BUDE 2024 Nr. 100

1.

1.1 Die Zuständigkeit des Bau- und Umweltdepartementes ergibt sich aus Art. 43bis des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP).

1.2 Die Frist- und Formerfordernisse von Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 VRP sind erfüllt.

1.3 Die Rekursgegnerinnen bestreiten die Rekurslegitimation der Rekurrenten.

1.3.1 Kantonalrechtlich ist nach Art. 45 Abs. 1 VRP zur Erhebung eines Rekurses berechtigt, wer an der Änderung oder Aufhebung der Verfügung oder des Entscheids ein eigenes schutzwürdiges Interesse dartut. Das Bundesgericht verlangt neben der formellen Beschwer, dass der Beschwerdeführende über eine spezifische Beziehungsnähe zur Streitsache verfügt und einen praktischen Nutzen aus der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids zieht. Die Nähe der Beziehung zum Streitgegenstand muss bei Bauprojekten insbesondere in räumlicher Hinsicht gegeben sein. Ein schutzwürdiges Interesse liegt vor, wenn die tatsächliche oder rechtliche Situation des Beschwerdeführers durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden kann. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind Nachbarn zur Beschwerdeführung gegen ein Bauvorhaben legitimiert, wenn sie mit Sicherheit oder zumindest grosser Wahrscheinlichkeit

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durch Immissionen (Lärm, Staub, Erschütterungen, Licht oder andere Einwirkungen) betroffen werden, die der Bau oder Betrieb der fraglichen Anlage hervorruft. Als wichtiges Kriterium zur Beurteilung der Betroffenheit dient in der Praxis die räumliche Distanz zum Bauvorhaben bzw. zur Anlage. Die Rechtsprechung bejaht in der Regel die Legitimation von Nachbarn, deren Liegenschaften sich in einem Umkreis von bis zu rund 100 m befinden. Bei grösseren Entfernungen muss eine Beeinträchtigung aufgrund der konkreten Gegebenheiten glaubhaft gemacht werden. Allerdings wurde stets betont, dass nicht schematisch auf einzelne Kriterien (insbesondere Distanzwerte) abgestellt werden dürfe, sondern eine Gesamtwürdigung anhand der konkreten Verhältnisse erforderlich sei (Urteil des Bundesgerichtes 1C_11/2021 vom 15. Dezember 2021 Erw. 1.5 mit Hinweisen). Wird etwa vorbestehender Lärm durch eine Anlage oder deren Zubringerverkehr verstärkt, so bejaht das Bundesgericht die Legitimation, wenn die Zunahme deutlich wahrnehmbar ist; dies wird anhand von qualitativen (Art des Verkehrsgeräuschs) und quantitativen Kriterien (Erhöhung des Lärmpegels) beurteilt (BGE 136 II 281 Erw. 2.3.2 mit Hinweisen und Erw. 2.5.4).

Das Grundstück der Rekurrenten liegt rund 125 m oberhalb der Baugrundstücke auf etwa gleicher Meereshöhe (je 443 bis 444 m ü.M.). Gemäss Gutachten der Ingenieure E. AG vom 11. Juni 2021, das von der Politischen Gemeinde Y.___ in Auftrag gegeben wurde, kann der C.-bach durch die Zugabe einer Pumpmenge von 800 l/s – bewilligt wurde eine Menge von 750 l/s – unabhängig der Hochwasserjährlichkeit im C.-bach theoretisch bis maximal 5 cm ansteigen. Dabei erstreckt sich der Rückstau bis unmittelbar unterhalb des Werdenberger Sees, das heisst über mehrere 100 m stromaufwärts. Der Grund dafür liegt gemäss unbestrittener Auffassung der Fachleute darin, dass die Exfiltration des Grundwassers in den Bach durch die Zugabe von Meteorwasser entsprechend erschwert wird. Allein diese Tatsache spricht grundsätzlich eher für die Berechtigung der Rekurrenten, gegen das Baugesuch bzw. die Bewilligung des geplanten Regenwasserpumpwerks Rechtsmittel erheben zu können. Allerdings fragt es sich, ob dieser Anstieg im Verhältnis zur natürlichen Schwankung des Grundwasserspiegels überhaupt bedeutsam ist, zumal diese allein im kurzen Zeitraum von Mitte November 2023 und Mitte Januar 2024 rund 60 cm betragen hat und über einen längeren Zeitraum gemessen noch stärker ausfällt. Dazu kommt, dass die Untergrundverhältnisse namentlich beim Grundstück der Rekurrenten unklar sind und das ganze Gebiet massgeblich im Bereich von sehr ergiebigen Karstquellen liegt, die ein Schüttung von mehreren 100 bis 1'000 l/s aufweisen und vermutungsweise direkt ins Grundwasser entwässern und dieses entsprechend ansteigen lassen. Ob dabei die Schwankungen, die allein durch das Pumpwerk ausgelöst werden, beim Grundstück der Rekurrenten überhaupt wahrnehmbar sein werden, ist zweifelhaft. Weiter steht der Baukörper der Rekurrenten offensichtlich im Grundwasser, weshalb die Gebäudehülle nach heutigem Recht dicht ausgeführt sein muss, zumal es gar nicht erlaubt ist, Grundwasser mittels Sickerleitungen oder mit Pumpschächten abzudrainieren (Amt für Umwelt/Amt für

