Nachteilsausgleich

Das Verwaltungsgericht beurteilt als einzige kantonale Instanz Beschwerden aus dem Bereich der Sozialversicherung (Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] i.V.m. § 77 Abs. 1 des Verwaltungs­rechtspflegegesetzes [VRG; BGS 162.1]). Örtlich zuständig ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat (Art. 58 Abs. 1 ATSG). Bei Wohnsitz des Versicherungsnehmers in O.________ ist das Verwaltungsgericht des Kantons Zug in Anwendung von § 4 Abs. 1 lit. b der kantonalen Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Unfallversicherung (BGS 842.5) örtlich und sachlich zuständig. Die Beschwerdegegnerin erliess den angefochtenen Einspracheentscheid am 7. März 2024 und er ging dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers am 11. März 2024 zu (act. 1 S. 3). Die Beschwerdeschrift wurde am 25. April 2024 der Post übergeben. Damit wurde die 30-tägige Frist – unter Berücksichtigung des österlichen Fristenstillstands vom 24. März bis zum 7. April 2024 – gemäss Art. 60 ATSG i.V.m Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG gewahrt. Die Beschwerdeschrift entspricht den formellen Anforderungen und der Beschwerdeführer ist als direkt Betroffener beschwerdelegitimiert. Somit ist die Beschwerde vom Gericht zu prüfen. Die Beurteilung erfolgt auf dem Zirkulationsweg gemäss § 29 der Geschäftsordnung des Verwaltungsgerichts (GO VG; BGS 162.11).

2.

Nach dem Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) hat eine versicherte Person (u.a.) Anspruch auf die zweckmässige Behandlung ihrer Unfallfolgen (Art. 10 Abs. 1 UVG), bei Arbeitsunfähigkeit auf ein Taggeld (Art. 16 UVG) sowie bei Invalidität auf eine Rente (Art. 18 UVG). In den Art. 1a ff. UVG sind der Kreis der versicherten Personen sowie der Versicherungsumfang aufgezählt. Der vorliegende Rechtsstreit dreht sich um die Frage, ob die Beschwerdegegnerin ihre Leistungspflicht zu Recht – nach vorläufiger Kostenübernahme zwischen dem 19. Mai 2021 und dem 20. Januar 2022 – nach Durchführung weiterer Abklärungen verneint und ihre Leistungen per letzterem Datum eingestellt hat (ohne Rückforderungen). Strittig ist dabei einerseits, ob ein Unfallereignis überhaupt mit überwiegender Wahrscheinlichkeit stattgefunden hat, anderseits ob dieses für die geklagten Beschwerden kausal gewesen sei; weiter steht offensichtlich die (von der Allianz nicht explizit thematisierte) Frage im Raum, ob ein allfälliger Unfall sich vor oder nach Ende der Versicherungsdeckung ereignet habe.

2.1

Erste Voraussetzung für die Leistungspflicht eines Unfallversicherers ist das Vorliegen eines Unfalls resp. einer unfallähnlichen Körperschädigung. Als Unfall gilt die plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Einwirkung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den menschlichen Körper, die eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat (Art. 4 ATSG).

2.2

Die Leistungspflicht eines Unfallversicherers setzt weiter voraus, dass zwischen dem Unfallereignis und dem eingetretenen Schaden ein natürlicher und adäquater Kausalzusammenhang besteht (etwa: BGE 148 V 356 E. 3). Die natürliche Kausalität ist zu bejahen, wenn ohne den Unfall der Schaden nicht als eingetreten oder nicht als in der gleichen Weise bzw. nicht zur gleichen Zeit eingetreten gedacht werden kann, auch wenn der Unfall nicht die alleinige oder unmittelbare Ursache der gesundheitlichen Störungen ist. Es genügt, dass das schädigende Ereignis zusammen mit anderen Bedingungen die körperliche oder geistige Integrität der versicherten Person beeinträchtigt hat, der Unfall mit anderen Worten nicht weggedacht werden kann, ohne dass auch die eingetretene gesundheitliche Störung entfiele. Ob zwischen einem schädigenden Ereignis und einer gesundheitlichen Störung ein natürlicher Kausalzusammenhang besteht, ist eine Tatfrage, worüber die Verwaltung beziehungsweise im Beschwerdefall das Gericht im Rahmen der Beweiswürdigung nach dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu befinden hat. Die blosse Möglichkeit eines Zusammenhangs genügt nicht (etwa: BGE 142 V 435 E. 1 mit Hinweisen; 129 V 177 E. 3.1).

