Jugend und Sport / Jugend und Sport. Finanzielle Kontinuität für Veranstalter und Kantone sichern / Beiträge für "Jugend und Sport"

Hêche Claude · P-M · Ständerat · Jura · Sozialdemokratische Fraktion

Le président (Hêche Claude, président): Je vous donne une précision concernant la motion 15.3384: son examen était prévu le jeudi 11 juin prochain. On l'a mise à l'ordre du jour de la séance d'aujourd'hui afin de permettre le traitement groupé des trois objets puisque le Conseil fédéral a adopté le 20 mai dernier son avis sur la motion précitée.

Le Conseil fédéral propose de rejeter les deux motions 15.3369 et 15.3384 ainsi que le postulat 15.3151.

Föhn Peter · Mit-M · Ständerat · Schwyz · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Herr Bundesrat, ich hoffe natürlich nach Ihrem vorangegangenen Votum, dass die "Jugend und Sport"-Beiträge nicht nur mittelfristig, sondern auch kurzfristig auf heutiger Höhe belassen werden. Mit meiner Motion beantrage ich, dass der "Jugend und Sport"-Subventionskredit angehoben werden soll, und zwar in diesem Jahr schon, für den Herbst, damit die per 1. August 2015 angekündigten Beitragskürzungen nicht vollzogen werden bzw. damit sie rückgängig gemacht werden können.

"Jugend und Sport" ist ein erfolgreiches Programm, das in der Bevölkerung breite Anerkennung geniesst und daher nicht durch Beitragskürzungen beeinträchtigt werden darf. Der Bundesrat hat am 10. März 2015 angekündigt, die "Jugend und Sport"-Beiträge per 1. August 2015, also auf Beginn des neuen Schul- und Sportjahrs, um rund 25 Prozent zu kürzen. Dieses Vorgehen ist einerseits aus Sicht der Kantone, andererseits aber auch aus Sicht der Sportverbände, der Sportvereine und der Organisationen, die Lagersportangebote führen, sehr, sehr problematisch. Auch der Vorstand der parlamentarischen Gruppe Sport teilt diese kritische Haltung einstimmig.

Die angekündigte Kürzung widerspricht den Anliegen der Kinder- und Jugendförderung, aber auch den Grundprinzipien ehrenamtlichen Schaffens. Ich muss noch vorausschicken, dass der Bundesrat genau nach unseren Vorgaben und Aufträgen gehandelt hat. Wir hatten aber nicht vorgesehen, dass solch massive Kürzungen kommen sollten. Diese Ankündigungen vom März auf den 1. August sind - ich habe es gesagt - äusserst kurzfristig und betreffen noch diesjährige Lager und angemeldete Kurse. Die Planungen sind gemacht, die Budgets erstellt, und plötzlich kommt die einschneidende Meldung von oben, dass der Beitrag um sage und schreibe 25 Prozent gekürzt werde.

Vor solche vollendeten Tatsachen gestellt zu werden ist natürlich verheerend für diese Vereine, insbesondere wenn Lager organisiert werden. Und während einem Spiel die Regeln des Spiels zu ändern, das ziemt sich nicht! Das ziemt sich nicht innerhalb einer Organisation, und das ziemt sich noch viel, viel weniger der obersten Sportetage der Schweiz. Die Verträge mit den Lagerhäusern, mit den Lagerplätzen, mit allem Drum und Dran sind gemacht - und unter diesen kurzfristigen Kürzungen würden einmal mehr die Familien leiden und die Vereine.

"Wer die Jugend hat, hat die Zukunft"; das kennen wir alle. Aber das darf kein blosses Lippenbekenntnis sein! "Jugend und Sport" ist eine der grössten Errungenschaften der Schweiz. Ich sage heute sogar: "Jugend und Sport" ist eines der wichtigsten, wenn nicht das wichtigste Angebot in der Schweiz, ein wichtiger Pfeiler in unserem sozialen Gefüge. Jugendliche lernen, sich zu integrieren, sich durchzusetzen, eventuell zu kämpfen, Jugendliche lernen auch zu führen, Verantwortung zu übernehmen usw.; ich könnte noch viel aufzählen.

Vielleicht kurz zu meiner Interessenbindung: Auch mir gab der damalige Vorunterricht vieles auf den Weg, und ich habe mich dann im heutigen "Jugend und Sport" ziemlich stark engagiert. Nebst der Ausbildung im Seminar lernte ich als langjähriger "Jugend und Sport"-Leiter und "Jugend und Sport"-Experte zu führen; ich lernte, Verantwortung zu übernehmen; ich lernte auch, mich durchzusetzen.

Die gesamte "Jugend und Sport"-Bewegung ist in aller Munde. Jedes Kind kennt die Angebote. Die ganze Schweiz ist überzeugt, dass "Jugend und Sport" etwas vom Besten ist, was es bei uns gibt. Diese positive Bewegung darf nicht gefährdet werden! Meiner Meinung nach darf sie nicht einmal, in welcher Art auch immer, hinterfragt werden. Die abertausend "Jugend und Sport"-Leiter dürfen nicht demotiviert werden. Im Gegenteil: Es ist unser Auftrag, alles zu unternehmen, diese positive Stimmung beizubehalten und diesen Schwung weiter mitzutragen, ja, nach Möglichkeit diese Leute zu unterstützen, ihnen hilfreich beizustehen, wenn wir gebraucht werden. Jedenfalls darf es nicht an den Finanzen liegen. Wir dürfen hier nicht auf die Bremse stehen. Es darf nicht einmal angehen, mit dieser Kürzung zu verunsichern.

