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Unterstützung der Youth Olympic Games 2020 und der Winteruniversiade 2021
Hêche Claude · P-M · Ständerat · Jura · Sozialdemokratische Fraktion
Le président (Hêche Claude, président): Monsieur Eder est partiellement satisfait de la réponse écrite du Conseil fédéral. Il demande l'ouverture de la discussion. - Ainsi décidé.
Eder Joachim · Mit-M · Ständerat · Zug · FDP-Liberale Fraktion
Vorerst danke ich dem Bundesrat für die Beantwortung der drei Fragen. In einem Punkt befriedigt mich die Antwort nicht ganz, ich komme darauf zurück.
Positiv ist immerhin - und dies gilt es zu würdigen -, dass der Bundesrat den Stellenwert der beiden bedeutendsten Nachwuchssportanlässe der Welt richtig einschätzt, und zwar nicht nur bezogen auf den Sport, sondern auch bezogen auf die touristische und wirtschaftliche Auswirkung. Bei einem Zuschlag ergäbe sich für unser Land, das ja eine überaus erfolgreiche Sportnation ist, tatsächlich eine ausgesprochen ideale Konstellation: Wir haben zwei Regionen, die Zentralschweiz unter Führung Luzerns und die Westschweiz mit Lausanne als Sitz des Internationalen Olympischen Komitees. Beide Regionen sind bereit und auch in der Lage, diese beiden internationalen Multisport-Grossveranstaltungen in den Jahren 2020 und 2021 durchzuführen, und zwar - das scheint mir wichtig - in durchaus vernünftigen und vertretbaren finanziellen Grössenordnungen. Dass Regierungsrat Guido Graf, Vorsteher des Gesundheits- und Sozialdepartementes des Kantons Luzern und zuständiger Verantwortlicher des Bereiches Sport, auf der Tribüne anwesend ist, ist wohl Beweis genug, dass es den Verantwortlichen ernst ist. Ich habe Ihnen in der Begründung meines Vorstosses, der von sämtlichen Zentralschweizer Ständeräten und beiden Ständeratsmitgliedern des Kantons Waadt mitunterzeichnet wurde, die entsprechenden Dimensionen, insbesondere den notwendigen Finanzierungsaufwand, kurz skizziert.
Damit bin ich beim entscheidenden Punkt und bei unserer dritten Frage, die ich gerne nochmals wiederhole: Ist der Bundesrat bereit, die Organisatoren dieser beiden internationalen Sport-Grossveranstaltungen finanziell und logistisch angemessen zu unterstützen, sofern diese den Zuschlag von den zuständigen internationalen Organisationen erhalten? Der Bundesrat antwortete kurz und bündig: "Nach dem Bundesgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung kann der Bund internationale Sportanlässe unterstützen, sofern sich die Kantone angemessen an den Kosten beteiligen. In Anbetracht der Bedeutung der beiden Veranstaltungen ist der Bundesrat bereit, deren finanzielle und logistische Unterstützung unter Wahrung der Budgethoheit des Parlamentes zu prüfen."
Der Bundesrat ist also bereit, eine finanzielle und logistische Unterstützung zu prüfen. Meines Erachtens sollte sich unsere Regierung schon etwas konkreter äussern, vor allem auch, damit die organisierenden und beteiligten Kantone und Städte die notwendige Planungssicherheit haben. Hier orte ich nämlich genau die Hauptproblematik, wenn es in unserem Land um Verbundaufgaben geht. Der Bund macht seinen Beitrag vom Kanton abhängig, der Kanton und die Standortgemeinde machen ihre Beteiligung wiederum vom Bund abhängig. So drehen wir uns im Kreise. Jemand muss hier mutig den Anfang machen und damit den letzten Impuls für die Lancierung einer Kandidatur geben. Ich bin zuversichtlich, dass dies heute gelingen kann.
Sie, Herr Bundesrat, haben am 25. November 2014, also kürzlich, in Ihrer Ansprache anlässlich des "Team Spirit 4:0", des von der parlamentarischen Gruppe Sport und der Sport-Toto-Gesellschaft organisierten Treffens für Sport und Politik, speziell betont, dass die Schweiz ein internationales Sportland sei. Sport sei nicht nur ein Bekenntnis zu Leistung, sondern spiele sowohl im Leben als auch in der Gesellschaft eine entscheidende Rolle. Sport sei das beste Integrationsinstrument. Abschliessend erwähnten Sie sogar, in Zusammenhang mit dem Sport müsse man den Begriff "Kosten" streichen und von "Investitionen" sprechen. Ich hoffe, dass ich Sie richtig wiedergegeben habe. Gerne nehme ich Sie beim Wort.
