00.3274
Informationssicherheit der Schweiz
Merz Hans-Rudolf · Ständerat · Appenzell A.-Rh. · Freisinnig-demokratische Fraktion
Ich beantrage Diskussion.
Verfahrensbeitrag
Präsident (Schmid Carlo, Präsident): Herr Merz beantragt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.
Merz Hans-Rudolf · Ständerat · Appenzell A.-Rh. · Freisinnig-demokratische Fraktion
Ich benütze diese Diskussion eigentlich nur, um Herrn Bundesrat Villiger noch eine Frage zu stellen. Einleitend möchte ich meine Bindung offen legen: Ich bin Mitglied des Stiftungsrates Infosurance. Das ist eine ehrenamtliches Gremium, wir bezahlen sogar den Pausenkaffee selber.
Ich bin mit der Antwort auf meine Interpellation zufrieden, sie ist knapp, überzeugend, zu meiner Befriedigung ausgefallen. Ich möchte Ihnen, Herr Bundesrat, insbesondere dafür danken, dass Sie bereit sind, diese Stiftung mit finanziellen Mitteln zu unterstützen. Bei der Gründung dieser Stiftung und in deren Vorgeschichte haben Exponenten der Bundesverwaltung eine entscheidende Rolle gespielt.
Nun entstammt die Interpellation im weitesten Sinne dem Bereich des Sicherheitspolitischen Berichtes des Bundesrates. In diesem Bericht wurde gesagt, dass die Informatiksicherheit nicht eine Sache des Staates allein sei, sondern dass der Staat hier die Zusammenarbeit suchen müsse. Das ist genau der Zweck dieser Stiftung.
Nun wissen wir alle, wo die Gefahren im Informatikbereich liegen, namentlich im Umgang mit offenen Netzen des Internet. Wir wissen, wo für uns als Individuen die Gefahren liegen, wie wir z. B. überwacht werden, sei das im Verkehr, mit Kundenkarten, Kreditkarten usw. Wir wissen, wo die Gefahren für die Wirtschaft liegen in Bezug auf Patente, auf Eigentum, auf Werkspionage, die jährlich Schäden in Milliardenhöhe verursachen. Wir wissen auch, wo die Gefahren für den Staat liegen: In der Logistik gegenüber Zugriffen auf Datenbanken, im Bereich der Geldwäscherei, aber zunehmend auch dort, wo jetzt Fiskaltransaktionen und andere Transaktionen am Staat vorbeilaufen können.
In der Antwort auf die Interpellation steht, dass die Sicherheit der Verwaltung durch ein gesamtverantwortliches Gremium wahrgenommen werde, genannt Informatikrat (IRB). Hier jetzt meine Frage an Sie, Herr Bundesrat Villiger:
Befasst sich dieses Gremium IRB auch mit Bedrohungsanalysen in der Art, wie ich sie jetzt ansatzweise skizziert habe? Mit Bedrohungsanalysen im Zusammenhang mit Informatik für unser Land? Ist - mit anderen Worten - dieser Informatikrat auch ein sicherheitspolitisches Gremium? Könnte man sagen, dass dieser Informatikrat auch sicherheitspolitische Aufgaben wahrnimmt?
Wenn das nicht der Fall wäre, dann lautet die Anschlussfrage: Wer macht das dann? Wer verfolgt diese Entwicklungen, die hier im Gange sind, die sich alltäglich überschlagen, die nicht nur hohes und höchstes informatisches Wissen voraussetzen, sondern auch das Gespür für die sicherheitspolitischen Entwicklungen beinhalten?
Das ist der Teil, der aus der im Übrigen guten Antwort zur Interpellation - ich wiederhole mich - eben nicht hervorgeht. Darum bitte ich Sie um eine mündliche Ergänzung.
Villiger Kaspar · BR-M · Bundesrat · Luzern
Ich will jetzt etwas gut machen und mich sehr knapp halten.
Ich danke Ihnen für die wohlwollende Aufnahme unserer Antwort. Der Präsident hat gefragt, ob sie knapp und überzeugend oder knapp überzeugend war. Ich interpretiere es als: Sie war knapp und überzeugend. Das freut mich.
Zu Ihrer Antwort: Es gibt verschiedene Gremien, die sich mit Verschiedenem befassen. Der Informatikrat macht die strategische Steuerung und ist ein Element des Nove-it-Projektes, das Sie vorhin besprochen haben. Er befasst sich mit den Kosten, den Strategien, den Normierungen, den Standards und all diesen Fragen, aber nicht eigentlich mit solchen Szenarien.
Für diesen Bereich gibt es einen Ausschuss Informatiksicherheit (A-IS), der dann aus Fachleuten der Departemente besteht. Im Informatikrat sind vornehmlich die Benutzer vertreten. Das sind nicht Informatiker, die sich selber die Strategien machen, sondern das sind Benutzer. Hingegen sind in diesem A-IS die eigentlichen Fachleute drin. Ich habe jetzt das Pflichtenheft nicht hier, aber das ist genau darauf fokussiert.
Es wird einen Sonderstab geben, der noch aufgebaut werden muss. Dieser wird in besonderen Fällen zum Einsatz kommen, wenn es bei gewissen Attacken um Sofortmassnahmen geht.
Im Übrigen kann ich all dem, was sie jetzt zusätzlich noch gesagt haben, zustimmen. Wir denken völlig gleich.