2.3

Die Unfallversicherung trifft grundsätzlich eine Untersuchungspflicht, d.h. sie hat die notwendigen Abklärungen zum Gesundheitszustand ihres Versicherten von Amtes wegen vorzunehmen und die erforderlichen Auskünfte einzuholen (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Erforderlich sind weitere Abklärungen so lange, bis der massgebliche Sachverhalt mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (dazu etwa: BGE 146 V 51 E. 5.1) erstellt ist (etwa: BGer 8C_815/2012 vom 21. Okto­ber 2013 E. 3.2.1; Kieser/Kradolfer/Lend-fers, ATSG-Kommentar, 5. Aufl. 2024, Art. 43 N 19). Der Untersuchungsgrundsatz gilt auch im Verfahren vor dem Sozialversicherungsgericht (Art. 61 lit. c ATSG). Dies ändert allerdings nichts daran, dass bei Scheitern des Beweises trotz zumutbarer Abklärungen die materielle Beweislast für das Vorliegen eines Unfalls sowie auch für deren Folgen die versicherte Person trifft (vgl. zu den Regeln der materiellen Beweislast etwa BGE 144 V 50 E. 4.3 mit Hinweisen).

3.

Vorliegend galt es grundsätzlich zu klären, ob, wann, wo und wie der Beschwerdeführer von einer Leiter gestürzt ist, wobei ihn offensichtlich die Obliegenheit traf, hierzu möglichst präzise, verifizierbare Angaben zu machen und in seinem Herrschaftsbereich befindliche Belege anzubieten.

3.1

Die Vorinstanz führte in ihrem Einspracheentscheid vom 7. März 2024 im Wesentlichen aus, die einzelnen Umstände des Unfallgeschehens seien von der leistungsansprechenden Person glaubhaft zu machen. Komme sie dieser Pflicht nicht nach, indem sie unvollständige, ungenaue oder widersprüchliche Angaben mache, bestehe keine Leistungspflicht. Das Vorliegen eines Unfallereignisses müsse gestützt auf die gemachten Angaben vom Versicherungsträger bzw. vom Gericht überprüft werden können; es müsse wahrscheinlich erscheinen, nicht bloss möglich (BG-act. 77 Ziff. 18). Im konkreten Fall habe der Versicherungsnehmer die Geschehnisse höchst ungenau und widersprüchlich geschildert. Die weiteren Abklärungen hätten ergeben, dass ein Unfallereignis am angegebenen Ort am 19. Mai 2021 überwiegend wahrscheinlich nicht stattgefunden habe (BG-act. 77 Ziff. 23 ff.). So oder anders sei der natürliche Kausalzusammenhang zwischen einem Leitersturz und einer Diskushernie – die i.d.R. degenerativ bedingt sei, umso mehr als beim Leistungsansprecher eine entsprechende Vorbelastung bestehe – nicht gegeben (BG-act. 77 Ziff. 38 ff.). Etwas anderes lasse sich auch den Berichten der behandelnden Ärzte nicht entnehmen (BG-act. 77 Ziff. 51 f.). Daran hielt sie im gerichtlichen Verfahren fest (act. 3).

