Projet de construction d'une antenne sur le Moléson

Lustenberger Ruedi · 1VP-M · Conseil national · Lucerne · Groupe PDC-PEV

Präsident (Lustenberger Ruedi, erster Vizepräsident): Das Postulat von Frau Weber-Gobet wurde von Herrn Steiert übernommen.

Steiert Jean-François · Mit-M · Conseil national · Fribourg · Groupe socialiste

Es handelt sich hier um ein Postulat unserer früheren Kollegin Marie-Thérèse Weber-Gobet. Es geht um ein Projekt einer Antenneninfrastruktur der Armee auf dem symbolisch wichtigsten Berg unseres Kantons. Das ist der Moléson, der im Moment landschaftlich noch unberührt ist. Die Armee hat dort mit sehr wenig Informationen fast überfallartig ein Projekt entwickelt, das zu grosser Polemik Veranlassung gegeben hat. Das hat auch andere Anliegen der Armee, die eigentlich mit dem Projekt nichts zu tun haben, in der Region geschwächt und ist insofern kontraproduktiv.

Sinn und Zweck des Postulates ist es zu erfahren, in welche Richtung sich das Projekt auf dem Moléson weiterentwickelt, was die nächsten Schritte sind und was der Stand der Verhandlungen ist. Ein Teil der Informationen ist vom Departement inzwischen zwar tatsächlich gegeben worden - das Postulat datiert von 2011. Für die direkt betroffene Bevölkerung und für die Bevölkerung im ganzen Kanton ist es aber trotzdem wichtig zu wissen, welches die zukünftigen Projekte der Armee auf dem Moléson sind.

Das Postulat hat aber auch einen systemischen Aspekt. Es geht nicht nur um den Einzelfall im Kanton Freiburg. Es geht grundsätzlich um die Art und Weise, wie die Armee bei entsprechenden Projekten die betroffene Bevölkerung informiert und was die Kommunikations- und Informationspolitik der Armee bei analogen Projekten ist, sei es in unserem oder in einem anderen Kanton. Wir sind der Meinung, dass wir einen Anspruch auf systematische Informationen darüber haben, wie die Armee bei solchen Projekten vorgeht, wie sie die Anliegen der Bevölkerung aufnimmt und ernst nimmt. Es ist eine Frage der Transparenz und letztlich auch eine Frage der Glaubwürdigkeit der Armee.

Das ist der Grund, warum ich Ihnen empfehle, diesem Postulat, das einen Bericht über die Information und Kommunikation bei entsprechenden Projekten der Armee verlangt, zuzustimmen.

Maurer Ueli · BPR-M · Conseil fédéral · Zurich

Das VBS führt jährlich etwa vierzig Plangenehmigungsverfahren für Bauvorhaben durch. Etwa 10 Prozent dieser Verfahren sind klassifiziert, das heisst, es handelt sich um Anlagen, die der Geheimhaltung unterliegen. Aus unserer Sicht hat sich das Verfahren, das wir gewählt haben und das uns nun gesetzlich vorgegeben ist, bewährt, weil Einsprachen eigentlich sehr selten sind. Wir können aber durchaus eingestehen, dass bei den beiden Antennen auf dem Mont Tendre und auf dem Moléson, die zu Diskussionen Anlass gaben, unsere Vorgaben ganz offensichtlich nicht ideal sind. Wir sind bereit, die Lehren daraus zu ziehen.

Immerhin möchte ich anfügen, dass wir beim Moléson - das betrifft ja dieses Postulat - eine Besprechung mit den Behörden durchgeführt und grünes Licht erhalten haben. Dann haben wir das Projekt geplant, und aus der Bevölkerung kam dann die entsprechende Reaktion.

Was ist inzwischen gegangen? Wir haben nach anderen Lösungen gesucht, wir haben mit der Regierung und mit den betroffenen Behörden neue Ideen verfolgt. Wir haben inzwischen mit den Kantonen eine Einigung gefunden und aufgrund dieser Einigung ein neues Projekt ausgearbeitet, das jetzt wohl akzeptiert werden kann. Es steht kurz vor dem Abschluss, und wir möchten es dann entsprechend umsetzen.

Diese Antenne auf dem Moléson ist eine sogenannt klassifizierte Anlage, das heisst, sie unterliegt der Geheimhaltung. Das ist das Spannungsfeld, in dem wir uns bewegen: Einerseits geht es um den Informationsschutz, andererseits will die Bevölkerung informiert werden. Dieses Spannungsfeld haben wir bei dieser Anlage, wir müssen dazu stehen. Es ist eine Antenne, die keine Abstrahlung hat. Mit den Arbeiten, die jetzt erfolgt sind, haben wir, so denke ich, die Lehren aus den Fehlern gezogen. Wir haben mit den entsprechenden Behörden ein gutes Einvernehmen, auch sie sind mit dem nun gefundenen Standort einverstanden. Das Gleiche war übrigens bei der Antenne auf dem Mont Tendre der Fall.

Zusammenfassend kann ich sagen, dass das Verfahren, das wir haben, funktioniert und dass wir selten Einsprachen haben. Die Forderung der Öffentlichkeit nach erhöhter Transparenz versuchen wir auch bei klassifizierten Anlagen so gut wie möglich zu erfüllen.

Ich bitte Sie also, das Postulat abzulehnen.

Vote

Abstimmung - Vote

Für Annahme des Postulates ... 60 Stimmen

Dagegen ... 129 Stimmen

(1 Enthaltung)