Protection contre les cyberattaques

Büchler Jakob · Mit-M · Conseil national · St-Gall · Groupe PDC-PEV

Der Schutz vor Cyberangriffen ist nach meiner Meinung zentral; es ist eine sehr wichtige Aufgabe. Cyberangriffe sind speziell, denn man kennt den Angreifer nicht. Freund und Feind sind also nicht erkennbar. Immerhin werden in den USA gegen Cyberangriffe 20 000 Spezialisten eingesetzt, und das ist doch nicht wenig. Ich weiss natürlich, dass die USA viel grösser sind als die Schweiz. Ich glaube auch, dass uns Cyberangriffe über die Schweizer Grenze hinaus beschäftigen müssen, denn diese Aufgaben sind sehr umfassend, und sie sind auch sehr wichtig. Ich meine, hier müssten die Kräfte gebündelt werden.

Ich bitte Sie, meine Motion anzunehmen, obwohl sie der Bundesrat ablehnt.

Widmer-Schlumpf Eveline · BPR-F · Conseil fédéral · Grisons

Herr Nationalrat Büchler, der Bundesrat lehnt nicht das Anliegen und auch nicht das Ziel ab, sondern nur den Weg zum Ziel, den Sie vorschlagen. Wir sind im Moment daran, eine nationale Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken unter Einbezug der Privatwirtschaft und der betroffenen Stellen der Bundesverwaltung zu entwickeln. Diese wird bis Ende Juni finalisiert und dann dem Bundesrat zur Genehmigung vorgelegt. Die Strategie soll den Ist-Zustand aufzeigen, und sie soll auch klar aufzeigen, wie die Schweiz in Zukunft gemeinsam mit den Betreibern von kritischen Infrastrukturen vor Cyberangriffen geschützt werden kann.

Bei der Umsetzung der Massnahmen gilt es die politische und wirtschaftliche Zweckmässigkeit, die Verhältnismässigkeit und die Wirksamkeit zu berücksichtigen und auch der dezentralen Struktur, die wir in unserem Land haben, der Wirtschaftsstruktur der Schweiz Rechnung zu tragen. Wir stellen uns vor, dass die Umsetzung der Massnahmen durch die zuständigen Akteure aus der Verwaltung, der Wirtschaft und der Gesellschaft in den Strukturen, die wir haben, erfolgt. Die von Ihnen gewünschte Anlaufstelle braucht es in diesem Sinne nicht. Wir sind der Auffassung, dass die Cyberabwehr und auch die Koordination gezielt verstärkt werden müssen. Wir sind aber auch der Auffassung, dass wir dies in unseren heutigen Gefässen mit einer verbesserten Koordination tun können.

Vote

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Motion ... 39 Stimmen

Dagegen ... 123 Stimmen