SJD RDRM.2021.76

1. Die von Amtes wegen zu prüfenden Rekursvoraussetzungen, nämlich Zuständigkeit, Rekursberechtigung sowie Form- und Fristerfordernisse, sind erfüllt (Art. 43bis, Art. 45 Abs. 1, Art. 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [sGS 951.1; abgekürzt VRP]). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2. Nach Art. 61 Abs. 1 Bst. a AIG erlischt die Niederlassungsbewilligung insbesondere mit der Abmeldung einer ausländischen Person ins Ausland. Verlässt die ausländische Person die Schweiz ohne Abmeldung, so erlischt die Niederlassungsbewilligung nach sechs Monaten Auslandaufenthalt (Art. 61 Abs. 2 Satz 1 AIG). Mit dieser Regelung hat der Gesetzgeber für das Erlöschen der Niederlassungsbewilligung auf zwei formelle Kriterien – die Abmeldung oder einen Auslandaufenthalt von mindestens sechs Monaten – abgestellt. In BGE 120 Ib 369 Erw. 2c hat das Bundesgericht erwogen, dass grundsätzlich nur ein ununterbrochener sechsmonatiger Auslandaufenthalt das Erlöschen der Niederlassungsbewilligung gestützt auf Art. 61 Abs. 2 Satz 1 AIG nach sich zieht. Vorbehalten bleiben jedoch Konstellationen, in denen die Rückkehr in die Schweiz nicht mehr im Sinn des Gesetzgebers erfolgt. Dies ist etwa der Fall, wenn ein ausländischer Staatsangehöriger seinen Wohnsitz oder seinen Lebensmittelpunkt ins Ausland verlegt und nur für relativ kurze Zeitperioden, etwa zu Besuchs- oder Geschäftszwecken, in die Schweiz zurückkehrt, ohne jedoch ununterbrochen sechs Monate im Ausland zu weilen. Diesfalls ist nicht ersichtlich, inwiefern die nach dem Willen des Gesetzgebers für die Aufrechterhaltung erforderliche minimale physische Präsenz in der Schweiz erfüllt sein sollte, selbst wenn die ausländische Person in der Schweiz noch über eine Wohnung verfügt (vgl. BGE 145 II 322 Erw. 2.3 mit weiteren Hinweisen). Entsprechend präzisiert Art. 79 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201; abgekürzt VZAE), dass die Frist von sechs Monaten Auslandaufenthalt durch vorübergehende Tourismus-, Besuchs- oder Geschäftsaufenthalte nicht unterbrochen wird. Sodann kann die Niederlassungsbewilligung auf Gesuch hin während vier Jahren aufrechterhalten werden. Ein entsprechendes Gesuch muss vor Ablauf der sechsmonatigen Frist eingereicht werden (Art. 61 Abs. 2 Satz 2 AIG i.V.m. Art. 79 Abs. 2 VZAE).

Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartementes SG 4/12

a) Den Akten zufolge hielt sich der Rekurrent im Jahr 2019 zu den folgenden Zeiten in der Schweiz auf:

– Gemäss Ein- und Ausreisestempel der türkischen Behörden im Reisepass des Rekurrenten (Vorakten, S. 316 ff.) reiste dieser am 8. Januar 2019 aus der Türkei aus und kehrte am 16. Januar 2019 in die Türkei zurück (neun Tage). Während dieser Zeit nahm er diverse Termine in der Schweiz wahr, so etwa am 10. Januar 2019 zwei Termine im Psychiatrie- Zentrum X.__ und beim Rheumatologen in W.__ (Vorakten, S. 450 f.). Auch die während dieser Zeit getätigten Einkäufe und Bargeldbezüge belegen, dass der Rekurrent sich während diesen Tagen in der Schweiz aufhielt (vgl. Kontoauszug, Vorakten, S. 446 ff.).

