Rechtsöffnung

Rubrum

Geschäftsnummer:

Instanz: Zivilkammer

Entscheiddatum: 12.09.2023

FindInfo-Nummer: O_ZK.2023.112

Titel: Rechtsöffnung

Resümee:

Obergericht

Zivilkammer

Beschluss vom 12. September 2023

Es wirken mit:

Präsidentin Hunkeler

Oberrichter Frey

Oberrichterin Kofmel

Rechtspraktikantin Barisic

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführer

gegen

Staat Solothurn, vertreten durch Zentrale Gerichtskasse,

Beschwerdegegner

betreffend Rechtsöffnung

hat die Zivilkammer des Obergerichts in Erwägung, dass:

− die Amtsgerichtspräsidentin von Dorneck-Thierstein mit Urteil vom 23. August 2023 in der vom Staat Solothurn geführten Betreibung Nr. [...] des Betreibungsamtes Dorneck für den Betrag von CHF 1'200.00 zuzüglich Zins zu 5 % seit dem 15. März 2023 auf CHF 750.00 die definitive Rechtsöffnung erteilte und das darüberhinausgehende Begehren abwies;

− A.___ (im Folgenden der Beschwerdeführer) am 28. August 2023 (Postaufgabe) beim Richteramt Dorneck-Thierstein in einem Couvert fünf verschiedene «Einsprachen» einreichte, welche an das Obergericht weitergeleitet wurden;

− die Eingaben teils die Überschrift «Einsprache gegen das Gerichtsurteil vom 18.05.2022 – 18.06.2023 – 21.08.2023» tragen;

− aus den Eingaben hervorgeht, dass der Beschwerdeführer mit dem bereits in Rechtskraft erwachsenem Strafurteil vom 18. Januar 2023 (DTSPR.2022.23) und infolgedessen auch mit dem Rechtsöffnungsentscheid nicht einverstanden ist und sich dagegen zur Wehr setzen will;

− die Eingaben innerhalb der Rechtsmittelfrist des Rechtsöffnungsentscheids eingereicht wurden und somit als Beschwerde gegen den Rechtsöffnungsentscheid entgegenzunehmen und zu behandeln sind, zumal der Beschwerdeführer in einer seiner Eingaben im Titel auch die Rechtsöffnung erwähnt;

− eine Beschwerde begründet einzureichen ist (Art. 321 Abs. 1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO, SR 272]) und in der Beschwerdebegründung u.a. darzulegen ist, auf welchen Beschwerdegrund sich der Beschwerdeführer beruft und an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet (Freiburg/Afheldt in: Thomas Sutter-Somm et al. (Hrsg.), Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zürich Basel Genf 2016 N 15 zu Art. 321);

− die Amtsgerichtspräsidentin gestützt auf das rechtskräftige Urteil vom 18. Januar 2023 [DTSPR.2022.23] und die Verfügung vom 30. März 2023 [Nr. a2023d1191/2] definitive Rechtsöffnung erteilte, da der Beschwerdeführer keinen Beweis im Sinne von Art. 81 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG, SR 281.1) erbracht hatte;

− der Beschwerdeführer nicht auf diese Begründung eingeht und nicht vorbringt, er habe Einwendungen gemäss Art. 81 SchKG erhoben;

− der Beschwerdeführer jedoch mit dem rechtskräftigen Strafurteil nicht einverstanden ist und dessen Rechtmässigkeit bestreitet;

− der Rechtsöffnungsrichter indessen einzig zu prüfen hat, ob sich die in Betreibung gesetzte Forderung aus dem vorgelegten Rechtsöffnungstitel ergibt, er sich hingegen nicht mit der materiellen Richtigkeit des Urteils zu befassen hat;

− die Beschwerde somit den Anforderungen an die Begründung des Rechtsmittels nicht genügt und deshalb offensichtlich unzulässig ist und sogleich und ohne Einholung einer Beschwerdeantwort nicht auf sie eingetreten werden kann;

− der Beschwerdeführer bei diesem Ausgang des Verfahrens gestützt auf Art. 106 ff. ZPO als unterliegende Partei die Kosten des obergerichtlichen Verfahrens, welche auf CHF 450.00 festgesetzt werden, zu bezahlen hat;

beschlossen: