Änderung des URG. Vervielfältigung von Tonträgern zum Zweck der Sendung in Radio und Fernsehen

Brändli Christoffel · P-M · Ständerat · Graubünden · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Sie beantragt, die parlamentarische Initiative abzuschreiben.

Stadler Hansruedi · Mit-M · Ständerat · Uri · Fraktion CVP/EVP/glp

Auch hier kann ich mich kurz halten. Es liegt ein schriftlicher Bericht vor.

Die parlamentarische Initiative Lombardi verlangt, dass im Urheberrechtsgesetz festgehalten wird, dass Sendeunternehmen berechtigt sind, im Handel erhältliche Tonträger zu Sendezwecken aufzunehmen. Am 5. Oktober dieses Jahres hat das Parlament einen Artikel 24b ins Urheberrechtsgesetz aufgenommen. Dieser Artikel löst das von der parlamentarischen Initiative angesprochene Problem auf kohärente Art und Weise.

Die Kommission beantragt Ihnen deshalb, die parlamentarische Initiative abzuschreiben.

Brändli Christoffel · P-M · Ständerat · Graubünden · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Abgeschrieben - Classé