Neat-Zufahrtslinie im Kanton Uri

Stadler Hansruedi · Ständerat · Uri · Christlichdemokratische Fraktion

Den Letzten auf der Traktandenliste beissen ab und zu die Hunde. Ich hoffe, dass der Bundespräsident für dieses Geschäft - nach der Ostschweiz - auch noch ein wenig seiner Liebe zu verschenken hat. Ich danke dem Bundesrat, dass er bereit ist, meine Empfehlung entgegenzunehmen.

Ganz besonders danke ich - zusammen mit meinem Kollegen Inderkum - Ihnen allen: Sie alle haben diese Empfehlung unterzeichnet. Alle Behörden unseres Kantons - sei es die Regierung, sei es das Parlament oder seien es die Gemeindebehörden - wissen Ihre grosse Unterstützung zu schätzen. Dies gilt auch für die ganze Bevölkerung. Wir empfinden Ihre Unterstützung als einen Akt echter Solidarität zwischen den Kantonen, auf die wir ja in der Schweiz stolz sind.

Wir empfinden Ihre Unterstützung auch als starkes politisches Zeichen. Mit diesem Zeichen haben Sie Ihre grosse staatspolitische Verantwortung zum Ausdruck gebracht. Denn auch Grossprojekte können vor Ort nicht einfach gegen den Widerstand der Regierung, des Kantonsparlamentes, der Gemeinden, aller Parteien und der ganzen Bevölkerung eines Gliedstaates durchgesetzt werden. Hier sind auf dem Verständigungsweg Lösungen gefragt, die von den Betroffenen mitgetragen und akzeptiert werden können. Es ist somit vor allem die Politik gefordert.

Es braucht vom Bundesrat neben einer eisenbahntechnischen auch eine politische Beurteilung. Es braucht vom Bundesrat auch den politischen Willen, alles für eine gute Lösung und für die Beilegung dieses Konfliktes beizutragen. Zu diesem politischen Willen gehört im Weiteren die Bereitschaft, allenfalls dem Parlament Bericht und Antrag zu stellen. Die Projektauflage vom Sommer orientierte sich einseitig an eisenbahntechnischen Kriterien. Sie missachtete die vitalen Bedürfnisse des Lebens- und Wirtschaftsraumes Uri in krasser Weise. Ein solcher Eingriff wäre völlig unzumutbar. Selbst die Planer haben nach der Profilierung zum Teil erschrocken gesagt, dass sie so etwas nicht erwartet haben. Deshalb ist es mehr als nachvollziehbar, dass viele dieses Vorgehen auch als Provokation empfunden haben.

Hier ist die Souveränität des Gliedstaates Uri betroffen. Drei Viertel der ganzen Kantonsbevölkerung lebt und arbeitet in dem vom Auflageprojekt betroffenen Reusstal. Mit den unzumutbaren Dämmen samt ihrer Trennwirkung, dem Landverschleiss usw. würde die künftige Entwicklung unseres Kantons so stark eingeschränkt, dass seine Eigenstaatlichkeit im Kern infrage gestellt wäre. Technisch einwandfreie, umwelt- und raumverträgliche Projekte sind machbar, wenn man dies will. Das Projekt bedarf einer grundlegenden Neubeurteilung. Dazu gehört auch der Mut des Bundesrates, allenfalls auf frühere Entscheide zurückzukommen.

Man wird jetzt vielleicht vonseiten des Bundesrates sagen, man sei bereit, im nächsten Verfahrensabschnitt die Anliegen zu prüfen. Die Empfehlung fordert aber nicht irgendeine Prüfung eines Anliegens, sondern der Bundesrat ist aufgefordert, mit den Urner Behörden auf dem Verständigungsweg eine Lösung zu suchen. Sie, Herr Bundespräsident, haben anlässlich der Sommersession rechtliche Bedenken gegen ein Einmischen von Ihnen in das laufende Verfahren geäussert. Ich teile diese Bedenken und diese Zurückhaltung nicht. Ich meine, ein persönliches Engagement eines Departementschefs ist nicht nur zulässig, sondern in einer Situation, wie sie hier vorliegt, notwendig. Wenn etwas aus dem Ruder zu laufen droht, wird ein Geschäft auch zur Chefsache.

Sie entgegnen vielleicht, es sei das Parlament gewesen, das bei den Zufahrtslinien Abstriche gemacht habe. Ich schliesse nicht aus, dass sich allenfalls auch das Parlament mit dem Anliegen befassen muss. Dies ist nichts Aussergewöhnliches. Es wird sich beispielsweise auch im Rahmen der zweiten Etappe von "Bahn 2000" mit einer Vielzahl von zum Teil neuen Fragen befassen müssen. Ich danke an dieser Stelle den Präsidenten und der Präsidentin der Bundesratsparteien, die anlässlich der Sommersession auch in diesem Punkt Offenheit signalisiert haben.

