Grundfall aus Voraussetzung für Leistungen für einen Rückfall (Bundesgerichtsurteil 8C_95/2025 vom 27.02.2025)

1.

1.1

Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Verbindung mit § 82 Abs. 1 des basel-städtischen Gerichtsorganisationsgesetzes vom 3. Juni 2015 (GOG; SG 154.100) und § 1 Abs. 1 des kantonalen Sozialversicherungsgerichtsgesetzes vom 9. Mai 2001 (SVGG; SG 154.200) als einzige kantonale Instanz in sachlicher Hinsicht zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Die örtliche Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 58 Abs. 1 ATSG.

1.2

Die Beschwerde wurde rechtzeitig erhoben (Art. 60 ATSG) und auch die übrigen formellen Beschwerdevoraussetzungen sind erfüllt. Infolgedessen ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.

2.1

Die Beschwerdegegnerin verneint einen Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit dem von ihr geltend gemachten Ereignis vom 25. April 1987. Dazu erklärt sie, dass ihr keinerlei Akten vorlägen, welche auf ein Ereignis vom 25. April 1987 hinwiesen. Ohne Nachweis eines Grundfalles entfalle entsprechend auch eine Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin unter dem Titel eines Rückfalles. Da im Falle der Beweislosigkeit zu Ungunsten jener Partei entschieden werde, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten, könne die von der Beschwerdeführerin angefragte Versicherungsleistung nicht von der Beschwerdegegnerin erbracht werden.

2.2

Die Beschwerdeführerin bringt vor, dass sie am 25. April 1987 Opfer einer Vergewaltigung unter Ko-Tropfen mit «Unfall der HWS [Halswirbelsäule]» geworden sei. Während dieser Zeit sei die Beschwerdeführerin bei der Beschwerdegegnerin obligatorisch gegen Unfallfolgen versichert gewesen. Es sei in den Jahren 2005, 2007 und 2014 bzw. 2015 zu verschiedenen Rückfällen und Retraumatisierungen in Bezug auf das Ereignis von 1987 gekommen. Sinngemäss beantragt sie die Ausrichtung von Leistungen der Beschwerdegegnerin für Spätfolgen bzw. einen Rückfall in Bezug auf das von ihr erwähnte Ereignis vom 25. April 1987.

2.3

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin gegenüber der Beschwerdegegnerin als obligatorische Unfallversicherung einen Anspruch auf Leistungen für einen Rückfall in Bezug auf ein Ereignis vom 25. April 1987 hat.

3.

3.1

Nach Art. 6 Abs. 1 UVG werden die Leistungen der Unfallversicherung bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt. Als Unfall gilt die plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Einwirkung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den menschlichen Körper, die eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat (Art. 4 ATSG).

3.2

Praxisgemäss werden schreckbedingte plötzliche Einflüsse auf die Psyche seit jeher als Einwirkung auf den menschlichen Körper im Sinne des Unfallbegriffes (Art. 4 ATSG) anerkannt. Danach setzt die Annahme eines Unfalles voraus, dass es sich um ein aussergewöhnliches Schreckereignis, verbunden mit einem entsprechenden psychischen Schock, handelt; die seelische Einwirkung muss durch einen gewaltsamen, in der unmittelbaren Gegenwart des Versicherten sich abspielenden Vorfall ausgelöst werden und in ihrer überraschenden Heftigkeit geeignet sein, auch bei einem gesunden Menschen durch Störung des seelischen Gleichgewichts typische Angst- und Schreckwirkungen (wie Lähmungen, Herzschlag etc.) hervorzurufen. Das frühere Eidgenössische Versicherungsgericht, heute Bundesgericht, hat diese Rechtsprechung wiederholt bestätigt und dahingehend präzisiert, dass auch bei Schreckereignissen nicht nur die Reaktion eines (psychisch) gesunden Menschen als Vergleichsgrösse dienen kann, sondern in diesem Zusammenhang ebenfalls auf eine "weite Bandbreite" von Versicherten abzustellen ist. Zugleich hat es dabei relativierend, unter Bezugnahme auf den massgeblichen Unfallbegriff, betont, dass sich das Begriffsmerkmal der Ungewöhnlichkeit definitionsgemäss nicht auf die Wirkung des äusseren Faktors, sondern nur auf diesen selber bezieht, weshalb nicht von Belang sein könne, wenn der äussere Faktor allenfalls schwerwiegende, unerwartete Folgen nach sich zog (BGE 129 V 177 E. 2.1 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_231/2014 vom 27. August 2014, E. 2.4 mit Hinweisen). An den Beweis der Tatsachen, die das Schreckereignis ausgelöst haben, an die Aussergewöhnlichkeit dieses Ereignisses sowie den entsprechenden psychischen Schock sind strenge Anforderungen zu stellen (Urteile des Bundesgerichts 8C_548/2023 vom 21. Februar 2024 E. 3.1. und 8C_341/2008 vom 25. September 2008, E. 2.3).

