Améliorer l'utilité de l'axe du Lötschberg. Réaliser la gare souterraine de Bâle. Renforcer la Suisse

Herzog Eva · P-F · Conseil des Etats · Bâle-Ville · Groupe socialiste

Präsidentin (Herzog Eva, Präsidentin): Herr Rieder ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht befriedigt und verlangt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.

Rieder Beat · Mit-M · Conseil des Etats · Valais · Le Groupe du Centre. Le Centre. PEV.

Ich war natürlich ein wenig enttäuscht über die vorsichtige Antwort des Bundesrates, aber nicht überrascht, da ja die Erwartungen an den Ausbau des Eisenbahnnetzes in der Schweiz wie Pilze aus dem Boden schiessen und überall Wünsche entstehen, die materiell, finanziell sehr schwer zu erfüllen wären. Aber trotzdem hoffe ich, dass sich der Bundesrat der Bedeutung des Knotens Basel bewusst ist und in der Botschaft im Jahr 2026 beim nächsten Ausbauschritt hier zusammen mit der Verbindung nach Deutschland einen Schwerpunkt setzen wird.

Ich war selbst überrascht, als ich die Personen- und Güterverkehrszahlen von Basel anschaute. Sie sind leicht höher als die des Lötschentals: 240 000 Fahrzeuge pro Tag, 160 000 aus Deutschland, 80 000 aus Frankreich, 261 Züge, jährlich 5,9 Millionen Passagiere vom Euro-Airport und täglich 70 000 Grenzgänger. Das Ganze sollte dann auch grösstenteils über die Eisenbahn abgewickelt werden. Basel ist wahrscheinlich neben Genf eine der Haupteinfallsachsen in die Schweiz, und deshalb muss dort etwas geschehen.

Herr Bundesrat, Sie waren ja 2023 in Italien bei Verkehrsminister Salvini und haben dort einen Besuch gemacht, einen Arbeitsbesuch, und haben ein Memorandum of Understanding unterschrieben. Vielleicht schauen Sie dann noch nach, ob die Gelder für die Luino-Linie in Bari, Neapel oder doch in unserer Region investiert wurden.

Ich würde Ihnen vorschlagen, dass Sie jetzt noch einen zweiten Arbeitsbesuch in Deutschland bei Herrn Wissing machen, dem Verkehrsminister von Deutschland. Dort können Sie fragen, wo wir stehen, damit wir den Bahnknoten Basel besser ansteuern und die Kapazitäten erhöhen können. Es ist ein wichtiger Knotenpunkt.

Wir haben in der Antwort des Bundesrates gehört, dass Sie davon ausgehen, dass nur, aber immerhin 150 Güterzüge durch den Basistunnel geführt werden können. Hier spreche ich die Interessengruppe an, die ich anführe, das Komitee Lötschbergachse, es ist der Nachfolger des Lötschberg-Komitees: Nach unseren Berechnungen könnten gut und gerne 200 Züge durchgeführt werden, und somit könnte effektiv etwas zur Umlagerung des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene beigetragen werden.

Ich glaube, dass wir hier als Schweiz ein wenig härter intervenieren müssen, damit die Versprechen, die abgegeben werden, auf beiden Seiten der Grenze eingehalten werden. Damit soll die Achse Mailand-Basel auch effektiv zum Tragen kommen.

Wieso braucht es diese zweite Achse? Ich glaube, nach dem Unfall im Gotthardtunnel wissen wir alle, warum es hier eine Redundanz-Achse braucht, wieso wir eine zweite Strecke brauchen. Daher warte ich mit Spannung auf die Botschaft 2026 und bin bester Hoffnung, dass sich der Bundesrat über die Bedeutung des Bahnknotens Basel im Klaren ist.

Rösti Albert · BR-M · Conseil fédéral · Berne

Ich kann Ihre Erwartungen bestätigen, dass wir das Herzstück als wichtiges Projekt erachten, als gutes Projekt und als notwendiges Projekt für den Personenverkehr, aber nicht für den Güterverkehr. Weil der Güterverkehr, wie Sie der Stellungnahme des Bundesrates entnehmen konnten, grösstenteils vom Personenverkehr entflochten ist, gibt es nur wenig Kreuzungskonflikte. Deshalb ist hier kein direkter Zusammenhang ersichtlich. Aber unabhängig davon finden sich genügend Gründe für den Ausbau des Bahnknotens Basel mit Herzstück. Da haben wir also keine Differenz.

Ich hatte bereits verschiedentlich Kontakt mit Herrn Verkehrsminister Wissing aus Deutschland, das letzte Mal am International Transport Forum in Leipzig. Das ist nur wenige Wochen her. Wir sprechen jeweils auch über diese Verbindungen. Herr Wissing ist - ich glaube, ich kann das sagen; es muss zwar zuerst bewiesen werden - wirklich daran, auch diese Strecke entsprechend auszubauen. Er hat aufgrund des schlechten Zustandes des Netzes spezielle Konzepte entwickelt, indem ganze Strecken für mehrere Wochen stillgelegt und mit Busverkehr umfahren werden, damit schneller gebaut werden kann. Ich habe wirklich gespürt, dass hier der Wille besteht, dieses Bahnnetz rasch wieder auf Vordermann zu bringen. Diese Gelder sind ja in Deutschland auch eingestellt worden, trotz der Finanzschwierigkeiten. Aber wir wissen alle, dass die Investitionen Zeit brauchen.

In dem Sinn stossen Sie da bei mir auf absolut offene Türen. Ich werde es nicht unterlassen, auch bei den nächsten Besuchen immer wieder darauf hinzuweisen. Das Verhältnis zu Herrn Wissing ist ausgesprochen gut, verständnisvoll. Wir wollen ja auch den Güterverkehr mit der Einführung der digitalen automatischen Kupplung verbessern. Die entsprechende Vorlage ist in Ihrer Kommission und wird nächste Woche auch behandelt. Von daher sind Ihre Erwartungen in diesem Fall gerechtfertigt.

Sie haben es richtig gesagt: Der Bundesrat ist vorsichtig, dies in Anbetracht der Nachfrage nach Mitteln für die vielen Projekte in der Schweiz, die deutlich höher ist als das, was zur Verfügung steht. Er hat auch vorsichtig geantwortet, weil im Moment die Kosten-Nutzen-Überprüfungen laufen. Ich gehe aber davon aus und erwarte, dass mindestens ein Teil des Herzstücks auch in der Botschaft 2026 enthalten sein wird. Sie wissen aber auch, dass die Kosten für das ganze Projekt Basel auf insgesamt etwa 9 Milliarden Franken geschätzt werden. Das kann natürlich nur realisiert werden, wenn es über mehrere Etappen aufgeteilt wird.

Herzog Eva · P-F · Conseil des Etats · Bâle-Ville · Groupe socialiste

Präsidentin (Herzog Eva, Präsidentin): Damit ist das Geschäft erledigt.