BUDE 2023 Nr. 114

1.

1.1 Die Zuständigkeit des Bau- und Umweltdepartementes ergibt sich aus Art. 43bis des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP).

1.2 Die Frist- und Formerfordernisse von Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 VRP sind erfüllt. Die Rekursberechtigung ist gegeben (Art. 45 VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2. Am 1. Oktober 2017 ist das Planungs- und Baugesetz (sGS 731.1; abgekürzt PBG) in Kraft getreten und das Baugesetz vom 6. Juni 1972

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(nGS 8, 134; abgekürzt BauG) aufgehoben worden (Art. 172 Bst. a PBG). Der erstinstanzliche Einsprache- und Wiederherstellungsentscheid erging am 28. März 2023. Mithin sind vorliegend grundsätzlich die Bestimmungen des PBG anwendbar, sofern sie gemäss Anhang zum Kreisschreiben «Übergangsrechtliche Bestimmungen im PBG» vom 8. März 2017 (Baudepartement SG, Juristische Mitteilungen 2017/I/1) als unmittelbar anwendbar erklärt werden. Im Übrigen gelangen weiterhin das Baugesetz und das entsprechende Baureglement zur Anwendung.

3. Der Rekurrent beantragt die Sistierung des vorliegenden Verfahrens bis zum rechtskräftigen Entscheid über das Baugesuch vom 4. April 2019 (Rekurs Nr. 22-4473).

3.1 Die Sistierung bedeutet eine Abweichung vom Grundsatz einer möglichst beförderlichen Erledigung des Verfahrens und bedarf daher einer Rechtfertigung. Eine Sistierung ist dann anzuordnen, wenn sie gesetzlich vorgeschrieben oder wenn ein anderes Verfahren anhängig ist, dessen Ausgang von präjudizieller Bedeutung ist. Zulässig ist die Verfahrenssistierung ausserdem, wenn sie aus gewichtigen Gründen geboten erscheint und ihr keine überwiegenden öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen. Eine Sistierung erscheint unter anderem begründet, wenn die Beteiligten Vergleichsverhandlungen führen (vgl. CAVELTI/VÖGELI, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St.Gallen – dargestellt an den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl., St.Gallen 2003, N 1093 f.).

3.2 Zwar hat die materielle Beurteilung des im Rekursverfahren Nr. 22-4473 strittigen Bauvorhabens (Baugesuch vom 4. April 2019) Einfluss auf die im vorliegenden Verfahren angeordneten Wiederherstellungsmassnahmen. Aus prozessökonomischen Gründen ist es indes angezeigt, beide Rekursverfahren gleichzeitig mit einem koordinierten Entscheid abzuschliessen und nicht den rechtskräftigen Abschluss des Baubewilligungsverfahrens abzuwarten. Das Gesuch um Sistierung ist folglich abzuweisen.

4. Der Rekurrent beantragt die Durchführung eines Augenscheins.

4.1 Nach Art. 12 Abs. 1 VRP ermittelt die Behörde oder das von ihr beauftragte Verwaltungsorgan den Sachverhalt und erhebt die Beweise von Amtes wegen durch Befragen von Beteiligten, Auskunftspersonen und Zeugen, durch Beizug von Urkunden, Amtsberichten und Sachverständigen, durch Augenschein sowie auf andere geeignete Weise. Sind zur Wahrung des öffentlichen Interesses keine besonderen Erhebungen nötig, so sind nur die von den Beteiligten angebotenen und die leicht zugänglichen Beweise über erhebliche Tatsachen aufzunehmen (Art. 12 Abs. 2 VRP). Der Augenschein ist die unmittelbare sinnliche Wahrnehmung von Tatsachen durch die entscheidende Instanz. Er dient der unmittelbaren Wahrnehmung von (in der

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Regel streitigen) Tatsachen und/oder dem besseren Verständnis des Sachverhalts. Ob ein Augenschein durchzuführen ist, liegt im pflichtgemässen Ermessen der urteilenden Instanz. Ergibt sich eine Tatsache zweifelsfrei aus den Akten, so braucht sie nicht durch einen Augenschein überprüft zu werden. Dies gilt auch für unbestrittene Behauptungen, sofern eine Nachprüfung nicht durch öffentliche Interessen geboten erscheint (B. MÄRKLI, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege, Praxiskommentar, Zürich/St.Gallen 2020, Art. 12 N 50; CAVELTI/VÖGELI, a.a.O., N 966; BDE Nr. 37/2021 vom 3. Mai 2021 Erw. 3.1).

