Kantonsgericht, Einzelrichter

1.

Gegen Entscheide der Staatsanwaltschaft kann innert 10 Tagen bei der I. Beschwerdeabteilung des Obergerichts Beschwerde geführt werden (Art. 20 Abs. 1 lit. b, Art. 393 Abs. 1 lit. a, Art. 396 Abs. 1 StPO, § 21 Abs. 2 Bst. b GOG und § 7 Abs. 1 GO OG). Auf die unbestrittenermassen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist mithin einzutreten.

Mit der Beschwerde können Rechtsverletzungen, die unvollständige oder unrichtige Sachverhaltsfeststellung und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 393 Abs. 2 StPO). Die Beschwerdeinstanz entscheidet in einem schriftlichen Verfahren (Art. 397 Abs. 1 StPO). Sie verfügt über volle Kognition (Art. 391 Abs. 1 StPO).

2.

Die Staatsanwaltschaft eröffnet eine Untersuchung, wenn sich etwa aus einer Strafanzeige ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO). Die zur Eröffnung einer Strafuntersuchung erforderlichen tatsächlichen Hinweise auf eine strafbare Handlung müssen erheblich und konkreter Natur sein. Blosse Gerüchte oder Vermutungen genügen nicht. Der Anfangsverdacht soll eine plausible Tatsachengrundlage haben, aus der sich die konkrete Möglichkeit ergibt, dass eine Straftat begangen worden ist. Dagegen verfügt die Staats­anwaltschaft die Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizei­rapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Ob die Behörde ein Strafverfahren durch Nichtanhandnahme erledigen kann, beurteilt sich nach dem aus dem strafprozessualen Legalitätsprinzip abgeleiteten Grundsatz "in dubio pro duriore". Danach darf die Nichtanhandnahme nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Die Strafverfolgungsbehörde und die Beschwerdeinstanz verfügen in diesem Rahmen über einen gewissen Ermessensspielraum (Urteil 6B_700/2020 des Bundesgerichts vom 17. August 2021 E. 3.3 mit Hinweisen).

3.

Die Staatsanwaltschaft begründete die Nichtanhandnahme der Strafuntersuchung wegen Verleumdung, eventualiter übler Nachrede, wie folgt:

3.1

Die Aussage [auf Seite 3 des Schreibens], jemand (L.________) habe eine Straftat im Rahmen einer ungetreuen Geschäftsbesorgung begangen, zu welcher der Anzeigeerstatter (Beschwerdeführer) geraten haben soll, sei klarerweise ehrverletzend. Es stelle sich somit die Frage, ob die Beschuldigten den Wahrheits- resp. den Gutglaubensbeweis erbringen könnten. Was Ersterer angehe, so könne dieser nur durch eine entsprechende Verurteilung erbracht werden. Da – zumindest zurzeit – kein entsprechendes Urteil vorliege, könne der Wahrheitsbeweis nicht erbracht werden. Wie sich aus Art. 173 Ziff. 2 StGB weiter ergebe, seien die Beschuldigten dann nicht strafbar, wenn sie beweisen würden, dass sie ernsthafte Gründe gehabt hätten, ihre Behauptung in guten Treuen für wahr zu halten (sog. Gutglaubensbeweis). Die Beschuldigten treffe somit vor der Äusserung der Tatsachenbehauptung eine Abklärungspflicht. Wenn die Behauptung – wie im vorliegenden Fall – im Rahmen einer Nachlassstundung gegenüber dem Sachwalter geäussert worden sei, welcher wiederum eine Strafanzeige gegen L.________ vorausgegangen sei, so sei an die vorgängige Abklärungspflicht keine hohen Anforderungen zu stellen. Denn bei Mitteilungen an die Behörden könne man nicht verlangen, dass der Strafanzeiger vorlagernd quasi ein privates Beweisverfahren durchführe, bis die Einreichung eine Strafanzeige gestattet sei. Vielmehr könne bei Mitteilungen an die Behörden damit gerechnet werden, dass diese die erhobenen Behauptungen kritisch prüften. Bei hängigen (Straf-)Verfahren müsse die Eröffnung eines Vorverfahrens für die Erbringung des Wahrheitsbeweises genügen, wobei bei einem Schreiben an eine andere Behörde dem Grundgedanken der Unschuldsvermutung Rechnung getragen werden müsse. Aus diesen Gründen hätten die Beschuldigten somit in guten Treuen ihre Aussagen für wahr halten dürfen und sich somit nicht der üblen Nachrede strafbar gemacht. Auch sei der Tatbestand der Verleumdung gemäss Art. 174 StGB nicht erfüllt, da ein Handeln wider besseres Wissen klarerweise nicht vorliege. Dies zeige der Umstand, dass gegen L.________ von Seiten der G.________ AG Strafanzeige eingereicht worden sei.