Im Weiteren entgegnen Sie mir vielleicht, es würden dann weitere Forderungen aus anderen Regionen geltend gemacht werden. Dazu möchte ich einfach festhalten, dass existenzielle Anliegen eines Kantons oder einer Region grundsätzlich ernst zu nehmen sind, sei dies im Tessin, in Zug, in Zürich, in Basel, in der Ostschweiz oder in Uri. Ich habe es begrüsst, dass der Bundesrat vor kurzem im Raum Frutigen auch einem Anliegen entsprochen hat, das von breiten Kreisen gefordert wurde. Wir können in so wichtigen Fragen nicht verschiedene Regionen gegeneinander ins Feld führen.

Einen weiteren Einwand höre ich auch schon: Ja, aber die Kosten! Warten wir einmal das Ergebnis der verschiedenen Studien ab und setzen wir dann diesen Betrag ins Verhältnis zu anderen Projekten.

Welcher Weg ist nun einzuschlagen? Auch Uri ist an einer raschen Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels interessiert. Die Studie über die Machbarkeit einer "Bergvariante lang" und die anderen drei Studien lassen positive Resultate zur Lösung dieser komplexen Fragestellung erwarten. So lauten auch alle Signale, auch jene aus Ihrem Departement. Diesen Ball muss nun der Bundesrat aufnehmen, denn diese Resultate sind bei der Umprojektierung zwingend einzubeziehen und miteinander zu verbinden. Diese Resultate sind auch der Schlüssel zur Behandlung der vielen Einsprachen. Denn mit dem Einbezug dieser Resultate gewinnt man wesentlich Zeit für eine rasche Realisierung des Gotthard-Basistunnels. Nebenbei sei erwähnt, dass die 900 Einsprachen aus Uri, auf die Grösse des Kantons Zürich umgerechnet, 30 000 Einsprachen ergeben würden.

Ein Vertrauen bildendes Signal kann der Bundesrat relativ schnell aussenden, indem er nach der Bestätigung der Machbarkeit einer "Bergvariante lang" den Planungsauftrag für ein Anschlusswerk im Basistunnel für eine solche Variante erteilt. Dies ist übrigens nichts Aussergewöhnliches, denn auch im Raum Thalwil/Nidelbad hat man bereits heute das Anschlusswerk für den zweiten Teil des Zimmerbergtunnels erstellt.

Für alle muss schliesslich unbestritten sein, dass jede Verbindung von der heutigen Stammlinie zum Basistunnel umwelt- und raumverträglich sein muss. Das Projekt bedarf somit einer grundsätzlichen Neubeurteilung. Nach dem Zwischenergebnis der Studie hat sich das Projekt auf eine Linienführung und einen Betrieb der künftigen Neat-Zufahrtslinie in Form einer Bergvariante auszurichten.

Büttiker Rolf · Ständerat · Solothurn · Freisinnig-demokratische Fraktion

Ich kann nicht als Urner, sondern als Präsident der Neat-Aufsichtsdelegation Herrn Bundespräsident Leuenberger für die Entgegennahme der Empfehlung danken. Ich glaube, er hat damit den Weg für eine Lösung, für eine einvernehmliche Lösung, geöffnet. Ich möchte ihm dafür danken.

Warum? Wir alle aus der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen und aus der Neat-Aufsichtsdelegation wissen, dass die Realisierung der Neat am Gotthard bezüglich Zeit kritisch ist, dass wir hier auf der Zeitachse Probleme haben. Deshalb scheint mir eine möglichst rasche und einvernehmliche Lösung im Kanton Uri wichtig zu sein. Wenn es uns nicht gelingt, eine Lösung zu finden, wenn es zur Konfrontation kommt - staatspolitisch nicht gut -, aber natürlich auch der Rechtsweg beschritten werden muss, ist zu befürchten, dass es am Gotthard noch zu weiteren Zeitverzögerungen kommt.

Dann haben wir zwei Probleme: Erstens, die Umlagerungspolitik. Wir wissen, dass der Gotthard in der Umlagerungspolitik, bei der Verlagerung von der Strasse auf die Schiene, im Personen- und im Güterverkehr eine entscheidende Rolle spielt. Zweitens ist Folgendes zu befürchten: Wenn es nicht gelingt, zu einer raschen Lösung zu kommen, und es zu Verzögerungen kommt, bekommen wir auch mit dem Geld, mit den Kosten Probleme, sei es mit den Bauzinsen, sei es mit der Teuerung. Es ist dann auch zu befürchten, dass diese Kosten für Teuerung und Bauzinsen jene für die Verbesserung der Linienführung übersteigen.

