Victimes de violations des droits de l’homme aux Philippines. Engagement de la Suisse au sein du Conseil des droits de l’homme de l’ONU

Cassis Ignazio · BPR-M · Conseil fédéral · Tessin

Im UNO-Menschenrechtsrat hat die Schweiz bisher alle Resolutionen und gemeinsamen Erklärungen zur Menschenrechtssituation in den Philippinen mitunterzeichnet. Grundlage für die Unterstützung der Philippinen durch den Hohen Kommissar für Menschenrechte ist die Resolution 45/33. Die Schweiz hat sich dafür eingesetzt, die Federführung für die Resolution an ein Konsortium von Staaten zu übertragen. Voraussichtlich wird es aber während der 51. Session des Menschenrechtsrates keine Erneuerung dieser Resolution geben. Deshalb prüft unser Land nun die Möglichkeit einer Zusammenarbeit mit dem UN Joint Programme on Human Rights in den Philippinen, das sich auf den Aufbau staatlicher Kapazitäten und die technische Hilfe konzentriert.

Molina Fabian · Mit-M · Conseil national · Zurich · Groupe socialiste

Besten Dank, Herr Bundespräsident, für Ihre Ausführungen. Ich hätte eine Nachfrage zum Verhalten der Schweiz im Menschenrechtsrat. Heisst das, wenn ich Sie richtig verstanden habe, dass sich die Schweiz während der Session, die im Moment läuft, nicht zusammen mit Island oder auch ohne Island für einen entsprechenden Vorstoss einsetzen wird?

Cassis Ignazio · BPR-M · Conseil fédéral · Tessin

Herr Nationalrat, die Schweiz unterstützt eine Mehrzahl von länderspezifischen Resolutionen im Menschenrechtsrat. Die Liste geht von Myanmar über Afghanistan, Äthiopien bis Nicaragua, um nur einige Beispiele zu nennen. Sollte sich in Zukunft die Gelegenheit für eine Teilnahme an einer länderspezifischen Resolution im Menschenrechtsrat ergeben, wird die Schweiz diese prüfen und gemäss ihren Prioritäten entsprechend entscheiden. Wir sind also in keiner geografischen Kerngruppe mit anderen Ländern, aber jederzeit bereit, einer solchen beizutreten.