3.3

Gemäss Art. 11 der Verordnung vom 20. Dezember 1982 (UVV; SR 832.202) werden – unter den Voraussetzungen von Art. 21 UVG – Versicherungsleistungen auch für Rückfälle und Spätfolgen gewährt. Bei einem Rückfall handelt es sich um das Wiederaufflackern einer vermeintlich geheilten Krankheit, so dass es zu ärztlicher Behandlung, möglicherweise sogar zu (weiterer) Arbeitsunfähigkeit kommt; von Spätfolgen spricht man, wenn ein scheinbar geheiltes Leiden im Verlaufe längerer Zeit organische oder psychische Veränderungen bewirkt, die zu einem anders gearteten Krankheitsbild führen können. Rückfälle und Spätfolgen schliessen somit begrifflich an ein bestehendes Unfallereignis an. Dementsprechend können sie eine Leistungspflicht der (damaligen) Unfallversicherung nur auslösen, wenn zwischen den erneut geltend gemachten Beschwerden und der seinerzeit beim versicherten Unfall erlittenen Gesundheitsschädigung ein natürlicher und adäquater Kausalzusammenhang besteht (BGE 144 V 245, 254 E. 6.1, BGE 118 V 293, 296 f. E. 2.c mit Hinweisen; siehe auch das Urteil des Bundesgerichts 8C_589/2017 vom 21. Februar 2018 E. 3.1.1.).

3.4

Der Sozialversicherungsprozess beim Gericht wird – wie das Sozialversicherungsverfahren (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG) – vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 61 lit. c ATSG). Das Gericht hat von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Die Parteien trifft in der Regel dann eine Beweislast, wenn der Entscheid im Falle der Beweislosigkeit zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Das Gericht würdigt die Beweise in jedem Fall nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (vgl. z.B. BGE 144 V 427, 429 E. 3.2, BGE 138 V 218, 221 f. E. 6 und BGE 115 V 133, 142 f. E. 8a und b). Ferner hat das Gericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten (BGE 125 V 351, 352 E. 3a).

3.5

Zur Abklärung medizinischer Sachverhalte ist die rechtsanwendende Behörde auf Unterlagen angewiesen, die ihr vorab von Ärztinnen und Ärzten zur Verfügung zu stellen sind (BGE 122 V 157, 158 f. E. 1b).

Für den Beweiswert eines medizinischen Berichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134 V 231, 232 E. 5.1; 125 V 351, 352 E. 3a mit Hinweisen). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351, 352 E. 3a).

4.

4.1

Die Beschwerdeführerin macht einen Rückfall infolge eines Ereignisses vom 25. April 1987 geltend. Damit ein Rückfall angenommen kann, muss – wie unter E. 3.3. ausgeführt – ein Grundfall vorliegen. Vorliegend bedeutet dies, dass das von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Ereignis vom 25. April 1987 ein bei der Beschwerdegegnerin versicherter Unfall gewesen sein muss, damit ein Rückfall in Bezug auf dieses Ereignis zu einer Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin führen kann. Die Beschwerdegegnerin bestreitet das Vorliegen von Akten, welche ein Unfallereignis von diesem Tag beweisen würden.

