Augmenter le taux de recyclage des bouteilles en PET

Semadeni Silva · Mit-F · Conseil national · Grisons · Groupe socialiste

Un altro tema - diesmal spreche ich in Deutsch. Wir haben heute über den Wolf gesprochen. Meine Motion ist schon als "Wolf im Schafspelz" bezeichnet worden. Sie soll auf versteckte Weise ein Pfand für PET-Flaschen einführen wollen. Aber ich kann Ihnen versichern, dass das nicht so ist. Der Nationalrat hat die parlamentarische Initiative Gmür zur Einführung eines Pflichtpfands (12.478) vor nicht allzu langer Zeit knapp abgelehnt. Und das weiss ich. Im Zusammenhang mit der Initiative Gmür wurde aber immer wieder betont, dass unser privates Recyclingsystem die bessere Lösung sei. Meine Motion orientiert sich darum an diesem System und an der bereits geltenden Verordnung. Ich verlange nichts anderes als eine Verbesserung des aktuellen privaten Recyclingsystems, eine höhere Mindestverwertungsquote für Getränkeverpackungen von 90 Prozent anstatt von nur 75 Prozent.

Bei Glas und Alu erreicht die Verwertungsquote nämlich bereits seit Jahren mehr als 90 Prozent. Beim PET hingegen betrug 2013 die Verwertungsquote 83 Prozent, etwas besser als 2011 und 2012, als sie 81 Prozent betrug. In absoluten Zahlen ist die Menge der nichtverwerteten Prozente erschreckend: 19 Prozent entsprachen 2011 einer täglichen Menge von über 700 000 PET-Flaschen - 700 000 pro Tag! Bei 17 Prozent im Jahr 2013 sind es immer noch 637 000 PET-Flaschen, also 8 Tonnen, die nicht wiederverwertet werden - jeden Tag 637 000 PET-Flaschen!

Bei diesen Zahlen besteht doch Handlungsbedarf; das gute Recyclingsystem muss auch beim PET effizienter werden. Das Bundesamt für Umwelt sieht es ebenso, wenn es schreibt: "Die Sammlung von PET-Flaschen sollte noch bequemer werden. Ein dichteres Netz an Sammelstellen bei Kiosken und Tankstellen, begleitet von Motivationskampagnen, trägt dazu bei, dass die Rücklaufquote weiter steigt und das Littering abnimmt."

Meine Motion will nur den Wert für das zu erreichende Ziel erhöhen. Die Recyclingbranche ist dann gefordert, ihre Resultate beim PET-Recycling zu verbessern. Der Bundesrat wird sicher einen vernünftigen Zeitraum zur Erreichung des neuen Ziels festlegen. Ich traue der privaten PET-Recyclingorganisation zu, dass sie sich verbessern kann. Auf PET-Getränkeflaschen wird ein vorgezogener Recyclingbeitrag erhoben, der im Verkaufspreis enthalten ist. Aufbau und Unterhalt der Sammellogistik wie auch die Kosten für die Sensibilisierungsarbeit sind somit gedeckt.

Gut, es liegt nicht an mir, konkrete Verbesserungsvorschläge zu machen; wir haben heute genügend Recycling-Experten und Anti-Littering-Experten. Darum nur dies: Für PET-Getränkeverpackungen ist ein dichteres, bequemeres Sammelnetz sicher zentral; hier gibt es noch Verbesserungsbedarf. Wenn der PET-Littering-Anteil nicht so gross sein soll und viele PET-Getränkeflaschen immer noch im Müllsack landen, wie die Resultate der Erhebung zur Kehrichtzusammensetzung im Jahre 2012 zeigen, dann sind entsprechende gezielte Massnahmen zu treffen. Vetroswiss findet schon 8 Prozent Altglas im Hauskehricht zu viel und handelt. Handlungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit PET-Flaschen gibt es beispielsweise auch bei Grossveranstaltungen, wo heute dank klugen, gezielten Pfandlösungen Littering und Recyclingverluste weitgehend vermieden werden können. Es könnten auch mit Vereinen und Schulklassen Aufräumpatenschaften für bestimmte Orte aufgebaut und so die Identifikation mit dem öffentlichen Raum gestärkt werden; das machen zum Beispiel die Amerikaner. Sie wären dann für die Sauberkeit an diesem Ort verantwortlich. Und es gibt noch andere Möglichkeiten.

Also, wenn wir schon kein Pfand - kein Pfand! - auf Getränkeverpackungen einführen wollen, dann müssen wir doch bereit sein, das Recyclingsystem so weit wie möglich zu verbessern. Es geht dabei nicht nur um Anti-Littering-Massnahmen, sondern auch um den schonenden Umgang mit wertvollen Ressourcen. Die Herstellung von 1 Kilogramm PET benötigt fast 2 Kilogramm Rohöl, und pro Jahr werden 8000 Tonnen PET nicht recyclet - sie werden verbrannt!

Mit einer Rücklaufquote von heute 83 Prozent hat das PET-Recycling offensichtlich Steigerungspotenzial. Eine Verbesserung des aktuellen Recyclingsystems durch eine höhere Mindestverwertungsquote für Getränkeverpackungen von 90 Prozent anstatt von nur 75 Prozent ist angebracht und muss doch machbar sein.

