BDE 2021 Nr. 57

1.

1.1 Die Zuständigkeit des Baudepartementes ergibt sich aus Art. 43bis des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP).

1.2 Die Frist- und Formerfordernisse von Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 VRP sind erfüllt. Die Rekursberechtigung ist gegeben (Art. 45 VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2. Am 1. Oktober 2017 ist das Planungs- und Baugesetz (sGS 731.1; abgekürzt PBG) in Kraft getreten und das Baugesetz vom 6. Juni 1972 (nGS 8, 134; abgekürzt BauG) aufgehoben worden (Art. 172 Bst. a PBG). Der erstinstanzliche Einsprache- und Baubewilligungsentscheid erging am 18. Februar 2020. Mithin sind vorliegend grundsätzlich die Bestimmungen des PBG anwendbar, sofern sie gemäss Anhang zum Kreisschreiben „Übergangsrechtliche Bestimmungen im PBG“ vom 8. März 2017 (Baudepartement SG, Juristische Mitteilungen 2017/I/1) als unmittelbar anwendbar erklärt werden. Im Übrigen gelangen weiterhin das Baugesetz und das entsprechende Baureglement zur Anwendung.

3. Die Rekurrenten sind der Ansicht, ihnen seien die Vorakten nicht vollständig eröffnet worden. Insbesondere würden die früheren Standortdatenblätter fehlen. Weiter verlangen die Rekurrenten die Eröffnung der Akten ab dem 2. April 2020.

3.1 Mit Schreiben vom 4. August 2021 hat die Rekursinstanz den Rekurrenten alle ihr eingereichten Vorakten der Vorinstanz zugestellt. Dabei handelt es sich um die Akten Nrn. 1-32, die das dem vorliegenden Rekursverfahren zugrundeliegende Baugesuch betreffen. Zudem wurden die Akten Nrn. 1-39 zugestellt, welche mit den Verfahren bis im Jahr 2010 im Zusammenhang stehen. Die Rekurrenten haben am 6. März 2020 Rekurs erhoben. Alle Akten des Rekursverfahrens wurden daraufhin laufend allen Parteien zur Kenntnisnahme und allfälliger Stellungnahme gesandt.

3.2 Vorliegend ist die im aktuellen Standortdatenblatt ausgewiesene Leistung zu beurteilen. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern alte Standortdatenblätter diese Beurteilung beeinflussen könnten. Sodann sind diese weder in der Beurteilung der Vorinstanz noch in der vorliegenden Beurteilung herangezogen worden bzw. wird darauf verwiesen. Folglich es dem Akteneinsichtsgesuch in Bezug auf die Vorakten im erforderlichen Umfang entsprochen worden. Gleiches gilt für alle Akten ab dem 2. April 2020. Denn die Akten des Rekursverfahrens (Eingang Rekurs: 6. März 2020) sind seit dessen Eröffnung fortlaufend al-

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len Verfahrensbeteiligten zugestellt worden. Mit Schreiben vom 4. August 2021 wurden dem Rechtsvertreter der Rekurrenten zudem die Vorakten zur Kenntnis und allfälligen Stellungnahme zugestellt. Es ist nicht davon auszugehen, dass die Vorinstanz zusätzliche weitere Akten in diesem Zusammenhang besitzt, von welchen die Rekurrenten keine Kenntnis haben.

4. Die Rekurrenten verlangen, dass die beiden Mitarbeitenden des AFU,

4.1 Als Ausfluss des in Art. 29 Abs. 1 der Bundesverfassung (SR 101; abgekürzt BV) enthaltenen Anspruchs auf eine unabhängige und unparteiliche Verfahrensführung in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen durch eine ordnungsgemäss zusammengesetzte Behörde ergibt sich eine allgemeine Ausstandspflicht für Behördenmitglieder oder Beamte, welche ein persönliches Interesse an dem zu behandelnden Geschäft haben, mit einem Verfahrensbeteiligten nahe verwandt sind oder für die sich aus anderen Umständen eine Befangenheit ergibt; eine tatsächliche Befangenheit muss nicht gegeben sein, es genügt bereits, wenn bei objektiver Betrachtung der Anschein der Befangenheit entstehen kann (CAVELTI/VÖGELI, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St.Gallen – dargestellt an den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl., St.Gallen 2003, Rz. 175). Dementsprechend bestimmt Art. 7 Abs. 1 VRP, dass Behördemitglieder, öffentliche Angestellte und amtlich bestellte Sachverständige von sich aus in Ausstand zu treten haben, wenn sie selbst, ihre Verlobten oder Ehegatten, ihre eingetragenen Partner, ihre Verwandten und Verschwägerten bis und mit dem dritten Grad, ihre Adoptiv-, Pflege- oder Stiefeltern oder ihre Adoptiv-, Pflege- oder Stiefkinder, der eingetragene Partner eines Elternteils oder die Kinder des eingetragenen Partners an der Angelegenheit persönlich beteiligt sind (Bst. a), wenn sie Vertreter, Beauftragte, Angestellte oder Organe einer an der Angelegenheit beteiligten Person sind oder in der Sache Auftrag erteilt haben (Bst. b), wenn sie bei einer Anordnung der Vorinstanz mitgewirkt haben (Bst. bbis) oder wenn sie aus anderen Gründen befangen erscheinen (Bst. c). Es genügt dabei, wenn die Person befangen sein könnte oder befangen erscheint. Allein das persönliche Empfinden einer Partei reicht dafür aber nicht aus. Das Misstrauen in die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit muss durch vernünftige Gründe objektiv gerechtfertigt sein (CAVELTI/VÖGELI, a.a.O., Rz. 191).