– Sodann verliess der Rekurrent die Türkei gemäss Ein- und Ausreisestempel der türkischen Behörden im Reisepass von 15. April 2019 bis 25. April 2019 (elf Tage). Ob er sich während dieser Zeit in der Schweiz aufhielt, ist unklar, da trotz weitreichender Mitwirkungspflicht der ausländischen Person in migrationsrechtlichen Verfahren keine entsprechenden Unterlagen und Belege (z.B. Quittungen oder Fahrkarten) eingereicht wurden. Das Schreiben des Sohns D.__ vom 8. April 2019, das offenbar in Z.__ verfasst wurde (Vorakten, S. 399), sagt ebenfalls nichts über einen allfälligen Aufenthalt des Rekurrenten in der Schweiz aus, zumal dieser die Türkei gemäss Passstempel ohnehin erst zu einem späteren Zeitpunkt verlassen hat.

– Gemäss Ein- und Ausreisestempel der türkischen Behörden im Reisepass des Rekurrenten besuchte dieser die Schweiz erneut von 22. Mai 2019 bis 27. Mai 2019 (sechs Tage). Am 23. Mai 2019 nahm er einen Termin beim Rheumatologen und am 25. Mai 2019 einen Termin im Psychiatrie-Zentrum X.__ wahr (Vorakten, S. 445, 451).

– Nach Angaben des Rekurrenten reisten er und seine Ehefrau im Sommer 2019 mit dem Auto in die Schweiz ein, ohne dass dies in ihren Pässen vermerkt worden wäre (vgl. Stellungnahme vom 3. Dezember 2020, Vorakten, S. 457 ff.). B.__ verfasste offenbar am 12. Juni 2019 von Z.__ aus einen Einschreibebrief an das Migrationsamt (Vorakten, S. 442 ff.).

Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartementes SG 5/12

Auch dieser Umstand besagt nichts über eine allfällige Anwesenheit des Rekurrenten in der Schweiz. Andere Belege liegen nicht vor. Auch ist die Dauer des Aufenthalts in der Schweiz nicht bekannt.

– Sodann reiste der Rekurrent am 19. September 2019 in die Schweiz ein und hielt sich bis 25. September 2019 hier auf (sieben Tage, vgl. Ein- und Ausreisestempel im Reisepass, Vorakten, S. 316 ff.). Am 23. und 24. September 2019 nahm er zwei Arzttermine bei Dr.med. E.__ in Z.__ und am 25. September 2019 einen Termin bei Dr. F.__ in W.__ wahr (Vorakten, S. 440 f.).

– Nach Angaben des Rekurrenten reiste er im Herbst 2019 zusammen mit seiner Ehefrau wiederum mit dem Auto in die Schweiz ein. Bei den Akten liegt eine Bestätigung von Dr. F.__, wonach der Rekurrent im Oktober und November 2019 bei wiederholten Arztbesuchen auf die Begleitung seiner Ehefrau angewiesen gewesen sei und diese daher den Deutschkurs in Istanbul während dieser Zeit nicht habe besuchen können (Vorakten, S. 439). Wie lange sich der Rekurrent im Herbst 2019 tatsächlich in der Schweiz aufhielt, bleibt aufgrund der vagen Angaben in der ärztlichen Bestätigung sowie fehlender weiterer Unterlagen unklar.

– Am 9. Dezember 2019 reiste der Rekurrent erneut in die Schweiz ein (vgl. Ausreisestempel im Reisepass, Vorakten, S. 316 ff.). Am 10. Dezember 2019 nahm er einen Termin bei Dr. E.__ wahr (Vorakten, S. 437 f., 441). Am 20. Dezember 2019 unterzeichneten er und seine Frau eine Vollmacht bei der Anwaltskanzlei Ilona Zürcher in Thal (Vorakten, S. 435 f.).

b) In der Folge hielt sich der Rekurrent mehrheitlich in der Schweiz auf, zumal das Reisen aufgrund des Beginns der Covid-19-Pandemie im Frühjahr 2020 erheblich eingeschränkt wurde. Am 10. März 2020 änderte er den Untermietvertrag mit G.__ über die Wohnung in Z.__ ab und wohnte fortan zusammen mit diesem in einer Wohngemeinschaft (Vorakten, S. 420). Ausserdem benutzte er wieder eine schweizer Telefonnummer, nachdem er im Jahr 2019 mehrheitlich unter einem ausländischen Anschluss mit den Behörden kommuniziert hatte (vgl. Vorakten, S. 290, 433). Nach eigenen Angaben erfuhr der Rekurrent erst anlässlich der Anmeldung zu einer Beratung bei den Sozialen Diensten Y.__ am 18. März

Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartementes SG 6/12

2020, dass er in Z.__ abgemeldet worden war (vgl. Vorakten, S. 434). Beim Migrationsamt ersuchte er in den Jahren 2020 und 2021 mehrmals um Erteilung eines Rückreisevisums und dürfte somit auch in dieser Zeit wiederholt in die Türkei gereist sein (vgl. Vorakten, S. 419, 463, 488).

c) Der Rekurrent macht in seinen Eingaben an das Migrationsamt vom 9. November 2020 und vom 3. Dezember 2020 (Vorakten, S. 407 ff., 457 ff.), auf die in der Rekursschrift verwiesen wird, geltend, er habe im Jahr 2019 etwa gleich viel Zeit in der Schweiz wie in der Türkei verbracht, weshalb nicht von einer Verschiebung des Lebensmittelpunkts in die Türkei gesprochen werden könne. Er habe sich zunächst mehrheitlich in der Wohnung seiner Mutter in Z.__ aufgehalten. Dies, weil er gesundheitlich nicht in der Lage gewesen sei, die Treppen bis in den vierten Stock zu steigen (Anmerkung: damit sind vermutlich die Treppen seiner eigenen Wohnung in Z.__ gemeint). Zudem habe er seiner Mutter Unterstützung im Alltag geleistet. Nach seiner Herzoperation im Kantonspital St.Gallen (Anmerkung: Rekanalisierung RIVA und Behandlung Intermediärast am 27. Juli 2020, vgl. Vorakten, S. 386, 427 ff.) sei er wieder besser in der Lage gewesen Treppen zu steigen, weshalb er nun wieder in seiner eigenen Wohnung leben könne. Da das Einwohneramt Z.__ ihn abgemeldet und eine Wiederanmeldung verweigert habe, sei er gezwungen gewesen, der Sozialversicherungsanstalt seine Auslandadresse anzugeben. Er habe auf dem entsprechenden Schreiben jedoch vermerkt, dass ihm die Unterlagen nach wie vor an seine Wohnadresse in Z.__ zugestellt werden können. Die «Swiss Post Box Ausland» (Anmerkung: die Postsendungen werden hierbei gescannt und an ein elektronisches Postfach des Empfängers weitergeleitet, sodass dieser auch vom Ausland her Kenntnis von den Sendungen erhält) habe er eingerichtet, um postalisch erreichbar zu bleiben, da sein Bruder während seinen Auslandsabwesenheiten vereinbarungswidrig die Post nicht entgegengenommen habe. Dies sei jedoch nicht gleichbedeutend mit einer Verschiebung des Lebensmittelpunkts in Ausland. Er leide an verschiedenen schwerwiegenden Krankheiten und es sei ihm wichtig, seine Familie in der Türkei oft besuchen zu können. Zudem bestehe aktuell das Problem, dass er in der Schweiz aufgrund des Leistungsaufschubs der Krankenkasse die erforderlichen Medikamente nicht mehr erhalte, weshalb er gezwungen sei, regelmässig in die Türkei zu reisen um diese zu besorgen.

Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartementes SG 7/12

d/aa) Die nachgewiesene Aufenthaltszeit des Rekurrenten in der Schweiz zwischen 8. Januar 2019 und 9. Dezember 2019 beträgt 33 Tage, sofern die elf Tage im April 2019, bei denen unklar ist, wo sich der Rekurrent genau aufhielt, dazugezählt werden. Doch selbst wenn dieser Aufenthalt im April sowie die beiden geltend gemachten Einreisen mit dem Auto im Sommer und Herbst 2019 hinzugerechnet würden, würde dies zusammengerechnet bestenfalls eine Aufenthaltsdauer von zwei, allenfalls zweieinhalb Monaten ergeben. Die Einreisen und Aufenthalte erfolgten offensichtlich in erster Linie zur medizinischen Behandlung und für Behördengänge und damit zu Besuchszwecken. Erst nach Bekanntwerden des ausländerrechtlichen Verfahrens wegen Erlöschens der Niederlassungsbewilligung Ende März 2020 (vgl. Vorakten, S. 335 ff.) – das zudem zeitlich mit dem Beginn der Covid-19-Pandemie zusammenfiel – hielt sich der Rekurrent gezwungenermassen wieder vermehrt in der Schweiz auf.