Der Bundesrat verfügt mit dem neuen Sportförderungsgesetz über eine ausreichende rechtliche Grundlage, um nebst Projekten im Bereich des Breiten-, Nachwuchs- und Leistungssports gezielt auch internationale Sportanlässe in der Schweiz, die von europäischer oder weltweiter Bedeutung sind, zu unterstützen. Die Bedingung, dass sich die Kantone angemessen an den Kosten beteiligen, ist gegeben. Zusätzlich hat die von beiden Räten deutlich angenommene Motion 13.3369, "Sportveranstaltungen und Förderung von Nachwuchs- und Spitzensport", eindrücklich gezeigt, dass das Parlament das Anliegen ebenfalls unterstützt und grundsätzlich bereit ist, diesbezüglich auch die notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen. Das wird die Veranstalter motivieren, ist es doch für die Schweiz auch eine Ehre, wenn sie sich als Organisatorin von Multisport-Events international positionieren kann.
Ich kann abschliessend mit Genugtuung festhalten, dass die politische Resonanz in Bundesbern für die beiden Kandidaturen, für die Youth Olympic Games 2020 in Lausanne und die Winteruniversiade 2021 Luzern/Zentralschweiz, positiv ist, sowohl beim Bundesrat als auch im Parlament. Ich bin jetzt gespannt, ob sich unser Sportminister im Rahmen der Debatte zu einer gewissen Grössenordnung der finanziellen Investition und Unterstützung des Bundes bewegen lässt, nämlich zu je einem zweistelligen Millionenbeitrag. Die Idealvorstellung liegt bei je 15 Millionen Franken. Das wäre für die Organisatoren in den Kantonen und Städten sehr hilfreich. Das sage ich, wohlwissend, dass die Budgethoheit letztlich beim Parlament liegt.
Savary Géraldine · Mit-F · Ständerat · Waadt · Sozialdemokratische Fraktion
Monsieur Recordon et moi-même sommes les représentants du deuxième canton concerné par ces manifestations d'envergure nationale. J'aimerais vous dire que ce projet est soutenu avec beaucoup d'enthousiasme par les autorités de notre canton. En effet, le Conseil d'Etat vaudois, le Grand Conseil vaudois et le Conseil communal de la ville de Lausanne ont voté quasiment à l'unanimité le soutien à cette manifestation. Cela s'est concrétisé par la mise à disposition de montants financiers de 8 millions de francs par de la ville de Lausanne, de 8 millions de francs par le canton de Vaud, de 6 millions de francs par le CIO - pour des prestations particulières -, et de 6 millions de francs sans doute de sponsoring.
Il ne manque que la contribution fédérale pour compléter cette architecture financière et faire en sorte que ces manifestations soient couronnées de succès.
Je salue l'interpellation de Monsieur Eder et la réponse du Conseil fédéral. J'espère vivement que l'engagement financier de la Confédération sera à la hauteur des attentes de mon canton et de sa volonté d'organiser cette manifestation.
Maurer Ueli · BR-M · Bundesrat · Zürich
Vorab möchte ich mich für die positive Grundstimmung, die Sie hier dem Sport generell entgegenbringen, bedanken. Es ist tatsächlich eine wichtige Erkenntnis, dass der Sport einen immer höheren Stellenwert in der Gesellschaft hat. Sport ist wichtig für die Gesundheit, für die Jugend und für die Integration. Bei uns kommt zudem der ganze Bereich der Wirtschaft und des Tourismus dazu. Der Sportbereich betrifft eigentlich praktisch alle unsere Politikbereiche und gewinnt an Stellenwert. Für diese grundsätzlich positive Aussage möchte ich auch Ihnen hier ganz herzlich danken.
Zu dieser Interpellation: Diese beiden Veranstaltungen, um die sich zwei Schweizer Regionen bewerben - nämlich die Zentralschweiz und Luzern für die Winteruniversiade und die Region Lausanne für die Olympischen Jugendspiele -, sind zwei Sportanlässe, die an internationalem Gewicht gewinnen. Es ist jeweils ein Fest der Jugend, könnte man sagen. Es ist nicht nur Sport, sondern es hat auch mit Hochschule, Wissenschaft und Kultur zu tun; auch diese Aspekte werden mit dem Sport verbunden.
