Un train par heure entre Zurich et Munich

Wiederkehr Roland · Conseil national · Zurich · Groupe évangélique et indépendant

Jetzt kommen drei Vorstösse von mir, alle den Bahnverkehr mit dem nahen Ausland betreffend. Der Bundesrat hat alle drei nicht als Postulate entgegennehmen wollen, und zwar zuallererst aus formalen Gründen. Er sagt nämlich, diese Vorstösse beträfen den unternehmerischen Bereich der SBB, deshalb habe er dazu nichts mehr zu sagen. Wenn ich einen Vorstoss wegen der Gehälter der Generaldirektoren und der Verwaltungsräte machen würde und der Bundesrat mir und Ihnen eine solche Antwort gäbe - nämlich diese Gehälter gingen uns nichts an, weil das Sache des unternehmerischen Bereichs der SBB sei -, dann wären wir alle mit dieser Antwort nicht zufrieden.

Auch hier bin ich nicht zufrieden, weil wir von der Schweiz aus bei der Präparierung eines Hochleistungsnetzes der Bahnen, eines Netzes, das über ganz Europa gelegt wird, mitgemacht haben. Wenn ich frage, wie es denn mit der Umsetzung dieses Netzes stehe, das der Bundesrat mitbestimmt hat, und der Bundesrat mir zur Antwort gibt, das interessiere ihn eigentlich nicht, weil das jetzt im Verantwortungsbereich der SBB-Führung liege, dann kann ich damit nicht zufrieden sein, denn der Bund ist immer noch zu hundert Prozent Aktionär dieser SBB.

Es geht darum, dass die Bahnverbindungen von Zürich nach München und von Zürich nach Stuttgart ausserordentlich schlecht sind. Beim dritten Postulat geht es darum, dass wir nach wie vor keinen TGV ab Zürich über Basel haben, sondern nur ab Bern, "hinten herum" nach Frankreich. Wichtige Städte wie Schaffhausen, wie Basel sind also nicht an dieses Hochgeschwindigkeitsnetz angeschlossen. Heute ist es so, dass nach München - das betrifft das erste Postulat - vier Zugspaare pro Tag verkehren, nicht einmal im Zweistundentakt, sondern mit verschiedenen Abfahrts- und Ankunftszeiten, sodass man dafür auch kein "Taktgefühl" entwickeln kann. Die SBB wollen das irgendwann verbessern; ich befürchte aber, es werde zu lange dauern.

Wir haben ja im Moment eine weitere Diskussion, die den Bundesrat auch angehen wird, auch wenn er das nicht möchte: Sie betrifft nämlich die Tatsache, dass man früher oder später in Zürich, wo heute ein dermassen grosses Wachstum an Flügen voraussehbar ist, dazu kommen muss, die Flüge zu kontingentieren. Die Verantwortlichen werden nicht darum herum kommen zu sagen, wohin man von Zürich aus noch fliegen darf und wohin nicht mehr. Denn der Druck der Bevölkerung, besonders wenn es die Reichen an der "Goldküste" betrifft, wird sehr gross werden, das Volk wird sich das nicht mehr gefallen lassen. Da kommt man früher oder später zum Entscheid, die Freiheit, überall hinfliegen zu können, einzuschränken. Es ist ganz klar, dass man die Flüge nach den Kurzdestinationen, also München oder Stuttgart oder sogar Paris, zuallererst wird tangieren müssen, denn diese Städte wären eigentlich mit guten Zügen in drei bis vier Stunden erreichbar. Hier wollen die SBB offensichtlich nicht vorwärts machen.

Bei dieser Diskussion, Herr Bundespräsident, bin ich gespannt auf Ihre Antwort. Sie hatten auch gesagt, jetzt sei alles, was mit Flügen zu tun habe, Sache des Airports, der Verwaltung dort - und siehe da, die Süddeutschen machen solchen Druck, dass sich der Bundesrat wieder einschalten muss.