4.2 Die Rekurrenten begründen ihr Ausstandsbegehren damit, dass die Fachspezialisten des AFU die von den Rekurrenten vorgetragenen technischen Hinweise übergehen und unzutreffende Fehlbehauptungen erheben würden. Der von den Fachspezialisten selbst bestätigte kürzeste Abstand zur Fassade von 59,4 m werde in den Berechnungen nicht verwendet.

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4.2.1 Persönliche Interessen von L.___ oder M.___ am Verfahrensgegenstand sind weder behauptet noch aus den Akten ersichtlich. Offensichtlich ist die Tatsache, dass die beiden Mitarbeitenden des AFU die Auffassung der Rekurrenten in technischer Hinsicht zur Berechnung der Feldstärke der Mobilfunkanlage nicht teilen und ihre eigene Ansicht darlegen, kein Indiz für ein persönliches Interesse. Sodann ist der Umstand, dass sie in den dem Amtsbericht vom 26. Oktober 2020 beigelegten Berechnungen von 59,7 m, statt wie von den Rekurrenten behaupteten 59,4 m, ausgehen kein Hinweis für deren Befangenheit. Denn dass eine Messung im Geoportal auf diese Länge sich um 0,3 m unterscheidet, ist nicht abwegig und durchaus im Rahmen einer plausiblen Abweichung. Denkbar wäre zudem, dass das AFU den OMEN bei der Fensteröffnung bestimmte hat, während die Rekurrenten den OMEN bei der Hausecke gewählt haben. Ohnehin hat der Unterschied von 0,3 m – wie nachfolgend zu zeigen sein wird – einen vernachlässigbaren Einfluss auf das Berechnungsresultat.

4.2.2 Weiter lässt sich auch kein Ausstandsgrund aus dem Umstand, dass L.___ und M.___ sowohl im Verfahren vor der Vorinstanz als auch im vorliegenden Rekursverfahren als Fachspezialisten fungieren, ableiten, zumal es ihnen an der Befugnis zur Vertretung des AFU fehlt und dem AFU vorliegend keine Entscheidkompetenz, sondern nur die Aufgabe einer beratenden Fachbehörde, zukommt (vgl. VerwGE B 2020/59 vom 19. Januar 2021 Erw. 2.2.2).

4.3 Zusammenfassend sprechen keine objektiven Gründe für die Befangenheit und Vorbefassung von L.___ oder M.___. Das Ausstandsbegehren ist abzuweisen.

5. Die Rekurrenten beantragen einen Augenschein, die Befragung der Grundeigentümer, eine Überprüfung der errechneten Feldstärke und die Vermessung der Distanz durch eine unabhängige Fachstelle. Auch die Grundeigentümer verlangen die Überprüfung der Grenzwerte durch eine unabhängige Fachstelle.

5.1 Nach Art. 12 Abs. 1 VRP ermittelt die Behörde oder das von ihr beauftragte Verwaltungsorgan den Sachverhalt und erhebt die Beweise von Amtes wegen durch Befragen von Beteiligten, Auskunftspersonen und Zeugen, durch Beizug von Urkunden, Amtsberichten und Sachverständigen, durch Augenschein sowie auf andere geeignete Weise. Sind zur Wahrung des öffentlichen Interesses keine besonderen Erhebungen nötig, so sind nur die von den Beteiligten angebotenen und die leicht zugänglichen Beweise über erhebliche Tatsachen aufzunehmen (Art. 12 Abs. 2 VRP).

5.2

5.2.1 Der Augenschein ist die unmittelbare sinnliche Wahrnehmung von Tatsachen durch die entscheidende Instanz. Ob ein Augenschein durchzuführen ist, liegt im pflichtgemässen Ermessen der urteilenden Instanz. Nur wo sich eine Tatsache nicht anders abklären lässt, wird

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eine Verpflichtung zur Durchführung eines Augenscheins bejaht. Ergibt sich eine Tatsache dagegen zweifelsfrei aus den Akten, so braucht sie nicht durch einen Augenschein überprüft zu werden. Dies gilt auch für unbestrittene Behauptungen, sofern eine Nachprüfung nicht durch öffentliche Interessen geboten erscheint. Tatsachen aber, vor allem umstrittene, deren umfassende Feststellung und Würdigung eine eigene Wahrnehmung erheischen, sind in Augenschein zu nehmen (CAVELTI/VÖGELI, a.a.O., Rz. 966; B. MÄRKLI, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Praxiskommentar zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege, Zürich/St.Gallen 2020, Art. 12 N 50 ff.).

