Genugtuung nach Verfahrenseinstellung

1.

1.1

Gegen Einstellungsverfügungen der Staatsanwaltschaft kann innert zehn Tagen Beschwerde erhoben werden (Art. 322 Abs. 2 und Art. 393 Abs. 1 lit. a der Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO, SR 312.0]). Zu deren Beurteilung ist das Appellationsgericht als Einzelgericht zuständig (§ 88 Abs. 1 und § 93 Abs. 1 Ziff. 1 Satz 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]). Die Kognition des Beschwerdegerichts ist frei und nicht auf Willkür beschränkt (Art. 393 Abs. 2 StPO).

1.2

Der Beschwerdeführer hat auch ein rechtlich geschütztes Interesse (Art. 382 Abs. 1 StPO) an der Aufhebung von Ziff. 3 der zur Diskussion stehenden Verfügung bzw. an der Neubewertung der darin vorgenommenen Genugtuungsfolgen, zumal er (zu Recht) geltend macht, die ihm zugesprochenen Genugtuung von CHF 200.– sei zu tief ausgefallen. Auf die gemäss Art. 322 Abs. 2 StPO in Verbindung mit Art. 396 Abs. 1 StPO form- und fristgerecht erhobene Beschwerde ist einzutreten.

2.

2.1

Wird das Verfahren gegen die beschuldigte Person eingestellt, hat sie gemäss Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO Anspruch auf Genugtuung für besonders schwere Verletzungen ihrer persönlichen Verhältnisse, insbesondere bei Freiheitsentzug. Die Genugtuung nach dieser Bestimmung setzt im Gegensatz zur Genugtuung nach Art. 431 Abs. 1 StPO keine rechtswidrige Zwangsmassnahme voraus, sondern gewährt den Anspruch allein schon aufgrund der Tatsache, dass ein Freispruch erfolgt ist und sich dadurch der Freiheitsentzug im Nachhinein als ungerechtfertigt herausstellt, auch wenn die Zwangsmassnahme im Zeitpunkt ihrer Aussprechung gerechtfertigt war (Wehrenberg/Frank, in: Basler Kommentar, 3. Aufl., Basel 2023, Art. 429 StPO N 26 f.; BGE 143 IV 339 E. 3.1). Die Entschädigungs- und Genugtuungsansprüche infolge eines Freispruchs sind von Amtes wegen zu prüfen (Art. 429 Abs. 2 StPO). Die Festlegung der Genugtuungssumme beruht auf der Würdigung sämtlicher Umstände und richterlichem Ermessen (Art. 4 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [ZGB, SR 210]; vgl. BGE 146 IV 231 E. 2.3.1). Zur Bestimmung der Höhe der Genugtuung sind die Dauer und Umstände der Haft massgebend (Wehrenberg/Frank, a.a.O., Art. 429 StPO N 28). Das Bundesgericht erachtet bei kürzeren Freiheitsentzügen grundsätzlich einen Betrag von CHF 200.– pro Tag als angemessen, sofern nicht aussergewöhnliche Umstände vorliegen, die eine höhere oder geringere Entschädigung rechtfertigen. Zu den zu berücksichtigenden Besonderheiten des Einzelfalles gehören die Dauer des Freiheitsentzugs, die Auswirkungen des Strafverfahrens und der Haft auf die betroffene Person (z.B. Verlust der Arbeitsstelle, psychische Probleme) und die Schwere der ihr vorgeworfenen Taten etc. (vgl. BGE 146 IV 231 E. 2.3, 143 IV 339 E. 3.1; BGer 6B_984/2018 vom 4. April 2019 E. 5.1,6B_506/2015 vom 6. August 2015 E. 1.3,6B_53/2013 vom 8. Juli 2013 E. 3.2 [nicht publ. in: BGE 139 IV 243]; je m.H.). Bei längerer Untersuchungs- und/oder Sicherheitshaft (von mehreren Monaten Dauer) ist der Tagessatz nach der Praxis in der Regel zu senken, da die erste Haftzeit besonders schwer ins Gewicht fällt (vgl. BGE 113 Ib 155 E. 3b; BGer 6B_1052/2014 vom 22. Dezember 2015 E. 2.1; AGE SB.2017.8 vom 27. Februar 2018 E. 6; Botschaft StPO, in: BBl 2006, S. 1085, 1330).

2.2

Es ist unbestritten, dass dem Beschwerdeführer für den im Nachhinein als ungerechtfertigt qualifizierten Freiheitsentzug eine Genugtuung zuzusprechen ist. In Übereinstimmung mit der vorzitierten Rechtsprechung ist dabei von einem Grundbetrag von CHF 200.– pro Tag auszugehen, zumal der Beschwerdeführer seine (angeblichen) gesundheitlichen Beeinträchtigungen weder näher substantiiert noch belegt hat und daher nicht von einem höheren Betrag ausgegangen werden kann. In Bezug auf die zu entschädigenden Hafttage steht fest, dass sich der Beschwerdeführer während 25 Stunden und 35 Minuten in Gewahrsam befand. Hingegen ist strittig, ob die Einvernahme der Staatsanwaltschaft vom 19. August 2025 von 09.20 bis 11.54 Uhr zur entschädigungspflichtigen Haftdauer zu zählen ist oder nicht. In ihrer Stellungnahme bringt die Staatsanwaltschaft vor, dass dies nicht der Fall sei und daher von einer Haftdauer von weniger als 24 Stunden auszugehen sei. Dem kann nicht gefolgt werden. Massgeblich ist, unter welchem freiheitseinschränkenden Regime sich die betroffene Person befindet. Befindet sich diese weiterhin im Gewahrsam der Strafverfolgungsbehörden, ändert die Durchführung einer Einvernahme nichts daran, dass der Freiheitsentzug weiterhin fortbesteht. Würde man der Argumentation der Staatsanwaltschaft folgen, hätte dies zur Konsequenz, dass Zeiten staatsanwaltschaftlicher Einvernahmen grundsätzlich von der Haftdauer abgezogen werden müssten. Das geht (offensichtlich) nicht an. Die Zeit der Einvernahme ist daher an die Haftdauer anzurechnen. Damit überschreitet die Haftdauer 24 Stunden, womit ein zweiter Hafttag angebrochen ist und dieser entsprechend zu entschädigen ist (vgl. dazu Mettler/Spichtin, in: Basler Kommentar, 4. Aufl., Basel 2019, Art. 51 N 35).

3.

3.1

Gemäss Art. 397 Abs. 2 StPO kann das Beschwerdegericht einen neuen Entscheid in der Sache fällen oder den Fall zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückweisen. Vorliegend ist die Sache spruchreif, sodass eine Rückweisung an die Staatsanwaltschaft einen formalistischen Leerlauf darstellen würde und ein reformatorischer Entscheid zu ergehen hat. Entsprechend wird die Beschwerde gutgeheissen, Ziff. 3 der angefochtenen Verfügung aufgehoben und die Staatsanwaltschaft angewiesen, dem Beschwerdeführer eine Haftentschädigung in Höhe von CHF 400.– auszurichten.

3.2

Da der Beschwerdeführer obsiegt, sind für das Rechtsmittelverfahren keine Kosten zu erheben (Art. 428 Abs. 1 StPO).