3.2

Im Weiteren würden all jene Aussagen, welche die Beschuldigten gegenüber A.________ [auf Seite 9 des Schreibens] gemacht hätten, einzeln wie auch gesamthaft einen verhältnismässig unbedeutenden Angriff auf die Ehre darstellen, welcher straflos bleibe. Die Beschuldigten hätten aus Zeitungsartikeln abgeschrieben, wobei sie in guten Treuen hätten davon ausgehen dürfen, dass diese Artikel nach den journalistisch geltenden Standards verfasst worden seien. Zudem sei das Schreiben in erster Linie an den Sachwalter der G.________ AG gegangen und sodann allenfalls ans zuständige Gericht. Sowohl beim Sachwalter wie auch beim Gericht dürfe man davon ausgehen, dass diese die Ausführungen auf Seite 9 entsprechend einordnen könnten. Selbst wenn der Tatbestand der üblen Nachrede bei den Äusserungen auf Seite 9 als erfüllt angesehen würde, wären diese Äusserungen als so geringfügig anzusehen, so dass gestützt auf Art. 52 StGB (geringfügige Schuld und Tatfolgen) von einer Strafverfolgung abgesehen werden könnte.

4.

Dem hält der Beschwerdeführer im Wesentlichen Folgendes entgegen:

4.1

Entgegen der Darstellung der Staatsanwaltschaft gehe es [in Bezug auf die Aussagen auf Seite 3 des Schreibens] bei der Prüfung des Gutglaubensbeweises nicht darum, ob die Beschuldigten ernsthafte Gründe gehabt hätten, in guten Treuen anzunehmen, dass L.________ eine ungetreue Geschäftsbesorgung nach Art. 158 StGB begangen habe. Es gehe allein darum, ob die Beschuldigten in guten Treuen davon hätten ausgehen dürfen, dass er (der Beschwerdeführer) eine strafbare Handlung (in casu Anstiftung zu einer ungetreuen Geschäftsbesorgung nach Art. 158 StGB) begangen habe. Die Antwort sei eindeutig nein. Nach seinem Wissen sei gegen ihn nie eine Strafanzeige eingereicht oder ein Verfahren wegen Anstiftung zur ungetreuen Geschäftsbesorgung eröffnet worden, was die Staatsanwaltschaft auch zu Recht nicht behaupte. Es gebe keine Gründe, weshalb die Beschuldigten gutgläubig hätten annehmen dürfen, dass ihre Aussage, er habe eine strafbare Handlung begangen, wahr sei. Die Anschuldigung gegen ihn entbehre jeder Grundlage und qualifiziert sich als üble Nachrede. Im Weiteren sei die ehrenrührige Aussage der Beschuldigten auch "wider besseres Wissen" erfolgt. Die Beschuldigten als damalige Verwaltungsräte der G.________ AG hätten gewusst, dass keine Strafanzeige gegen ihn wegen Anstiftung zur ungetreuen Geschäftsbesorgung eingereicht und kein Verfahren eröffnet worden sei. Dennoch hätten sie diese Aussage gegen ihn gemacht. Sie sei somit eindeutig wider besseres Wissen erfolgt und erfülle den Straftatbestand der Verleumdung gemäss Art. 174 StGB.

