Avènement de la société de l'information. Où est la Suisse?

Ehrler Melchior · Conseil national · Argovie · Groupe démocrate-chrétien

Ich habe diese Interpellation eingereicht, weil ich mich einmal mit dem Aufbau eines Internet-Service-Providers befasst habe und später auch an der Entwicklung eines Internet-Portals beteiligt war. Ich reichte diese Interpellation unter dem Eindruck ein, dass man die Dynamik dieser ganzen Entwicklung eher unterschätzt und dass bezüglich der Zuständigkeiten beim Bund nicht alles sehr klar geregelt ist. Ich möchte anerkennen, dass auf Bundesebene seither sehr vieles geleistet wurde, ich möchte auch anerkennen, dass gute Ansätze vorhanden sind.

Allerdings - und deshalb habe ich mich von der Antwort des Bundesrates nur teilweise befriedigt erklärt - ist es immer noch so, dass wir sehr unterschiedliche Geschwindigkeiten haben: Wir haben auf der einen Seite nach wie vor eine rasante technische und reale Entwicklung, und wir haben auf der anderen Seite in diesem Bereich eine eher beschauliche Legiferierung. Das liegt sicher am System, das liegt wahrscheinlich auch daran, dass wir uns mit sehr wichtigen Sachen wie beispielsweise dem Reisendengewerbe befassen, bevor wir uns an den E-Commerce heranwagen. Dazu kommt, dass die rechtliche Problematik immer vielschichtiger wird. Ich möchte aus heutiger Sicht einige Aspekte herausnehmen:

1. Das Tempo dieser Entwicklung ist immer noch sehr hoch, und es werden immer mehr Gebiete erfasst.

2. Im Moment erleben wir eine neue Qualität der ganzen Entwicklung, indem nicht mehr einfach nur das aufs Internet gebracht wird, was man in den bisherigen Strukturen gemacht hat - also beispielsweise eine Broschüre auch aufs Internet aufschalten -, sondern die Entwicklung geht dahin, dass man mit Hilfe dieser Technologien Arbeits- und Organisationsstrukturen verändert, um am Schluss effiziente Lösungen zu erhalten, beispielsweise um Transaktionskosten zu senken.

Diese Projekte sind technisch sehr anspruchsvoll, sie sind konzeptionell sehr anspruchsvoll und dann auch entsprechend teuer. Das erklärt denn auch, warum die Euphorie von vielen Start-ups einem Realismus gewichen ist, ganz einfach weil gute Lösungen hohe Kosten verursachen und weil es auf dem Markt für relativ wenige Platz hat. Die Folge ist, dass gute Lösungen dort realisiert werden, wo die entsprechenden Finanzen vorhanden sind.

Herr Bundespräsident, ich glaube, es sei richtig, dass Sie in Ihrer Antwort davon ausgehen, dass die Initiative von Privaten gestartet werden muss. Allerdings glaube ich, dass es Bereiche gibt, in denen der Staat eine wichtige Verantwortung zu übernehmen hat: Erstens ist es sehr wichtig, dass rasch der rechtliche Rahmen für den elektronischen Geschäftsverkehr geschaffen wird; zweitens ist es wichtig, dass die Möglichkeiten des E-Government rasch im Sinne von Serviceleistungen an die Bürgerinnen und Bürger ausgeschöpft werden. Drittens, und das hat man bisher etwas unterschätzt, wird es ausserordentlich wichtig sein, dass nicht nur die so genannte "Wirtschaftsbanane" von dieser Technologie profitiert, sondern dass auch Randregionen entsprechend ausgestattet werden.

Dann gibt es - das ist der letzte Punkt - Bereiche, in denen sich nicht ohne weiteres grosse Geldmittel finden lassen. Ich denke hier wieder an die Bildung, aber auch daran, dass es auf diesem Weg gelingen muss, möglichst allen den Zugang zu dieser Technologie und deren Nutzung zu ermöglichen.

Zusammenfassend: Ich habe den Wunsch, dass man hier rasch und entschlossen vorgeht und vermeidet, dass die rechtlichen Regelungen hoffnungslos hinter tatsächlichen Entwicklungen herlaufen. Ich möchte, dass man rasch und entschlossen handelt, damit alle in der Schweiz die Möglichkeiten dieser neuen Technologien nutzen können.

Leuenberger Moritz · BPR-M · Conseil fédéral · Zurich

Ich habe schon vorher beim Vorstoss von Frau Simoneschi auf die Strategie verwiesen, die im Februar 1998 vom Bundesrat verabschiedet wurde.