5.2.2 Vorliegend ist in erster Linie umstritten, wie die elektrische Feldstärke berechnet wird bzw. wie sich die Distanz und der Winkel des OMEN 2 zur Antenne auf die Feldstärke an diesem Ort auswirken. Die Länge der Abstände zwischen der Antenne und den verschiedenen Punkten auf der Fassade des Wohnhauses lassen sich aus dem Geoportal herauslesen. Auch alle anderen relevanten tatsächlichen Verhältnisse ergeben sich vorliegend aus den Verfahrensakten und den allgemein öffentlich zugänglichen Plänen und Daten wie dem Geoportal. Auf einen Augenschein kann somit verzichtet werden.

5.3 Aus dem eben Gesagten sowie den Ausführungen im Zusammenhang mit der Befangenheit zum behaupteten Unterschied von 0,3 m folgt gleichfalls, dass die Vermessung der Distanz zwischen der Antenne und den verschiedenen möglichen OMEN auf der Fassade des Wohnhauses durch eine unabhängige Fachstelle nicht geboten ist.

5.4 Sodann haben L.___ und M.___ als Fachspezialisten des AFU die Berechnung der Feldstärke durchgeführt bzw. mit Amtsbericht vom 30. Juni und 26. Oktober 2020 überprüft, ob die Grenzwerte eingehalten sind. Bereits oben wurde ausgeführt, dass die beiden Mitarbeitenden des AFU nicht befangen erscheinen. Folglich ist es nicht angezeigt, eine zusätzliche Überprüfung durch eine weitere unabhängige Fachbehörde anzuordnen.

5.5 Wie zu zeigen sein wird, ist es vorliegend nicht relevant, ob sich das Schlafzimmer in der nordöstlichen Ecke des oberen Stocks des Wohnhauses befindet. Ohnehin wird dies nicht von der Vorinstanz oder dem AFU bestritten. Auf die Befragung der Grundeigentümer kann deshalb verzichtet werden.

6. Die Rekurrenten rügen, die Vorinstanz hätte mehrfach ihren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt.

6.1 Der Anspruch auf rechtliches Gehör dient einerseits der Sachaufklärung und stellt anderseits ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht der Parteien dar. Sein Umfang richtet sich primär nach kantonalem Recht und subsidiär nach Art. 29 Abs. 2 BV. Zu den wesentlichen Inhalten gehören die Orientierung und die Möglichkeit zur

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Äusserung vor Erlass einer Verfügung, das Recht auf Akteneinsicht, das Recht auf Teilnahme am Beweisverfahren und der Anspruch auf Prüfung und auf begründeten Entscheid (G. STEINMANN, in: St.Galler Kommentar BV, 3. Aufl., Zürich/St.Gallen 2014, Art. 29 N 23 ff.).

6.2 Die Rekurrenten rügen zum einen, dass ihnen der Prüfungsbericht des AFU vom 5. November 2019 nicht eröffnet worden sei. Dieser sei entscheidrelevant, weil eine Mobilfunkanlage nur bewilligt werden könne, wenn die Grenzwerte nach der eidgenössischen Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (SR 814.710; abgekürzt NISV) eingehalten seien. Es liege eine Gehörsverletzung vor.

6.2.1 Als Ausfluss aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör soll der Entscheidempfänger zu den wesentlichen Punkten Stellung nehmen können, bevor der Entscheid gefällt wird. Dazu muss er vorweg auch Kenntnis von den massgeblichen Akten, Amtsberichten und Erkenntnisse einer Fachinstanz nehmen können (S. RIZVI/S. RISI, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Praxiskommentar zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege, Zürich/St.Gallen 2020, Art. 15-17 N 18 und 39; VerwGE B 2020/98 vom 8. Juli 2021 Erw. 3.2).

6.2.2 Aus den Vorakten geht hervor, dass das AFU im Bericht vom 5. November 2019 das der vorliegenden Baubewilligung zugrundeliegende Standortdatenblatt vom 29. Mai 2019 geprüft hat. Der Bericht wurde an die Gemeinde Z.___, Bausekretariat, adressiert. Eine Kopie davon gelangte im vorliegenden Verfahren an das AREG als federführende kantonale Stelle. Die Stellungnahme des AFU vom 5. November 2019 wurde in die Teilverfügung des AREG vom 22. November 2019 integriert. Die kantonale Beurteilung des AREG als federführende Stelle datiert ebenfalls vom 22. November 2019 und ist wiederum an den Gemeinderat Z.___ adressiert; wobei gleichzeitig eine Mitteilung an das AFU und das Amt für Natur, Jagd und Fischerei (ANJF) gemacht wurde. Aufgrund der Rügen der Rekurrenten in der Einsprachebegründung vom 29. November 2019 sah sich die Vorinstanz angehalten, die Berechnung der Feldstärke und die Lage von OMEN 2 vom AFU nochmals überprüfen zu lassen. Mit E-Mail vom 16. Januar frage der Vorinstanz nachgekommen. Mit der Baubewilligung und dem Einspracheentscheid vom 18. Februar 2020 ist den Rekurrenten die "Kantonale Beurteilung vom 22. November 2019" eröffnet worden. Damit sind vermutungsweise die kantonale Beurteilung des AREG als federführende Stelle sowie die beigelegte Teilverfügung des AREG, beide vom 22. November 2019, gemeint gewesen. Demnach sind der Prüfungsbericht des AFU vom 5. November 2019 als auch die E-Mail von M.___ vom 16. Januar 2020 den Rekurrenten nie eröffnet worden. Gegenteiliges wird auch von der Vorinstanz nicht geltend gemacht. Innerhalb des vorliegenden Rekursverfahrens sind beide Dokumente mit Schreiben vom 16. September 2020 (Zustellung Amtsbericht des AFU vom 30. Juni 2020 samt Beilagen) sowie der Zustellung aller Vorakten mit Schreiben vom 4. August 2021 nachträglich zugestellt worden.

