Beschwerde - Verfügung Ordnungsbusse

1.

Die Beschwerdeführerin wendet sich wohl sinngemäss gegen die Auferlegung einer Ordnungsbusse im Rahmen des Schlichtungsverfahrens. Eine Ordnungsbussenverfügung kann mit Beschwerde angefochten werden (Art. 128 Abs. 4 und Art. 319 lit. b Ziffer 1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO, SR 272]). Die angefochtene Verfügung ist als prozessleitende Verfügung innert zehn Tagen seit ihrer Zustellung anzufechten (Art. 321 Abs. 2 ZPO). Die vorliegende Beschwerde wurde fristgerecht eingereicht, weshalb grundsätzlich auf sie einzutreten ist (vgl. aber Erwägung 2).

Zum Entscheid über die vorliegende Beschwerde ist das Dreiergericht des Appellationsgerichts zuständig (§ 92 Abs. 1 Ziff. 6 des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]). Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO).

2.

Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz schriftlich und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Aus dieser gesetzlichen Pflicht, die Beschwerde zu begründen fliesst die Pflicht, mit der Beschwerde konkrete Anträge zu stellen, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann. Mit den konkreten Rechtsbegehren gibt die beschwerdeführende Person bekannt, in welchem Umfang der vorinstanzliche Entscheid angefochten wird, mithin dieser Entscheid zu ihren Gunsten abgeändert werden soll (AGE BEZ.2024.25 vom 18. März 2024 E. 2.1).

Im Weiteren ist die Beschwerdeführerin gehalten darzutun, auf welchen Beschwerdegrund sie sich beruft (Art. 320 ZPO) und an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet. Die Beschwerdeführerin hat somit zu erklären, weshalb der erstinstanzliche Entscheid im angefochtenen Punkt unrichtig sein soll; es wird vorausgesetzt, dass sie sich mit der Begründung des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt. Auch wenn bei einer rechtsunkundigen Person an diese Begründungspflicht praxisgemäss keine allzu strengen Anforderungen gestellt werden, muss doch auch ein juristischer Laie zumindest sinngemäss sagen, weshalb er den angefochtenen Entscheid für fehlerhaft hält und inwieweit dieser geändert oder aufgehoben werden soll (zum Ganzen AGE BEZ.2024.25 vom 18. März 2024 E. 2.1 mit Hinweisen).

Im vorliegenden Fall reichte die Beschwerdeführerin unkommentiert ein Arztzeugnis (samt Ordnungsbussenverfügung) ein, das am 12. Mai 2025 bei der Schlichtungsstelle einging. Dem Arztzeugnis der UPK vom 7. Mai 2025 lässt sich entnehmen, dass die Beschwerdeführerin seit dem 15. Februar 2025 in der UPK hospitalisiert ist und dadurch den Verhandlungstermin vom 22. April 2025 nicht wahrnehmen konnte. Es ist fraglich, ob die Beschwerdeführerin mit der unkommentierten Einreichung dieses Arztzeugnisses ein konkretes Rechtsbegehren gestellt und hinreichend begründet hat, weshalb sie die angefochtene Ordnungsbussenverfügung als unrichtig erachtet. Die Frage, ob sie ein genügendes Rechtsbegehren gestellt und ihre Beschwer­de genügend begründet hat, kann im vorliegenden Fall offen gelassen werden, da die Beschwerde aus einem anderen Grund abgewiesen werden muss (vgl. Erwägung 3).

3.

Neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Im Beschwerdeverfahren können damit grundsätzlich keine Noven geltend gemacht werden. Das Novenverbot ist umfassend und gilt sowohl für echte als auch für unechte Noven. Unter den Begriff der Noven fallen auch neue Bestreitungen von Tatsachenbehauptungen und neue Einreden. Vom umfassenden Novenverbot besteht allerdings eine Ausnahme. Gemäss Art. 99 Abs. 1 des Bundesgerichtsgesetzes (BGG, SR 173.110) dürfen in der Beschwerde an das Bundesgericht neue Tatsachen und Beweismittel so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. Daraus folgt, dass Noven auch im kantonalen Beschwerdeverfahren zumindest so weit vorgebracht werden können, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (AGE BEZ.2022.69 vom 6. Dezember 2022 E. 1.2).

Im vorliegenden Fall hatte die Beschwerdeführerin nicht erst aufgrund der Ordnungsbussenverfügung der Schlichtungsstelle vom 24. April 2025 Anlass, ein Arztzeugnis einzureichen. Bei Anwendung zumutbarer Sorgfalt hätte sie auch als juristische Laiin Anlass gehabt, ein Arztzeugnis bereits vor der Schlichtungsverhandlung vom 22. April 2025 einzureichen. Folglich kann die erst in der Beschwerde sinngemäss vorgebrachte Behauptung, sie habe wegen eines Spitalaufenthalts nicht an der Schlichtungsverhandlung teilnehmen können, im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht berücksichtigt werden. Ohne Berücksichtigung einer solchen Behauptung ist nicht erkennbar, dass die angefochtene Ordnungsbussenverfügung falsch sein sollte.

4.

Aus diesen Erwägungen folgt, dass die Beschwerde gegen die Verfügung der Schlichtungsstelle vom 24. April 2025 abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann.

Bei diesem Ausgang des Beschwerdeverfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Gerichtskosten werden mit CHF 200.– festgelegt (§ 13 Abs. 2 des Gerichtsgebührenreglements, SG 154.810).