Transports 2045. Une épée de Damoclès sur les grands projets ferroviaires ?

Caroni Andrea · P-M · Conseil des Etats · Appenzell Rh.-Ext. · Groupe libéral-radical

Präsident (Caroni Andrea, Präsident): Die Interpellantin hat sich von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt erklärt. Sie verlangt Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.

Graf Maya · Mit-F · Conseil des Etats · Bâle-Campagne · Groupe des VERT-E-S

Die Ankündigung, alle Verkehrsprojekte, die noch keine Baubewilligung erhalten haben, von der ETH überprüfen zu lassen, hat Verunsicherung verursacht. Es stellte sich die Frage, ob nun die ETH-Überprüfung zur Guillotine für Bahngrossprojekte wird, dies, weil mit Verkehr '45 nur Projekte mit Realisierungshorizont 2045 betrachtet werden. Gerade der Bau des Bahnknotens Basel inklusive Herzstück wird aber vermutlich über diesen Horizont hinausreichen. Gleichzeitig ist die zeitnahe Umsetzung des Tiefbahnhofs Basel SBB als erste Etappe des Herzstücks für eine langfristige Entwicklung des Schweizer Schienenverkehrs essenziell und muss unbedingt in die nächste Botschaft aufgenommen werden. Denn sonst droht der Bahnknoten Basel national und international zu einem Flaschenhals zu werden. Er ist eine unserer wichtigsten, nein, die wichtigste Nord-Süd-Verbindung für die Schweiz.

Mit dem Tiefbahnhof werden vier zusätzliche Geleise für die S-Bahn geschaffen, und das ist wichtig. Dies spielt oberirdisch nämlich die dringend notwendigen Kapazitäten für den Fern- und für den Güterverkehr, der der ganzen Schweiz und Europa dient, frei.

Sie können sich daher vorstellen, geschätzter Herr Bundesrat, dass ich von Ihren Antworten nur teilweise befriedigt war. Diese waren doch sehr zurückhaltend und wenig aussagekräftig, da Sie immer wieder auf die laufenden ETH-Evaluierungen verweisen konnten. Sie schreiben zu meiner Frage 3, dass der ETH die Perspektive Bahn 2050 als mögliche Grundlage unter vielen anderen zur Verfügung gestellt werde. Die Perspektive Bahn 2050 ist aber die strategische Stossrichtung für den weiteren Ausbau der Bahn. Entsprechend müsste aus meiner Sicht sichergestellt werden, dass sich die ETH bei der Überprüfung und Beurteilung der Projekte an dieser Perspektive Bahn 2050 orientiert. Hat der Bundesrat dies in diesem Sinn in Auftrag gegeben?

Dann zu meiner Frage 4: Sie verweisen auf die ETH-Studie. Auch hier wäre es interessant, zu erfahren, inwiefern es der Bundesrat als sinnvoll erachtet, dass bei der Beurteilung von Projekten Standortfaktoren wie Wirtschaftskraft und regionales Wachstum gebührend berücksichtigt werden. Denn die Frage, warum eine Grossregion einen solchen Bahnausbau dringend nötig hat, ist ein zentraler Punkt.

In der Antwort auf meine Frage 5 schreibt der Bundesrat, dass der Zeithorizont von 20 Jahren bewusst gewählt wurde und im Einklang mit Artikel 48b des Eisenbahngesetzes steht. Artikel 48b des Eisenbahngesetzes besagt unter anderem, dass die Infrastruktur im Rahmen eines strategischen Entwicklungsprogramms schrittweise ausgebaut wird. Das Gesetz definiert jedoch keinen Zeithorizont. Gerade der Infrastrukturausbau muss aber langfristig angelegt sein, und bei der Arbeit der ETH sollten entsprechend langfristige Projekte mitgedacht werden. Auf welchen Grundlagen wurde der Zeithorizont von 20 Jahren gewählt? Wie ist sichergestellt, dass gerade Projekte, die innert 20 Jahren nicht abgeschlossen, jedoch bereits initiiert sind und bei denen bereits Projektphasen abgeschlossen werden müssen, gebührend berücksichtigt werden? Wie ist sichergestellt, dass sie nicht - wie das Stichwort im Titel - von einer Guillotine zu Fall gebracht werden? Dies wäre nicht nur bedauerlich, sondern ein auch für die Schweiz schlechter Entscheid.

Danke vielmals für Ihre Antworten.