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6.2.3 Zur allgemeinen Aufgabe und Funktion des AFU im erstinstanzlichen Bewilligungsverfahren von Mobilfunkanlagen führt das AFU in seinem Amtsbericht vom 30. Juni 2020 aus, dass bei einer neuen Mobilfunkanlage der Gesuchsteller ein Baugesuch bei der Standortgemeinde einreiche. Das Baugesuch enthalte unter anderem ein Standortdatenblatt, in dem alle NIS-relevanten Betriebsparameter wie Antennentypen, genutzte Frequenzen, Abstrahlrichtungen, Strahlneigungswinkel und Sendeleistungen aufgeführt seien. Zudem seien für die höchstbelasteten umliegenden Orte Strahlungsberechnungen enthalten. Sei eine fachliche Unterstützung gewünscht, werde das Standortdatenblatt von der Gemeinde zur Beurteilung an das AFU weitergegeben. Im vorliegenden Fall sei das Standortdatenblatt über das AREG an das AFU weitergeleitet worden, da es sich um einen Standort ausserhalb der Bauzonen handle. Die kantonale Beurteilung umfasse in der Regel eine Standortkontrolle mittels Geoportal des Kantons St.Gallen und Google Maps, um die den Berechnungen zugrundeliegenden Gebäudehöhen zu überprüfen und allfällige zusätzliche kritische OMEN für die Berechnungen aufzunehmen. Durch eigene Modellierungen werde überprüft, ob die Strahlungsberechnungen im Standortdatenblatt korrekt seien und alle kritischen OMEN ausgewiesen worden seien. Die Gemeinde erhalte nach erfolgter Prüfung einen Bericht. Ein wichtiger Punkt beziehe sich auf Abnahmemessungen, die vor allem bei jenen OMEN durchgeführt werde, bei denen die Strahlungsberechnungen Feldstärken nahe dem Anlagegrenzwert ergeben hätten.

6.2.4 Aus dem Gesagten ergibt sich, dass sowohl der Prüfungsbericht des AFU als Fachbehörde vom 5. November 2019 im Rahmen der fachlichen Unterstützung der Vorinstanz als auch die E-Mail von M.___ vom 16. Januar 2020 für das vertiefte Verständnis massgebend für die Vorinstanz waren, um zu beurteilen, ob die Strahlungsberechnungen im Standortdatenblatt korrekt waren und alle kritischen OMEN ausgewiesen worden sind. Weil diese beiden Dokumente den Rekurrenten gemäss den obigen Ausführungen nicht eröffnet worden sind, liegt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs der Rekurrenten vor.

6.3 Zum anderen rügen die Rekurrenten, dass die Vorinstanz im Einsprache- und Baubewilligungsentscheid vom 18. Februar 2020 behaupte, die Berechnungen seien korrekt und vollständig ausgeführt worden. Es werde aber nicht begründet, wie sie das geprüft habe. In der Eingabe vom 29. November 2019 hätten die Rekurrenten ihre begründete Auffassung zur strahlungsrechtlichen Unzulässigkeit der geplanten Anlage eingehend dargelegt, begründet und mit Beweisanträgen ergänzt. Die Vorinstanz würde sich jedoch in ihrem Entscheid in keiner Weise mit den betreffenden Vorbringen auseinandersetzen. Darin liege eine Verletzung der Begründungspflicht und mithin des rechtlichen Gehörs.

6.3.1 Neben den bereits dargelegten Teilgehalte verlangt der Anspruch auf rechtliches Gehör unter anderem, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen

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auch tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt die grundsätzliche Pflicht der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Der Bürger soll wissen, warum die Behörde entgegen seinem Antrag entschieden hat. Die Begründung eines Entscheids muss so abgefasst sein, dass der Betroffene ihn gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Dies ist nur möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Das bedeutet indessen nicht, dass sich diese ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 134 I 83 Erw. 4.1 mit Hinweisen). Die Begründung muss jedoch auf jeden Fall angemessen und hinreichend, d.h. nachvollziehbar und verständlich, sein (M. ALBERTINI, Der verfassungsmässige Anspruch auf rechtliches Gehör im Verwaltungsverfahren des modernen Staates, Bern 2006, S. 403).