Ich weiss, es ist nicht eine Kürzung des Gesamtbetrages. Es wurden mehr Kurse angemeldet, es hat sich etwas geändert, aber noch einmal: Jeder Verein, jede Organisation würde ab 1. August in etwa 25 Prozent weniger bekommen. Innert Kürze bekam ich vom Sportverband des Kantons Schwyz über zwanzig Unterschriften, und die sind alle von Präsidenten von kantonalen Sportverbänden, die sich eben auch dafür einsetzen, dass wir hier eine Kehrtwende einleiten. Ich bin recht zuversichtlich, dass die Politik, hier also der Ständerat, hinter meinem Anliegen oder eben hinter dem Anliegen der Jugend steht. Denn diese drei Vorstösse, die der Herr Präsident vorhin erwähnt hat, gehen in die genau gleiche Richtung, einerseits das Postulat Graber Konrad und andererseits auch die Motion der WBK-SR. Die Finanzkommission hat inzwischen auch schon reagiert und macht mich ebenfalls sehr zuversichtlich. Sie hat nämlich im Nachtrag I den Beitrag für die "Jugend und Sport"-Aktivitäten aufgestockt, von 12 auf 17 Millionen Franken. Ich danke dem Bundesrat, dass er bereit ist, beim VBS 4 Millionen Franken zu kompensieren. Das heisst, jetzt sind es total 9 Millionen Franken, die kompensiert werden, wie ich ausgerechnet habe.

Ich bitte, in einem ersten Schritt alle drei Vorstösse anzunehmen. Um den Verwaltungsaufwand möglichst gering zu halten, ist dann vonseiten des Bundesrates klar aufzuzeigen, wie man am effizientesten zum Ziele kommt. Den guten Willen des Bundesrates anerkenne ich absolut, denn ich denke an das vorgestellte Sportkonzept. Da ist er ja auch willens und bereit, wie vorhin gesagt, etwas in die Hand zu nehmen.

Stimmen wir also in einem ersten Schritt allen drei Vorstössen zu. So können wir ein wirklich positives politisches Zeichen setzen. Die in den Kantonen, in den Städten, in den Dörfern, in den Verbänden und in den Vereinen engagierten Akteure betrachten diese für sie unverständliche Kürzung als Hauruck-Übung. Diesen Frustknoten können wir hier und heute lösen und ein äusserst positives Signal in alle Gegenden senden, sogar in die hintersten Täler der Schweiz. Ich danke für die Unterstützung.

Graber Konrad · Mit-M · Ständerat · Luzern · Fraktion CVP-EVP

Ich spanne zuerst einen Bogen zum vorangegangenen Geschäft. Auch ich habe in meiner Jugend viele "Jugend und Sport"-Kurse besucht, unter anderem auch Skitourenkurse, die damals von der Kantonsschule über "Jugend und Sport" angeboten wurden. In der Stellungnahme zur Motion 13.3616, die wir eben behandelt haben, schreibt der Bundesrat: "Wer im jugendlichen Alter Skifahren oder Snowboarden nicht lernt, findet später als Erwachsener kaum mehr Zugang zu diesen Sportarten." Ich kann das aus meiner eigenen Erfahrung nur bestätigen. Wir haben damals mit Militärutensilien, sogar mit Militärlederschuhen, Skitouren unternommen. Auf Skitouren zu gehen ist mir noch heute ein Hobby. Es gibt sogar noch dreissig Jahre nach der Kantonsschule ein Ehemaligen-Lager. Ohne jetzt länger in der Jugendromantik schwelgen zu wollen, möchte ich, bezugnehmend auf das vorangegangene Geschäft, doch aufzeigen, dass solches Wirkung auf den Tourismusbereich hat. So war ich in der letzten Zeit auf Skitouren in Arolla, im Binntal, im Diemtigtal, in Splügen, in St. Antönien, im Bedrettotal und in verschiedenen Orten in der Zentralschweiz. Das zeigt, dass man hier auch den Tourismus fördern kann.

Der eigentliche Effekt von "Jugend und Sport" betrifft, denke ich, vor allem die Gesundheit, die Prävention, die Fitness im Allgemeinen. Wir wissen alle, dass Bewegung einen sehr wichtigen Faktor für die Gesundheitsprävention darstellt. "Jugend und Sport" ermöglicht Kindern und Jugendlichen aus allen Bevölkerungsschichten einen einfachen Zugang zum Sport.

Wenn ich nun sehe, wie hier in den letzten Monaten mit diesen "Jugend und Sport"-Beiträgen umgegangen wurde, erhalte ich den Eindruck, dass hier völlig unnötig an einem Erfolgsmodell herumlaboriert wird, obschon die Zahlen aufzeigen, dass die gewünschte Wirkung auf den Breitensport erzeugt wird. Wir haben damals in der Botschaft zum Sportförderungsgesetz - das war das Geschäft 09.082 - auf Seite 8251 auch Ausführungen des Bundesrates erhalten, wie er die Auswirkungen auf den Bund einschätzt. Er hat damals klar zum Ausdruck gebracht, dass mit diesem Sportförderungsgesetz auch davon auszugehen sei, dass die Bundesleistungen höher würden und dass diese eben auch eine Wirkung erzeugen würden. Das ist die Aussage, die Sie auf Seite 8251 der damaligen Botschaft finden.

Die Zahlen zeigen es auf: Es sind Sportarten wie Leichtathletik mit 1,4 Millionen Franken im Jahr 2012 und 2,2 Millionen Franken im Jahr 2013. Es ist der Schwimmsport mit 1 Million Franken im Jahr 2012 und 1,3 Millionen Franken im Jahr 2013. Es sind Lagersport, Trekking, d. h. Wandern, mit 2,6 Millionen Franken im Jahr 2012 und 4,2 Millionen Franken im Jahr 2013. Ich denke, diesen Beträgen steht ja auch eine Wirkung gegenüber.

Der Bundesrat verabschiedet nun ein Breitensportkonzept und amputiert aus meiner Sicht gleichzeitig das zentrale Angebot von "Jugend und Sport". Das darf nicht sein. Es darf und soll Neues geschaffen werden, aber bisherige Erfolgspfeiler müssen auch gepflegt werden; denn es handelt sich um Erfolgsgeschichten. Wir wurden von vielen Sportämtern und Jugendverbänden kontaktiert. Ich gebe diesen in ihren Forderungen Recht. Es kann nicht sein, dass Beitragsreduktionen von 25 Prozent erfolgen, ohne dass ein solches Geschäft sehr sorgfältig analysiert und vorbereitet wird; das bemängle ich. Die Jugendverbände sprechen mit Recht von einer Hauruck-Übung.