Zu den einzelnen Fragen des Interpellanten. In den grossen Zügen deckt sich die Strategie der Europäischen Union mit der bundesrätlichen Strategie. Ein Unterschied mag allenfalls darin bestehen, dass die Kommission der EU Interventionen der Behörden vorsieht, während der Bundesrat doch eher der Partnerschaft der Privatwirtschaft ein grösseres Gewicht zuerkennt. Die einzelnen Aktionen gleichen aber stark denjenigen der Schweiz zur Umsetzung der bundesrätlichen Strategie. Wir unternehmen viel zur Förderung der Informationsgesellschaft. Ich verweise auf den zweiten Bericht der Koordinationsgruppe Informationsgesellschaft (KIG), vom 16. Mai 2000, wo eine Übersicht über die zahlreichen Aktionen enthalten ist. Sie können sie auf Internet unter www.isps.ch abrufen. Sie können mich nachher fragen, ich kann es Ihnen auch aufschreiben. Es wäre besser, wenn man es durchlaufen lassen könnte, aber Sie kennen wahrscheinlich die Internetadresse bereits. Dort finden Sie auch den aktuellen Stand der Umsetzung.

Im Vergleich mit dem Projekt der EU sah die KIG in zwei Bereichen Handlungsbedarf, nämlich bei der Bildung, in erster Linie auf der Ebene der Primar- und Sekundarschule. Hier sind in erster Linie die Kantone gefragt. Wir erarbeiten zurzeit ein Projekt "Schulen ans Netz", in dem Bund, Kantone und Privatwirtschaft zusammen dafür sorgen wollen, dass alle Schulen in unserem Lande über die nötigen Infrastrukturen verfügen, um das Internet zu nutzen. Die Lehrkräfte sollen sich pädagogisch und didaktisch weiterbilden, um das Internet sinnvoll im Unterricht einzusetzen, und im Web sollen Lehrinhalte zur Verfügung stehen.

Das Projekt soll noch in diesem Jahr in einer Pilotphase umgesetzt werden. Der Bundesrat wird voraussichtlich noch in diesem Monat darüber befinden. Im Berufsbildungsbereich hatte der Bund schon früher Initiativen zur Förderung der Telematik gestartet.

Die Koordinationsgruppe sah weiteren Handlungsbedarf im Bereich E-Government. Die Informationen, die Kommunikation und die Transaktionen sollen über das Internet erfolgen können, mit einem breit angelegten Projekt Guichet virtuel sollen Bund, Kantone und Gemeinden erschlossen werden. Das Projekt ist gestartet und wird in der Pilotphase auch noch in diesem Jahr operativ sein.

Zudem haben der Bundesrat und Sie als Parlament letztes Jahr zusätzliche Mittel für weitere E-Government-Projekte gesprochen. Im Projekt E-Voting werden zum Beispiel auch die Möglichkeiten der Ausübung der demokratischen Rechte über Internet erarbeitet.

Zum elektronischen Geschäftsverkehr - E-Commerce - haben die zuständigen Departemente einen Aktionsplan mit Themen wie Verschlüsselung, digitale Signatur, Verbraucher- und Datenschutz, geistiges Eigentum, illegale Inhalte auf dem Internet, Wettbewerbsrecht, Steuern usw. erarbeitet. Zur digitalen Signatur hat der Bundesrat bereits im Mai 2000 eine Verordnung über die Zertifizierungsdienste in Kraft gesetzt, Anfang dieses Jahres hat er eine Gesetzesvorlage über die Anerkennung der digitalen Signatur in die Vernehmlassung gegeben. Parallel dazu schlägt er eine Neuregelung des Verbraucherschutzes bei elektronischen Geschäften vor. Das Projekt für ein revidiertes Radio- und Fernsehgesetz sieht unter dem Stichwort "Konvergenz" eine Anpassung des Rechtsrahmens an die Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologie vor.

Die Massnahmen zur Umsetzung der bundesrätlichen Strategie für eine Informationsgesellschaft sind bereits recht vollständig. Wenn jetzt auch noch das Projekt "Schulen ans Netz" den Bereich Bildung unterstützen kann, ist schon vieles erreicht.

Die Informationsgruppe hat den Auftrag, den Handlungsbedarf laufend zu prüfen und nötigenfalls weitere Vorschläge einzubringen. In der Zwischenzeit werden die beschlossenen Aktionen umgesetzt.

Hess Peter · P-M · Conseil national · Zoug · Groupe démocrate-chrétien

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