Ministère public

1.

a) Der angefochtene Entscheid ist in französischer Sprache ergangen, während die Beschwerde in deutscher Sprache abgefasst wurde.

Das Rechtsmittelverfahren wird in der Sprache des angefochtenen Entscheids durchgeführt (Art. 115 Abs. 4 JG). Eine für den ganzen Kanton zuständige Behörde kann von dieser Regel abweichen, wenn den Verfahrensparteien daraus kein Nachteil erwächst oder die beschuldigte Person in einem Strafverfahren zustimmt (Art. 118 JG). Diese als Kann-Vorschrift ausgestaltete Bestimmung gewährt keinen Rechtsanspruch darauf, dass von der Regel des Art. 115 Abs. 4 JG abgewichen wird. Vielmehr legt sie den Entscheid über das Abweichen von den allgemeinen Bestimmungen über die Verfahrenssprache in das pflichtgemässe Ermessen des Richters. Im Einzelfall ist folglich nach Recht und Billigkeit zu entscheiden (vgl. BGE 122 I 373 E. 1; 90 II 144; Urteil des Bundesgerichts 5P.62/2001 vom 4. März 2002, E. 2c).

Vorliegend sind zwar die Verfahrensakten der Vorinstanz zum grössten Teil in französischer Sprache gehalten. Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdeschrift jedoch auf Deutsch eingereicht; darin erklärt er, dass er der französischen Sprache absolut nicht mächtig sei. Zudem sind am vorliegenden Verfahren ausser der Staatsanwaltschaft keine andern Parteien beteiligt.

Unter diesen Umständen kann von der Regel des Art. 115 Abs. 4 JG abgewichen werden. Das vorliegende Verfahren wird folglich in deutscher Sprache durchgeführt.

b) Gegen Entscheide der Staatsanwaltschaft ist die Beschwerde an die Strafkammer zulässig (Art. 20 Abs. 1 Bst. b, 393 Abs. 1 Bst. a StPO, Art. 85 Abs. 1 JG). Die Beschwerde ist innert Frist gemäss Art. 396 Abs. 1 StPO von der mit ihrem Rechtsbegehren unterlegenen Partei (Art. 382 Abs. 1 StPO) eingereicht worden. Auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen sind erfüllt, weshalb auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten ist.

c) Die Strafkammer entscheidet ohne Verhandlung (Art. 397 Abs. 1 StPO), wobei sie weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch – die Beurteilung von Zivilklagen ausgenommen – an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden ist; die Strafkammer kann somit eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (vgl. Art. 391 Abs. 1 StPO).

2.

a) Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, nachdem ihm das Schreiben vom 16. April 2014 nicht zugestellt und ihm keine Entschädigung und Genugtuung zugesprochen worden sei, zuletzt auch nicht auf das Wiedererwägungsgesuch hin, habe die Beschwerdegegnerin den Sachverhalt diesbezüglich nicht genügend festgestellt. Weiter wird Unangemessenheit geltend gemacht.

b) Vorab gilt festzustellen, dass der Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens einzig der Entscheid der Staatsanwaltschaft vom 13. Januar 2015 ist, der sich ausschliesslich auf ihre Einstellungsverfügung vom 15. Juli 2014 bezieht, nicht hingegen das Urteil des Polizeirichters vom 1. Dezember 2014.

c) aa) Gemäss Art. 429 Abs. 1 StPO hat die beschuldigte Person, wenn sie ganz oder teilweise freigesprochen oder das Verfahren gegen sie eingestellt wird, Anspruch auf: Entschädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfahrensrechte (Bst. a); Entschädigung der wirtschaftlichen Einbussen, die ihr aus ihrer notwendigen Beteiligung am Strafverfahren entstanden sind (Bst. b); Genugtuung für besonders schwere Verletzungen ihrer persönlichen Verhältnisse, insbesondere bei Freiheitsentzug (Bst. c). Der Anspruch besteht nicht nur bei gänzlicher Einstellung, sondern auch bei bloss teilweiser Einstellung. In diesen Fällen ist zu prüfen, ob und in welcher Höhe die beschuldigte Person eine Entschädigung und/oder Genugtuung beanspruchen kann für diejenigen Straftaten, die mit einer Einstellung endeten (Griesser, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zu StPO, Zürich/Basel/Genf 2010, Art. 429 StPO N 3).