6.3.2 Die Rekurrenten haben in der Einsprachebegründung vom 29. November 2019 – teilweise in Übereinstimmung mit den Vorbringen in der Rekurserklärung vom 6. März 2020 – geltend gemacht, der horizontale Abstand von OMEN 2 sei falsch und als Folge daraus die Berechnung der Feldstärke fehlerhaft. Der zulässige Grenzwert werde überschritten. Diesbezüglich führt die Vorinstanz in ihrem Einsprache- und Baubewilligungsentscheid vom 18. Februar 2020 in Erwägung

2.11 einzig aus, die ausgewiesenen Berechnungen seien korrekt und vollständig ausgeführt. Sowohl der Immissionsgrenzwert als auch der Anlagegrenzwert sei an allen massgebenden Orten eingehalten. Daraus geht nicht hervor, weshalb sie den horizontalen Abstand des OMEN 2 zur Antenne bzw. die Lage dessen als richtig erachtet. Es wird in keiner Hinsicht dargelegt, weshalb der näher zur Antenne liegende Punkt auf der Hausfassade im Nordwesten ihrer Ansicht nach die geringere Feldstärke aufweist als der in den Baubewilligungsunterlagen bestimmte OMEN 2. Die Argumente der Rekurrenten werden im Entscheid weder gehört noch abgehandelt. Die Vorinstanz selbst sah sich aufgrund der Vorbringen der Rekurrenten angehalten, beim AFU nochmals nachzufragen, wie die Berechnung zustande gekommen ist. Es wird aber weder auf die zusätzlichen Ausführungen des AFU Bezug genommen noch werden diese gemäss den obigen Ausführungen den Rekurrenten in irgendeiner Form mitgeteilt. Damit hat die Vorinstanz ihre Begründungspflicht verletzt. Es liegt auch in diesem Punkt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor.

6.4 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist nach der Rechtsprechung formeller Natur und führt bei seiner Verletzung grundsätzlich zu einer Aufhebung des betreffenden Entscheids und zur Rückweisung der Streitsache an die Vorinstanz. Eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung kann jedoch geheilt werden, wenn der Betroffene die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern,

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die sowohl den Sachverhalt als auch die Rechtslage mit mindestens gleicher Kognition wie die Vorinstanz prüfen kann. So ist die Verweigerung des rechtlichen Gehörs oder die Verletzung der Begründungspflicht durch die erstentscheidende Behörde im Rekursverfahren heilbar, da die Rekursbehörden mit umfassender Kognition entscheiden (Art. 46 VRP). Die Heilung soll gleichwohl die Ausnahme bleiben, weil dem Betroffenen damit eine Instanz verloren gehen kann. Die Gehörsverletzung kann aber selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung geheilt werden, wenn und soweit die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären. Auch in diesem Fall muss die Rechtsmittelinstanz aber über die gleiche Kognition wie die Vorinstanz verfügen (GVP 2014 Nr. 45 mit weiteren Verweisen).

6.5 Im vorliegenden Fall verfügt die Rekursinstanz über volle Kognition. Die von den Rekurrenten beantragte Rückweisung würde sich als Verfahrensleerlauf erweisen, zumal es naheliegend ist, dass sich die Vorinstanz unter Verweis auf die Einschätzung des AFU wieder gleich entscheiden würde. Unter diesen Umständen ist eine Heilung des Verfahrensmangels grundsätzlich angezeigt. Die festgestellten Gehörsverletzungen sind jedoch bei der Kostenverlegung zu berücksichtigen.

7. Die Rekurrenten machen geltend, beim OMEN 2 werde der maximal zulässige Grenzwert verletzt, weil die Angaben zum horizontalen Abstand der Antenne zum OMEN 2 falsch seien. Die Distanzkorrektur zu OMEN 2 führe bei diesem zu einem Wert über dem zulässigen Grenzwert.

7.1 Im Amtsbericht vom 30. Juni 2020 führt das AFU aus, die Lage des OMEN 2 sei bereits genauer angeschaut worden (vgl. Beilage 3, Berechnung Distanz OMEN 2 und 2a). Die Nachrechnung hätte ergeben, dass beim vom AFU eingezeichneten OMEN 2a die Feldstärke minim höher sei als beim OMEN 2, obwohl hier die horizontale Distanz zur Antenne nochmals grösser sei. Das AFU gehe davon aus, dass die Rekursgegnerin den OMEN 2 bei einer Fensteröffnung bestimmte, während es den OMEN 2a bei der Hausecke gewählt habe. Beim kürzesten Abstand der Fassade zur Antenne werde der Feldstärkewert kleiner, da die horizontale Richtungsabschwächung zum 185 Grad und 210 Grad Sektor einen grösseren Einfluss habe als die Distanz. Zur Veranschaulichung der Feldstärkeverteilung diene die Beilage 4. Innerhalb der blauen Umgrenzungslinie würde der Grenzwert für den OMEN 2 überschritten werden. OMEN 2a liege immer noch ausserhalb der blauen Umgrenzungslinie. Die Grafik gelte nur für den OMEN 2, da die anderen OMEN eine andere Höhe ausweisen würden.