Was ich heute vorschlage, ist eigentlich Prävention, nämlich: dass sich der Bundesrat in dieser Frage nicht einfach heraushält und das der Unternehmensführung der SBB überantwortet, sondern dass er sich schon heute einmischt und zusammen mit der SBB-Führung die Kurzstrecken nach München, Stuttgart und Paris, via Basel mit dem TGV, attraktiv gestaltet. Wenn er das heute nicht macht, wird er sich in einigen Jahren unfreiwillig damit befassen müssen, davon bin ich überzeugt.

Ich möchte Sie also bitten: Lassen Sie sich von der formalen Ablehnung dieser Postulate durch den Bundesrat nicht erschrecken. Überweisen Sie diese Postulate, und geben Sie damit dem Bundesrat ein Stück Verantwortung für das Hochgeschwindigkeitsnetz der Bahnen in Europa in Bezug auf die Schweiz zurück!

Leuenberger Moritz · BPR-M · Conseil fédéral · Zurich

Die SBB haben gemäss Konzession den Personenfernverkehr ohne Abgeltung zu betreiben, und demnach basieren die nachfolgenden Äusserungen auf einer Stellungnahme der SBB.

Im grenzüberschreitenden Verkehr beläuft sich die Nachfrage zurzeit auf rund 1200 Reisende. Bei einer so geringen Nachfrage wäre der Stundentakt höchst unrentabel. Falls die angekündigten Verbesserungen ein entsprechendes Fahrgastaufkommen hervorrufen, wollen die SBB das Angebot aber verdichten. Die SBB planen einen schrittweisen Ausbau des Angebotes auf dieser Bahnlinie mit Neigezügen. Die Fahrzeit Zürich-München sinkt um rund 1 Stunde, von 4 Stunden 10 Minuten auf 3 Stunden 25 Minuten und später auf noch 3 Stunden 15 Minuten. Ab dem Jahr 2003/04 sollen die Züge im Zweistundentakt zum Einsatz kommen. Ab etwa 2005 sollen in den Zwischenstunden elektrische Neigezüge zwischen Zürich und Wien über St. Gallen und Bregenz verkehren - sie werden die bestehenden Verbindungen über Buchs ersetzen. Dadurch entsteht zwischen Zürich und Bregenz ein fast durchgehender Stundentakt. Die Angebotsverbesserung ist insgesamt mit jener der Strecke Genf-Paris vergleichbar. Den geringeren Investitionen steht ein kleineres Potenzial gegenüber.

Weitere Ausbauten hängen stark von den Prioritäten Deutschlands ab. Bestehende und geplante innerdeutsche Zugsverbindungen mit teilweise starker Frequentierung wie der geplante Regionalexpress Basel Badischer Bahnhof-Schaffhausen-Lindau-München würden durch den Stundentakt konkurrenziert. Die deutsche Autobahn A96 wird in den nächsten Jahren fertig gebaut. Sie wird den Bahnverkehr stark konkurrenzieren. Auch für die Zeit nach der Realisierung der Ausbaumodule sehen Prognosen deshalb nur ein bescheidenes Wachstum der Verkehrsnachfrage vor. Indes kann eine verbesserte regionale Verknüpfung die Attraktivität der Bahn steigern; entsprechende Investitionen werden derzeit geprüft. Diese Verbindung ist Teil der Vereinbarung mit Deutschland über den Nordzulauf zur Neat. Der Bundesrat will diese Verbindung aufwerten. Die entsprechenden Arbeiten sind, zusammen mit Deutschland, in Gang. Die betroffenen Kantone werden mit einbezogen.

Der Anschluss der Ostschweiz ist Gegenstand der Botschaft zum Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz, die ungefähr im Jahr 2002 vorliegen wird.

Intervention de procédure

Abstimmung - Vote

Für Überweisung des Postulates .... 66 Stimmen

Dagegen .... 88 Stimmen