ZMG Haft (393-c)

1.

1.1

Mit Strafbefehl BM 24 8954 vom 11. März 2024 wurde A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) wegen Widerhandlung gegen das Personenbeförderungsgesetz (Reisen ohne gültigen Fahrausweis oder andere Berechtigung) schuldig erklärt und mit einer Busse von CHF 100.00 bestraft. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhaftem Nichtbezahlen wurde auf einen Tag festgesetzt. Mit Strafbefehl BM 24 11387 vom 3. April 2024 wurde sie wegen Widerhandlung gegen das Personenbeförderungsgesetz (Reisen ohne gültigen Fahrausweis oder andere Berechtigung) schuldig erklärt und mit einer Busse von CHF 200.00 bestraft. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhaftem Nichtbezahlen wurde auf zwei Tage festgesetzt. Mit Strafbefehl BM 24 13982 vom 8. Mai 2024 wurde sie wegen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen schuldig erklärt und mit einer Busse von CHF 600.00 bestraft. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhaftem Nichtbezahlen wurde auf sechs Tage festgesetzt. Nachdem sie gegen die Strafbefehle Einsprache erhoben hatte, hielt die Regionale Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland mit Verfügungen vom 30. August 2024 (betreffend BM 24 8954 und BM 24 11387) bzw. 10. Juli 2024 (betreffend BM 13982) an den Strafbefehlen fest und überwies die Akten an das Regionalgericht Bern-Mittelland (nachfolgend: Regionalgericht) zur Durchführung des Hauptverfahrens. Mit Vorladung vom 29. August 2024 im Verfahren PEN 24 511 lud die zuständige Gerichtspräsidentin zur Hauptverhandlung am 12. November 2024 vor. Die Beschwerdeführerin wurde zum persönlichen Erscheinen verpflichtet. Mit Verfügung vom 17. Oktober 2024 vereinigte die zuständige Gerichtspräsidentin die Verfahren PEN 24 648, PEN 24 649 und PEN 24 511 und teilte mit, dass sämtliche Verfahren Gegenstand der Hauptverhandlung vom 12. November 2024 sein werden. Am 12. November 2024 verfügte das Regionalgericht, dass die Strafbefehle infolge Rückzugs der Einsprachen in Rechtskraft erwachsen seien. Zur Begründung führte es aus, dass die Beschwerdeführerin der Hauptverhandlung vom 12. November 2024 trotz gehöriger Vorladung unentschuldigt ferngeblieben sei und sich auch nicht habe vertreten lassen. Damit würden ihre Einsprachen als zurückgezogen gelten und die Strafbefehle würden zu rechtskräftigen Urteilen. Dagegen

erhob die Beschwerdeführerin am 21. November 2024 Beschwerde bei der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern (nachfolgend: Beschwerdekammer).

1.2

Mit Verfügung vom 28. November 2024 eröffnete die Verfahrensleitung ein Beschwerdeverfahren und gab den Parteien Gelegenheit zur Stellungnahme. Mit Schreiben vom 10. Dezember 2024 teilte die Generalstaatsanwaltschaft mit, dass sie auf eine Stellungnahme verzichte. Mit Schreiben vom 28. Dezember 2024 teilte das Regionalgericht mit, dass es auf eine Stellungnahme verzichte und vollumfänglich auf die Ausführungen in der Verfügung vom 12. November 2024 verweise. Mit Verfügung vom 20. Dezember 2024 nahm und gab die Beschwerdekammer Kenntnis und teilte mit, dass auf die Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels verzichtet wird. Es wurden keine Schlussbemerkungen eingereicht.

2.

2.1

Gegen Verfügungen und Beschlüsse erstinstanzlicher Gerichte (ausgenommen hier nicht interessierende verfahrensleitende Entscheide) kann bei der Beschwerdekammer innert zehn Tagen schriftlich und begründet Beschwerde geführt werden (Art. 393 Abs. 1 Bst. b i.V.m. Art. 396 Abs. 1 StPO, Art. 35 des Gesetzes über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1] i.V.m. Art. 29 Abs. 2 des Organisationsreglements des Obergerichts [OrR OG; BSG 162.11]). Die Beschwerdeführerin ist durch die angefochtene Verfügung, mit welcher auf Rückzug ihrer Einsprachen geschlossen worden ist, unmittelbar in ihren rechtlich geschützten Interessen betroffen und somit zur Beschwerde legitimiert (Art. 382 Abs. 1 StPO). Auf die frist- und als Laieneingabe knapp formgerechte Beschwerde ist – unter Vorbehalt des Nachstehenden (E. 2.2) – einzutreten.

