Cour de cassation Zurich

AA100071

Berichtigung einer un­richtige Partei­be­zeich­nung, Ver­bot des über­spitz­ten Formalismus Lauf der Rechtsmittelfrist bei mangelhafter Entscheideröffnung (un­vollständige Begründung); Grundsatz von Treu und Glauben

Ausstand; Anspruch auf effiziente Verteidigung; richterliche Fürsorgepflicht; Sachaufklärungspflicht; Dokumenta­tions­pflicht, Verbot von Geheimakten

Zuständigkeit, An­­spruch auf Beweisführung

Sub­stanti­ie­rungs­last, Verhandlungsmaxime. Subsidiarität der Nichtigkeitsbeschwerde; Anspruch auf rechtliches Gehör; Richterliche Fragepflicht; Ablehnung eines Schieds­gut­achters; Mängel des Schiedsgutachtens, rich­ter­liche Begründungspflicht; Beizug von Hilfspersonen; Streitwertberechnung

Anfech­tung der interna­tionalen örtlichen Zuständigkeit; Ver­fah­rensfragen; Gerichtsstand am Erfüllungsort (hier nach luxemburgischem Recht)

Kantonale Nichtigkeitsbeschwerde; Sachverständigen­gu­tach­ten im Wiederaufnahmeverfahren

Kautionspflicht bei ausstehenden Kosten

Recht auf Beweis, Subsidiarität der Nichtigkeitsbeschwerde; Verhandlungsmaxime

Fehlende Beschwer