Bauprogramm 2002 der Sparte ETH-Bereich

Jenny This · Ständerat · Glarus · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Die Kommission für öffentliche Bauten hat am 2. November 2001 getagt. Ich möchte Ihnen beantragen, dem Bauprogramm 2002 der Sparte ETH-Bereich mit 180,35 Millionen Franken zuzustimmen. Vom Gesamtbetrag von 180 Millionen Franken entfällt wie immer ein beträchtlicher Anteil auf Objekte unter 10 Millionen. Dieses Jahr sind für diesen Bereich 84,15 Millionen vorgesehen. Dieser Betrag wird für Projektierungen, bauliche Anpassungen, Erweiterungen der Kommunikationsinfrastruktur und Instandsetzungsarbeiten verwendet. Es geht im Wesentlichen um folgende Vorhaben: ETH Zürich mit vier Projekten für total 41 Millionen Franken; ETH Lausanne mit drei Projekten für total 18,65 Millionen; das Paul Scherrer Institut wird mit 9,9 Millionen berücksichtigt; ein Rahmenkredit von 1,95 Millionen entfällt auf die Eidgenössische Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft; für die Eidgenössische Materialprüfungs- und Forschungsanstalt sind 4,3 Millionen eingeplant; für die Eidgenössische Anstalt für Wasserversorgung, Abwasserreinigung und Gewässerschutz wollen wir einen Kredit von 8,35 Millionen sprechen. Das Total dieser Vorhaben unter 10 Millionen Franken beläuft sich auf 84,15 Millionen Franken.

Die Kommission hat sich intensiv und eingehend mit diesen Ausgaben auseinander gesetzt. Da es sich bei diesen Positionen mehrheitlich um Unterhalts-, Erneuerungs- und Instandsetzungsarbeiten handelt, kommt die Kommission einstimmig zum Schluss, dass diese Ausgaben gerechtfertigt sind. Ebenfalls entspricht der vorgesehene Gesamtaufwand einer normalen Jahrestranche gemäss Budget für das kommende Jahr.

Die Kommission bittet aber die Verantwortlichen, jede Investition kritisch und nach unternehmerischen Gesichtspunkten zu beurteilen und zu hinterfragen. Die grössten Ersparnisse werden ja bekanntlich dort verwirklicht, wo der Franken gar nicht erst ausgegeben wird; Einsparungen sind also laufend erwünscht und rollend zu überprüfen.

Zu den Vorhaben über 10 Millionen Franken: Wir bitten Sie um einen Kredit von insgesamt 96,2 Millionen Franken. Dieser Betrag setzt sich aus folgenden Objekten zusammen: Das Maschinenlaboratorium 2 an der ETH Zürich muss für 15 Millionen Franken saniert werden. Dabei geht es um die Tragkonstruktion, die Fassade und die Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlage. Gleichzeitig kann damit ein grosser Teil des heutigen Energieverbrauches eingespart werden. Der Umbau soll Mitte des Jahres 2002 beginnen. 1,2 Millionen Franken sind für einen teuerungsbedingten Zusatzkredit vorgesehen. Dieser Nachtragskredit basiert auf einem im Dezember 1999 bewilligten Objektkredit von 18,2 Millionen Franken.

Das grösste Vorhaben ist eindeutig der Neubau an der ETH Lausanne für 80 Millionen Franken. Dieser Neubau ist für Informations- und Kommunikationssysteme vorgesehen. Weshalb braucht die ETH Lausanne diesen Neubau? Die Anzahl der Studierenden im Bereich Informatik und Kommunikation hat sich in Lausanne in den letzten Jahren verdreifacht. Dies hat letztlich zum Entscheid geführt, einen Neubau in diesem Bereich zu realisieren.

Die ETH Lausanne spielt auf diesem Gebiet national wie auch international nach wie vor eine bedeutende und führende Rolle. Natürlich wollen wir alle, dass das auch in Zukunft so bleibt. Deshalb stimmte Ihre Kommission auch diesem Projekt oppositionslos zu.

Das Vorhaben beinhaltet im Wesentlichen drei Teilprojekte: erstens das Gebäude für Kommunikationssysteme, das direkt an die bestehenden Bauten der Informatik angegliedert wird; zweitens den Bau neuer Auditorien und Unterrichtsräume durch eine Vergrösserung des Lehrgebäudes; und drittens den Ausbau der technischen Infrastrukturen wie Strom- und Wasserversorgung, Informatik- und Telekommunikationsverbindungen, für Abwässer, Parkplätze, Strassen und Fussgängerverbindungen.

Der Terminplan sieht in Lausanne einen Baubeginn im August 2002 vor; die Inbetriebnahme ist auf Oktober 2004 respektive - für die Gebäudeerweiterung - Oktober 2005 vorgesehen.

In der Detailberatung stimmte die Kommission dem Entwurf einstimmig zu. Ich möchte Sie im Namen der Kommission für öffentliche Bauten bitten, dem Kredit von total 180 Millionen Franken gemäss vorliegender Botschaft ebenfalls zuzustimmen.

Dreifuss Ruth · BR-F · Bundesrat · Genf

Je remercie le rapporteur de la Commission des constructions publiques de son exposé.

La recherche a besoin de beaucoup de supports pour pouvoir se développer. L'enseignement, en particulier, a besoin de beaucoup de choses pour avoir la haute qualité qui est la sienne, la conserver et même l'augmenter. Les bâtiments sont un de ces éléments. En Suisse, on avait dans le passé un certain goût du luxe et du perfectionnisme qui faisait que ces bâtiments étaient vraiment des écrins particulièrement riches pour les trésors qu'ils contenaient. Nous avons beaucoup appris dans l'intervalle.

La collaboration avec la Commission des constructions publiques est absolument excellente et, avec la meilleure conscience du monde, je peux vous inviter à soutenir notre projet.

Le crédit principal concerne la communication à l'Ecole polytechnique fédérale de Lausanne. Ce domaine est en pleine expansion, à la fois quant au nombre d'étudiants, au potentiel de recherche et à la compétitivité de la Suisse sur le plan international. Donc, il s'agit d'améliorer un instrument de travail qui est indispensable pour que cette branche puisse poursuivre son évolution.

Je n'ai rien à ajouter; toutes les précisions ont été données par le rapporteur de la commission.

Je vous remercie de suivre sa proposition.

Cottier Anton · P-M · Ständerat · Freiburg · Christlichdemokratische Fraktion

Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen

L'entrée en matière est décidée sans opposition

Bundesbeschluss über Bauvorhaben, Grundstücks- und Liegenschaftserwerb der Sparte ETH-Bereich (Bauprogramm 2002 des ETH-Bereiches)

Arrêté fédéral concernant les projets de construction et d'acquisition de terrains et d'immeubles du domaine des EPF (Programme de construction 2002 du domaine des EPF)

Detailberatung - Examen de détail

Titel und Ingress, Art. 1-3

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Titre et préambule, art. 1-3

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil national

Angenommen - Adopté

Art. 1

Ausgabenbremse - Frein aux dépenses

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Ausgabe .... 34 Stimmen

(Einstimmigkeit)

Das qualifizierte Mehr ist erreicht

La majorité qualifiée est acquise

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

Für Annahme des Entwurfes .... 35 Stimmen

(Einstimmigkeit)