Mit dem eingeschlagenen Vorgehen wird auch die Freiwilligenarbeit torpediert, die in diesem Bereich gerade von Jungen geleistet wird. Stellen Sie sich eine Lagerleitung vor, die im Februar Lagereinladungen versendet und Kostenangaben macht, die im April aufgrund einer Mitteilung des Baspo über den Haufen geworfen werden müssen. Damit lernen Jugendliche in einer wichtigen Phase ihrer Entwicklung den Staat als unzuverlässigen Partner kennen. Mit solchen Übungen wird den Jugendorganisationen und ihren Leiterinnen und Leitern die Freude an der Arbeit genommen. Das Vorgehen ist aus meiner Sicht auch staatspolitisch bedenklich. Im Breitensportkonzept des Bundes schreibt der gleiche Bundesrat unter Ziffer 4.6.1, dass Vereine zunehmend Mühe bekunden, Freiwillige und Ehrenamtliche zu finden, die sich im Trainingsbetrieb oder in der Vereinsführung engagieren. Ich wäre geneigt zu sagen: Kunststück, wenn man sie administrativ vergrault!

Wie kann man Kürzungen vornehmen, ohne auch nur mit einem Wort aufzuzeigen, was damit bewirkt wird? Es wird hier rein finanzpolitisch argumentiert. Ich habe meine Forderungen bewusst in der Form eines Postulates, als Prüfauftrag, eingereicht, damit der Bundesrat die Möglichkeit hat, selber klug zu handeln. Unter klugem Handeln verstehe ich Folgendes:

1. den Verzicht auf eine Beitragskürzung per 1. August 2015;

2. eine Überprüfung des Beitragssystems, damit nicht das Gegenteil dessen erfolgt, was das Sportförderungsgesetz anvisiert, nämlich mehr und nicht weniger Sportaktivitäten auszulösen;

3. eine Analyse dessen, was die Kürzungen der Beiträge bewirken würden. Hierzu haben Sie jetzt zwar gesicherte Daten, diese Frage beantwortet aber heute weder das Baspo noch der Bundesrat. Kürzungen haben zur Folge, dass es nachher weniger Kurse, weniger Lager und eine schlechtere Qualität gibt und dass letztlich weniger Sport getrieben wird. Was also sind die Folgen, was sind die Wirkungen? Auch dazu äussert sich der Bundesrat nicht.

Falls diese Analyse wider Erwarten aufzeigen sollte, dass die Beiträge in Zukunft ohne Qualitäts- und Angebotsverluste reduziert werden können, dann wäre es am Bundesrat, aufzuzeigen, in welchen Schritten er diese Kürzungen vornehmen will - sicher nicht in einem Schritt von 25 Prozent!

Der Bundesrat ist leider auf das Angebot meines Postulates nicht eingegangen. Seine Stellungnahme vermag mich aber auch nicht zu überzeugen. Ich bin klar der Meinung, dass hier nun der Auftrag zu erteilen ist, die "Jugend und Sport"-Frage konzeptionell und vor allem auch nachhaltig anzugehen, so, wie ich es dargelegt habe. Wir laufen sonst Gefahr, wie offensichtlich auch in der Finanzkommission festgestellt wurde, dass wir bei jeder Budgetberatung eine ähnliche Situation wie beim "Schoggi-Gesetz" erhalten: Wiederholung der Diskussionen über den richtigen Betrag, Betragserhöhungen, Nachtragskredite usw.

Bei der Ablehnung meines Antrages zur Erhöhung des "Jugend und Sport"-Beitrages um 12 Millionen Franken in der Budgetdebatte im Dezember 2014 stellte der Präsident der Finanzkommission in Aussicht, die Budgetposition zu erhöhen, falls sich dies als notwendig erweisen sollte. Die Finanzkommission hielt Wort, stimmte dem Nachtragskredit zu und erhöhte diesen sogar im erforderlichen Mass. Weder die Finanzkommission noch ein Mitglied des Ständerates sprachen aber im Rahmen der Budgetdebatte von erforderlichen Beitragskürzungen, geschweige denn davon, diese auf den 1. August 2015, auf den Nationalfeiertag, in Kraft zu setzen. Es wurde von der Finanzkommission einzig ein begründeter Antrag für sachgerechte Entscheide verlangt; das ist, was hier besprochen wurde.

Die Ausführungen des Bundesrates und des Baspo in den Stellungnahmen zu den Vorstössen sind nicht nachvollziehbar. Das Baspo schreibt bei der Begründung seines Vorgehens zuhanden der Sportämter Folgendes - das löste dann einen ziemlichen Wirbel aus -: "Auftrag eidgenössisches Parlament im Dezember 2014." Das ist grundfalsch. Niemand hat hier einen Kürzungsauftrag beschlossen oder erteilt. Niemand hat von einer Inkraftsetzung per 1. August 2015 gesprochen. Es erfolgten hier weder Voten noch Beschlüsse dazu, und schon gar nicht in beiden Räten. Der Betrag blieb offen. Der Präsident der Finanzkommission sprach von einem Betrag in der Grössenordnung von 10 bis 15 Millionen Franken, der in einem Nachtragskredit anzubegehren wäre.

Das zurzeit praktizierte Modell zur Budgetierung der Beiträge an "Jugend und Sport" vermag mich nicht zu überzeugen und muss meines Erachtens überarbeitet werden. Es ist schon etwas speziell, wenn die Nachfrage steigt und die Beiträge sinken. Man muss sich einmal überlegen, was für ein schizophrenes Anreizsystem das darstellt: Mehr Kurse führen letztlich zu weniger Geld pro Kurs, das ist ein negativer Anreiz; mehr Teilnehmer in den Kursen führen zu weniger Geld pro Teilnehmer. Anders gesagt: Weniger Kurse, weniger Teilnehmer und weniger Sport führen am Schluss zu mehr Geld pro Kurs oder pro Teilnehmer. Dieses System ist einfach falsch. Ich bitte Sie, es zu überarbeiten.