bb) Der Eindruck einer längeren Auslandabwesenheit des Rekurrenten im Jahr 2019 wird durch weitere aktenkundige Umstände bestätigt: So ist den Betreibungsregisterauszügen der Familie vom 9. März 2020 (Vorakten, S. 319 ff.) zu entnehmen, dass sich im Jahr 2019 plötzlich mehrere Betreibungen angehäuft haben. Dabei handelte es sich mehrheitlich um nicht bezahlte Versicherungsrechnungen (insbesondere der Krankenkasse) und Steuerrechnungen. Vor dem Jahr 2019 hatte die Familie nur wenige Betreibungseinträge. Offenbar konnten Rechnungen und allfällige Zahlungsbefehle der Familie zuvor problemlos zugestellt werden. Dies änderte sich im Jahr 2019, was darauf hindeutet, dass der Rekurrent und seine Familie zu dieser Zeit oft landesabwesend waren.

cc) Weiter hat der Rekurrent Ende des Jahres 2018 einen Untermietvertrag über seine Mietwohnung in Z.__ abgeschlossen. Gemäss Angaben des Untermieters gegenüber dem Sozialamt Z.__ vom 22. Januar 2020 war der Vertrag zunächst bis Ende 2019 befristet. Nachdem bis dahin keine Kündigung erfolgt sei, habe sich das Untermietverhältnis nahtlos verlängert (Vorakten, S. 328). Es ist nicht davon auszugehen, dass der Rekurrent seine Wohnung untervermietet hätte, wenn er vorgehabt hätte, den grössten Teil des Jahres 2019 in der Schweiz zu leben. Es ist im Übrigen nicht ersichtlich, inwiefern eine Befragung des Untermieters

Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartementes SG 8/12

hierzu weitere sachdienliche Hinweise ergeben könnte, weshalb auf die entsprechende, vom Rekurrenten beantragte Befragung (Ziff. 11 der Rekursbegründung vom 30. Juni 2021) verzichtet wird.

dd) Der Rekurrent gibt an, im Jahr 2019 bei seiner Mutter in Z.__ gewohnt zu haben. Wäre dies aber tatsächlich (dauerhaft) der Fall gewesen, hätte er sich die Post an diese Adresse weiterleiten oder sie persönlich bei seiner eigenen Wohnung abholen können. Jedenfalls wäre es nicht erforderlich gewesen, ein elektronisches Auslandpostfach bei der Schweizerischen Post einzurichten. Da aufgrund der Akten feststeht, dass der Rekurrent nur einen kleinen Teil des Jahres 2019 überhaupt in der Schweiz verbracht hat, wären allfällige Aufenthalte bei seiner Mutter ohnehin nur als Besuchsaufenthalte zu betrachten. Dass er die Pflege seiner Mutter übernommen haben will, wie er in der Rekursbegründung vom 30. Juni 2021 geltend macht (Ziff. 9), erscheint schon in Anbetracht seiner eigenen körperlichen Einschränkungen unglaubhaft. Bereits im Verfahren betreffend Familiennachzug im Januar 2013 gab er an, auf Hilfe im Alltag angewiesen zu sein (Vorakten, S. 209), und der Bestätigung von Dr. F.__ vom 10. Dezember 2019 zufolge war er auch im Oktober und November 2019 bei Arztbesuchen auf die Begleitung seiner Ehefrau angewiesen (Vorakten, S. 439). Er dürfte somit – zumindest vor seiner Herzoperation im Juli 2020 – nicht in der Lage gewesen sein, seiner Mutter regelmässige Pflege zu leisten.

ee) Weiter bleibt festzuhalten, dass der Rekurrent im Frühjahr 2020 nicht nur gegenüber dem Einwohneramt, sondern auch gegenüber der Polizei angegeben hatte, dass seine Familie in der Türkei lebe und er selbst sich nur noch sporadisch in der Schweiz aufhalte (Vorakten, S. 290, 294). Diese Aussagen tätigte er, bevor ihm bekannt war, dass ein ausländerrechtliches Verfahren gegen ihn geführt wurde, weshalb ihnen eine erhöhte Glaubhaftigkeit zukommt.

