Vernehmlassung des Bundes: "Revision der Verordnung über die Militärversicherung". Stellungnahme des Kantons Bern

Kanton Bern Canton de Berne

Regierungsrat

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RRB Ni.: 76 3 /2n 24 14. August 2024 Direktion: Direkiion für Inneres und Justiz Klassifizierung: Nicht klassifiziert

Vernehmlassung des Bundes: Änderung der Verordnung über die Militärversicherung (MW) Stellungnahme des Kantons Bern

Sehr geehrte Frau Bundesrätin Sehr geehrte Damen und Herren

Der Regierungsrat bedankt sich für die Möglichkeit, im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens zur oben erwähnten Verordnungsänderung Stellung nehmen zu können.

Die Änderung der MVV beinhaltet Anpassungen an die Bestimmungen betreffend die Weiterentwicklung der Armee hinsichtlich der Terminologie und der Verweise, eine Präzisierung der Ausnahmen von der Behandlung in einem Vertragsspital sowie eine Aktualisierung der Bestimmung betreffend medizinische Hilfspersonen.

Der Regierungsrat ist mit der Änderung der MVV einverstanden und bedankt sich für die Berücksichtigung seiner Stellungnahme.

Freundliche Grüsse

Im Namen des Regierungsrates

CL.J.A.%A.

Evi Allemann Christoph Auer Regierungspräsidentin Staatsschreiber

Nicht klassifiziert I Letzte Bearbeitung: 11.06.2024 I Version: 10 I Dok.-Nr.: 23195931 Geschäftsnummer: 2024.DIJ.11515 1/2

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Verteiler — Sicherheitsdirektion — Gesundheits-, Sozial- und Integrationsdirektion

Nicht klassifiziert I Letzte Bearbeitung: 11.06.20241 Version: loi Dok.-Nr.: 2319593 I Geschäftsnummer: 2024.DIJ.11515 2/2