Deshalb wäre ich auch froh, wenn Herr Bundespräsident Leuenberger vielleicht heute noch zur Problematik dieser Auseinandersetzung um die Linienführung und im Zusammenhang mit der Zeitachse etwas sagen könnte, wie er das in der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen bereits getan hat. Denn viele Leute schauen auf Uri, nicht weil sie direkt betroffen sind, sondern weil es Signalwirkung für die Verlagerungspolitik und Auswirkungen auf die gesamte schweizerische Verkehrspolitik hat. Deshalb wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie zur Zeitachse etwas sagen könnten.

Lombardi Filippo · Ständerat · Tessin · Christlichdemokratische Fraktion

Mi ha fatto piacere sentire nelle parole del collega Stadler la richiesta del giusto rispetto che, da parte di tutto il paese, deve essere dato alle esigenze delle regioni che sono più duramente colpite dalle ricadute, dalle conseguenze dei problemi del traffico. Noi sappiamo che tanto il traffico merci quanto quello delle persone sull'asse Nord-Sud fanno parte non solo della storia della Confederazione, che è nata su questo asse (per potenziarlo, per difenderlo e per trarne dei benefici economici), ma anche che questo traffico e il suo sviluppo armonioso fanno parte delle chances di sviluppo futuro del paese. Dunque, bisogna assicurare le capacità necessarie in tempo utile, non con decenni di ritardo, in modo intelligente, per esempio conformandoci alla politica di trasferimento del traffico merci su ferrovia, in modo rispettoso per le regioni che vengono attraversate.

In questo sforzo, che concerne l'interesse di tutta la nazione, c'è chi paga un prezzo supplementare. Sono, appunto, le regioni che sono attraversate e che, per questo traffico di attraversamento delle persone e delle merci, subiscono dei danni proporzionalmente superiori ai benefici che ne traggono, ma lo fanno comunque per il benessere del paese intero. È quindi giusto che, a favore di queste regioni, vi sia un'attenzione maggiore e vi siano anche dei mezzi finanziari maggiori affinché i loro problemi possano venir risolti.

Benvenga dunque la disponibilità del Consiglio federale ad accogliere la raccomandazione Stadler e a fare per il Canton Uri e per il tracciato della NTFA in questo cantone uno sforzo nei limiti del possibile, ma comunque uno sforzo supplementare a quanto magari era stato pensato all'origine. È chiaro che questo vale anche per altre regioni. Può valere e deve valere anche per le regioni che sono attraversate al di là dei confini del Canton Uri - un ragionamento, questo, che forse sarebbe utile ricordare, malgrado le privatizzazioni, anche alle nostre ferrovie federali. Questo vale per i tracciati da scegliere, per la rapidità degli assi che devono essere costruiti e per le misure di accompagnamento, come, per esempio, le protezioni foniche, per le quali, in un cantone periferico come il Ticino, si lamentano un grave ritardo e una grave noncuranza da parte dei responsabili federali.

Ecco quindi che se vediamo tutto l'asse nella stessa prospettiva, sosteniamo le giustificate esigenze del Canton Uri, ma ci attendiamo la medesima attenzione per tutte le regioni del paese. Ci attendiamo poi, forse, che anche nel Canton Uri si comprenda che, fra le necessità vitali di un altro cantone vicino, come il Ticino, ci possa essere, ad un certo momento, un potenziamento della capacità di transito, anche per quanto riguarda il traffico delle persone attraverso la galleria del San Gottardo.

Escher Rolf · Ständerat · Wallis · Christlichdemokratische Fraktion

Erlauben Sie eine ganz kurze Bemerkung: Wir haben heute Vormittag zehn parlamentarische Vorstösse behandelt, die alle irgendwie zusätzliche Investitionen im Bahn- und Strassenbereich fordern. Es ist eher selten, dass sich Walliser Standesvertreter an einem solchen Reigen nicht beteiligen. Ich möchte Sie aber davor warnen, anzunehmen, dass das auch in Zukunft der Fall sein wird. (Heiterkeit)

Leuenberger Moritz · BPR-M · Bundesrat · Zürich

Wir sind bereit, die Empfehlung entgegenzunehmen, wobei Ziffer 1 für mich dermassen selbstverständlich ist, dass ich schon etwas Mühe habe, dass man das überhaupt formuliert und damit suggeriert, wir seien nicht gewillt, eine nach Möglichkeit friedliche Konsensuallösung mit den Urner Behörden zu finden.