e) Insgesamt ist somit davon auszugehen, dass sich der Rekurrent von Januar 2019 bis Anfang Dezember 2019 lediglich während höchstens rund zwei Monaten in der Schweiz aufgehalten hat. Diese Aufenthaltsdauer verteilte sich auf mehrere Besuche, die hauptsächlich zur Wahrnehmung von Arztterminen, für Behördengänge und zur Abholung der

Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartementes SG 9/12

Post dienten. Zwar lebte der Rekurrent nicht während sechs Monaten ununterbrochen in der Türkei, dennoch geht aus den Gesamtumständen eindeutig hervor, dass er im Jahr 2019 erheblich mehr Zeit in der Türkei als in der Schweiz verbracht und seinen Lebensmittelpunkt zumindest während dieser Zeit in die Heimat zu seiner Familie verlegt hat und jeweils nur für Arztbesuche und ähnliche Termine, d.h. zu Besuchszwecken, in die Schweiz zurückgekehrt ist. Zwar scheint das Verhalten des Rekurrenten durchaus nachvollziehbar, da seine Kernfamilie in der Türkei lebt und er sich verständlicherweise möglichst oft bei dieser aufhalten möchte. Da jedoch der Grund für den Auslandaufenthalt beim Erlöschen einer Niederlassungsbewilligung keine Rolle spielt (vgl. BGer 2C_461/2012 vom 7. November 2012, E. 2.4.1), kann der Rekurrent aus diesem Beweggrund nichts zu seinen Gunsten ableiten. Nachdem auch kein Gesuch um Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung für das Jahr 2019 beim Migrationsamt eingereicht wurde und entsprechend keine Reservierung der Niederlassungsbewilligung vorlag, ist die Niederlassungsbewilligung des Rekurrenten mit seinem rund einjährigen Auslandaufenthalt im Jahr 2019 erloschen.

3. Gründe, die im Sinn von Art. 83 AIG die Rückkehr des Rekurrenten in die Türkei nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zumutbar erscheinen liessen, sind nicht ersichtlich. Es ist dem Rekurrenten ohne weiteres möglich und zumutbar, in sein Heimatland zurückzukehren, hielt er sich in den vergangenen Jahren doch wiederholt während längerer Zeit dort auf und lebt zudem seine Kernfamilie dort. Auch ist er nicht durch eine Arbeitstätigkeit geografisch an die Schweiz gebunden. Die erforderlichen ärztlichen Behandlungen sind auch in der Türkei erhältlich. So reist der Rekurrent bereits jetzt regelmässig in die Türkei um dort ein Medikament zu beziehen, das in der Schweiz wegen eines Leistungsaufschubs der Krankenkasse (Vorakten, S. 456) nicht erhältlich ist. Anzufügen ist, dass es dem Rekurrenten unbenommen bleibt, ein neues Gesuch um Erteilung einer Anwesenheitsbewilligung in der Schweiz zu stellen. Bei Erlöschen der Niederlassungsbewilligung wird die ausländische Person als neueinreisend betrachtet und untersteht grundsätzlich den allgemeinen Zulassungsbestimmungen des AIG und der VZAE. Allenfalls kann die frühere

Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartementes SG 10/12

Anwesenheit oder ein Teil davon bei der Neuerteilung einer Niederlassungsbewilligung an die Niederlassungsfrist angerechnet werden (Art. 34 Abs. 3 AIG i.V.m. Art. 61 VZAE).

4. Zusammenfassend ist die Niederlassungsbewilligung des Rekurrenten von Gesetzes wegen erloschen. Die Rückkehr in die Türkei ist ihm möglich und zumutbar. Die Verfügung des Migrationsamtes erweist sich somit als recht- und verhältnismässig. Der Rekurs ist abzuweisen.

5.a) Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Verwaltungsstreitigkeiten jener Beteiligte die Verfahrenskosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. In Anwendung von Nr. 20.13.01 des Gebührentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5) ist die Entscheidgebühr auf Fr. 1'000.– festzusetzen und dem Verfahrensausgang entsprechend dem Rekurrenten aufzuerlegen. Diese wird mit dem geleisteten Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 1'000.– verrechnet.

b) Das Begehren um Ersatz der ausseramtlichen Kosten ist bei diesem Verfahrensausgang abzuweisen (Art. 98bis VRP).

Demgemäss erlässt das Sicherheits- und Justizdepartement als