Rapport et propositions d'Elcom concernant les effets et les scénarios possibles de la Stratégie énergétique 2050

Leuthard Doris · BPR-F · Conseil fédéral · Argovie

Wenn die Stromversorgung mittel- oder langfristig erheblich gefährdet ist, kann der Bundesrat gemäss Artikel 9 des Stromversorgungsgesetzes Massnahmen treffen. Die Eidgenössische Elektrizitätskommission (Elcom) ihrerseits beobachtet die Entwicklung der Elektrizitätsmärkte und kann dem Bundesrat, wo sie es für nötig hält, Vorschläge für Massnahmen nach Artikel 9 unterbreiten. Da die Elcom eine unabhängige Aufsichtsbehörde ist, untersteht sie nach Artikel 21 Absatz 2 des Stromversorgungsgesetzes keinen Weisungen des Bundesrates. Gemäss eigenen Angaben der Elcom ist derzeit nicht vorgesehen, einen Bericht nach Artikel 22 Absatz 4 des Stromversorgungsgesetzes zu erarbeiten.

Stahl Jürg · P-M · Conseil national · Zurich · Groupe de l'Union démocratique du Centre

Präsident (Stahl Jürg, Präsident): Wir gratulieren Herrn Pezzatti zu seinem vorgestrigen Geburtstag und Frau Leutenegger Oberholzer zu ihrem heutigen Geburtstag! (Beifall)