941.210
Verordnung über das Eichwesen
vom 26.02.2007 (Stand 01.01.2020)
Der Grosse Rat des Kantons Appenzell I.Rh.,
in Ausführung von Art. 14 des Bundesgesetzes über das Messwesen vom 9. Juni 1977 und der zugehörigen Verordnungen sowie gestützt auf Art. 27 Abs. 1 der Kantonsverfassung vom 24. Wintermonat 1872,
beschliesst:
Art. 1
Die Oberaufsicht über das Eichwesen obliegt der Standeskommission, der Vollzug dem Justiz-, Polizei- und Militärdepartement (nachfolgend Departement genannt).
Das Departement kann den Vollzug ganz oder teilweise Dritten übertragen.
Art. 2
Der Kanton Appenzell I.Rh. bildet einen Eichkreis.
Art. 2a
Die Standeskommission kann für den Ersatz von Auslagen im Eichwesen Pauschalansätze festlegen.
Art. 3
Diese Verordnung tritt nach Annahme durch den Grossen Rat in Kraft.
cGS -