Was die anderen beiden Ziffern angeht, möchte ich zwecks Vermeidung von Missverständnissen dennoch Folgendes festgehalten haben, gerade auch im Hinblick auf das Votum von Herrn Lombardi: Die offene Linienführung im Kanton Uri war eine Folge der Abspeckung der Neat, die in ihrer ursprünglichen Variante sehr viele Versprechungen an fast alle betroffenen Regionen der Schweiz enthalten hat, mit der Folge, dass die Kosten aus dem Ruder liefen. Nach langer Auseinandersetzung im Bundesrat hat eine Arbeitsgruppe dann eine abgespeckte Neat-Variante präsentiert. Ein Teil dieser Abspeckung betrifft den hier betroffenen Kanton Uri. Aber, Herr Lombardi hat es zu Recht gesagt, es gibt auch andere Gegenden, die von dieser Abspeckung betroffen sind und jetzt mit offener Linienführung rechnen müssen und die damit konfrontiert sind.

Jetzt hat aber der Bundesrat bereits am 19. Juni 2000, gleichzeitig mit der Präsentation der offenen Schächen-Variante, eine Studie für eine "Bergvariante lang", wie sie im Bereinigungsverfahren von Bundesseite her eingebracht worden ist, in Auftrag gegeben. Die Linienführung dieser Variante verläuft vollständig im Berg und schafft eine Verbindung zwischen dem Gotthardbasistunnel und dem neuen Axentunnel.

Sie, Herr Stadler, kennen das Problem bestens, aber ich muss zuhanden der übrigen Öffentlichkeit doch noch einmal Folgendes sagen: Es ist nicht so, dass es dann keine offene Stammvariante durch den Kanton Uri geben würde, falls diese "Bergvariante lang" je verwirklicht würde. Das ist für den Personenverkehr, für die Anbindung dieser Region ohnehin, auch vom Kanton Uri, gewünscht. Aber ich merke, dass in Interviews zum Teil die Frage gestellt wird, ob es die "Bergvariante lang" sein wird oder nicht. Das trifft so nicht zu. Das muss ich da einfach nochmals sagen.

In dieser Studie ist auch die vom Kanton Uri nachträglich in die Diskussion eingebrachte Linienführungsvariante "Berg lang offen" einbezogen werden. Sie sieht ein Tunnelportal in Erstfeld, einen kurzen oberirdischen Abschnitt und einen daran anschliessenden, bis zum neuen Axentunnel führenden Tunnel vor. Erste Zwischenergebnisse lassen vermuten, dass sowohl die "Bergvariante lang" als auch die Variante "Berg lang offen" machbar sind.

Darüber habe ich mich auch gewundert. Wir haben diese Studie in Auftrag gegeben, weil wir wissen wollten, ob man das überhaupt machen kann. Jetzt kommen die Zwischenergebnisse, und der Kommentar lautet: "Schlappe für den Bundesrat." Wir wollten aber nur abklären, ob das eigentlich machbar ist; wir haben nie gesagt, es gehe nicht. Das haben nicht Sie gesagt, das hat eine Zeitung geschrieben, die wir im Übrigen auch nicht ernst nehmen müssen. Aber ich meine, wenn diese "Bergvariante lang" oder Variante "Berg lang offen" gemacht würden, sind das Optionen, die zwischen 2020 und 2030 verwirklicht werden könnten.

Die Finanzierung dieser Varianten ist jedoch nicht gesichert. Sie müsste vom Parlament bewilligt werden - das möchte ich einfach festhalten. Im Rahmen des laufenden Verfahrens muss jetzt nur entschieden werden, ob es an der Portal-Lage Anpassungen braucht, um die "Bergvariante lang" oder die Variante "Berg lang offen" nicht zu verunmöglichen. Wenn solche Anpassungen erforderlich wären und zu höheren Kosten führen würden, dann müssen wir eine Interessenabwägung vornehmen. Das wäre dann ein politischer Entscheid, den wir zu treffen hätten.

Bezüglich der Optimierung der Zufahrtsstrecke im Tal - das ist etwas anderes - geht es darum, ob der Schächen unterquert werden soll oder ob die Linie oben durchgeführt wird. Die Unterquerung hat der Bundesrat im Entscheid vom 19. Juni 2000 auch aus Gründen des Umweltschutzes, des Grundwasserschutzes und aus Sicherheitsüberlegungen abgelehnt. Es geht dort um den Hochwasserschutz. Die Machbarkeit der Unterquerung wird im Rahmen des jetzt laufenden Plangenehmigungsverfahrens geprüft, wofür wir ohnehin ein ganzes Jahr oder etwas mehr eingesetzt haben. Das würde nicht zu einem Verlust führen. Sollte, gestützt auf diese Prüfung und aufgrund einer Interessenabwägung, die Realisierung der Schächen-Unterführung empfehlenswert sein, so wird diese bei der AlpTransit Gotthard AG zur Projektierung in Auftrag gegeben.

Cottier Anton · 1VP-M · Ständerat · Freiburg · Christlichdemokratische Fraktion

Überwiesen - Transmis

Schluss der Sitzung um 13.00 Uhr

La séance est levée à 13 h 00