Rösti Albert · BR-M · Conseil fédéral · Berne

Ich antworte Ihnen sehr gerne, ich bin auch froh um diese Fragen. Dass die Antworten - wie soll ich es sagen? - etwas oberflächlich oder eher etwas vorsichtig ausfielen, ist in Anbetracht dessen klar, dass die Fertigstellung dieser Studie noch bevorsteht. Es gibt zwei Knappheiten, jene bei den Mitteln, aber auch jene bei den Baumöglichkeiten.

Ich kann Sie beruhigen: Die ETH-Studie und vor allem die Folgearbeiten sind sicher keine Guillotine für Grossprojekte, im Gegenteil. Ich kann Ihnen bestätigen, dass die Faktoren, die Sie jetzt genannt haben, bei der Bewertung einfliessen. Das heisst, dass insbesondere die Wirtschaftskraft und das Mobilitätsbedürfnis, das abhängig ist von der Bevölkerungsdichte und der Wirtschaftskraft, einfliessen. Der Auftrag der ETH ist, zu prüfen, welche Projekte in den nächsten 20 Jahren unter der Berücksichtigung der restriktiven Faktoren - Finanzen und Baumöglichkeiten - realisiert werden müssen, um die Mobilitätsbedürfnisse abzudecken. Dass diese Bedürfnisse in den Zentren sehr gross sind, nicht nur in Basel, aber besonders in Basel, ist klar. Deshalb wäre es falsch, hier von einer Guillotine zu sprechen. Da können Sie mich beim Wort nehmen.

Klar ist auch, dass in die Priorisierung einfliesst, wenn bei solchen Grossprojekten, die in dieser Zeit Platz haben, Vorinvestitionen notwendig sind. So wird die nächste Botschaft - das wird nicht in dieser, sondern in der nächsten erfolgen; die Vernehmlassung ist 2026 - die Zeitspanne der nächsten 20 Jahre umfassen. Hierbei werden die Kriterien hinsichtlich der strategischen Ausrichtung 2050 selbstverständlich einfliessen. Und in der übernächsten Botschaft soll dann der Ausblick auf die Jahre nach 2045 entsprechend Raum erhalten. Da muss ein Zusammenspiel bestehen.

Weshalb 2045? Es ist so, dass bis dann sicher alle Projekte, die Sie bereits beschlossen haben - soweit sie dann nicht hinterfragt werden -, im Fahrplan 2035 umgesetzt sein müssten. Wir wollten früher sein, werden aber nicht umhinkommen, dass einige erst 2040 oder vielleicht 2045 fertig sein werden. Dies ist das eine Element: All diese beschlossenen Projekte sollten spätestens dann abgeschlossen sein. Und dann geht es auch darum, dass die Prognose, einerseits bezüglich der möglichen Einnahmen des Bahninfrastrukturfonds und andererseits bezüglich der Kosten, für einen Zeitraum von 20 Jahren wesentlich stabiler ist als für alles, was über diesen Zeitraum hinausgeht. Wir haben das beim Fahrplan 2035 gesehen, für den die Beschlüsse auf das Jahr 2014 zurückgehen: Bereits zehn Jahre später mussten diese Beschlüsse massiv korrigiert werden, was Zusatzprojekte und Zusatzkosten zur Folge hatte. Deshalb haben wir gesagt, dass wir sehr konkret sagen möchten, was in dieser Zeit baubar ist, anstatt einfach neue Projekte für den Fahrplan 2035 aufzutürmen, deren Kosten gar nicht seriös prognostiziert werden können. Das ist die Begründung.

Ich glaube, dass es unsere Aufgabe ist, zu sagen, was in der für uns absehbaren Zeit ausgeführt werden muss, das konkret einzuführen, während das Nächste dann in der nächsten und übernächsten Botschaft im Rahmen eines weiteren Ausblicks darzulegen ist. Selbstverständlich braucht es beides. Ich hoffe, dass damit die Fragen beantwortet sind.

Wir werden im August oder September diese Studie der ETH erhalten. Der Bundesrat wird sich im Oktober an einer Aussprache damit befassen. Das heisst, dass im Herbst die Resultate bekannt sein werden. Ich habe aber immer gesagt, dass das eine Grundlagenstudie, eine wissenschaftliche Studie ist, die sich auf diese Faktoren abstützt. Primat hat am Schluss die Politik. Ich bin mir sehr wohl der Bedeutung der Grossprojekte bewusst.

Caroni Andrea · P-M · Conseil des Etats · Appenzell Rh.-Ext. · Groupe libéral-radical

Präsident (Caroni Andrea, Präsident): Damit ist das Geschäft erledigt.