Dabei prüft die Strafbehörde den Anspruch von Amtes wegen. Sie kann die beschuldigte Person auffordern, ihre Ansprüche zu beziffern und zu belegen (Art. 429 Abs. 2 StPO). Liefert der Ansprecher diese gewünschten Angaben nicht, sind diese für den Entscheid unentbehrlich und können die erforderlichen Informationen von der Strafbehörde nicht ohne unzumutbaren weiteren Aufwand beschafft werden, ist der Anspruch abzuweisen oder nur im plausibel gemachten Umfang gutzuheissen (Schmid, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, N 1819 m.w.H.)

bb) Kann eine Einstellungsverfügung nicht mehr mit Beschwerde angefochten werden (formelle Rechtskraft), kommt ihr die Wirkung eines freisprechenden Entscheids zu (Art. 320 Abs. 4 StPO). Eine eingestellte Untersuchung darf nur unter den Voraussetzungen von Art. 323 StPO wieder aufgenommen werden; eine Wiedererwägung kommt nicht infrage (Landshut, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zu StPO, Zürich/Basel/Genf 2010, Art. 323 StPO N 1 f.).

d) Das Dispositiv der Einstellungsverfügung vom 15. Juli 2014 sieht zugunsten von A.________ weder eine Entschädigung noch eine Genugtuung vor. Eine Begründung dazu findet sich nicht. Die Staatsanwaltschaft ist damit vom in Art. 429 StPO enthaltenen Grundsatz abgewichen, wonach die beschuldigten Person – sofern nicht die Voraussetzungen für eine Verweigerung der Entschädigung gemäss Art. 430 StPO gegen sind – einen Anspruch auf Entschädigung (Schadenersatz) und Genugtuung hat. Dagegen hätte der Beschwerdeführer das Rechtsmittel der Beschwerde erheben können. Dies hat er unterlassen, obwohl im Rahmen der vorliegenden Beschwerde etwa geltend macht, ihm sei das Schreiben der Staatsanwaltschaft vom 16. April 2014 zur Anmeldung seiner Entschädigungsansprüche nicht zugestellt worden. Eine Wiedererwägung der Einstellungsverfügung ist nicht möglich. Die Rechtsfrage, ob die Staatsanwaltschaft mit ihrer Einstellungsverfügung vom 15. Juli 2014 Art. 429 StPO verletzt hat, kann nicht (mehr) geprüft werden: Die Einstellungsverfügung ist in Rechtskraft erwachsen.

Im Übrigen waren dem Beschwerdeführer die Umstände, auf welche er seine Entschädigungs- und Genugtuungsansprüche stützt (insbesondere ungerechtfertigte Untersuchungshaft [2 Tage], verlorene Arbeitstage, Verhaftung mittels „Überfallskommando“, unverhältnismässig durchgeführte Hausdurchsuchung, dadurch verursachte psychische Probleme) im Zeitpunkt der Einstellungsverfügung vom 15. Juli 2014 bekannt und bezogen sich auf die Vorwürfe des versuchten Diebstahls und versuchten Hausfriedensbruchs, welche mit der genannten Einstellungsverfügung erledigt worden sind. Es lägen damit keine wesentlich geänderten Umstände oder neue erhebliche Tatsachen und Beweismittel vor (vgl. Schmid, a.a.O. N 109). Würde entgegen der Auffassung des hiesigen Gerichts die Möglichkeit der Wiedererwägung bejaht, lägen damit keine Gründe vor, die eine solche anzeigen würden.

Die Beschwerde ist somit abzuweisen.

e) Das vom Beschwerdeführer eventualiter gestellte Rechtsbegehren wird als Antrag auf einen reformatorischen Entscheid des hiesigen Gerichts entgegengenommen und folglich mit dem Hauptbegehren abgewiesen. Die Wiedererwägung ist vor der Beschwerdeinstanz kein zulässiges Rechtsmittel (vgl. dazu auch KG FR 502 2014 123 vom 4. September 2014).

3.

Als unterliegende Partei hat der Beschwerdeführer die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 576.- (Gebühr: Fr. 500.-; Auslagen: Fr. 76.-) festzusetzen.

Eine Entschädigung ist dem Beschwerdeführer nicht zuzusprechen (Art. 436 Abs. 1 i.V.m. 429 StPO analog).

(Dispositiv auf der nächsten Seite)