Dem Amtsbericht vom 26. Oktober 2020 legt das AFU zusätzliche ausführliche Berechnungen bei, die die Feldstärke des OMEN 2a (62,4 m

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horizontaler Abstand zwischen Antenne und OMEN und 8,6 Grad ausserhalb der 210 Grad Hauptstrahlrichtung) mit 4,99 V/m, des OMEN 2 (61,9 m horizontaler Abstand zwischen Antenne und OMEN und 10,2 Grad ausserhalb der 210 Grad Hauptstrahlrichtung) mit 4,93 V/m und des OMEN 2b (59,7 m horizontaler Abstand zwischen Antenne und OMEN und 15,5 Grad ausserhalb der 210 Grad Hauptstrahlrichtung) mit 4,70 V/m ausweisen.

7.2 Das AFU hat in der Beilage 4 zum Amtsbericht vom 30. Juni 2020 bildlich veranschaulicht, dass die Feldstärke auf der Hausfassade bzw. auf der Höhe -0,07 m über der Höhenkote 0 Richtung Nordwesten abnimmt. Die Höhe -0,07 m über der Höhekote 0 ergibt sich aufgrund der Topographie des Geländes.

Mit den ausführlichen Berechnungen (Beilagen zum Amtsbericht vom 26. Oktober 2020) wird gleichzeitig in Zahlen aufgezeigt, dass trotz geringerer Distanz bzw. Verringerung des horizontalen Abstands zwischen Antenne und der Punkte auf der Hausfassade Richtung Nordwesten die Feldstärke abnimmt (62,4 m: 4,99 V/m, 61,9 m: 4,93 V/m und 59,7 m: 4,70 V/m). Dies wiederum deshalb, weil sich diese Messpunkte immer weiter entfernt von der 210 Grad Hauptstrahlrichtung (konkret 8,6 Grad, 10,2 Grad und 15,5 Grad) sowie der 185 Grad Hauptstrahlrichtung (konkret 33,6 Grad, 35,2 Grad und 40,5 Grad) befinden.

Die mit Bild und Zahlen dargestellte Abnahme der Feldstärke erscheint als nachvollziehbar, da sich die Messpunkte Richtung Nordwesten von den Hauptstrahlrichtungen 185 Grad und 210 Grad wegbewegen. Die geringe nähere Distanz kompensiert dies vorliegend offensichtlich nicht.

7.3

7.3.1 Die Rekurrenten bemängeln, dass in den Berechnungen beim kürzesten horizontalen Abstand zwischen Antenne und OMEN von 59,7 m statt von 59,4 m ausgegangen wird.

Für das aufgezeigte Zusammenspiel zwischen der Distanz und der Richtungsabschwächung spielt es vorliegend keine Rolle, ob 59,4 m oder 59,7 m gewählt werden. Zudem haben 0,3 m Unterschied einen vernachlässigbaren Einfluss auf das Berechnungsresultat. Die rechnerische Prognose trägt ohnehin nicht allen Feinheiten der Ausbreitung der Strahlung Rechnung. Nach Inbetriebnahme der Anlage soll daher in der Regel eine NIS-Abnahmemessung durchgeführt werden, wenn gemäss rechnerischer Prognose der Anlagegrenzwert an einem OMEN zu 80 Prozent erreicht wird (Vollzugsempfehlung zur NISV für Mobilfunk- und WLL-Basisstationen des vormaligen Bundesamtes für Umwelt, Wald und Landschaft [BUWAL], Bern 2002, Ziffer 2.1.8). Entsprechend hat die Vorinstanz vorliegend eine Abnahmemessung innert drei Monaten nach Inbetriebnahme angeordnet (Beschluss vom 18. Februar 2020 Ziffer 4).

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7.3.2 Die Rekurrenten stellen sich weiter auf den Standpunkt, gemäss Standortdatenblatt sei die horizontale Richtungsabschwächung bei OMEN 2 zum 210 Grad Hauptstrahlsektor sowieso 0 dB. Die Richtungsabschwächung könne folglich auch bei 59,4 m nicht relevant sein.

Den Rekurrenten ist insofern zuzustimmen, dass gerundet bei 61,9 m und 62,4 m in Bezug auf die Hauptstrahlrichtung 210 Grad die horizontale Richtungsabschwächung zweimal 0 dB beträgt. Jedoch bereits bei 59,7 m schlägt sich – entgegen der Ansicht der Rekurrenten – das weitere Entfernen von der Hauptstrahlrichtung 210 Grad in einer ablesbaren Richtungsabschwächung von 0,2 dB nieder. Sodann ist in Bezug auf die Hauptstrahlrichtung 185 Grad auch gerundet bei jedem der drei gewählten Punkte (OMEN 2a, 2 und 2b) eine tiefere horizontale Richtungsabschwächung aus den Berechnungen herauszulesen (2,2 dB, 2,4 dB und 3,3 dB). Zudem ist letztlich die totale Richtungsabschwächung (horizontal und vertikal) ausschlaggebend. Damit mag auch dieses Argument der Rekurrenten die Darstellung des AFU nicht entkräften.