4.2 Die entscheidenden tatsächlichen Verhältnisse ergeben sich vorliegend vollständig aus den Baugesuchsakten und -plänen, den übrigen Verfahrensakten sowie dem öffentlich zugänglichen Geoportal. Auf die Durchführung eines Augenscheins kann daher verzichtet werden. Der Antrag ist abzuweisen.

5. Der Rekurrent macht geltend, die Baugesuchsunterlagen seien ungenügend. Die Unterlagen würden keine Beurteilung erlauben, wie die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands erfolgen soll. Zudem fehle seine Unterschrift als Eigentümer des Grundstücks Nr. 001 auf dem Baugesuchsformular. Damit liege eine Verletzung von Art. 21 PBV vor.

5.1 Vorliegend handelt es sich um ein Wiederherstellungsverfahren nach Art. 159 Abs. 1 Bst. d PBG. Das Bauamt leitete dieses dergestalt ein, als es bei der Vorinstanz für die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands ein Baugesuch einreichte. Art. 159 Abs. 3 PBG sieht vor, dass für das Wiederherstellungsverfahren die Vorschriften über das Baubewilligungsverfahren sachgemäss angewendet werden. Hinsichtlich der einzureichenden Baugesuchsunterlagen ist im Baubewilligungsverfahren Art. 21 Abs. 1 PBV massgebend. Gemäss dieser Bestimmung verwenden Gesuchstellende für das Baugesuch das Formular des Bau- und Umweltdepartementes. Das Baugesuch muss die für die Beurteilung notwendigen Unterlagen wie Situationsplan, Grundriss, Ansichten, Schnitte und Kanalisationspläne enthalten. Es wird von der Bauherrschaft und den Grundeigentümerinnen oder Grundeigentümern unterzeichnet.

5.2 Im Kurzbeschrieb im Baugesuchsformular wird seitens des Bauamtes festgehalten, dass gestützt auf eine vorläufige Beurteilung zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands auf dem Grundstück Nr. 001 das widerrechtlich gewordene Untergeschoss des Wohnhauses Vers.-Nr. 002 und die widerrechtlich gewordene Scheune Vers.- Nr. 003 vollständig abgebrochen und das vom Abbruch der Gebäude betroffene Gelände renaturiert werden sollen. Aus dieser Beschreibung geht klar hervor, was vom Rekurrenten erwartet wird. Für einen vollständigen Abbruch sind auch keine Visualisierungen oder dergleichen erforderlich, wie es bei einem Teilabbruch der Fall wäre. Ein vollständiger Abbruch bedeutet folgerichtig, dass die Scheune und das

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Untergeschoss des Wohnhauses als Gesamtes nicht mehr bestehen dürfen. Was unter Renaturierung des vom Abbruch der Gebäude betroffenen Geländes zu verstehen ist, ist im vorliegenden Kontext ebenfalls naheliegend. Das Grundstück Nr. 001, welches in der Landwirtschaftszone liegt, dient als Weideland für das Jungvieh der Pächterin. Die angeordnete Renaturierung kann deshalb einzig bedeuten, dass die als Folge des Abbruchs allfällig entstehenden Baugruben aufzuschütten sind und das Gelände wieder als Weidefläche nutzbar gemacht wird.

5.3 Was die fehlende Unterschrift des Rekurrenten auf dem Baugesuch betrifft, ist es zwar zutreffend, dass im Baubewilligungsverfahren die Unterschrift des Grundeigentümers erforderlich ist. Allerdings handelt es sich vorliegend um ein Wiederherstellungsverfahren im Sinn von Art. 159 Abs. 1 Bst. d PBG und die Bestimmungen des Baubewilligungsverfahrens werden – wie bereits erwähnt – nach Art. 159 Abs. 3 PBG lediglich sachgemäss angewendet. Es liegt in der Natur der Sache, dass von Verwaltungszwang betroffene Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer mit den angedrohten Massnahmen nicht einverstanden sind. Eine Unterschrift des Rekurrenten als Grundeigentümer und damit seine Zustimmung zum beabsichtigten Vorhaben zwingend zu verlangen, würde dem Zweck der Wiederherstellungsmassnahmen entgegenstehen. Folglich ist nicht zu beanstanden, dass der Rekurrent das Baugesuch des Bauamtes nicht unterzeichnet hat. Auch ist zu beachten, dass die sinngemässe Anwendung der Verfahrensvorschriften des Baubewilligungsverfahrens in erster Linie gerade dem Sinn und Zweck der Mitwirkung des Bauherrn, des Grundeigentümers sowie weiterer Betroffener dient.