Das 2012 in Kraft gesetzte Sportförderungsgesetz stellte das Motto "Mehr Sport, mehr Geld" in Aussicht. Hier setzen Sie andere Anreize. Zurzeit liegt kein Konzept vor, mit dem diese Misere im kommenden Jahr behoben werden kann. Das in der Stellungnahme zum Postulat erwähnte Schreiben des VBS vom 26. Januar 2015 vermag nicht zu genügen. Jedenfalls stellt es nicht das dar, was ich mit meinem Postulat verlange. Ich danke der Finanzkommission, dass sie bereit ist, die Beitragshöhe bis Ende Jahr beizubehalten; das hat sie in Aussicht gestellt, und das tut sie jetzt. Das gibt dem Bund die Gelegenheit, die sich stellenden dringenden Fragen konzeptionell anzugehen und nicht im Einzelschuss.

Folgende Fragen stehen im Raum: Wie geht es im Jahr 2016 weiter? Da liegt beispielsweise die Motion Föhn mit einem Lösungsansatz vor. Gibt es Reduktionen, allenfalls gestaffelte, wie im Postulat angeregt, falls das effektiv erforderlich ist? Welche Wirkung wird erzeugt, wenn man diese Beiträge um 25 Prozent kürzt: weniger Sport, weniger Qualität? Wenn es keinen Einfluss hat: Weshalb waren die Beiträge in der Vergangenheit dann so hoch? Wie werden die Kantone und die Jugendverbände einbezogen? Wann erfolgt die Inkraftsetzung? All das sind Fragen, die aus meiner Sicht in einem Bericht konzeptionell anzugehen sind.

Ich komme zum Schluss und wiederhole meine Forderungen: Ich verlange einen Verzicht auf eine Beitragskürzung per 1. August 2015 und parallel dazu eine Überprüfung des Beitragssystems für das Budget, damit nicht das Gegenteil dessen passiert, was das Sportförderungsgesetz anvisiert. Ich verlange eine Analyse dessen, was eine Kürzung der Beiträge bewirken würde: weniger Kurse, weniger Lager, schlechtere Qualität? Was bewirkt es sonst? Falls die Analyse deutlich macht, dass die Beiträge in Zukunft ohne Qualitäts- und Angebotsverluste reduziert werden können, verlange ich, dass aufgezeigt wird, in welchen Schritten die Umsetzung unter Einbezug von Kantonen, Sport- und Jugendverbänden angedacht ist. Ich fordere den Bundesrat auf, in dieser Frage nun das Heft in die Hand zu nehmen.

Den Rat ersuche ich um Annahme des Postulates.

Germann Hannes · Mit-M · Ständerat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Als Urheber der Kommissionsmotion verzichte ich jetzt auf eine Aufzählung meiner beliebtesten Feriendestinationen. Tatsächlich bin ich natürlich auch ein begeisterter Sportler und weiss den Wert des Schneesports zu schätzen, wenngleich ich auf den Skipisten jeweils eher das Gefühl habe, dass es keine Offensive brauche, sondern eher eine Defensive - aber diese Einschätzung mag subjektiv sein.

Ihre WBK hat sich am 30. April mit der Problematik der fehlenden Kontinuität bei den "Jugend und Sport"-Beiträgen auseinandergesetzt; die beiden Vorstösse, die Motion Föhn und das Postulat Graber Konrad, waren aber nicht Gegenstand dieser Beratungen. Die Kommissionsmotion ist in Abstimmung mit Kollege Steiert aus dem Nationalrat entstanden; wir haben uns auf den gleichen Wortlaut geeinigt, respektive ich habe seinen übernommen - ich will mich auch nicht mit fremden Federn schmücken. Das koordinierte Vorgehen trägt der Dringlichkeit des Geschäfts Rechnung, und darum geht es. Es geht in erster Linie darum, bei den "Jugend und Sport"-Beiträgen die finanzielle Kontinuität für Veranstalter, also Sport- und Jugendvereine mit Nachwuchsförderung, sowie für die Kantone sicherzustellen. Im letzten Jahr waren keine ausreichenden Mittel vorhanden, sodass die Beiträge am Ende des Jahres 2014 gekürzt werden mussten. Dank Nachtragskrediten reichen die Mittel jetzt - das ist erwähnt worden - bis zum 31. Juli 2015; ab dem 1. August stünden die Vereine und die Kantone aber wieder vor derselben Problematik wie im Vorjahr. Darum wird der Bundesrat mit unserer Kommissionsmotion beauftragt, eine Erhöhung der jährlichen Mittel für "Jugend und Sport" vorzusehen mit dem Ziel, auf der Grundlage der optimierten heutigen Tarife die finanzielle Kontinuität für Veranstalter und Kantone zu sichern.

Welche Konsequenzen hätte das von der WBK des Ständerates vorgeschlagene Modell respektive der geforderte Verzicht auf Beitragskürzungen? In der Stellungnahme zu unserer Motion hat der Bundesrat die Antwort geliefert. Erstens müsste der vom Bundesrat beantragte Nachtragskredit zum Voranschlag 2015 von 12 auf 17 Millionen Franken erhöht werden. Dazu sind die Weichen, wie das auch Herr Graber erwähnt hat, gestellt worden. Zweitens wäre der "Jugend und Sport"-Kredit von 2015 über 75,5 Millionen Franken im Voranschlag 2016 und im Finanzplan 2017-2019 um jährlich 18 Millionen Franken aufzustocken, dies unter der Voraussetzung, dass die der Finanzierung zugrunde liegende Entwicklung der "Jugend und Sport"-Teilnehmerzahlen sich nicht entscheidend verändert.

Trotz allem hat der Bundesrat aber gemäss Motionstext und auch im Sinne des Postulates Graber Konrad einen gewissen Spielraum. In der Kommission sind in Anbetracht der Diskussionen über das Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket auch kritische Voten in Bezug auf die finanziellen Auswirkungen gefallen. Das ist gut so. Letztlich geht es aber darum, die gesellschaftliche Bedeutung der Vereine, die viele, meist unentgeltlich geleistete Jugendarbeit im Umfeld der Vereine, die geleistete Freiwilligenarbeit, den Beitrag zum sozialen Zusammenhalt der Schweiz entsprechend zu würdigen. Damit erreichen wir, dass Durchführungs- und Planungssicherheit für die "Jugend und Sport"-Programme und für die massgeblich beteiligten Kantone geschaffen wird.