7.4 Zusammenfassend erscheinen die Ausführungen der kantonalen Fachstelle als schlüssig und überzeugend. Von Amtsberichten wird nur dann abgewichen, wenn dafür stichhaltige Gründe bestehen. Dies wäre etwa der Fall bei offensichtlichen Mängeln und Widersprüchen (Baudepartement SG, Juristische Mitteilungen 2010/III/4; BDE 60/2020 vom 10. Juli 2020 Erw. 8.6.1). Hiervon kann vorliegend keine Rede sein. Es ist somit den klaren Ausführungen der kantonalen Fachstelle zu folgen und davon auszugehen, dass die Grenzwerte eingehalten werden. Hinzu kommt, dass durch die angeordnete Abnahmemessung die Einhaltung der Grenzwerte gesichert wird. Der Rekurs erweist sich deshalb in diesem Punkt als unbegründet.

8. Die Grundeigentümer machen geltend, der Arbeits- und Aufenthaltsbereich der Tiere zwischen Wohnhaus und Antenne habe ebenfalls als OMEN zu gelten.

Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) präzisiert auf seiner Internetseite, welche Orte gemäss Art. 3 Abs. 3 NISV als OMEN gelten (abrufbar unter https://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/elektrosmog/fachinformationen/massnahmen-elektrosmog/ortemit-empfindlicher-nutzung--omen-.html, zuletzt besucht am 17. August 2021). Nichtständige Arbeitsplätze sowie sämtliche Arbeitsplätze im Freien gelten nach den Ausführungen des BAFU explizit nicht als OMEN. Demnach ist der Arbeitsbereich der Grundeigentümer im Freien zwischen Wohnhaus und Antenne in der vorliegenden Berechnung richtigerweise nicht als OMEN aufgeführt.

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9. Die Rekurrenten beanstanden abschliessend, dass das Bauvorhaben ausserhalb der Bauzone nicht standortgebunden und deshalb zu Unrecht bewilligt worden sei. Es fehle die gebotene Interessenabwägung des AREG.

9.1 Eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (SR 700; abgekürzt RPG) kann erteilt werden, wenn der Zweck der Baute oder Anlage einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert (Bst. a) und wenn dem Vorhaben keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Bst. b). Beide Voraussetzungen müssen kumulativ erfüllt sein (BGE 112 Ib 102 mit Hinweisen).

9.2 Eine Anlage ist im Sinn von Art. 24 Bst. a RPG standortgebunden, wenn sie aus technischen oder betriebswirtschaftlichen Gründen auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen ist oder wenn die Anlage aus bestimmten Gründen in einer Bauzone ausgeschlossen ist. Nach bundesgerichtlicher Praxis muss jedoch ein Standort in der Bauzone nicht absolut ausgeschlossen sein. Es genügt die relative Standortgebundenheit, wenn gewichtige Gründe einen Standort in der Nichtbauzone gegenüber anderen Standorten innerhalb der Bauzone als erheblich vorteilhafter erscheinen lassen. Die Bejahung der relativen Standortgebundenheit setzt eine umfassende Interessenabwägung voraus, die sich mit derjenigen nach Art. 24 Bst. b RPG überschneidet.

9.3 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes sind Mobilfunkanlagen im Sinn von Art. 24 Bst. a RPG absolut standortgebunden, wenn eine Deckungs- oder Kapazitätslücke aus funktechnischen Gründen mit einem oder mehreren Standorten innerhalb der Bauzonen nicht in genügender Weise beseitigt werden kann. Die relative Standortgebundenheit von Mobilfunkanlagen kann bejaht werden, wenn sie ausserhalb der Bauzone keine erhebliche Zweckentfremdung von Nichtbauzonenland bewirken und nicht störend in Erscheinung treten. Dies kann zutreffen, wenn sie an bestehende Bauten und Anlagen montiert werden können (vgl. BGE 141 II 245 Erw. 7.6; Urteil des Bundesgerichtes 1C 86/2007 vom 31. Oktober 2007 Erw. 4.2).

9.4 Das AREG erwog, aus den eingereichten Unterlagen ergebe sich, dass das Abdeckungsziel des geplanten Antennenausbaus primär die Umgebungs- und Verbindungsstrasse sowie den westlichen Teil des Gemeindegebiets von Z.___ und die Ortschaft Y.___ (nördliches Gemeindegebiet von X.___) sowie umliegende Weiler betreffe. Der Abdeckungsbereich liege innerhalb und ausserhalb der Bauzone. Um das Gebiet mit den geplanten Mobilfunk-Dienstleistungen versorgen zu können, werde für die nötige Datenkapazität mit High-Band Frequenzen gesendet. Da die Sendeanlagen mit dem qualitativ hochstehenden Empfangssignal über eine beschränkte Reichweite verfüge, müssten die vorhandenen Antennenanlagen aufeinander abgestimmt werden. Im Weiteren spiele dabei die vorhandene Topografie im Gebiet eine entscheidende Rolle. Der vorgesehene Standort sei für

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die Reichweite und Kapazität aufgrund der Topografie des Gebiets und der Eingliederung in das bestehende Mobilfunknetz unerlässlich. Vorliegend sei der gewählte Standort als der beste an einer bestehenden Antennenanlage beurteilt worden. Somit müsse keine neue Anlage erstellt werden, welche das Landschaftsbild belaste.