4.2

In den vorliegenden Akten findet sich ein HIV-Test vom 17. Juni 1987 (SUVA-Akte 33, S. 8). Die Beschwerdeführerin erklärte dazu, dass sie diesen nach der Vergewaltigung vom 25. April 1987 habe durchführen lassen, da der Täter ihr etwa zwei Wochen nach der Tat bei einem Zusammentreffen im Treppenhaus eröffnet habe, dass er Aids habe (vgl. E-Mail der Beschwerdeführerin vom 17. März 2024 (SUVA-Akte 33, S. 1). Aus diesem Test lässt sich jedoch nicht auf eine zuvor stattgehabte Vergewaltigung und somit auch nicht auf einen als Schreckereignis zu qualifizierenden Unfall schliessen. Dabei kann offenbleiben, ob die Vergewaltigung in diesem Fall tatsächlich als Schreckereignis zu qualifizieren wäre. Auch auf eine Verletzung der Halswirbelsäule weist der Test nicht hin.

Dieser (negativ ausgefallene) HIV-Test ist das einzige echtzeitliche Dokument von 1987, welches dem Gericht vorliegt. Weitere medizinische Unterlagen aus diesem Jahr oder aus den Folgejahren finden sich in den Akten keine. Das zweitälteste medizinische Dokument ist ein ärztliches Attest von D____ in einem E-Mail vom 28. Juni 2007 (SUVA-Akte 19, S. 5) – vermutlich an den damaligen Anwalt der Beschwerdeführerin – betreffend die Wichtigkeit einer baldigen Scheidung aufgrund der psychischen Situation der Beschwerdeführerin. Hinweise auf das von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Ereignis vom 25. April 1987 finden sich darin keine.

4.3

Das einzige weitere Dokument, welches explizit auf das erwähnte Ereignis Bezug nimmt, ist ein ärztliches Zeugnis von Dr. med. E____ vom 28. November 2011 (SUVA-Akte 11). In diesem erklärte der ehemalige Arzt, die Beschwerdeführerin, sei bis Anfang 2008 über viele Jahre in seiner hausärztlichen Betreuung gewesen. Er habe seine Praxistätigkeit per 15. Februar 2008 beendet und die Praxis seinem Nachfolger übergeben. Seine damaligen handschriftlichen Aufzeichnungen fänden sich nicht mehr in seinen Unterlagen. Die Beschwerdeführerin habe er als Person in Erinnerung, welche unter verschiedenen, teils stark beeinträchtigenden Symptomen körperlicher wie seelischer Natur gelitten habe. Für diese müsse das ein paar Jahre zuvor erlittene schwere psychische Trauma als Ursache angenommen werden. Die Beschwerdeführerin benötige deswegen auch psychotherapeutische Behandlungen.

Aus diesen Ausführungen lässt sich schliessen, dass Dr. med. E____ von einem Trauma ausging, welches die Beschwerdeführerin ein paar Jahre vor 2008 erlitten hat. Er nennt jedoch weder ein bestimmtes Datum noch (wenigstens) einen Zeitraum oder, von welcher Art «erlittenem Trauma» er spricht. Sein Zeugnis vermag nicht zum Schluss zu führen, dass die Beschwerdeführerin, wie von ihr geltend gemacht, am 25. April 1987 ein Ereignis erleben musste, welches im Sinne eines Schreckereignisses als Unfall qualifiziert werden müsste.

4.4

In den Akten finden sich ferner folgende medizinischen Unterlagen:

- Eine Beurteilung eines Echokardiogramms (EKG) vom 4. September 2007 (SUVA-Akte 33, S. 9).

- Ein Bericht der Dermatologie des F____spitals [...] vom 13. Dezember 2010 (SUVA-Akte 20, S. 5 f.) in welchem im Wesentlichen Unverträglichkeiten diskutiert wurden.

- Sie erste Seite eines IV-Arztberichtes, dessen Absender unbekannt ist (SUVA-Akte 16, S. 3).