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Wasser und Energie, Merkblatt AFU 173, Bauten und Anlagen in Grundwassergebieten). Der Grund, weshalb Wasser in das Gebäude der Rekurrenten eindringt, liegt somit vielmehr an ihrem Gebäude selbst bzw. an dessen mangelhafter Ausgestaltung und nicht am geplanten Regenwasserpumpwerk. Insgesamt erscheint die Rekurslegitimation somit als sehr fraglich, kann letztlich jedoch offengelassen werden, da sich der Rekurs – wie die nachfolgenden Erwägungen zeigen – ohnehin als unbegründet erweist.

2. Am 1. Oktober 2017 ist das Planungs- und Baugesetz (sGS 731.1; abgekürzt PBG) in Kraft getreten und das Baugesetz vom 6. Juni 1972 (nGS 8, 134; abgekürzt BauG) aufgehoben worden (Art. 172 Bst. a PBG). Der erstinstanzliche Einsprache- und Baubewilligungsentscheid erging am 9. Januar 2023. Mithin sind vorliegend grundsätzlich die Bestimmungen des PBG anwendbar, sofern sie gemäss Anhang zum Kreisschreiben «Übergangsrechtliche Bestimmungen im PBG» vom 8. März 2017 (Baudepartement SG, Juristische Mitteilungen 2017/I/1) als unmittelbar anwendbar erklärt werden. Im Übrigen gelangen weiterhin das Baugesetz und das entsprechende Baureglement zur Anwendung.

3. Die Rekurrenten machen Gehörsverletzungen geltend, weil sie keine Einsicht in eine im angefochtenen Beschluss erwähnte Analyse der hydrologischen Verhältnisse am C.-bach gehabt hätten und weil der hydrologische Bericht der Ingenieure E. AG vom 11. Juni 2021 nicht vollständig vorliege.

3.1 Der Anspruch auf rechtliches Gehör dient einerseits der Sachaufklärung und stellt anderseits ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht der Parteien dar. Sein Umfang richtet sich primär nach kantonalem Recht und subsidiär nach Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101; abgekürzt BV). Zu den wesentlichen Inhalten gehören die Orientierung und die Möglichkeit zur Äusserung vor Erlass einer Verfügung, das Recht auf Akteneinsicht, das Recht auf Teilnahme am Beweisverfahren und der Anspruch auf Prüfung und auf begründeten Entscheid (STEINMANN/SCHINDLER/WYSS, in: Ehrenzeller und weitere [Hrsg.], Die Schweizerische Bundesverfassung, St.Galler Kommentar, 4. Aufl., Zürich/St.Gallen 2023, Art. 29 N 60 ff.). Als Ausfluss aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör soll der Entscheidempfänger zu den wesentlichen Punkten Stellung nehmen können, bevor der Entscheid gefällt wird. Dazu muss er vorweg auch Kenntnis von den massgeblichen Akten, Amtsberichten und Erkenntnissen einer Fachinstanz nehmen können (RIZVI/RISI, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Praxiskommentar zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege, Zürich/St.Gallen 2020, Art. 15–17 N 18 und 39; VerwGE B 2020/98 vom 8. Juli 2021 Erw. 3.2).