Die Kommission schlägt Ihnen mit 7 zu 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen vor, die Motion der WBK-SR anzunehmen. Damit könnte das drohende Finanzierungsloch vermieden und ein unwürdiges Hüst-und-Hott-Trauerspiel abgewendet werden.

Eine Einschätzung zur Motion Föhn: Diese wäre mit der Annahme der Kommissionsmotion quasi hinfällig. Herr Föhn hat allerdings die Beträge fix festgelegt. Das Postulat Graber Konrad lässt hingegen etwas mehr Spielraum; das wird im Grunde genommen davon nicht tangiert.

Entscheidend scheint uns, dass wir eben hier im Ständerat heute die richtige Weichenstellung vornehmen. Der Nationalrat wird das Geschäft am - Irrtum vorbehalten - 10. Juni parallel behandeln. Die vorberatende WBK-NR empfiehlt dem Nationalrat einstimmig, die Motion sei anzunehmen. Damit sind die Weichen im Nationalrat gestellt. Machen wir das hier auch! Dank dem parallelen Verfahren haben wir einen beschleunigten Weg eingeschlagen und können heute rasch Klarheit schaffen. Sport ist beste Prävention, und Vorbeugen ist besser, als im Sozialen zu heilen, und vor allem günstiger. Die Jugendverbände, Sportvereine und Kantone werden es uns danken.

Altherr Hans · Mit-M · Ständerat · Appenzell A.-Rh. · FDP-Liberale Fraktion

Ich möchte mich in einem ersten Teil aus der Sicht des Präsidenten der Finanzkommission und damit der Finanzkommission äussern. Ich habe zur Kenntnis genommen, dass die Herren Föhn, Graber und auch Germann in ihren Begründungen die Finanzkommission gelobt haben; ich danke ihnen dafür. Es ist ja so, dass der Bundesrat den Auftrag, den wir im Zusammenhang mit dem Voranschlag 2015 erteilt haben, erfüllt hat: Er beantragt im Nachtrag I zum Voranschlag 2015 eine Aufstockung um 12 Millionen Franken; davon sollen 4 Millionen departementsintern kompensiert werden. Damit würde die Kürzung der Beiträge bis Ende Juli nicht nötig.

Wir haben in der Finanzkommission dann einstimmig beschlossen: Wir wollen diesen Nachtragskredit auf 17 Millionen Franken aufstocken; die 5 zusätzlichen Millionen sollen im VBS voll kompensiert werden. Im Unterschied zu dem, was Herr Föhn gesagt hat, hat das VBS dem nicht zugestimmt. Das haben wir einfach in der Kommission so beschlossen und beantragen es dem Rat. Damit wäre das Problem insofern gelöst, als die Beiträge bis Ende dieses Jahres nicht gesenkt werden müssten und wohl auch nicht gesenkt würden. Das ist in beiden Räten noch zu beschliessen, im Zusammenhang mit dem bereits mehrfach erwähnten Nachtrag I.

So viel zur Ausgangslage. Ich gehe davon aus, dass die Beschlüsse so gefasst werden.

Ich äussere mich nun noch persönlich zu den drei Vorstössen. Herr Germann hat dies auch bereits gemacht; ich kann mich weitgehend ihm anschliessen.

Wenn Sie der Motion Föhn zustimmen, dann beschliessen Sie fix, die Beiträge seien nicht zu reduzieren. Sie beschliessen auch, den Kredit im Voranschlag 2016 um mindestens 15 Millionen Franken aufzustocken - was immer auch das heisst. Man weiss ja nicht, wie viel der Bundesrat budgetieren will. Sie können eigentlich nicht jetzt schon eine Aufstockung beschliessen, deren Höhe Sie noch nicht kennen. Die Motion Föhn ist inhaltlich etwas merkwürdig formuliert.

Wenn Sie dem Postulat Graber Konrad und der Motion Ihrer WBK zustimmen, dann bleiben Sie in einem gewissen Mass flexibel. Sie sagen wohl: Wir möchten eigentlich keine Reduktion der Beiträge, ausser sie ist begründbar, und ausser es ist nachvollziehbar und die Qualität der angebotenen Kurse nicht leidet. Das scheint mir vernünftig zu sein.

Ich beantrage Ihnen, die Motion Föhn abzulehnen und die beiden anderen Vorstösse anzunehmen.

Häberli-Koller Brigitte · Mit-F · Ständerat · Thurgau · Fraktion CVP-EVP

Ich bitte Sie, die Motionen und das Postulat gutzuheissen. Es geht mir, wenn ich hier das Postulat Graber Konrad erwähne, vor allem um die Übersicht, um die Aussicht und um die Klarheit der Strategie des Baspo in dieser wichtigen Frage. Wir haben es gehört, es geht ausser um finanzpolitische Argumente bei diesen "Jugend und Sport"-Aktivitäten vor allem um die Gesundheit unserer Jugend, um die sinnvolle Freizeitgestaltung, aber auch um die Freiwilligenarbeit, die eine Anerkennung unbestrittenermassen verdient, aber auch um sportliche Förderung. Es ist deshalb wichtig - und ich unterstütze das auch als Mitglied der Finanzkommission -, dass wir beim Nachtrag I zum Voranschlag 2015, den wir wahrscheinlich nächste Woche in diesem Rat behandeln werden, einen ersten wichtigen Schritt tun und für das laufende Jahr Sicherheit schaffen, indem wir den Antrag unterstützen, die Beiträge um 17 Millionen Franken mit einer entsprechenden Kompensation aufzustocken. Wir werden mit diesem Antrag an Sie gelangen.