Leuthard Doris · BR-F · Conseil fédéral · Argovie

Es ist so, wie Sie sagen: Heute sind in der Verordnung 75 Prozent als minimale Verwertungsquote festgelegt. Es ist auch richtig, wie Sie sagen, dass die Verwertungsquote 83 Prozent betrug. Es ist also eine bessere Quote als die geforderte. Das zeigt aber, dass offenbar die vielen freiwilligen Massnahmen etwas gefruchtet haben und dass man auf einem guten Weg ist. Wir stehen ja in den Diskussionen um die grüne Wirtschaft, und dort ist Abfall eines der zentralen Elemente. Aber der Bundesrat sieht auch dort Massnahmen in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft vor, nämlich Branchenvereinbarungen, aber keine Gebote oder Verbote, wie Sie es jetzt vorziehen. Ich glaube deshalb, dass das der richtige Weg ist.

Detailhandelsorganisationen tun viel, die öffentliche Hand tut viel. Beim PET ist nicht das Littering das grosse Problem, sondern dass viel in unserem Abfall landet, und dann kommt es eben in den Verbrennungsprozess bei den Kehrichtverbrennungsanlagen. Es ist also auch das Verhalten des Konsumenten, das wir hier vermehrt ansprechen müssen.

Wenn Sie jetzt mit dem Pfand argumentieren, dann muss man Folgendes sagen: Nehmen wir an, wir hätten 10 Rappen als Pfand. Wäre das dann effektiv eine Lösung, bei welcher der Bürger sagen würde, wegen dieser 10 Rappen bringe er seine PET-Flasche an den richtigen Ort? Wir haben festgestellt, dass das nicht funktioniert, auch nicht in anderen Staaten. Wir haben das im Bafu in einer Studie auch hochgerechnet. Wenn man mit 10 Rappen pro Flasche oder Dose rechnen würde, dann gäbe es pfandbedingte Mehrkosten von 283 Millionen Franken im Jahr. Das würde der Konsument bezahlen, ohne dass wir dann wirklich eine verbesserte Rücklaufquote garantiert hätten.

Deshalb sind wir der Meinung, dass die heutige Politik richtig ist und dass wir im Rahmen der grünen Wirtschaft mit den Branchenvereinbarungen, mit Anreizen, mit Engagement seitens der ganzen Kette den besseren Ansatz haben.

Gmür Alois · Mit-M · Conseil national · Schwyz · Groupe PDC-PEV

Frau Bundesrätin, die Motionärin hat vorhin die Verwertungsquoten genannt. Die Verwertungsquote bei PET-Flaschen beträgt 83 Prozent, und die Verwertungsquote bei den Aluminiumdosen beträgt über 90 Prozent, etwa 92 Prozent. Wie erklären Sie sich diesen Unterschied? Warum wird mehr Aluminium gesammelt?

Leuthard Doris · BR-F · Conseil fédéral · Argovie

Es ist relativ einfach. Wenn Sie in die Läden gehen, sehen Sie, dass das Angebot an Getränken in PET-Flaschen wesentlich grösser ist als das Angebot an solchen in Aludosen. Da spielen Angebot und Nachfrage. Gehen Sie auf den Bundesplatz, und schauen Sie den Jungen zu. Sie kaufen sehr oft Getränke in den kleinen PET-Flaschen. Diese sind leicht, wie die Aludosen auch. Aber die Getränke in den PET-Flaschen machen einen grossen Teil des Angebots aus. Das erklärt es auch, dass die Tonnagen bei den Aludosen kleiner sind und die Verwertungsquote entsprechend viel schneller hoch ist. Bei den Glasflaschen ist sie ja noch höher. Dort ist es sehr oft auch das Gewicht, das den Bürger in die richtige Richtung bringt.

Semadeni Silva · Mit-F · Conseil national · Grisons · Groupe socialiste

Die Pfandeinführung haben wir hier abgelehnt. Deswegen habe ich gesagt, es gehe mir hier nicht um das Pfand. Es geht mir vielmehr darum, für die Recyclingbranche einen Anreiz zu schaffen, damit diese ihr Recyclingsystem verbessert.

Ich möchte wissen: Warum wollen Sie diesen Anreiz nicht schaffen? Sie könnten ja den Zeitraum auch noch selbst bestimmen und sagen: "In fünf Jahren müsst ihr 90 Prozent erreicht haben." Dann müssen sie besser werden!

Leuthard Doris · BR-F · Conseil fédéral · Argovie

Ja, wenn Sie eine hohe Quote verlangen, die nicht erreicht wird, dann kommt eben immer das Pfand; das ist dann eigentlich immer die Korrelation. Die Recyclingbranche macht viel. Meines Erachtens liegt das Problem nicht bei der Branche, sondern bei uns als Konsumentinnen und Konsumenten.

Sie würden mit der vorgesehenen Massnahme die Falschen bestrafen; die Branche ist froh, wenn sie mehr Material hat. Deshalb ist unser erstes Ziel, mehr aus dem Abfall herauszuholen. Die Verbrennung ist, wie Sie zu Recht gesagt haben, ökologisch und energetisch unsinnig, aber das macht die Recyclingindustrie gerade nicht. Die Trennungsprozesse sind dort ja im Gange. Wir brauchen hier aber effektiv ein anderes Verhalten des Konsumenten.

Vote

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Motion ... 81 Stimmen

Dagegen ... 110 Stimmen

(2 Enthaltungen)