9.5 Die vom AREG dargelegten Gründe – betont wird die Topographie und die Tatsache, dass die neue Mobilfunkanlage auf eine bestehende Anlage montiert werden kann – sind nachvollziehbar und belegen, dass die relative Standortgebundenheit in Übereinstimmung mit der zitierten bundesgerichtlichen Rechtsprechung bejaht werden kann. Insbesondere indem der Standort als unerlässlich und vorteilhaft im Vergleich zu der Errichtung einer Vielzahl von Stationen in geographisch tieferen Lagen eingestuft wird, hat entgegen der Ansicht der Rekurrenten die nötige Interessenabwägung stattgefunden.

10. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz den Anspruch der Rekurrenten auf rechtliches Gehör verletzt hat, indem sie den Prüfungsbericht des AFU vom 5. November 2019 und die E-Mail von M.___ vom 16. Januar 2020 den Rekurrenten nicht zugestellt hat. Darüber hinaus ist sie ihrer Begründungspflicht nicht nachgekommen. Die Heilung der Gehörsverletzung ist angezeigt, jedoch ist dieser Umstand bei der Kostenverlegung zu berücksichtigen. Der Rekurs erweist sich im Übrigen als unbegründet und ist abzuweisen, weil der Grenzwert an OMEN 2 nicht überschritten wird und aufgrund der relativen Standortgebundenheit der Mobilfunkanlage eine Ausnahmebewilligung im Sinn von Art. 24 RPG erteilt werden darf.

11.

11.1 Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. Die Entscheidgebühr beträgt Fr. 3'000.– (Nr. 20.13.01 des Gebührentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung, sGS 821.5). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend haben grundsätzlich die Rekurrenten die amtlichen Kosten unter solidarischer Haftung zu bezahlen (Art. 96bis VRP). Es ist jedoch dem Umstand Rechnung zu tragen, dass die Vorinstanz den Anspruch der Rekurrenten auf rechtliches Gehör verletzt hat (VerwGE B 2020/94 vom 17. Februar 2021 Erw. 7). Die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 3'000.– sind lediglich im Umfang von Fr. 2'000.– den Rekurrenten aufzuerlegen. Den verbleibenden Kostenanteil von Fr. 1'000.– hat die Vorinstanz zu tragen. Auf deren Erhebung ist jedoch zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

11.2 Der von den Rekurrenten am 18. März 2020 geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'800.– ist anzurechnen.

12. Rekurrenten und Rekursgegnerin stellen ein Begehren um Ersatz der ausseramtlichen Kosten.

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12.1 Im Rekursverfahren werden ausseramtliche Kosten entschädigt, soweit sie auf Grund der Sach- und Rechtslage notwendig und angemessen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Die ausseramtliche Entschädigung wird den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unterliegen auferlegt (Art. 98bis VRP). Die Vorschriften der Schweizerischen Zivilprozessordnung (SR 272) finden sachgemäss Anwendung

12.2 Die Rekursgegnerin obsiegt mit ihren Anträgen. Da das Verfahren zudem in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten bot, die den Beizug eines Rechtsvertreters rechtfertigen, besteht grundsätzlich Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung (Art. 98bis VRP). Weil keine Kostennote vorliegt, ist die ausseramtliche Entschädigung in Anwendung von Art. 6 in Verbindung mit Art. 22 der Honorarordnung (sGS 963.75) ermessensweise auf Fr. 2'750.– festzulegen; sie ist von den Rekurrenten zu gleichen Teilen zu bezahlen.

Weil die zu entschädigende Rekursgegnerin selber mehrwertsteuerpflichtig ist, kann sie die der Honorarrechnung ihres Anwalts belastete Mehrwertsteuer von ihrer eigenen Steuerschuld abziehen, ohne dass ihr dadurch eine Mehrbelastung entsteht. Daher muss die Mehrwertsteuer bei der Bemessung der ausseramtlichen Entschädigung nicht zusätzlich berücksichtigt werden (R. HIRT, Die Regelung der Kosten nach st.gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Lachen/St.Gallen 2004, S. 194).

12.3 Die Rekurrenten hatten zur Wahrung des rechtlichen Gehörs Rekurs zu erheben. In materieller Hinsicht unterliegen sie jedoch vollständig. Es ist daher angezeigt, der Gehörsverletzung durch die Vorinstanz Rechnung zu tragen und den Rekurrenten eine reduzierte Parteientschädigung zuzusprechen. In Anbetracht des Verfahrensausgangs und der durchschnittlichen Komplexität des Falls erscheint eine ausseramtliche Entschädigung von Fr. 1'000.– als angemessen. Da kein begründeter Antrag um Zusprechung der Mehrwertsteuer gestellt wurde, wird diese aufgrund des per 1. Januar 2019 geänderten Art. 29 HonO nicht zum Honorar hinzugerechnet.

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