Es geht aber wirklich darum, dass wir auch die nächsten Schritte machen und hier diese Unsicherheiten, die dann die Vereine, die Verbände und auch die Kantone sehr direkt betreffen, aus dem Wege räumen können. Wenn wir das Postulat annehmen, ist der Bundesrat aufgefordert, uns eine entsprechende Übersicht zu erstellen, die dann eben weiter als bis 2015 gehen muss. Ich möchte auch nicht, dass wir jedes Jahr mit Nachträgen und mit grossen Diskussionen in den Budgetverhandlungen bei "Jugend und Sport" in das gleiche Fahrwasser geraten, das wir vom "Schoggi-Gesetz" her bestens kennen.

Ich bitte Sie also, beide Motionen anzunehmen, auch die Motion Föhn, auch wenn man der Meinung sein kann, ich sehe dies auch, dass sie mit den Entscheiden, die wir nächste Woche noch zu fällen haben, eigentlich erfüllt ist. Und unterstützen Sie die WBK-Motion und vor allem auch das Postulat Graber Konrad. Ich hoffe, dass wir damit einen wichtigen Schritt, eben auch für diesen Teil "Jugend und Sport", weiterkommen.

Savary Géraldine · Mit-F · Ständerat · Waadt · Sozialdemokratische Fraktion

Ma remarque ne porte pas sur le contenu - les appels à la mobilisation sportive ont été vibrants aujourd'hui et je n'en rajouterai pas une louche -, mais sur les questions liées à l'efficacité.

Comme l'a dit Monsieur Germann, il faut souligner que la commission a modifié son ordre du jour pour pouvoir traiter cette motion de commission et ainsi être en adéquation avec le Conseil national, afin que le sujet soit abordé maintenant et qu'une solution soit apportée à l'insécurité financière mentionnée aujourd'hui. Il s'agissait aussi d'apaiser la situation et de faire en sorte que les moyens financiers puissent parvenir aux cantons et aux associations. Nous avons donc fait en sorte que notre agenda concorde avec le délai en août prochain.

La motion Föhn va dans le sens inverse de la volonté de travailler le plus efficacement possible. Comme l'a dit Monsieur Altherr, d'une part le texte contient un certain nombre d'imprécisions, et d'autre part il est clair que la mise en oeuvre de la motion Föhn pour les associations affiliées à "Jeunesse et Sport" interviendrait après la rentrée scolaire du mois d'août prochain. L'adoption d'une telle motion serait contre-productive, et j'invite Monsieur Föhn à la retirer, ce qui constituerait la meilleure chose à faire pour le débat sur ce sujet et pour l'efficacité des propositions que nous déposons aujourd'hui. La motion de la commission a été discutée et adoptée - il en ira de même au Conseil national -, et nous disposons d'un texte identique des deux commissions responsables de ce dossier.

Si la motion Föhn n'est pas retirée, je me verrai contrainte de la refuser, car j'estime qu'elle est contre-productive par rapport aux objectifs que nous nous fixons aujourd'hui. Je vous invite par contre à soutenir le postulat Graber Konrad 15.3151, "Subventions en faveur de 'Jeunesse et Sport'", car il s'agit d'une vision à long terme qui complète notre décision d'agir rapidement afin de trouver une solution à l'insécurité liée à la rentrée du mois d'août concernant les activités "Jeunesse et Sport". Ce postulat va dans la bonne direction pour consolider la réflexion pour l'avenir.

Je vous invite à soutenir la motion de la commission, comme vous l'a demandé Monsieur Germann, et à rejeter la motion Föhn.

Schwaller Urs · Mit-M · Ständerat · Freiburg · Fraktion CVP-EVP

Ich erzähle Ihnen nichts Neues, wenn ich sage, dass "Jugend und Sport" eine Erfolgsgeschichte ist. Ich könnte nahtlos an die Jugenderinnerungen der Kollegen Graber und Föhn anschliessen, verzichte aber darauf.

Gemäss einem kürzlich vom Baspo präsentierten Bericht treibt fast die Hälfte der 10- bis 14-Jährigen, nämlich 47 Prozent, mehr als drei Stunden Sport pro Woche. In den letzten Jahren haben wir im Parlament, insbesondere auch im Ständerat, uns immer dafür eingesetzt, dass die Beiträge für "J+S Kids" gehalten bzw. erhöht werden. Nun sagt uns das Baspo plötzlich, man sei Opfer des eigenen Erfolgs geworden. Zwar sei in den letzten Jahren insgesamt mehr Geld zur Verfügung gestanden, doch davon sei so viel mehr verlangt worden, dass es nun - zumindest in diesem Bereich - zu wenig gebe. Deshalb sei zu kürzen. So auf Anhieb versteht das niemand mehr im Land, in den Kantonen und Gemeinden. Es versteht das niemand mehr, vor allem auch nicht die jungen Leute, die Hunderte von Stunden ehrenamtlich z. B. für die Jubla einsetzen und für die Sommerlager sogar noch ihre Ferien aufwenden. Man kann ihnen am Ende des Tages dann nicht sagen: Ihr macht zu viel, wir kürzen.

Ich unterstütze selbstverständlich den Antrag der Finanzkommission, für 2015 den Betrag im Nachtrag von 12 Millionen auf 17 Millionen Franken aufzustocken. Damit schaffen wir Rechts- und Planungssicherheit für 2015. Wichtig ist aber, dass wir dieselbe Rechts- und Planungssicherheit dann auch für 2016 und 2017 schaffen. In diesem Sinne halte ich es für vordringlich, dass der von Kollege Graber verlangte Bericht im September vorliegt - das müsste auch möglich sein -, auch für die ganzen Budgetdiskussionen, die sich dann anschliessen werden. Ich werde selbstverständlich das Postulat Graber Konrad und auch die Motion der WBK-SR unterstützen.

Bei allem Verständnis und aller Wertschätzung für Kollege Föhn kann ich dessen Motion, so, wie sie vorliegt, nicht unterstützen, weil sie nicht nur 2015 beschlägt, sondern wir damit auch eine budgetrelevante Erhöhung für 2016 bestimmen würden und weil ich meine, dass das im Budgetprozess diskutiert werden muss. Das Anliegen ist deponiert, und ich bin auch überzeugt, dass das Parlament in diese Richtung gehen will. Aber so, wie sie vorliegt, kann ich die Motion nicht unterstützen, auch wenn ich selbstverständlich die Meinung teile, dass man die Beträge für "Jugend und Sport" nicht zurückfährt, sondern in den kommenden Jahren fortschreibt.