- Eine Beurteilung von Dr. med. G____, von [...], vom 23. Juli 2014 (SUVA-Akte 41, S. 85) bezogen auf Beschwerden am Handgelenk.

- Ein Bericht des H____ Spitals vom 22. August 2014 (SUVA-Akte 41, S. 90), über eine Behandlung seit dem 24. September 2012 bei den Diagnosen Status nach Distorsion/Kontusion beider Handgelenke, STT-Arthrose sowie diskrete Rhizarthrose.

- Ein Arbeitsunfähigkeitszeugnis der Handchirurgie I____ vom 16. April 2015 (SUVA-Akte 41, S. 50) betreffend verschiedene vollständige und teilweise Arbeitsunfähigkeiten im Zeitraum von Februar 2013 bis Februar 2015 (Arbeitsunfähigkeit von 50 % bis auf Weiteres ab dem 6. Februar 2015).

- Ein Befund eines Röntgenbilds der Halswirbelsäule vom 20. Mai 2016 (SUVA-Akte 40, S. 8), welches aufgrund eines zervikalen Schmerzsyndroms angefertigt wurde.

- Ein Bericht von Dr. med. J____, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, vom 18. Juni 2015 (SUVA-Akte 41, S. 78) mit Hinweis auf eine «STT-Arthrose rechts mehr als links».

- Eine Zusammenfassung der Akteneinträge von Dr. med. K____ vom 17. Mai 2017 (SUVA-Akte 36, S. 8 f.) betreffend den Zeitraum vom 28. April 2008 bis zum 28. Mai 2008 ohne Bezugnahme auf das von der Beschwerdeführerin geschilderte Ereignis vom 25. April 1987.

- Eine Spitexverordnung von Dr. med. L____ vom 10. August 2018 (SUVA-Akte 41, S. 59) für den Zeitraum vom 31. Juli 2018 bis zum 30. Januar 2019 wegen einer Krankheit.

- Zwei Berichte der Radiologie und Nuklearmedizin des F____spitals [...] vom 13. August 2018 und vom 17. September 2018 (SUVA-Akte 41, S. 64 f.) bezüglich der Erstellung von Röntgenbildern und eines MRIs der Hand bzw. des Handgelenks, sowie die erste Seite eines darauf bezogenen Berichts der Plastischen, Rekonstruktiven, Ästhetischen und Handchirurgie des F____spitals [...] vom 25. Oktober 2018 (SUVA-Akte 41, S. 41).

- Ein 2-Kanal-Bericht für Langzeit EKG der Kardiologie des F____spitals [...] vom 1. Februar 2024 (SUVA-Akte 17, S. 4).

- Ein Schreiben von M____ vom 8. März 2024 an die Beschwerdegegnerin (SUVA-Akte 27, S. 2) mit dem Hinweis, dass die Praxis über keinerlei Unterlagen zum Ereignis vom 1. März 1987 verfüge. Die gesamte Aktendokumentation gehe bei ihnen lediglich bis Mitte 2012 zurück (vermutlich hat die Beschwerdegegnerin versehentlich wegen des 1. März 1987 Datums, statt wegen des 25. April 1987 angefragt – vgl. dazu Tatsachen, I.c. – was im Ergebnis jedoch nichts ändert).

Diese medizinischen Berichte beziehen mehrheitlich auf Beschwerden an den Handgelenken. In zwei Berichten wurde über die Durchführung eines EKGs berichtet, jedoch lässt sich daraus nicht auf eine am 25. April 1987 stattgehabte Vergewaltigung der Beschwerdeführerin schliessen. Dies bedeutet nicht, dass diese nicht stattgefunden hat. Jedoch lässt sich ohne medizinische Belege nicht auf ein stattgehabtes Schreckereignis (vgl. E. 3.2.), welches als Unfallereignis im Sinne von Art. 4 ATSG (vgl. E. 3.1.) zu qualifizieren wäre, schliessen. Auch für eine an diesem Datum erfolgte Verletzung an der Halswirbelsäule, wie dies von der Beschwerdeführerin angedeutet wird, finden sich in den Unterlagen keine Hinweise. Aus den medizinischen Akten ergeben sich somit nicht einmal klare Hinweise darauf, dass von einem Unfall am 25. April 1987 auszugehen wäre.