2.2

Da das Anfechtungsobjekt den Streitgegenstand definiert, kann auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin zu den Strafbefehlen nicht eingegangen werden. Gegenstand des Beschwerdeverfahrens ist einzig die Verfügung des Regionalgerichts vom 12. November 2024 und nicht die materielle Überprüfung der Strafbefehle resp. die strafrechtliche Verantwortlichkeit der Beschwerdeführerin.

3.

Die beschuldigte Person kann gegen einen Strafbefehl Einsprache erheben (Art. 354 Abs. 1 Bst. a StPO). Entschliesst sich die Staatsanwaltschaft, am Strafbefehl festzuhalten, führt das erstinstanzliche Gericht eine Hauptverhandlung durch (Art. 356 Abs. 1 und 2 StPO). Wer vom Gericht vorgeladen wird, hat der Vorladung Folge zu leisten (Art. 205 Abs. 1 StPO). Die Erscheinungspflicht gilt unabhängig vom Willen der vorgeladenen Person, an der betreffenden Verfahrenshandlung mitzuwirken. Die Erscheinungs- bzw. Anwesenheitspflicht tangiert das prozessuale und verfassungsmässige Mitwirkungsverweigerungsrecht der beschuldigten Person gemäss Art. 113 Abs. 1 StPO in keiner Weise (WEDER, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung StPO, 3. Aufl. 2020, N. 4 zu Art. 205 StPO). Wer einer Vorladung unentschuldigt nicht oder zu spät Folge leistet, kann grundsätzlich mit Ordnungsbusse bestraft und überdies polizeilich vorgeführt werden, wobei das Abwesenheitsverfahren vorbehalten bleibt (Art. 205 Abs. 4 und 5 StPO). Bleibt die Einsprache erhebende Person trotz Vorladung der Hauptverhandlung unentschuldigt fern, so gilt ihre Einsprache gemäss Art. 356 Abs. 4 StPO als zurückgezogen. Anders als im Rahmen von Art. 205 StPO kann eine Säumnis nach Art. 356 Abs. 5 StPO zum Totalverlust des Rechtsschutzes führen. Dies, obwohl der Betroffene ausdrücklich Einsprache erhoben und damit genau diesen Rechtsschutz bei der zuständigen Behörde beantragt hat. In Anbetracht der fundamentalen Bedeutung des Rechts, sich einem Strafbefehl zu widersetzen, kann ein Rückzug der Einsprache durch konkludentes Verhalten nur angenommen werden, wenn sich aufgrund des Gesamtverhaltens des Einsprechers der Schluss aufzwingt, dass er, indem er sein Desinteresse an der Fortführung des Strafverfahrens zum Ausdruck bringt, bewusst auf seinen Rechtsschutz verzichtet. Die vom Gesetz im Falle des unentschuldigten Nichterscheinens vorgesehene Fiktion des Rückzugs der Einsprache (Art. 355 Abs. 2 und 356 Abs. 4 StPO) setzt deshalb voraus, dass sich der Beschuldigte über die Konsequenzen seiner Unterlassung bewusst ist und daher in Kenntnis der massgeblichen Rechtslage auf seine Rechte verzichtet (BGE 140 IV

82 E. 2.3). Nach einer verfassungskonformen Auslegung kann die Fiktion des Rückzugs der Einsprache unter Berücksichtigung des Grundsatzes von Treu und Glauben (Art. 3 Abs. 2 Bst. a StPO) nur in Betracht kommen, wenn aus dem unentschuldigten Nichterscheinen auf ein Desinteresse der Einsprache erhebenden Person auf eine Weiterführung des Strafverfahrens geschlossen werden kann (BGE 146 IV 286 E. 2.2, 142 IV 158 E. 3.1 und E. 3.3 sowie 140 IV 82 E. 2.3 und E. 2.5). Entsprechend ist für die Anwendbarkeit von Art. 356 Abs. 4 StPO erforderlich, dass die der Hauptverhandlung fernbleibende Person von der Vorladung und den Säumnisfolgen effektiv Kenntnis genommen hat (Urteil des Bundesgerichts

4.