Germann Hannes · Mit-M · Ständerat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Nur ganz kurz, Herr Präsident, vielleicht könnten Sie die Abstimmungsreihenfolge so festlegen, dass man die Kommissionsmotion vor jener von Herrn Föhn behandelt. Das würde Herrn Föhn vielleicht den Rückzug etwas erleichtern; dies nur ein Vorschlag zur Güte.

Maurer Ueli · BR-M · Bundesrat · Zürich

Ihre Kritik erstaunt mich nicht. Ich möchte aber immerhin darauf hinweisen, dass wir genau das gemacht haben, was das Parlament von uns erwartet. Wir haben das Budget eingehalten, und wir haben im Rahmen des Gesetzes die mögliche Kürzung vorgenommen. Das Gesetz sieht diese Möglichkeit ausdrücklich vor. Wir haben also alles gemacht, um das zu tun, was das Parlament von uns erwartet: das Budget einzuhalten und den Spielraum des Gesetzes auszuloten, nicht mehr und nicht weniger.

Zuerst muss man vielleicht auch diese Kürzung etwas relativieren. Wir gehen mit dieser Kürzung auf das Beitragsniveau von 2012 zurück. Es ist also nichts Unmögliches. Wir haben eigentlich genau das gemacht, was Sie erwarten. Wir haben gesagt: mehr Sport, mehr Beiträge.Wir haben das Beitragssystem geändert und damit die Beiträge erhöht. Das hat dazu geführt, dass die Beteiligung stieg. Weil das Sportjahr nicht mit dem Rechnungsjahr, mit dem Kalenderjahr übereinstimmt, sondern vom 1. August bis zum 31. Juli dauert, konnten wir aufgrund dieser Anmeldungen den Mehrbedarf Anfang November feststellen. Dann gehen alle diese Anmeldungen ein. Im November stellten wir aufgrund der Anmeldungen für dieses Beitragsjahr bis zum 31. Juli fest: Das Geld fehlt. Also haben wir die Kürzungen vorgenommen. Sonst hätten wir einen Nachtragskredit beantragen müssen; dafür war es zu spät, also haben wir gekürzt. Jetzt liegen wir mit den neuen Beiträgen wieder bei den Beiträgen von 2012.

Die Beitragskürzung ist auch zu relativieren. Es sind etwa Fr. 1.70 im Tag. Für eine Woche Lager sprechen wir also von einem Betrag von weniger als 10 Franken, um den gekürzt werden muss. Es macht aber keine Freude zu kürzen, das kann ich Ihnen schon sagen. Ich habe inzwischen mehr als vierhundert Briefe von Sportvereinen beantwortet, die mir sehr am Herzen liegen. Ich mache das nicht gerne. In diesen Briefen der Vereine und Verbände ging es eigentlich weniger um den Beitrag, der gekürzt wurde, sondern um die Kritik: "Ihr schätzt unsere ehrenamtliche Tätigkeit nicht, wir leisten Tausende und Abertausende an freiwilligen Beiträgen, und ihr kürzt!" Das war das Unverständnis, und dafür habe ich durchaus Verständnis. Ich glaube, es ist weniger der Beitrag als die Betroffenheit: "Wir arbeiten freiwillig, und ihr kürzt uns die Beiträge!"

Nun, wo stehen wir heute? Mit dem Nachtragskredit - diesen haben Sie gefordert, und diese Mittel haben wir eingestellt - müssen wir die Beiträge für das laufende Sportjahr, also bis am 31. Juli, nicht kürzen. Das war der Stand im letzten Dezember. Aber diese Erhöhung besteht nur bis zum 31. Juli, daher haben wir im April angekündigt, dass wir die Mittel für das neue Beitragsjahr, also ab 1. August, kürzen müssen.

Wenn Sie den Nachtragskredit um 5 Millionen Franken aufstocken und uns den Auftrag geben, das zu kompensieren, dann werden wir es schon kompensieren können; da jammere ich jetzt nicht auf Vorrat. Aber Sie schaffen mit dieser Erhöhung noch keine Sicherheit, sondern wir haben damit die gleiche Situation, die wir bisher hatten: Wir haben das Geld bis Ende Kalenderjahr, aber nicht bis Ende Beitragsjahr. Für das Beitragsjahr, das bis zum 31. Juli dauert, müssen wir, trotz der Erhöhung des Nachtragskredites um 5 auf 17 Millionen, wieder kürzen. Ich würde also eher sagen: Lassen Sie die Hände von dieser Erhöhung, denn sie führt wieder zur Situation, dass wir nur für einen Teil des Jahres genügend Geld haben. Und weil die meisten Kurse ja über ein Jahr gehen, müssen wir dann trotzdem wieder kürzen.

Wenn Sie eine dauerhafte Erhöhung wollen, müssen Sie der Motion Föhn und der Motion Ihrer WBK zustimmen - dann haben Sie eine dauerhafte Erhöhung. Eine dauernde Erhöhung heisst aber eine Budgeterhöhung um - so schätzen wir heute - etwa 18 Millionen Franken. Wir schätzen, dass die Beteiligung weiterhin etwas ansteigt; sie steigt auch jetzt, und das ist ja sehr erfreulich. Aber wenn Sie eine dauernde Erhöhung wollen, müssen Sie die künftigen Budgets um jährlich 18 Millionen Franken erhöhen.

Die Beiträge für "Jugend und Sport" machen mehr als die Hälfte des Budgets des Baspo aus. Wir können schon Konzepte machen, aber Konzepte machen heisst: Wenn wir mehr für "Jugend und Sport" geben, müssen wir jemand anderem Beiträge wegnehmen. Dann stehen wir etwa dort, wo wir jetzt stehen: Dann melden sich andere und beklagen eine Beitragskürzung.

