Potentiel hydroélectrique. Faut-il utiliser l'eau jusqu'à la dernière goutte?

Sommaruga Simonetta · VPBR-F · Conseil fédéral · Berne

Der Bundesrat ist sich bewusst, dass das Interesse an der Nutzung von Gewässern mit dem Interesse an ihrem Schutz in Konflikt geraten kann. Die Abwägung zwischen diesen Interessen muss jeweils im Einzelfall erfolgen. Bei der Ausarbeitung und Beratung des neuen Energiegesetzes war es Bundesrat und Parlament ein Anliegen, die Stromproduktion aus erneuerbaren Energien zu stärken, insbesondere auch die Wasserkraft. Gleichzeitig wurde auch dem Schutzgedanken Rechnung getragen, etwa mit der Förderuntergrenze für Kleinwasserkraft und dem Verbot neuer Anlagen in gewissen Schutzgebieten. Um die Ziele der Energiestrategie 2050 zu erreichen, muss bei der Wasserkraft gegenüber heute ein Nettozubau von 1400 Gigawattstunden pro Jahr erfolgen. Beim erforderlichen Zubau werden neben der Wirtschaftlichkeit auch Umweltinteressen und die soziale Akzeptanz gebührend berücksichtigt.

Friedl Claudia · Mit-F · Conseil national · St-Gall · Groupe socialiste

Geschätzte Frau Bundesrätin, glauben Sie nicht auch, dass dieser Zubau nicht auf Kosten der letzten kleineren Gewässer gehen sollte? Wir wissen, dass über 90 Prozent der Gewässer schon genutzt werden. Wäre es nicht sinnvoll, man würde das dort machen, bei den schon genutzten Gewässern, und würde die Effizienz dort erhöhen?

Sommaruga Simonetta · VPBR-F · Conseil fédéral · Berne

Ich denke, es gibt tatsächlich noch ein Effizienzsteigerungspotenzial. Aber ich glaube - wie ich erwähnt habe -, es ist richtig, wenn man diese Schutz- und Nutzungsinteressen im Einzelfall gegeneinander abwägt und nicht generell etwas ausschliessen will. Denn wir haben hier wirklich auch den Auftrag der Bevölkerung, diesen Zubau vorzunehmen. Wir wollen die Energiestrategie 2050 umsetzen, und gerade im Zusammenhang mit der Klimapolitik sind wir darauf angewiesen, bei den erneuerbaren Energien in der Schweiz wirklich noch zuzulegen. Das betrifft nicht ausschliesslich die Wasserkraft, aber die Wasserkraft muss auch ihren Beitrag leisten.

Ich schlage deshalb vor, dass wir diese Abwägung dann eben im Einzelfall vornehmen. Dass da ein gewisser Zielkonflikt besteht, dessen sind wir uns bewusst. Aber ich glaube, wir können das dann jeweils auch im Einzelfall abwägen.