3.2

Demgegenüber machte der Beschwerdeführer geltend, er habe noch am Unfalltag eine wahrheitsgemässe Erstmeldung zuhanden der Unfallversicherung erstattet. Soweit im Folgenden widersprüchliche Schilderungen erfolgt seien, bietet er hierfür verschiedene Erklärungen an: mangelnde Sprachkenntnisse, psychische Traumatisierung, Zeitablauf mit entsprechend blasserem Erinnerungsvermögen sowie unpräzise und inkorrekte Sachverhaltswiedergaben des Personals des E.________ und der Beschwerdegegnerin (act. 1 Ziff. 12 ff.). Ohnehin sei der genaue Unfallhergang unwesentlich, da der Kausalzusammenhang zwischen Unfall und geschilderten Verletzungen jedenfalls zu bejahen sei, seien doch die Beschwerden erst nach dem behaupteten Unfallzeitpunkt dokumentiert worden (act. 1 Ziff. 22 ff., 27 ff.). Nach dem behaupteten Unfallzeitpunkt sei klar eine neue Diskushernie festgestellt worden (act. 1 Ziff. 36 ff.).

4.

4.1

Es liegt die besondere Konstellation vor, dass der Beschwerdeführer als Selbständigerwerbender nicht zum Kreis der obligatorisch versicherten Personen gehört, sich jedoch freiwillig versichern konnte (Art. 1a UVG e contrario, Art. 4 Abs. 1 UVG). Seine freiwillige Versicherungsdeckung endete mit Wirkung per 6. Juni 2021 zufolge Nichtbezahlens der Prämien (vgl. oben Sachverhalt lit. A.a). Dies wurde ihm mit Schreiben der Allianz vom 27. Mai 2021 mitgeteilt (BG-act. 2). Kurz darauf teilte der Versicherungsnehmer einen Unfall mit, den er auf einen Zeitpunkt vor Ende der Versicherungsdeckung datierte. Er machte dabei geltend, am 19. Mai 2021 im Zuge eines Reinigungsauftrags an der I.________, Luzern (Fenster, Terrassen) aus einer Höhe von 2,5 Metern von einer Leiter gestürzt zu sein (im Detail: Sachverhalt lit. A.b und A.c vorstehend). Im Zuge der weiteren Abklärungen kumulierten sich Verdachtselemente dafür, dass es sich bei der Hernienproblematik allenfalls gar nicht um ein Unfallgeschehen handeln könnte bzw. jedenfalls ein Unfallereignis nicht am 19. Mai 2021 an der I.________ in Luzern stattgefunden haben könne, da der entsprechende Auftrag erst auf Ende Juni 2021 zur Ausführung terminiert war und gemäss Auskunft der Verwaltung der Terminplan eingehalten wurde (BG-act. 58). Entsprechend unternahm denn auch die Abteilung Versicherungsmissbrauch der Allianz einen ersten Versuch, die Unfallumstände näher zu erhellen.

4.2

Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens gab alsdann auch das angerufene Verwaltungsgericht dem Beschwerdeführer mehrfach die Gelegenheit, ihm weitere Beweisofferten und Ausführungen zum Unfallgeschehen zur Würdigung zu unterbreiten (act. 5, 15). Es liessen sich jedoch weder Zeugen noch Belege auffinden (etwa: Auftragsbestätigung, E-Mail-Verkehr, Parkbelege aus der Buchhaltung etc.), welche es erlaubt hätten, ein Unfallereignis am 19. Mai 2021 an einem bestimmbaren Ort nachzuweisen. Insbesondere ist – entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers (act. 1 Ziff. 12) – keine Erstmeldung am behaupteten Unfalltag, dem 19. Mai 2021, aktenkundig, sondern – wie er zwei Ziffern weiter unten selbst ausführt (act. 1 Ziff. 14) – wird eine Unfallmeldung erst am 24. Juni 2021 erwähnt, wobei aufgrund des zeitlichen Ablaufs (E-Mail-Anfrage Schadenformular am 5. Juli 2021, Zustellung desselben am 13. Juli 2021) unklar ist, ob die Datierung korrekt ist oder ob tatsächlich der 24. Juli 2021 gemeint war. Wie es sich damit verhält, kann aber letztlich offen bleiben. Aktenkundig ist die Meldung datierend vom 24. Juni 2021 (in BG-act. 4) sowie eine Konsultation im E.________ am 19. Mai 2021, woselbst indes gerade keine Traumafolgen erhoben werden konnten, sondern lediglich die unbestritten vorbestehende Diskushernie sowie eine neue Hernie (BG-act. 14). Erstellt ist demnach, dass der Beschwerdeführer im Mai 2021 Schmerzen litt aufgrund einer neu aufgetretenen Diskushernie nun auch linksseitig, nachdem eine solche rechts bereits als vorbestehend bekannt war. Hingegen ist durch die aktenkundigen Berichte in keiner Weise nachgewiesen, dass er am 19. Mai 2021 ein Unfallereignis erlitt an der I.________ in Luzern. Solches liesse sich auch nicht durch ein medizinisches Gutachten nachweisen. Ebenfalls ist in keiner Weise glaubhaft gemacht, dass die neu aufgetretene Diskushernie links überhaupt in einem Zusammenhang stand mit einem Unfall, sondern ergibt sich aus den Schilderungen der behandelnden Ärzte durchs Band lediglich, dass eine neue Hernie nach dem behaupteten Unfall festgestellt wurde (vgl. insofern auch die grundsätzlich korrekte Aktenzusammenfassung in act. 1 Ziff. 36 ff.) bzw. dass die "Diskushernie unmittelbar nach dem [behaupteten] Unfall symptomatisch wurde" (act. 1 Ziff. 45).