4.5

Da die Beschwerdeführerin den von ihr als Täter bezichtigten Mann nach eigenen Angaben aus Angst, er könnte ihr beruflich schaden, nicht angezeigt hat (vgl. SUVA-Akte 19, S. 6), liegen auch keine Polizeiakten vor, die beigezogen werden könnten; dies hat bereits die Beschwerdegegnerin zu Recht festgestellt. Auch die Beschwerdegegnerin hat nach eigenen Angaben keine Akten der Beschwerdeführerin aus dem Jahr 1987 mehr. Sie verweist darauf, dass die Aktenaufbewahrungsfrist von Unfallakten gemäss der Empfehlung der ad-hoc-Kommission Schaden UVG Nr. 9/1987 (Download unter: https://www.svv.ch/de/branche/regelwerke/empfehlungen-der-ad-hoc-kommission-schaden-uvg; zuletzt eingesehen am 11. November 2024) in der Regel zehn Jahre ab Fallabschluss dauere. Es bestehe daher ihrerseits keine Aktenaufbewahrungspflicht mehr (vgl. Einspracheentscheid, E. 4.2.). Diese Argumentation der Beschwerdegegnerin kann gefolgt werden. Allein aus dem Umstand, dass die ad-hoc-Kommission Schaden UVG per 5. November 1987 eine Empfehlung zur Aktenaufbewahrung herausgegeben hat, lässt sich schliessen, dass es zum damaligen Zeitpunkt keine gesetzliche Bestimmung für die Aktenaufbewahrung bei der Unfallversicherung gab. Das ATSG – und damit dessen Art. 46 betreffend die Aktenführung – trat erst am 1. Januar 2003 (also mehr als zehn Jahre nach dem von der Beschwerdeführerin geschilderten Ereignis) in Kraft (wobei sich auch heute weder Art. 46 ATSG, noch der per 1. Oktober 2019 in Kraft gesetzte Art. 8a der Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11] zur Dauer der Aufbewahrungspflicht äussern). Eine mehr als zehnjährige Aufbewahrungsfrist empfahl die ad-hoc-Kommission nur bei schweren Verletzungen am Kopf und an der Wirbelsäule, Frakturen sowie Luxationen grosser Gelenke, Meniskus- oder Bänderverletzungen, Berufskrankheiten (namentlich bei Staublungen bzw. Erkrankungen der Atemorgane), Nichteignungsverfügungen, Hörschädigungen, Zahnschäden und Prozessfällen. Nichts davon trifft auf das von der Beschwerdeführerin geschilderte Ereignis vom 25. April 1987 zu. Es kann der Beschwerdegegnerin kein Vorwurf gemacht werden, dass sie – sollte sie überhaupt je Akten zu einem Unfallereignis der Beschwerdeführerin vom 25. April 1987 besessen haben – zum heutigen Zeitpunkt keine Akten zu diesem Ereignis besitzt. Die Beschwerdeführerin selbst reicht ebenfalls keine Akten ein, aus denen sich auf ein Unfallereignis im Jahre 1987 schliessen liesse.

4.6

Im Ergebnis ist ein Unfallereignis weder im Sinne eines Schreckereignisses, noch im Sinne einer Halswirbelsäulenverletzung mit (echtzeitlichen) Akten belegt. Die Beschwerdegegnerin hat das Vorliegen eines Grundfalles, der für einen Rückfall Voraussetzung wäre (vgl. E. 3.3.), und damit auch die Leistungspflicht für einen Rückfall zu Recht verneint.

5.

5.1

Aus den Erwägungen folgt, dass die Beschwerde abzuweisen ist.

5.2

Das Verfahren ist gemäss Art. 61 lit. a ATSG kostenlos.