4.2

Weiter mache es sich die Staatsanwaltschaft mit ihrer Behauptung, die von den Beschuldigten auf Seite 9 des Schreibens gemachten ehrenrührigen Aussagen seien einzeln und gesamthaft ein verhältnismässig unbedeutender Angriff auf die Ehre, zu einfach. Anders als es die Staatsanwaltschaft in ihrer Nichtanhandnahmeverfügung darstelle, hätten die Beschuldigten nicht nur aus Zeitungsartikeln abgeschrieben, sondern Aussagen aus dem Zusammenhang gerissen und es so dargestellt, als sei er an Straftaten des verurteilten ________ [recte: N.________] beteiligt gewesen – obwohl im Artikel stehe, dass er (der Beschwerdeführer) freigesprochen worden sei. Diese Tatsache sei bewusst weggelassen worden, um ihn schlecht dastehen zu lassen. Abgesehen davon sei er – entgegen der Darstellung in der Zeitung – nie Stiftungsratspräsident gewesen. Mit einem Handelsregisterauszug hätten die Beschuldigten dies einfach überprüfen können. Weiter würden die Beschuldigten mehrfach Passagen aus Zeitungsartikeln mit ehrenrührigen Beschuldigungen zitieren und wahrheitswidrig behaupten, es handle sich dabei um ihn. Der in der P.________(Zeitung) vom 2. März 2020 genannte A.________, welcher im Zusammenhang mit einer maroden ________ (Lokalität) genannt werde und sich nicht auf Terminvorschläge mit der Stadt E.________ einlasse, sei nicht er (der Beschwerdeführer). Dabei handle es sich um einen A.________ "von ________ (Ort)", wie sich aus dem Handelsregistereintrag der S.________ AG, welche die O.________ AG übernommen habe, ergebe. So sei dann auch in der Zeitung die Rede vom "Berner A.________". Es treffe zwar zu, dass er einmal im Verwaltungsrat der O.________ AG gewesen sei; dies jedoch nur bis ________ (Jahr). Die von den Beschuldigten auf Seite 9 ihres Schreibens gemachten weiteren Aussagen seien sowohl einzeln wie auch gesamthaft ein bedeutender Angriff auf seine Ehre.

5.

Der Beschwerdeführer wirft den Beschuldigten vor, sich der Verleumdung, eventualiter der üblen Nachrede, schuldig gemacht zu haben.

5.1

Gemäss Art. 173 Ziff. 1 StGB macht sich, auf Antrag, der üblen Nachrede schuldig, wer jemanden bei einem andern eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt (Art. 173 Ziff. 1 StGB). Beweist der Beschuldigte, dass die von ihm vorgebrachte oder weiterverbreitete Äusserung der Wahrheit entspricht, oder dass er ernsthafte Gründe hatte, sie in guten Treuen für wahr zu halten, so ist er nicht strafbar (Art. 173 Ziff. 2 StGB). Erfolgt dies hingegen wider besseres Wissen, liegt der Tatbestand der Verleumdung vor (Art. 174 Ziff. 1 StGB).

5.2

Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung beschränkt sich der strafrechtliche Schutz der Ehrverletzungsdelikte nach Art. 173 ff. StGB auf den menschlich-sittlichen Bereich. Geschützt wird der Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein, das heisst, sich so zu benehmen, wie nach allgemeiner Anschauung ein charakterlich anständiger Mensch sich zu verhalten pflegt (sittliche Ehre bzw. ethische Integrität). Den Tatbestand erfüllen danach nur Behauptungen sittlich vorwerfbaren, unehrenhaften Verhaltens. Äusserungen, die geeignet sind, jemanden in anderer Hinsicht, zum Beispiel als Geschäfts- oder Berufsmann, als Politiker oder Künstler in seiner gesellschaftlichen Geltung oder sozialen Funktion herabzusetzen (gesellschaftliche oder soziale Ehre), sind demgegenüber nicht ehrverletzend, solange die Kritik nicht zugleich die Geltung als ehrbarer Mensch trifft (vgl. Urteile des Bundesgerichts 6B_73/2023 vom 28. Dezember 2023 E. 2.3 und 6B_976/2017 vom 14. November 2018 E. 3.3).