Beide Anlässe haben in den letzten Jahren auch in internationalen Medien und in Fernsehübertragungen an Bedeutung und Aufmerksamkeit gewonnen und haben damit auch einen hohen Stellenwert für das veranstaltende Land. Wir stellen auch fest, dass sich immer mehr Staaten um solche Spiele bewerben, weil sie damit ihre Leistungsfähigkeit unter Beweis stellen und eine Visitenkarte für ihr Land abgeben können. Die beiden Anlässe hätten auch für die Schweiz diese Bedeutung.
Wir feiern nächstes Jahr das Jubiläum 100 Jahre Sitz des Internationalen Olympischen Komitees in Lausanne. Zu diesem Sitz des Internationalen Olympischen Komitees sind viele internationale Sportorganisationen, die grössten Verbände hinzugekommen, die ihren Sitz in der Schweiz haben. Die Schweiz ist das internationale Sportland, das ist im internationalen Kontext etwas Wichtiges. Lausanne könnte das unterstreichen. Auch Luzern als Universitätsstadt könnte sich hier mit der Universiade durchaus profilieren. Unter diesen Aspekten ist der Bundesrat auch bereit, diese Anlässe sowohl logistisch als auch finanziell zu unterstützen, denn wir sehen die Bedeutung.
Unsere Rechtsgrundlage ist das Sportförderungskonzept. Aktuell bezahlen wir höchstens die Hälfte der Beiträge, die Gemeinden und Kantone bezahlen. In der Regel ist das dann ein Drittel der Gesamtkosten einer Veranstaltung. Das ist unser derzeitiges Budget. Wenn ich dem Wunsch von Herrn Eder nachkommen müsste, konkreter zu werden, so muss ich sagen, dass ich das erste Wort habe, Sie aber über das Budget das letzte Wort haben. Wenn man diesen Betrag überschreiten würde, dann müsste das wohl in Form einer Sonderbotschaft passieren. So, wie die Budgets oder Schätzungen heute bekannt sind, würde das für die Veranstalter nicht 15 Millionen Franken ausmachen.
Wir sind mit beiden Veranstaltern in Kontakt. Wir werden abwarten müssen, ob die Zuschläge dann eingehen. Die Olympischen Jugendspiele werden im Juli und die Universiade wird im Dezember des nächsten Jahres vergeben. Die Veranstalter, also Kantone wie auch Gemeinden, haben uns bereits angekündigt, dass ihr Gesuch höher ausfallen werde. Aufgrund des besonderen Interesses der Schweiz an den beiden Veranstaltungen könnten wir eine höhere Beteiligung ins Auge fassen. Das würde dann heissen, dass wir Ihnen aus Budgetgründen eine entsprechende Botschaft unterbreiten würden. Mit den Veranstaltern müssen wir ein exaktes Pflichtenheft ausarbeiten. Wir müssen diese Beträge noch einmal anschauen, wir müssen auch noch die logistischen Leistungen quantifizieren. Wenn es allenfalls noch Militär, Sicherheitsmassnahmen und Weiteres braucht, bin ich durchaus bereit, das dann zu unterbreiten.
Ich bin der Überzeugung, dass diese Spiele mit relativ wenig Geld - das muss man sehen - doch eine recht grosse Hebelwirkung entfalten können; dies für die Region, für bestehende Anlagen, die vielleicht erneuert werden, für den Tourismus. Man könnte sagen, dass wir mit relativ wenig Geld eine positive Wirkung erzielen, die nicht nur für die Region interessant ist, sondern die in der Schweiz eine Gesamtausstrahlung für den Sport hat; sie wäre aber auch international von Bedeutung. In diesem Bereich kann sich die Schweiz immer wieder etwas profilieren, was wir tatsächlich nötig haben.
Im Moment haben wir diese rechtliche Grundlage mit dem entsprechenden Budget. Das würde nicht reichen, um die Vorstellungen von Herrn Eder und den Veranstaltern zu erfüllen. Aber wenn die Zuschläge gesprochen werden, können wir das im Vorfeld auch etwas skizzieren. Das würde aber heissen, dass es dazu wohl eine spezielle, eine zusätzliche Botschaft bräuchte. Dann hätten Sie eben das letzte Wort. In dem Sinne können Sie mich also beim Wort nehmen. Aber ich spiele Ihnen dann den Ball zurück, wenn es einmal so weit ist. Grundsätzlich unterstützen wir das Anliegen also und sind bereit, bei diesen Vorbereitungsarbeiten mitzuwirken, immer unter dem Vorbehalt, dass Sie das letzte Wort haben, wenn es dann zu einem Zuschlag kommt.