2.1 Religion

Mit der Steuerbefreiung von juristischen Personen, die Kultuszwecke verfolgen, hat der Ge- setzgeber die Ausübung der verfassungsmässig geschützten Glaubens- und Gewissens- freiheit erleichtern wollen. Das Wort „Kultus“ stammt vom lateinischen Begriff „cultus“ ab, welcher „Verehrung“ im Sinne einer religiösen Tätigkeit bedeutet. Demzufolge bedingt die Ausübung des "Kultus" die Zugehörigkeit zu einer Religion. Das Wort „religio“ bezeichnete die Erfüllung von Pflichten gegenüber staatlich anerkannten höheren Mächten. Im heutigen Sprachgebrauch wird unter Religion jenseitsgerichtete Lehren verstanden. Dieser Bezug findet sich denn auch bei den Weltreligionen wie Christentum, Judentum, Islam, Buddhis- mus und Hinduismus. Diese Religionen gehen davon aus, dass höhere Mächte auf die menschlichen Schicksale einwirken.

Auch zeichnet sich eine Religion dadurch aus, dass sie auf bestimmte Gottheiten bzw. hö- here Mächte ausgerichtet ist. Mit anderen Worten muss es sich dabei um eine Begegnung des Menschen mit dem Transzendenten (Bindung des Menschen zu Gott, mehreren Göt- tern oder sonst zu einem höchsten, überirdischen Wesen) handeln.

2.2 Öffentlich-rechtlich anerkannte und übrige Religionsgemeinschaften

Im Kanton St. Gallen sind als öffentlich-rechtliche Körperschaften folgende Religionsge- meinschaften anerkannt (Art. 109 Abs. 1 KV):

1. a) der Katholische Konfessionsteil und seine Kirchgemeinden;

2. b) die Evangelische Kirche und ihre Kirchgemeinden;

3. c) die Christkatholische Kirchgemeinde;

4. d) die Jüdische Gemeinde.

Ihnen steht die Kompetenz zu, von ihren Mitgliedern eine Kirchensteuer zu erheben.

Diese öffentlich-rechtlich anerkannten Religionsgemeinschaften sowie ihre Anstalten sind gemäss Art. 80 Abs. 1 lit. c und d StG ohne Weiteres von der Steuerpflicht befreit.

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StB 80 Nr. 8

StB 80 Nr. 8

benserneuerung bzw. -förderung beabsichtigt wird. Gleiches gilt für die Verwaltung kirchli- cher Liegenschaften, welche für die genannten Kultuszwecke zur Verfügung stehen (SGE 2006 Nr. 11).

5.1 Weltanschauliche, lebensphilosophische, ideelle Zwecke

Im Gegensatz zu einer Religion nimmt eine weltanschauliche, philosophische oder ideelle Zwecksetzung nur Bezug auf das Diesseits. Die religiöse Verehrung einer höheren, über- sphärischen Macht im engeren Sinne fehlt. Vielmehr erschöpft sich beispielsweise die le- bensphilosophische Zwecksetzung in der Bekenntnis zu einer Erkenntnistheorie des Seins. Wesentlicher Unterschied zur Religion ist das Fehlen einer Anknüpfung an eine göttliche Macht. Das Element des göttlichen Schicksals ist den lebensphilosophischen Lehren fremd.

Schwierigkeiten bereitet die Abgrenzung zwischen Religionsgemeinschaften und solchen Gemeinschaften mit parareligiösen Zielen, die sich ebenfalls darauf berufen, eine Religion zu sein, obwohl es sich tatsächlich um eine lebensphilosophische Erlösungslehre handelt. Eine Religion erschöpft sich weder in der Anerkennung von sittlichen oder moralischen For- derungen noch in der Erfassung von ästhetischen Werten. Die Bekenntnis- bzw. Befol- gungsintensität von philosophischen Weisheiten macht den Mangel an Jenseitsbezogenheit (göttliche Macht) nicht wett.

Somit wird juristischen Personen, welche weltanschauliche, philosophische, ideelle, wirt- schaftliche oder berufliche Aufgaben auf religiöser Grundlage erfüllen, die Steuerbefreiung gemäss Art. 80 Abs. 1 lit. h StG grundsätzlich verweigert.

5.2 Verfolgen von Erwerbszwecken

Eine juristische Person, welche die Steuerbefreiung wegen Verfolgung von Kultuszwecken für sich beanspruchen will, darf im Rahmen ihrer Tätigkeit - entsprechend der Steuerbefrei- ung zufolge Gemeinnützigkeit - grundsätzlich keine Erwerbszwecke verfolgen. Unschädlich für die Steuerbefreiung ist das Verfolgen eines Erwerbszwecks nur dann, wenn dieser nach den Satzungen sowie aufgrund der tatsächlichen Tätigkeit dem Kultuszweck klar unterge- ordnet ist. Steht der Erwerbszweck im Vordergrund, so muss die Steuerbefreiung wegen Kultuszwecken verweigert werden (z.B. Führen eines Reisebüros, Restaurants, Hotelbe- triebs, Buchhandels usw.).

5.3 Gemeinnützigkeit

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Glaubensgemeinschaften üben oft auch gemeinnützige Tätigkeiten aus. Trotzdem können diese Institutionen nicht zufolge Gemeinnützigkeit (Folge: Abzugsfähigkeit der Zuwendun- gen) steuerbefreit werden, wenn bei einer Gesamtbeurteilung der einzelnen Tätigkeiten der Kultuszweck im Vordergrund steht. Unter Umständen ist jedoch eine teilweise Steuerbefrei- ung möglich (StB 80 Nr. 2 Ziff. 4).

Missionswerke sowohl der Landeskirchen als auch der Freikirchen sind in vielen Ländern der Dritten Welt karitativ tätig. Gleichzeitig verfügen sie regelmässig über einen religiösen Hintergrund bzw. werden von einer religiösen Gesinnung getragen. Da jedoch die gemein- nützige Arbeit regelmässig im Vordergrund steht, sind die Missionswerke in der Regel zu- folge Gemeinnützigkeit steuerbefreit, was bedeutet, dass Zuwendungen zum Abzug ge- bracht werden können (SGE 2002 Nr. 4; SGE 2006 Nr. 8).