5.3

Auf die Form der Mitteilung kommt es nicht an; sie kann mündlich oder schriftlich erfolgen. Die Strafbarkeit der Äusserung beurteilt sich nach dem Sinn, den ein unbefangener Durchschnittsadressat dieser unter den gegebenen Umständen beilegt. Unerheblich ist, ob die Drittperson die Beschuldigung oder Verdächtigung für wahr hält oder nicht. Handelt es sich um einen Text, so ist er nicht allein anhand der verwendeten Ausdrücke – je für sich alleine genommen – zu würdigen, sondern auch nach dem Sinn, der sich aus dem Text als Ganzes ergibt (Urteil des Bundesgerichts 6B_138/2013 vom 19. Mai 2013 E. 3.1). Massgeblich, ob eine Ehrverletzung vorliegt, ist dabei stets der nach objektiven Kriterien zu ermittelnde Sinn einer Äusserung, den ihr ein unbefangener Hörer oder Leser nach den Umständen beilegen musste (Trechsel/Lehmkuhl, in: Trechsel/Pieth/ Geth [Hrsg.], Praxiskommentar, 5. A. 2025, Vor Art. 173 StGB N 11). Auf die Wertmassstäbe des Verletzers oder des Betroffenen ist hingegen nicht abzustellen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_73/2023 vom 28. Dezember 2023 E. 2.3).

5.4

Der Ehrangriff muss ferner von einiger Erheblichkeit sein. Verhältnismässig unbedeutende Übertreibungen und Ungenauigkeiten bleiben straflos. Eine Äusserung ist jedoch bereits ehrenrührig, wenn sie an sich geeignet ist, den Ruf zu schädigen, unabhängig davon, ob der Dritte die Beschuldigung oder Verdächtigung für wahr hält oder nicht. Erheblich sind alsdann nicht nur die isolierten einzelnen Äusserungen, sondern auch der Gesamtzusammenhang des Textes (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_524/2013 vom 2. Oktober 2013 E. 3.1; Rikli, Basler Kommentar, 4.A. 2019, Vor Art. 173 StGB N 32).

6.

Die Nichtanhandnahmeverfügung ist im Ergebnis nicht zu beanstanden.

6.1

Mit Bezug auf sämtliche vom Beschwerdeführer gerügten Aussagen – auf Seite 3 wie auch Seite 9 des Schreibens – ist zu beachten, dass diese in einer 18-seitigen Eingabe an die Sachwalter der G.________ AG enthalten sind. Dieses Schreiben diente dazu, die eingegebene Forderung zu bestreiten und der H.________ AG die Gläubigerstellung abzusprechen. Die Äusserungen sind somit nicht allein anhand der von den Beschuldigten verwendeten Ausdrücke je für sich allein genommen zu würdigen. Vielmehr ist der Sinn massgeblich, der sich aus dem Text als Ganzes für einen unbefangenen Hörer oder Leser nach den Umständen ergibt. Die Äusserungen sind mit anderen Worten so zu beurteilen, wie sie im Gesamtzusammenhang von einem Durchschnittsleser verstanden werden mussten.