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3.2 Die angesprochene Analyse hat die Vorinstanz im angefochtenen Beschluss im Zusammenhang mit der grundsätzlichen Hochwassersicherheit am Giessen, C.-- und H.-bach erwähnt. Diese Untersuchung wurde jedoch in einem anderen Zusammenhang (im Rahmen des 17. Strassenbauprogramms) in Auftrag gegeben und hatte die viel grossräumigere Hochwassersicherheit zum Thema, die weit über jene an der Auelistrasse hinaus geht. Für die Frage, ob das nachgesuchte Regenwasserpumpwerk rechtmässig sei oder nicht bzw. das Grundwasser auf dem Grundstück der Rekurrenten ansteigen lasse, hat diese Analyse jedoch keine Bedeutung; vorliegend geht es nicht um die Hochwassersicherheit an den erwähnten Bächen, sondern lediglich darum, Regenwasser mit einer stationierten Pumpe abzuführen, das aktuell jeweils von der Feuerwehr abgepumpt werden muss, wenn Hochwasser herrscht. Für das vorliegende (örtlich eng begrenzte) Vorhaben ist somit einzig auf die umfangreichen hydrologischen Abklärungen der Ingenieure E. AG vom 11. Juni 2021 abzustellen. Wieso dieser Bericht (44 Seiten plus einen Anhang [Dokumentation GNSS- Messungen]) nicht vollständig vorliegen soll, wie die Rekurrenten behaupten, ist nicht nachvollziehbar. Zwar wird der Bericht im Aktenverzeichnis der Vorinstanz erst zusammen mit der Stellungnahme der Projektverfasserin zur Einsprache vom 17. Oktober 2022 aufgelistet, in den Gesuchsunterlagen hat sich dieses Gutachten mit den hydraulischen Abklärungen vom 11. Juni 2021 aber schon vorher befunden, zumal sich das AWE in seinen Verfügungen vom 13. und 19. Oktober 2022 ausdrücklich darauf bezieht. Die Rekurrenten hatten sodann Einsicht in die vollständigen Vorakten (vgl. Rekursergänzung vom 27. Februar 2023, Bst. A. Ziff. 10), wobei sie weder moniert haben, dass die Vorinstanz ihnen das Gutachten nur auszugsweise zugestellt habe, noch verlangten sie erneut Einsicht. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt in diesem Zusammenhang somit nicht vor.

4. Die Rekurrenten verlangen die Abnahme weiterer Beweismittel wie einen weiteren Augenschein, Zeugen- und Parteibefragungen.

4.1 Gemäss Art. 19 VRP untersteht im erstinstanzlichen sowie im nichtstreitigen Verfahren das Recht grundsätzlich keiner Beschränkung, neue Begehren zu stellen und neue Tatsachen, Beweismittel und Vorschriften geltend zu machen. Die Verfahrensbeteiligten können vielmehr bis zum Abschluss des Verfahrens neue Begehren stellen und sich auf neue Tatsachen und Beweismittel sowie Vorschriften berufen. Allerdings hat die Behörde ein weites Ermessen, ob über eine Tatsache Beweis erhoben werden soll, ab wann sie als bewiesen gilt oder ob zusätzliche Beweismittel notwendig sind. Eine sogenannte antizipierte Beweiswürdigung ist zulässig und aus Gründen der Verfahrensökonomie sogar erforderlich (B. MÄRKLI in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], a.a.O., Art. 12-13 N 20).

4.2 Am Rekursaugenschein wurde der Pumpschacht im Keller der Liegenschaft der Rekurrenten besichtigt und den Rekurrenten dabei Gelegenheit gegeben, alles dazu vorzubringen, was zu sagen war.

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Mithin gibt es keinen Grund, den Schacht nochmals vor Ort anzuschauen und die Rekurrenten darüber hinaus als Parteien zu befragen. Sodann ist es auch unnötig, zur Behauptung, dass sich die Grundwasserproblematik seit der Revitalisierung des G.-- und C.- bachs verschärft habe, die Rechtsvorgängerin der Rekurrenten als Zeugin zu befragen. Mit dem Renaturierungsprojekt, das vor knapp zehn Jahren realisiert worden ist und wogegen übrigens keine Einsprachen eingegangen sind, wurde nebst ökologischen Verbesserungen und der Steigerung der Naherholungs- und Freizeitqualität insbesondere die Gefährdung durch Hochwassers entschärft. Dass wegen der Revitalisierung und der stellenweisen Verbreiterung des C.-bachs auch eine stärkere Wechselwirkung mit dem Grundwasser stattfindet, ist unbestritten bzw. wird auch im hydraulischen Gutachten so beschrieben. Dies hat man bei der Renaturierung des monotonen Laufs des G.-- und anschliessenden Abschnitts des C.-bachs offensichtlich in Kauf genommen, obwohl allgemein bekannt ist, dass in der Gegend von Z.___ der Grundwasserspiegel lokal sehr hoch ist.

4.3 Auf die Abnahme weiterer Beweismittel kann somit verzichtet werden.

5. Die Rekurrenten machen geltend, das nachgesuchte Regenwasserpumpwerk dürfe nicht bewilligt werden, weil es an ihrem Wohnhaus Schäden verursache.

