322.916
Kantonsratsbeschluss über den Neubau des Zentrums für Alterspsychiatrie der Psychiatrischen Klinik St.Pirminsberg in Pfäfers
vom 17.06.2007 (Stand 18.06.2007)
Der Kantonsrat des Kantons St.Gallen
hat von der Botschaft der Regierung vom 27. Juni 2006 Kenntnis genommen und
beschliesst:
Ziff. 1
Projekt und Kostenvoranschlag von Fr. 33 370 000.– für den Neubau des Zentrums für Alterspsychiatrie der Psychiatrischen Klinik St.Pirminsberg in Pfäfers werden genehmigt.
Ziff. 2
Zur Deckung der Kosten wird ein Kredit von Fr. 33 370 000.– gewährt.
Der Kredit wird der Investitionsrechnung belastet und ab dem Jahr 2008 innert 10 Jahren abgeschrieben.
Ziff. 3
Über Nachtragskredite für Mehrkosten, die auf ausserordentliche, nicht vorhersehbare Umstände zurückgehen, beschliesst der Kantonsrat endgültig.
Mehrkosten infolge ausgewiesener Teuerung sind nicht zustimmungsbedürftig.
Ziff. 4
Die Regierung wird ermächtigt, im Rahmen des Kostenvoranschlags Änderungen am Projekt zu beschliessen, soweit diese aus betrieblichen oder architektonischen Gründen notwendig sind und das Gesamtprojekt dadurch nicht wesentlich umgestaltet wird.
Ziff. 5
Dieser Erlass unterliegt dem obligatorischen Finanzreferendum.
nGS 42–94