6.2

Hinsichtlich der gerügten Aussage auf Seite 3 des Schreibens (vgl. vorne Sachverhalt Ziff. 1.2 Bst. a) ist Folgendes festzuhalten: Zur Bestreitung der eingegebenen Forderung der H.________ AG aus dem Lizenzvertrag vom 19. Mai 2022 gingen die Beschuldigten im Schreiben an die Sachwalter eingehend auf die Rolle von L.________ und vom Beschwerdeführer als dessen Berater sowie deren Zusammenwirken bei der Errichtung der H.________ AG ein. Die Beschuldigten versuchten aufzuzeigen, dass sich L.________ und der Beschwerdeführer über Interessenkonflikte hinweggesetzt haben sollen und es sich bei der H.________ AG lediglich um eine "Scheingesellschaft" zur Wahrung der Interessen von L.________ gehandelt habe. Entsprechend hätte der Lizenzvertrag ihrer Ansicht nach nicht abgeschlossen werden dürfen. Dabei stützten sie sich auf Schreiben und Memoranden des Beschwerdeführers. Weiter verwiesen sie auf ein Schreiben der T.________ AG vom 4. Juli 2022, mit welchem der Lizenzvertrag zwischen der G.________ AG und der H.________ AG aufgrund von Übervorteilung, Willensmängeln sowie Widerrechtlichkeit als ungültig bzw. nichtig erklärt wurde. Wer sich auf die Nichtigkeit eines Vertrags wegen einer strafbaren Handlung (ungetreue Geschäftsbesorgung von L.________) beruft, muss in der Lage sein, zumindest die Behauptung einer solchen Handlung zu erheben und zu begründen. Dies gilt besonders dann, wenn dieses Vorbringen gegenüber jenen Personen – wie vorliegend den Sachwaltern – erfolgt, die diese Frage zu prüfen haben. Auch müssen übertreibende Äusserungen gestattet sein bzw. darf eine Anschuldigung nicht so verstanden werden, als stehe die Straftat sicher fest, sondern vielmehr so, als bestehe der Verdacht einer Straftat. Der Durchschnittsleser des Schreibens erkennt eindeutig, dass es im Kern um eine Stellungnahme mit umfassender Begründung zu einer Forderungseingabe der H.________ AG geht und nicht um einen Angriff auf die Ehre des Beschwerdeführers bzw. dessen Diskreditierung. Kommt hinzu, dass ein blosses Anraten zu einer Handlung nicht mit einer Anstiftung zu einem Delikt gleichgesetzt werden kann, mithin in der Aussage auch kein Vorwurf eines strafbaren Verhaltens zu erblicken ist.

6.3

Hinsichtlich der Aussagen auf Seite 9 (vgl. vorne Sachverhalt Ziff. 1.2 Bst. b) ist der Staatsanwaltschaft zuzustimmen, dass die vom Beschwerdeführer bemängelten Äusserungen Nr. 1-8 für sich alleine wie auch gesamthaft nicht ehrverletzend sind. Solche unbedeutenden Übertreibungen bzw. Ungenauigkeiten sind im Rahmen einer einseitigen Meinungsäusserung mit Bezug auf den strafrechtlich geschützten Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein, unerheblich und bleiben straflos. Abgesehen davon, betreffen die Äusserungen vorwiegend die soziale Ehre des Beschwerdeführers als Berufsmann, welche ohnehin nicht vom strafrechtlichen Schutz umfasst ist. Daran vermögen auch die offenbar gegenteiligen subjektiven Empfindungen des Beschwerdeführers nichts zu ändern (vgl. act. 1 Rz 24 ff.).

7.

Aufgrund des Vorgesagten liegt kein hinreichender Tatverdacht vor, um gegen die Beschuldigten ein Strafverfahren wegen Ehrverletzung zu eröffnen. Die Nichtanhandnahmeverfügung ist somit nicht zu beanstanden. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen.

8.

Im Beschwerdeverfahren tragen die Parteien die Kosten grundsätzlich nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 Satz 1 StPO). Nachdem der Beschwerdeführer vollumfänglich unterliegt, sind ihm die gesamten Verfahrenskosten aufzuerlegen. Den Beschuldigten, die sich im Beschwerdeverfahren nicht vernehmen liessen, ist keine Entschädigung auszurichten.

Beschluss

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Kosten dieses Verfahrens betragen

CHF

800.00

Gebühren

CHF

40.00

Auslagen

CHF

840.00

Total

und werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in Höhe von CHF 800.00 verrechnet. Im Mehrbetrag von CHF 40.00 stellt die Gerichtskasse Rechnung.

3.

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 ff. und 90 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) erhoben werden. Die Beschwerdegründe richten sich nach Art. 95 ff. BGG. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen seit Zustellung des Entscheids schriftlich, begründet und mit bestimmten Anträgen sowie unter Beilage des Entscheides und der Beweismittel (vgl. Art. 42 BGG) beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen.

4.

Mitteilung an:

• Parteien (an die Staatsanwaltschaft unter Rückgabe der eingereichten Akten)

• Gerichtskasse (im Dispositiv)

Obergericht des Kantons Zug

I. Beschwerdeabteilung

F. Wiget

I. Cathry

Abteilungspräsidentin

Gerichtsschreiber

versandt am: