahren ausserdem aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung oder Hinterlegung der

Schuld, einschliesslich Zinsen und Kosten im Sinne von Art. 68 SchKG, oder Gläubigerverzicht) nachweist. Zu den Kosten im Sinne von Art. 68 SchKG gehören auch die durch die Beurteilung des Konkursbegehrens anfallenden Gerichtskosten sowie eine allfällige Parteientschädigung in diesem Verfahren (Urteil des Bundesgerichts 5A_435/2013 vom 10. Juli 2013 E. 2.1 mit Hinweisen). Im Übrigen können im Beschwerdeverfahren gestützt auf Art. 174 Abs. 1 SchKG neue Tatsachen vorgebracht werden, wenn diese vor dem erstinstanzlichen Konkurserkanntnis eingetreten sind. Darüber hinaus dürfen aber auch Behauptungen und Urkundenbeweise über konkurshindernde Tatsachen geltend gemacht werden, wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind (echte Noven). Solche sind aber ebenfalls innert der Rechtsmittelfrist einzureichen, Nachfristen sind keine zu gewähren (Urteil des Bundesgerichts 5A_817/2012 vom 20. Dezember 2012 E. 3).

Demnach hat der Schuldner nicht nur die Zahlung der Schuld, welche zur Konkurseröffnung führte, sondern auch seine grundsätzliche Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Für die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit reicht es aus, wenn das Gericht zum Schluss kommt, dass die Zahlungsfähigkeit des Konkursiten wahrscheinlicher ist als die Zahlungsunfähigkeit. In diesem Bereich dürfen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden (Urteil des Bundesgerichts 5A_126/2010 vom 10. Juni 2010 E. 6.2).

2.2 Die Beschwerdeführerin hat mit der Einreichung ihrer Beschwerde und mithin während der Rechtsmittelfrist weder durch Urkunden nachgewiesen, dass einer der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung oder Hinterlegung der Schuld, einschliesslich Zinsen und Kosten im Sinne von Art. 68 SchKG, oder Gläubigerverzicht) vorliegt, noch ihre grundsätzliche Zahlungsfähigkeit glaubhaft gemacht. Mit der Auflage eines Bankkontoauszuges allein, der zwar am 24. August 2021 erstellt wurde, jedoch lediglich Buchungen vom 1. April 2021 bis 30. Juli 2021 umfasst, vermag sie den geforderten Nachweis nicht zu erbringen. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass in der Rechtsmittelbelehrung des angefochtenen Entscheides ausdrücklich darauf hingewiesen wurde, welche Urkunden die Beschwerdeführerin im Rechtsmittelverfahren aufzulegen hätte bzw. welchen Betrag sie bezahlen müsse.

Die Beschwerde ist folglich auch mangels Vorliegen der Voraussetzungen von Art. 174 Abs. 2 SchKG abzuweisen.

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens sind grundsätzlich von der unterliegenden Beschwerdeführerin zu tragen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Sie werden in Anwendung von Art. 61 Abs. 1 i.V.m. Art. 52 lit. b GebV SchKG (SR 281.35) auf Fr. 600.– festgesetzt. Sie werden vorsorglich zur Kollokation angemeldet.

Der Beschwerdegegnerin sind im Beschwerdeverfahren keine Aufwendungen angefallen, womit keine Parteientschädigung gesprochen wird.