5.4 Eine Verletzung von Art. 21 Abs. 1 PBV ist vor diesem Hintergrund zu verneinen. Die Rüge des Rekurrenten geht fehl.

6. Der Rekurrent rügt zudem sinngemäss, die Vorinstanz habe seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. Er habe sich nicht zum Erlass einer Wiederherstellungsverfügung äussern können. Sodann habe ihn die Vorinstanz weder über die Anfrage beim AREG vom 3. November 2022 noch über die Stellungnahme des AREG vom 29. November 2022 informiert.

6.1 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist ein Verfahrensrecht und setzt ein hängiges Verwaltungsverfahren voraus (M. ALBERTINI, Der verfassungsmässige Anspruch auf rechtliches Gehör im Verwaltungsverfahren des modernen Staates, Abhandlungen zum schweizerischen Recht, Heft 637, Bern 2000, S. 206 f.). Er dient einerseits der Sachaufklärung und stellt andererseits ein persönliches Mitwirkungsrecht der Parteien dar. Sein Umfang richtet sich primär nach kantonalem Recht und subsidiär nach Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101; abgekürzt BV). Zu den wesentlichen Inhalten gehören die Orientierung und die Möglichkeit zur Äusserung vor Erlass einer Ver-

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fügung, das Recht auf Akteneinsicht, das Recht auf Teilnahme am Beweisverfahren und der Anspruch auf Prüfung und auf einen begründeten Entscheid (G. STEINMANN, in: Ehrenzeller/Schindler/Schweizer/Vallender [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Bundesverfassung,

Nach der Rechtsprechung ist der Anspruch auf rechtliches Gehör formeller Natur und führt bei seiner Verletzung grundsätzlich zur Aufhebung des betreffenden Entscheids und zur Rückweisung der Streitsache an die Vorinstanz. Gemäss Bundesgericht kann ein solcher Verfahrensmangel durch die Gewährung des rechtlichen Gehörs in einem nachfolgenden Rechtsmittelverfahren nur geheilt werden, wenn der Rechtsmittelinstanz die volle Überprüfungsbefugnis zusteht und sie von diesem Recht tatsächlich Gebrauch macht (BGE 126 I 72, 110 Ia 82). Zurückhaltung ist jedoch am Platz, wenn es um die Beurteilung von Ermessensfragen geht und der Vorinstanz ein erheblicher Beurteilungsspielraum zukommt. Wenn hingegen die unterbliebene Anhörung nachgeholt werden kann und die Rechtsmittelbehörde mit derselben Kognition entscheidet, wird eine Heilung zugelassen (CAVELTI/VÖGELI, a.a.O., N 990).

6.2 Für die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands reichte das Bauamt ein Baugesuch ein. Wie bereits vorstehend erwähnt, wurde im Kurzbeschrieb im Baugesuchsformular festgehalten, dass der vollständige Abbruch der Scheune und des Untergeschosses des Wohnhauses angestrebt wird. Von diesem Vorhaben erhielt der Rekurrent eine persönliche Anzeige und in der Folge erhob er Einsprache. Das Einspracheverfahren dient der Ausübung des rechtlichen Gehörs. Da der Rekurrent sich im Rahmen der Einsprache mithin zu den beabsichtigten Wiederherstellungsmassnahmen hat äussern können, wurde sein Anspruch auf rechtliches Gehör hinlänglich gewahrt. Für die Vorinstanz bestand darüber hinaus keine Verpflichtung, ihm zusätzlich den Verfügungsentwurf vorab zur Stellungnahme zukommen zulassen. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt in diesem Zusammenhang somit nicht vor.