4.3

Ohne Nachweis (mit überwiegender Wahrscheinlichkeit) eines Unfallereignisses oder einer unfallähnlichen Körperschädigung – dies nota bene bei einer Bandscheibenproblematik, die bereits spätestens seit 2018 beim Beschwerdeführer bekannt ist – bestand keine Grundlage für die Ausrichtung von Leistungen der Unfallversicherung und erübrigt sich jede weitere Prüfung von Unfallkausalität sowie auch der Versicherteneigenschaft und des Ausmasses der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Entgegen dem, was der Beschwerdeführer anzunehmen scheint, lässt sich auch mithilfe eines Gutachtens offensichtlich keine Aussage treffen zur Unfallkausalität einer Verletzung, wenn schon nicht geklärt werden kann, wann und wie ein allfälliger Unfall stattgefunden haben soll. Der Vollständigkeit halber ist immerhin anzumerken, dass prima vista als überwiegend wahrscheinlich erscheint, dass der Beschwerdeführer im Mai 2021 zwar unter Bandscheibenproblemen litt, dies jedoch ohne Zusammenhang mit einem Unfall, und ein Unfall an der I.________ in Luzern – wenn überhaupt – sich erst nach Ende seiner Versicherungsdeckung, nämlich Ende Juni 2021, ereignet haben könnte.

So oder anders ist ein Leistungsanspruch zu verneinen und ist demnach der angefochtene Entscheid der Allianz zu bestätigen. Gibt es kein tangibles Unfallereignis, dessen Folgen näher beurteilt und auch mit Bezug auf die Kausalität untersucht werden könnte, erübrigt sich die Einholung eines Gerichtsgutachtens ebenso wie eine Rückweisung zur weiteren Sachverhaltsabklärung (act. 1 Ziff. 55 ff.).

4.4

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde als unbegründet abzuweisen.

Eine allfällige Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen nach Art. 25 Abs. 1 ATSG ist vorliegend nicht Verfahrensgegenstand, weshalb sich Weiterungen auch hierzu erübrigen. Eine solche Rückforderung setzt voraus, dass die Bedingungen für eine prozessuale Revision oder eine Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG) der ursprünglichen Verfügung (oder formlosen Leistungszusprache) erfüllt sind (vgl. etwa BGer 8C_241/2019 vom 8. Juli 2019 E. 3.2 mit Hinweisen).

5.

Bei sozialversicherungsrechtlichen Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist (Art. 61 lit. fbis ATSG). Eine solche Kostenpflicht ist im Bereich der Unfallversicherung nicht vorgesehen, so dass das Verfahren für die Parteien kostenlos ist. Gemäss Art. 61 lit. g ATSG ist weder dem vollständig unterliegenden Beschwerdeführer noch der obsiegenden Versicherungsträgerin eine Parteientschädigung zuzusprechen.