Le Conseil fédéral tient-il ses promesses concernant la protection de nos ressources naturelles ?

Rösti Albert · BR-M · Conseil fédéral · Berne

Ja, er hält sie ein. Die Biodiversität ist dem Bundesrat wichtig, wie er das auch im Abstimmungskampf zur Biodiversitäts-Initiative mehrfach betont hat. Er weiss um die Bedeutung der Artenvielfalt. Sein Engagement zugunsten der Natur wird der Bundesrat deshalb fortsetzen. Der Bund investiert jährlich mehr als 600 Millionen Franken in die Biodiversität. Davon fliessen rund 450 Millionen Franken in die Landwirtschaft und die Beiträge zur Förderung von Biodiversitätsmassnahmen und Ökoqualitätsflächen. (Zwischenruf der Präsidentin: Führen Sie Ihre Gespräche doch bitte in der Wandelhalle, wir hören Herrn Bundesrat Rösti weiterhin zu. Danke.) Weitere gut 150 Millionen Franken sind für Naturschutzmassnahmen wie die Sanierung und Aufwertung von Schutzgebieten, die Biodiversität im Wald, die Schweizer Pärke oder die Revitalisierung von Gewässern bestimmt. Mit diesen Mitteln werden zudem Wildtierkorridore gebaut.

Flach Beat · Mit-M · Conseil national · Argovie · Groupe vert'libéral

Besten Dank für Ihre Ausführungen. Eine Frage hätte ich noch: Wann kommt der zweite Aktionsplan Biodiversität, den der Bundesrat versprochen hat?

Rösti Albert · BR-M · Conseil fédéral · Berne

Danke, Herr Nationalrat Flach. Der Bundesrat hat den zweiten Aktionsplan Biodiversität vor etwa drei Wochen - Irrtum vorbehalten - verabschiedet. Der zweite Aktionsplan beinhaltet fünfzehn konkrete Massnahmen, die zusätzlich zu den erwähnten Massnahmen im Umfang von 600 Millionen Franken mit jährlich 4 Millionen Franken umgesetzt werden sollen. In den nächsten fünf Jahren werden wir also 20 Millionen Franken ausgeben.

Ich bin Ihnen dankbar für Ihre Frage, weil ich so ausführen kann, dass dieses Geld für Analysemassnahmen und Studienmassnahmen eingesetzt werden soll, die einen noch gezielteren und wirkungsvolleren Einsatz der 600 Millionen Franken möglich machen. Es besteht hier ein enger Zusammenhang. Ich sage dies, weil uns vorgeworfen worden ist, dass 20 Millionen Franken sehr wenig seien, was ich nachvollziehen kann. Wenn man aber weiss, dass dieses Geld für Untersuchungen und Analysen eingesetzt wird, zum Teil auch für konkrete Massnahmen im Bereich Insektenschutz, aber hauptsächlich zur Verbesserung der Wirkung der bestehenden 600 Millionen Franken, sieht man, dass das Gesamtkonzept durchaus Sinn macht.