6.3 Mit Schreiben vom 3. November 2022 übermittelte das Bausekretariat die Baugesuchsunterlagen dem AREG zur Prüfung der Erteilung der Zustimmung zum Vorhaben. In seiner Rückmeldung vom 29. November 2022 äusserte sich das AREG zur Anfrage des Bausekretariats. Aus den vorinstanzlichen Akten geht nicht hervor, dass die beiden Dokumente dem Rekurrenten zugestellt wurden. Insofern liegt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor. Die Rekursinstanz verfügt vorliegend aber über volle Kognition (Art. 46 VRP). Zudem hätte der Rekurrent nach der Zustellung der beiden Dokumente am 10. November 2023 die Möglichkeit gehabt, dazu Stellung zu nehmen. Unter diesen Umständen ist eine Heilung der Verletzung des rechtlichen Gehörs und keine Rückweisung an die Vorinstanz angezeigt. Da das AREG in seiner Stellungnahme festhielt, dass es bei einer Rückbaubewilligung im Sinn einer Wiederherstellungsverfügung über keinen Spielraum für eine Zustimmung verfüge, und die Stellungnahme somit

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keinen Einfluss auf die Beurteilung der nachgesuchten Wiederherstellungsmassnahmen hatte, ist die Verletzung des rechtlichen Gehörs als gering einzustufen. Sie ist deshalb bei den Kosten- und Entschädigungsfolgen nicht zu berücksichtigen.

7. Weiter bringt der Rekurrent vor, das Bauvorhaben gemäss Baugesuch vom 4. April 2019 sei betriebsnotwendig und angemessen und daher gemäss Art. 16a RPG bewilligungsfähig. Ein Rückbau wäre unverhältnismässig, wenn für das Bauvorhaben wider Erwarten keine Baubewilligung erteilt würde. Ohne Weidstall wäre das Wohl der Tiere gefährdet.

7.1 In Bezug auf den angeordneten Abbruch des Untergeschosses des Wohnhauses äussert sich der Rekurrent in seiner Rekursbegründung nicht. Er bezieht sich mit seinen Ausführungen lediglich auf die Scheune. Es ist deshalb anzunehmen, dass der Rekurrent dem angeordneten Abbruch des formell und materiell rechtswidrigen Untergeschosses des Wohnhauses nichts entgegenhält. Damit erübrigt es sich, nachfolgend auf den verfügten Abbruch des Untergeschosses näher einzugehen.

7.2 Die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands bedeutet eine Eigentumsbeschränkung und ist folglich nur zulässig, wenn sie auf einer gesetzlichen Grundlage beruht, im öffentlichen Interesse liegt und verhältnismässig ist (Art. 36 BV).

7.2.1 Nach Art. 159 Abs. 1 PBG kann die zuständige Gemeindebehörde die Entfernung oder Abänderung rechtswidrig erstellter Bauten und Anlagen sowie die Wiederherstellung des früheren Zustands verfügen, wenn die Ausführung den gesetzlichen Vorschriften oder den genehmigten Plänen widerspricht oder sonst ein unrechtmässiger Zustand geschaffen wird. Ist die materielle und formelle Rechtswidrigkeit gegeben, besteht grundsätzlich ausreichender Anlass zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands. Das ergibt sich aus dem Legalitätsprinzip (B. HEER, St.Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, N 1018, 1205). In der Regel ist das öffentliche Interesse an der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands gegeben, da das Interesse an der Einhaltung der baurechtlichen Grundordnung und an der konsequenten Verhinderung baurechtswidriger Bauten und Anlagen generell gross ist. Dies gilt besonders für illegale Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzone, wo deren Bestand nicht nur gegen das Gleichbehandlungsgebot, sondern zusätzlich auch gegen zentrale Grundsätze der Raumplanung, namentlich gegen das Prinzip der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet und gegen das Gebot der haushälterischen Nutzung des Bodens verstösst. Wiederherstellungsmassnahmen sind unter anderem dann unverhältnismässig, wenn das Ziel mit einem weniger schweren Eingriff erreicht werden kann oder wenn die Abweichung vom Gesetz gering ist und die berührten allgemeinen Interessen den Schaden, der der Eigentümerin bzw. dem Ei-

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gentümer durch den Abbruch entstünde, nicht zu rechtfertigen vermögen. Eine Berufung auf den Gutglaubensschutz ist nur möglich, wenn die Bauherrschaft bei zumutbarer Aufmerksamkeit und Sorgfalt annehmen durfte, sie sei zur Bauausführung berechtigt (vgl. CH. KÄGI, in: Bereuter/Frei/Ritter [Hrsg.], Kommentar zum Planungs- und Baugesetz des Kantons St.Gallen, Basel 2020, Art. 159 N 15 f. mit Hinweisen).