5.1 Nach Art. 146 PBG ist eine Baubewilligung zu erteilen, wenn keine im öffentlichen Recht begründeten Hindernisse vorliegen. Art. 101 PBG verlangt, dass Bauten und Anlagen während der Erstellung und der Dauer des Bestehens den notwendigen Anforderungen der Sicherheit nach den Regeln der Baukunde entsprechen. Sie dürfen also weder bei ihrer Erstellung noch durch ihren Bestand Personen oder Sachen gefährden oder schädigen. Entspricht eine Baute oder Anlage dabei nicht den Anforderungen an die Sicherheit, ist die Baubewilligung zu verweigern (W. LOCHER, in: Bereuter/Frei/Ritter [Hrsg.], Kommentar zum Planungs- und Baugesetz des Kantons St.Gallen, Basel 2020, Art. 101 N 4 und 25).

5.2 Vorliegend wird mit einem anerkannten Fachbericht aufgezeigt und von den kantonalen Fachstellen plausibilisiert, dass das geplante Bauwerk den Wasserspiegel des C.-bachs und G.- theoretisch um maximal 5 cm ansteigen lasse. Die natürlichen Schwankungen des Grundwassers betragen im betroffenen Gebiet jedoch ein Vielfaches. Die grossen Schwankungen erklären sich nach Meinung der Fachleute wie gesagt damit, dass sich am Fusse des Z.___erbergs zahlreiche Karstwasserquellen befinden, die unterirdisch ins Rheinschotter münden, wobei die Schüttungen der ober- und unterirdischen Karstwasserzutritte bei nassen Verhältnissen sehr rasch ansteigen und insgesamt bis zu 1'000 l/s betragen. Dies erklärt auch die Beobachtungen der Rekurrenten, dass das Grundwasser auf ihrem Grundstück etwa gleich rasch ansteige wie der Wasserspiegel der beiden Bäche. Unter

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diesen Umständen kann die geringe Schwankung, die durch das Regenwasserpumpwerk selbst verursacht werden wird, keine Auswirkung auf die Gefahrenkarten haben, da sich die Ausdehnung der Überflutungsflächen dabei mit und ohne Pumpwasser für 30-, 100- und 300-jährliche Hochwasser nicht nachweisbar verändert. Auch liegt damit gemäss Richtlinie der Gebäudeversicherung des Kantons St.Gallen und der kantonalen Naturgefahrenkommission vom Juli 2019 keine unzulässige Gefahrenverlagerung vor. Dafür müsste das Pumpwerk vielmehr eine Fliesstiefenzunahme von mindestens 10 cm verursachen. Sodann gründet der theoretisch berechnete Anstieg von 5 cm auf einer Pumpmenge von 800 l/s, vorliegend ist aber bloss eine maximale Menge von 750 l/s bewilligt. Der massgebliche Anstieg des Wasserspiegels des C.-bachs und des G.-s durch das geplante Pumpwerk reduziert sich noch weiter, wenn man berücksichtigt, dass bei Hochwasser das Regenwasser bereits heute regelmässig durch die Feuerwehr abgepumpt werden muss und dabei ebenfalls in den C.- bach eingeleitet wird. Ob unter diesen Umständen der Wasserspiegel gegenüber heute überhaupt wahrnehmbar ansteigt, wenn das Wasser statt wie heute von mobilen neu mit stationären Pumpen in den Bach eingeleitet wird, ist unwahrscheinlich. Weiter wird beim theoretischen Anstieg von maximal 5 cm unberücksichtigt gelassen, dass wegen des abgepumpten Meteorwassers das Grundwasser im betroffenen Gebiet und darüber hinaus entsprechend sinkt. Und schliesslich pumpen die Rekurrenten ihrerseits eigenmächtig Grundwasser in den C.-bach und zwar genau dann, wenn dieser selbst einen hohen Wasserpegel aufweist, was den Grundwasserpegel auf ihrem Grundstück wiederum zusätzlich indirekt ansteigen lässt. All diese unterschiedlichen Ursachen für den Grundwasseranstieg auf dem Grundstück der Rekurrenten und die verschiedenen Wechselwirkungen auf den Grundwasserpegel allgemein machen es unwahrscheinlich, dass sich das rund 125 m entfernt liegende Regenwasserpumpwerk auf den Grundwasserpegel beim Grundstück der Rekurrenten auswirken wird.

