Franc fort (I). La grande vague des suppressions d'emplois est-elle encore à venir?

Schneider-Ammann Johann N. · VPBR-M · Conseil fédéral · Berne

Gemäss der Beschäftigungsstatistik nahm die Beschäftigung im verarbeitenden Gewerbe im ersten Quartal 2015 im Vergleich zum Vorjahresquartal um etwa 2000 Stellen oder 0,2 Prozent ab. Darüber hinaus sind Beschäftigungsverluste auch im Gross- und Detailhandel und im Bereich Beherbergung und Gastronomie zu verzeichnen. Der Bundesrat teilt die Befürchtung, dass sich der Beschäftigungsrückgang infolge der Frankenstärke im weiteren Jahresverlauf verstärken dürfte. Hierauf deuten verschiedene Konjunkturumfragen - unter anderem die KOF-Umfrage sowie der Einkaufsmanagerindex -, denen zufolge die Industrieunternehmen in den kommenden Monaten vermehrt mit einem Personalabbau rechnen. Ich habe es schon gesagt, ich bin in Dauerkontakt mit den Branchen und mit Einzelfirmen. Das Ausmass der wirtschaftlichen Auswirkungen ist äusserst schwer vorauszusagen und wird sich erst "au fur et à mesure" genauer einschätzen lassen.

Angesichts der grossen Herausforderungen aufgrund der Frankenstärke ist es für den Bundesrat umso wichtiger, die Standortbedingungen weiter und verstärkt zu verbessern und Unsicherheiten und Kosten zu reduzieren, beispielsweise - wie ich es auch schon gesagt habe - durch die Unternehmenssteuerreform III, durch eine beschleunigte Senkung des administrativen Aufwands bei Unternehmen und durch eine Intensivierung der Innovationsförderung. Zudem sollen die vom Bundesrat geforderten Mittel für die Standortförderung 2016-2019 im Parlament nicht reduziert werden, insbesondere beim E-Government für den One-Stop-Shop, bei Innotour und bei der Exportförderung nicht.

Leutenegger Oberholzer Susanne · Mit-F · Conseil national · Bâle-Campagne · Groupe socialiste

Herr Bundesrat, Sie wissen, soeben hat in Interlaken das Swiss Economic Forum getagt. Die Kritik an der Nationalbank ist hart - sehr hart! -, und zwar vor allem auch von der Industrie. Herr Hayek hat gesagt, in der Nationalbank sei klar das falsche Team am Werk. Sie haben vorhin auf die Frage von Herrn Chopard gesagt, Sie seien auch in Kontakt mit der Nationalbank. Was sagen Sie der Nationalbank? Was sagen Sie der Industrie? Was verlangt der Bundesrat konkret zur Sicherung des Standortes Schweiz? Empfehlen Sie auch die Rückkehr zu festen Währungsrelationen gegenüber dem Euro, allenfalls mit einem Währungskorb? Was machen Sie konkret zum Schutz der Industrie in Bezug auf die Währungspolitik?

Schneider-Ammann Johann N. · VPBR-M · Conseil fédéral · Berne

Frau Nationalrätin Leutenegger Oberholzer, ich muss Sie enttäuschen. Ja, wir diskutieren heftig miteinander. Wir diskutieren aber nicht in der Öffentlichkeit, und ich respektiere die Unabhängigkeit der Nationalbank. Etwas anderes steht ausser Frage.

Sie fragen, was wir für die Industrie machen. Ich habe es vorhin schon gesagt: Wir sind mit ihr in engstem Kontakt. Ich habe die Vertretung des Verbandes am Freitag gesehen sowie heute Morgen, zusammen mit anderen Branchen. Wenn ich die Unternehmungen frage, wenn ich die Unternehmensführer und die Verbandspräsidenten frage, dann bekomme ich ungefähr Folgendes zur Antwort: "Wichtig ist, dass ihr ganz schnell dafür sorgt, dass der bilaterale Weg gesichert bleibt. Das nächstwichtige Thema für uns ist" - ich rede nicht nur von den grossen, ich rede auch von den mittleren und kleinen Unternehmen -, "dass wir wissen, wie es mit der Unternehmenssteuerreform III weitergeht." Rechtssicherheit ist gefragt.

Dann kommen sofort die Diskussionen über die Regulierungslust. Da sind wir alle miteinander beteiligt. Wir müssen dafür sorgen, dass den Unternehmungen maximaler Entfaltungsraum zur Verfügung steht. Sie wissen, dass ich persönlich ganz stolz bin darauf, dass wir unter Sozialpartnern eine Lösung finden konnten, um die Arbeitszeiterfassung zu regeln. Das ist zwar eigentlich eine Kleinigkeit, aber doch etwas Wichtiges und doch ein Beispiel dafür, dass man miteinander auch in kurzer Zeit Lösungen finden kann, wenn man denn will. Am Willen wird es je länger, je weniger fehlen, wenn wir unter zusätzlichen Druck kommen. So gesehen bin ich zuversichtlich, dass wir die eine oder andere Massnahme rechtzeitig umsetzen können.

Die Nationalbank ist ihrerseits mit ihrer Geldpolitik unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Gesamtinteressen nach bestem Wissen und Gewissen unterwegs.