Das ist die Situation: Bis Ende des Sportjahres, bis 31. Juli, haben wir den Auftrag erfüllt, den Sie uns gegeben haben; der Nachtragskredit ist eingestellt. Die 5 Millionen Franken bis Ende Jahr nützen eigentlich nichts, weil sie genau wieder diese Unsicherheit schaffen, dass wir ab August dann wieder kürzen müssen, denn auf die Dauer bringen wir diese Beiträge nicht aus dem Departement hervor. Es macht auch keinen Sinn, mit Quersubventionen andere Subventionen zu subventionieren - und das verlangen Sie jetzt. Für ein Jahr können wir das schon tun, das ist kein Problem. Aber wenn Sie erwarten, dass wir das auf Dauer machen, dann müssen wir "Jugend und Sport" vom Militär oder sonst irgendwoher finanzieren, und das ist ja auch nicht transparent. Sie müssen diesen Beitrag wirklich erhöhen.

Jetzt geht es um eine Güterabwägung: Was wollen Sie? Wollen Sie "Jugend und Sport" unterstützen? Das kann ich sehr wohl verstehen, aber dann müssten Sie konsequenterweise auch das Budget längerfristig erhöhen; sonst geht das einfach nicht. Wir können das schon für ein Jahr kompensieren, das bringen wir fertig; aber auf die Dauer macht das keinen Sinn. Wenn Sie der Motion Föhn und der Motion Ihrer WBK zustimmen, dann wäre die Konsequenz, dass Sie ab nächstem Jahr bereit sind bzw. den Bundesrat damit beauftragen, das Budget zu erhöhen. Das wäre die Konsequenz, wenn Motionen von beiden Räten angenommen werden. Wir kennen ähnliche Situationen.

Für die Sportvereine wäre dies sinnvoll; wir wüssten nach der Sommersession, ob wir den Auftrag von Ihnen und vom Nationalrat hätten. Wir könnten dann als Bundesrat sagen, dass wir den Auftrag zur Erhöhung des Beitrages haben, dass es keine Senkung gibt. Sie müssten dann noch dem Budget zustimmen.

Zum Postulat Graber Konrad: Wir können Ihnen nicht viel mehr sagen und aufzeigen als das, was wir schon gemacht haben. Wir haben jetzt den Bericht über den Breitensport abgeliefert, der in der Vernehmlassung ist. Dort zeigen wir diese Entwicklung bei "Jugend und Sport" auf. Der Spielraum innerhalb des Baspo ist nicht so gross, dass wir Verschiebungen in der Grössenordnung von 18 Millionen Franken vornehmen können. Dieser Spielraum besteht einfach nicht. Das heisst, dass wir an anderen Orten einen Abbau der Qualität vornehmen müssten. Das können wir uns aber auch nicht leisten. Wir haben die Leiterausbildung, wir haben ein Monitoring dieser Kurse; das ist wichtig, und wir wollen das auch. Wenn Sie das Postulat annehmen, machen wir schon einen Bericht, aber wir können nicht 18 Millionen Franken aus unserem Budget herausnehmen; das ist so nicht möglich. Wir haben der Finanzkommission entsprechende zusätzliche Berichte abgeliefert, wir haben jetzt das Konzept Breitensport in der Vernehmlassung; mehr können wir auch in einem zusätzlichen Bericht nicht sagen.

Ich muss Ihnen nach wie vor beantragen, diese Vorstösse abzulehnen. Wir haben die Mittel nicht, um sie zu erfüllen. Wenn Sie uns mit den Motionen einen Auftrag geben, müssen wir Ihnen ein entsprechend höheres Budget beantragen; dann müssen Sie aber nicht nur A, sondern auch B sagen.

Föhn Peter · Mit-M · Ständerat · Schwyz · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Wir wollen etwas bewegen und etwas machen. Herr Germann hat es gesagt: Die Reihenfolge der Abstimmungen beisst sich jetzt ein bisschen. Aber ich glaube trotzdem, dass ich meine Motion zurückziehen kann. Ich sehe, dass der Wille da ist, und ich bin zuversichtlich.

Ich möchte dem Bundesrat eine Frage stellen, damit wir nicht letztendlich im Abseits stehen. In der Motion der WBK heisst es: "Der Bundesrat wird deshalb beauftragt, eine Erhöhung der jährlichen Mittel für 'Jugend und Sport' vorzusehen mit dem Ziel, auf der Grundlage der optimierten heutigen Tarife, die zurzeit bis zum 31. Juli 2015 gültig sind, die finanzielle Kontinuität für Veranstalter und Kantone zu sichern." Ist das dann auch für die zweite Jahreshälfte, bis zum 31. Dezember 2015, gewährleistet? Das möchte ich so haben, damit es dann nicht heisst: Oh nein, das steht nicht ganz genau so in der Motion. Das müsste natürlich ganz klar so sein. Wenn es so ist, ziehe ich meine Motion zurück und bitte Sie, die Motion der WBK zu unterstützen. Ich glaube, dann haben wir das Ziel erreicht. Ich will möglichst wenig administrativen Aufwand haben. Ich glaube, das wäre das Einfachste. In der WBK-Motion ist alles enthalten. Wenn wir sie annehmen, dann könnte meiner Meinung nach auch Herr Graber sein Postulat zurückziehen.

Graber Konrad · Mit-M · Ständerat · Luzern · Fraktion CVP-EVP

Ich möchte einfach an meinem Postulat festhalten und den Herrn Bundesrat einladen, dann vielleicht nachzulesen, was ich gefordert habe - nicht nur einen Bericht. Die Frage ist vielmehr, welche Wirkung die Kürzungen erzeugen. Das bitte ich Sie dann in diesem Bericht aufzuzeigen.

Abstimmung

15.3384

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Motion ... 43 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(1 Enthaltung)

Abstimmung

15.3151

Abstimmung - Vote

Für Annahme des Postulates ... 37 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(6 Enthaltungen)

Hêche Claude · P-M · Ständerat · Jura · Sozialdemokratische Fraktion

15.3369

Zurückgezogen - Retiré