4.1

Die Beschwerdeführerin wurde mit Verfügung vom 29. August 2024 gehörig mit der Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen und mit Hinweis auf die Säumnisfolgen vorgeladen (Akten PEN 24 511, pag. 42-43; Bestätigung Zustellung durch die Kantonspolizei Solothurn am 25. September 2024: Akten PEN 24 511, pag. 47).

4.2

Mittels Kontaktformular auf der Website der Justiz erkundigte sich die Beschwerdeführerin am Abend vor der Hauptverhandlung, zu welcher Zeit sie anwesend sein müsse. Am Morgen des 12. November 2024 meldete sich die Beschwerdeführerin sodann telefonisch und wollte Auskunft über den Beginn der Hauptverhandlung. Dieser wurde ihr mitgeteilt und auf explizite Nachfrage von Gerichtssekretärin B.________ hat sie bejaht, dass sie erscheinen werde (Akten PEN 24 511, Verbal vom 12. November 2024). Um 10:00 Uhr füllte die Beschwerdeführerin erneut ein Kontaktformular aus und wies darin darauf hin, dass sie den Termin bei der zuständigen Gerichtspräsidentin doch absagen müsse, sie könne es leider nicht ändern. In der Folge wurde die Beschwerdeführerin via COMBOX-Mitteilung darauf hingewiesen, dass dies als unentschuldigtes Fernbleiben gelte und somit die Einsprachen als zurückgezogen und die Strafbefehle gelten würden (Akten PEN 24 511, Verbal vom 12. November 2024). Mit Kontaktformular von 11:30 Uhr teilte die Beschwerdeführerin mit, dass es ihr leider wirklich gar nicht möglich sei, zum Gerichtstermin zu kommen. Dass ihre Absage als unentschuldigtes Fernbleiben gewertet werde, sei rechtlich nicht korrekt. Man könne einen Termin verschieben, wenn man die Absage gut begründe. Folglich wusste die Beschwerdeführerin, dass sie der Vorladung vom 29. August 2024 Folge leisten und am 12. November 2024 persönlich zu erscheinen hatte. Zudem wusste sie auch, dass ein allfälliges Fernbleiben begründet werden muss. Konkrete Belege dafür, dass die Beschwerdeführerin am Verhandlungstermin verhindert war, reichte sie keine ein.

4.3

Nach dem Gesagten ist die Beschwerdeführerin der Hauptverhandlung trotz gehöriger Vorladung sowie in Kenntnis der Säumnisfolgen ferngeblieben. Es mag zutreffen, dass sie sich – wie in der Beschwerde vorgebracht – nachweislich abgemeldet hat. Jedoch ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin weder oberinstanzlich noch vor dem Regionalgericht Belege für ihre angebliche Verhinderung eingereicht hat. So führt sie lediglich pauschal an, dass sie sich zum Abmeldungsgrund noch nicht äussern könne. Mithin kann nicht von einem entschuldbaren Nichterscheinen ausgegangen werden. Daraus folgt, dass die Beschwerdeführerin in Kenntnis der

Sachlage durch ihr in ihrer Verantwortung liegendes Nichterscheinen an der Hauptverhandlung auf ihre Rechte verzichtet hat. Vollständigkeitshalber sei erwähnt, dass sie auch kein Gesuch um Wiederherstellung gemäss Art. 94 Abs. 1 StPO eingereicht hat. Das Regionalgericht hat somit zutreffend festgestellt, dass die Einsprachen gegen die Strafbefehle als zurückgezogen gelten.

5.

Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

6.

Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Verfahrenskosten, bestimmt auf CHF 600.00, sind somit der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Eine Entschädigung ist bei diesem Verfahrensausgang keine zu sprechen.