Réduire les émissions de CO2 dans le transport routier ?

Rösti Albert · BR-M · Conseil fédéral · Berne

Frau Nationalrätin Trede, der Bundesrat hat in seiner Botschaft zur Revision des CO2-Gesetzes für die Zeit nach 2024 dargelegt, mit welchen Massnahmen er die Treibhausgasemissionen bis 2030 halbieren möchte. Im Verkehr setzt er auf eine Vielzahl von Massnahmen. Dazu gehört beispielsweise die Verschärfung der Emissionsvorschriften für neue Fahrzeuge. Wir lehnen uns hier an die EU an, mit praktisch den gleichen Zielsetzungen - nicht ganz, aber fast, auch mit einer Halbierung bis 2030. Derzeit ist hier das Parlament am Zug, das Ganze ist in der Differenzbereinigung. Für die Zeit nach 2030 wird der Bundesrat dem Parlament rechtzeitig Vorschläge zur weiteren Verminderung der Treibhausgasemissionen unterbreiten, dies gestützt auf das Klima- und Innovationsgesetz.

Trede Aline · Mit-F · Conseil national · Berne · Groupe des VERT-E-S

Vielen Dank, Herr Bundesrat, für Ihre Ausführungen. Wir wissen ja, dass wir in der Schweiz überdurchschnittlich grosse Autos haben und auch solche, die sehr viel mehr CO2 ausstossen. Es ist klar, dass wir den EU-Zielwert verfolgen. Aber denken Sie nicht, dass wir doch noch mehr Massnahmen in unserem Land treffen müssten?

Rösti Albert · BR-M · Conseil fédéral · Berne

Ich stelle fest, dass die Herausforderungen im Verkehr angesichts des zunehmenden Verkehrs und einer Abnahme der gemäss EU-Vorschriften erlaubten Emissionen recht gross sind. Es wurde ja vonseiten der Branche lange verlangt - schon vor zehn Jahren und jetzt wieder -, dass von einem höheren Ausgangswert ausgegangen wird, weil wir aufgrund der unterschiedlichen Flotte mit mehr grossen Fahrzeuge eben einen höheren Ausstoss haben.

Es gibt, glaube ich, keine Differenz mehr zwischen den Räten. Der Beschluss im CO2-Gesetz wird sein, dass wir die strengen EU-Vorschriften übernehmen. Die Frage ist jetzt noch: alljährlich und in der ganzen Bandbreite? Vor dem Hintergrund, dass die Autoproduktion ausschliesslich ausserhalb unseres Landes erfolgt, bin ich der Meinung, dass es richtig ist, dass wir die gleichen Vorschriften übernehmen - auch deshalb, weil die Zielsetzungen die gleichen sind.