5.3 Auf der anderen Seite fragt es sich, weshalb überhaupt Grundwasser in das Gebäude der Rekurrenten eindringen kann. Wie bereits vorne ausgeführt, müsste das Haus nämlich dicht gebaut sein (vgl. dazu Schweizer Norm 564 272 betreffend Abdichtungen und Entwässerungen von Bauten unter Terrain und im Untertagbau), zumal das Abdrainieren von Grundwasser mittels Sickerleitungen oder wie hier mit Pumpschächten grundsätzlich verboten ist. Demzufolge werden Baukörper im gesamten Bereich des Grundwasserleiters nur bewilligt, wenn sie dicht ausgeführt werden (Ziff. 4 des Merkblatts AFU 173 des AFU und AWE, Bauten und Anlagen in Grundwassergebieten). Der Grund dafür liegt darin, dass ältere Häuser oft undicht gebaut wurden, obwohl hinlänglich bekannt war, dass der Grundwasserpegel wie hier in der Gegend von Z.___ lokal sehr hoch ist. Dementsprechend war es den entsprechenden Bewohnerinnen und Bewohnern aber auch bewusst, dass ihre Untergeschosse gelegentlich geflutet werden und nicht vorbehaltlos als Wohnräume genutzt werden konnten. Diese Untergeschosse werden nun aber zunehmend ausgebaut, wofür die Eigentümerinnen und Eigentümer eigenmächtig Pumpen installieren,

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ohne dass die zuständigen Behörden darüber informiert bzw. diese bewilligt würden. So befindet sich auch die Bodenplatte des Untergeschosses der Rekurrenten im Bereich des mittleren Grundwasserspiegels bzw. nicht weit darüber, so dass das Grundwasser bei höherem Wasserstand in den beiden Bächen, die hier das Niveau des Grundwasserleiters bestimmen, zwangsläufig deutlich über das Niveau der Bodenplatte im Untergeschoss steigt und somit Grundwasser in das undichte Gebäude eindringt. Das Problem, dass ältere Häuser, die wie hier nicht dicht gebaut wurden, bei Hochwasser mit steigendem Grundwasser zu kämpfen haben, liegt somit an diesen Gebäuden selbst bzw. der heutigen Nutzung ihrer Untergeschosse als Wohnräume. Mithin liegt es auch an den betroffenen Eigentümerinnen und Eigentümern selbst, ihre undichten Bauten entsprechend zu schützen bzw. zu sanieren, wenn sie ihre Untergeschosse nahe am Grundwasserspiegel zu Wohnzwecken nutzen wollen. Demzufolge kommt die Gebäudeversicherung auch nicht für Schäden auf, die durch Grundwasser oder Kanalisationsrückstau ausgelöst werden (Art. 47 Abs. 3 der Verordnung zum Gesetz über die Gebäudeversicherung; sGS 873.11). Entsprechende Schadenereignisse sind vielmehr privat zu versichern bzw. zu bezahlen.

5.4 Nach dem Gesagten lässt das bewilligte Regenwasserpumpwerk das Grundwasser auf dem Grundstück der Rekurrenten nicht derart ansteigen, dass ihre Liegenschaft dadurch gefährdet oder geschädigt würde. Daran ändert auch ihr Einwand nichts, dass sie die aktuellen Schwankungen mit den vorhandenen Pumpen gerade noch auffangen könnten, nicht aber mehr. Das Gebäude der Rekurrenten ist undicht gebaut, obwohl es sich unmittelbar im Bereich des mittleren Grundwasserspiegels befindet.

6. Zusammenfassend ergibt sich, dass dem nachgesuchten Regenwasserpumpwerk keine öffentlich-rechtlichen Bestimmungen entgegenstehen und es deshalb zu Recht bewilligt wurde. Der Rekurs erweist sich deshalb als unbegründet und ist abzuweisen.

7.

7.1 Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. Die Entscheidgebühr beträgt Fr. 3'500.– (Nr. 20.13.01 des Gebührentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung, sGS 821.5). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die amtlichen Kosten den Rekurrenten zu überbinden.

7.2 Der vom Rechtsvertreter der Rekurrenten am 10. Februar 2023 geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'800.– ist anzurechnen.

8. Die Rekurrenten stellen ein Begehren um Ersatz der ausseramtlichen Kosten.

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8.1 Im Rekursverfahren werden ausseramtliche Kosten entschädigt, soweit sie auf Grund der Sach- und Rechtslage notwendig und angemessen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Die ausseramtliche Entschädigung wird den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unterliegen auferlegt (Art. 98bis VRP). Die Vorschriften der Schweizerischen Zivilprozessordnung (SR 272) finden sachgemäss Anwendung

8.2 Da die Rekurrenten mit ihren Anträgen unterliegen, haben sie von vornherein keinen Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung. Ihr Begehren ist deshalb abzuweisen.