Reglement zum Gesetz über den Feuerschutz

Dieser Richttarif bezweckt die Abgeltung der Leistungen des Kaminfegers für seine Kontroll- und Reinigungsarbeiten.

Dieser Richttarif ordnet die Entschädigung für die Kontrolle und die Reinigung der Feuerungsanlagen durch den Kaminfeger, einschliesslich der mit dieser Aufgabe verbundenen Meldung von feuerpolizeilichen Mängeln.

Der Kaminfeger hat jene Reinigungsmethode anzuwenden, welche unter den gegebenen Umständen eine fachgemässe Reinigung gewährleistet.

Die Entschädigung für Kaminfegerarbeiten bemisst sich nach Vorgabezeiten und Grundtaxe oder nach effektivem Zeitaufwand und Grundtaxe. Der Stundenansatz richtet sich nach den Kalkulationsgrundlagen der Vereinigung Kantonaler Feuerversicherungen (VKF) und des Schweizerischen Kaminfegermeisterverbandes (SKMV).

Bei der Rechnungsstellung nach Vorgabezeit ist es unerheblich, ob die Arbeit durch den Meister, den Gesellen oder den Lehrling ausgeführt wird.

Hinzu kommen allfällige Sonderkosten gemäss Artikel A1-13.

Mit der Vorgabezeit werden die objektbezogenen Reinigungskosten einschliesslich die Benützung von Geräten, Werkzeugen und Maschinen abgegolten. Die Vorgabezeiten entsprechen einem durchschnittlichen Zeitaufwand bei einem normalen Verschmutzungsgrad. Beratung, Inkasso sowie allfällige Feuerpolizeimeldungen gemäss Artikel A1-2 sind darin eingeschlossen.

Wird die Vorgabezeit aus Gründen, die in der Anlage liegen, um mehr als 20 Prozent, mindestens aber 10 Minuten über- oder unterschritten, so ist nach effektivem Zeitaufwand und Grundtaxe abzurechnen (Artikel A1-7).

Mit dem Tarif nach effektivem Aufwand werden die Reinigungskosten nach Zeitaufwand pro Person im Objekt für die Arbeiten an der Feuerungsanlage, einschliesslich Beratung und Inkasso sowie allfällige Feuerpolizeimeldungen gemäss Artikel A1-2 abgegolten. Der Tarif nach Aufwand darf nur für Arbeiten angewendet werden, für die keine feste Vorgabezeit vorgesehen ist (Artikel A1-5 und A1-6).

Mit der Grundtaxe wird ein Teil jener Kosten abgegolten, welche dem einzelnen Reinigungsobjekt nicht direkt zugerechnet werden können (Arbeitsweg, Reinigungsanzeige, Arbeitsvorbereitung und Arbeitsanweisungen, Feuerpolizeirapportwesen, Bereitstellen und Versorgen der Geräte, Fahrzeuge, Werkzeuge und Maschinen, Abrechnung, Arbeitspausen und persönliche Reinigung des Kaminfegers gemäss Gesamtarbeitsvertrag).

Die Grundtaxe darf nur 1mal pro selbständigen Haushalt verrechnet werden. Bei Mehrfamilienhäusern mit Einzelfeuerungen, die im gleichen Arbeitsgang gereinigt werden, beträgt die Grundtaxe 5 Minuten pro Wohnung, mindestens aber 15 Minuten pro Haus.

Bei Reinigungsobjekten in abgelegenen Gebieten oder abseits befahrbarer Strassen darf die Grundtaxe um höchstens zehn Minuten erhöht werden. Der Zuschlag zur Grundtaxe darf pro Siedlung nur einmal berechnet werden. Er ist auf die gereinigten Objekte im Verhältnis aufzuteilen.

Zusatzarbeiten dürfen nur mit dem Einverständnis von Eigentümer, Mieter oder Vertretern ausgeführt werden. Zusatzarbeiten sind freiwillig.

Die alkalische Heizkesselreinigung, die aus Umweltschutz- und Energiespargründen empfohlen wird, erfolgt nur nach Absprache mit dem Anlagebenützer.

Kann die ordentlich angekündigte Reinigung aus Verschulden des Eigentümers oder des Mieters nicht erfolgen, kann die Grundtaxe verrechnet werden.

Für vom Kunden angeforderte Arbeiten ausserhalb der ordentlichen Arbeitszeit sind über die tarifmässig berechneten Taxen hinaus folgende Zuschläge zu entrichten:

1. Überzeit (18:00–20:00 Uhr, 06:00–07:00 Uhr): +25 Prozent

2. Samstags- und Nachtarbeit (20:00–06:00 Uhr): +50 Prozent

3. Sonntagsarbeit: +100 Prozent

Gesamtarbeitsvertraglich vereinbarte Sonderentschädigungen für spezielle Arbeiten (wie Einsteigen in Kessel) dürfen zusätzlich verrechnet werden.

Das für die Reinigung benötigte Verbrauchsmaterial ist im Stundenansatz eingeschlossen. Davon ausgenommen sind die objektbezogenen Kosten für Gas, Schlämmaterial, Konservierungsmittel und dergleichen.

Fahrbewilligungsgebühren und besondere Transportkosten dürfen verrechnet werden.

Der Kaminfeger ist verpflichtet, dem Kunden einen detaillierten Arbeitsrapport auszuhändigen. Dieser enthält den Zeitaufwand, den Rechnungsbetrag und Grundsätze des Tarifs. Reklamationen gegen Rechnungsstellung und Arbeitsausführung sind beim zuständigen Kaminfegermeister anzubringen.

Die Militärdirektion kann für die Anwendung dieses Tarifes Weisungen erlassen.

Beanstandungen über die Anwendung dieses Tarifes sind innert zwanzig Tagen seit der Rechnungsstellung der zuständigen Feuerschutzkommission unter Beilage der Rechnung einzureichen.

Die zuständige Feuerschutzkommission hört den betroffenen Kaminfeger an. Sie meldet den Vorfall der Militärdirektion, wenn sie annimmt, der Richttarif sei nicht richtig angewandt worden. Die Militärdirektion kann als Bewilligungsbehörde nach Artikel 21 des Feuerschutzgesetzes Massnahmen ergreifen.

Die Zuständigkeit des Zivilrichters bleibt vorbehalten.

Dieser Tarif tritt samt Anhang auf den 1. März 1997 in Kraft.