7.2.2 Wie sich aus dem Sachverhalt ergibt, wurde die Scheune vor rund 18 Jahren ohne Baubewilligung bis auf den gemauerten Stallteil vollständig abgebrochen und anschliessend am selben Standort um- und auf dem gemauerten Stallteil mit neuem Material wiederaufgebaut. Diese baulichen Massnahmen wurden bis anhin nicht bewilligt. Die Scheune bildete bereits Gegenstand diverser Verfahren, in welchen (erfolglos) versucht wurde, diese zu legalisieren. So strebte der Rekurrent zuletzt mit seinem Baugesuch vom 4. April 2019 an, die Scheune in einen rechtmässigen Zustand zu überführen. Der gegen die Ablehnung dieses Baugesuchs erhobene Rekurs (Nr. 22-4473) wird mit BUDE Nr. 113/2023 vom 18. Dezember 2023 abgewiesen. Ausgangspunkt der Beurteilung in diesem Entscheid bildeten nicht nur die beantragten Umbaumassnahmen, sondern es wurde angesichts des rechtswidrigen Bestands die Bewilligungsfähigkeit der Scheune mit den geplanten baulichen Anpassungen als Gesamtes beurteilt. Grund für die Abweisung des Rekurses und die Bestätigung des angefochtenen Gesamtentscheids der Gemeinde im genannten Rekursverfahren ist, dass die Scheune überdimensioniert und damit nicht betriebsnotwendig ist (Art. 16a RPG i.V.m. Art. 34 Abs. 4 Bst. a RPV).

7.2.3 Soweit der Rekurrent nun im vorliegenden Fall ausführlich begründet, weshalb das Baugesuch vom 4. April 2019 bewilligungsfähig sei, ist darauf vorliegend nicht einzugehen. Diese Prüfung bildete – wie vorstehend hervorgeht – Gegenstand des Rekursverfahrens Nr. 22- 4473. Angesichts des Ausgangs dieses Verfahrens ist nachfolgend für die Beurteilung der Rechtmässigkeit des verfügten Abbruchs der Scheune weiterhin von einer formell und materiell rechtswidrigen Scheune auszugehen.

7.2.4 Die Scheune, die sich ausserhalb der Bauzone befindet und an der unbestrittenermassen umfassende Abbruch- und Wiederaufbauarbeiten vorgenommen wurden, steht den beiden wichtigen Grundsätzen der Trennung des Bau- vom Nichtbaugebiets und der haushälterischen Bodennutzung entgegen. Das öffentliche Interesse am Abbruch der Scheune ist offenkundig gegeben. Etwas Anderes wird vom Rekurrenten denn auch nicht geltend gemacht. Der angeordnete Rückbau der Scheune ist klarerweise geeignet und erforderlich, um den rechtmässigen Zustand wiederherzustellen. In Bezug auf die Zumutbarkeit beruft sich der Rekurrent sinngemäss einzig auf das Wohl der Jungtiere der Pächterin, die auf seinem Grundstück weiden. Wie vorstehend erwähnt, erweist sich die Scheune (Rekurs Nr. 22-4473) als überdimensioniert und damit nicht betriebsnotwendig. Aufgrund ih-

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rer Grösse und Räumlichkeiten geht die Scheune weit über einen Witterungsschutz für die Jungtiere hinaus und dient zu grossen Teilen als Lagerfläche für Futter, Maschinen und Geräte. Mit seiner Argumentation hinsichtlich des Tierwohls vermag der Rekurrent somit nicht aufzuzeigen, dass der Abbruch der Scheune unverhältnismässig ist, zumal die Tiere seinen Angaben zufolge ohnehin seit Jahren rund um die Scheune auf seinem Grundstück weiden. Der verfügte Abbruch der Scheune erweist sich somit als im öffentlichen Interesse liegend und verhältnismässig.

8. Schliesslich rügt der Rekurrent, die Vorinstanz habe ihm zu Unrecht eine Gebühr von Fr. 5'000.– auferlegt. Im Einspracheverfahren dürften gemäss Rechtsprechung beim Einsprecher keine Kosten erhoben werden.

8.1 Mit BGE 143 II 467 beschloss das Bundesgericht, dass die Kosten des Einspracheverfahrens – ausser bei offensichtlich missbräuchlicher Erhebung – nicht den Einsprechenden auferlegt werden dürfen. Das Bundesgericht hielt weiter fest, dass die Kosten des Einspracheverfahrens in Anwendung des Verursacherprinzips grundsätzlich zu Lasten des Baugesuchstellers gehen (Erw. 2.5 f.). In der Folge änderte das Verwaltungsgericht des Kantons St.Gallen seine Praxis zur Auferlegung der amtlichen Kosten im erstinstanzlichen Baubewilligungsverfahren dahingehend, als die Kosten der zum Hauptgesuch akzessorischen Einsprache nicht gestützt auf Art. 95 Abs. 1 VRP von den Einsprechenden zu übernehmen sind, sofern die Einspracheerhebung nicht offensichtlich missbräuchlich erfolgt (VerwGE B 2018/219 vom 28. Februar 2019 Erw. 3).

8.2 Vorliegend erhob der Rekurrent Einsprache gegen die nachgesuchten Wiederherstellungsmassnahmen des Bauamtes. Er beruft sich auf die vorstehend dargelegte Rechtsprechung und leitet daraus ab, dass ihm die Gebühren für das Einspracheverfahren nicht auferlegt hätten werden dürfen. Allerdings gilt es vorliegend zu berücksichtigen, dass es sich um ein Wiederherstellungsverfahren nach Art. 159 Abs. 1 Bst. d PBG handelt und sich deshalb die aufgeführte Rechtsprechung nicht unbesehen auf die vorliegende Sachlage übertragen lässt. Grund für die vom Bauamt beantragten Rückbaumassnahmen ist der rechtswidrige Bestand des Untergeschosses des Wohnhauses und der Scheune auf dem Grundstück Nr. 001 des Rekurrenten. Mit anderen Worten hat erst der rechtswidrige Zustand auf dem Grundstück des Rekurrenten das Bauamt dazu veranlasst, um den Abbruch des Untergeschosses des Wohnhauses und der Scheune zu ersuchen. Die Vorinstanz, die in der Folge die beantragten Wiederherstellungsmassnahmen verfügte, hat vor diesem Hintergrund zu Recht gestützt auf das Verursacherprinzip die Kosten dem Rekurrenten auferlegt (Art. 94 Abs. 1 VRP). Die Rüge erweist sich demnach als unbegründet.

9.

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Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands, mithin den Abbruch der Scheune (Gebäude Vers.-Nr. 003) und des Untergeschosses des Wohnhauses (Gebäude Vers.-Nr. 002) auf dem Grundstück Nr. 001, angeordnet und die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens dem Rekurrenten auferlegt hat. Der Rekurs erweist sich deshalb als unbegründet und ist abzuweisen.

10.

10.1 Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. Die Entscheidgebühr beträgt Fr. 3'000.– (Nr. 20.13.01 des Gebührentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung, sGS 821.5). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten zu überbinden.

10.2 Der vom Rekurrenten am 13. April 2023 geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'800.– ist anzurechnen.

11. Der Rekurrent stellt ein Begehren um Ersatz der ausseramtlichen Kosten.

11.1 Im Rekursverfahren werden ausseramtliche Kosten entschädigt, soweit sie auf Grund der Sach- und Rechtslage notwendig und angemessen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Die ausseramtliche Entschädigung wird den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unterliegen auferlegt (Art. 98bis VRP). Die Vorschriften der Schweizerischen Zivilprozessordnung (SR 272) finden sachgemäss Anwendung

11.2 Da der Rekurrent mit seinen Anträgen unterliegt, hat er von vornherein keinen Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung. Sein Begehren ist deshalb abzuweisen.