07.3492
ZEB. Planungsauftrag für zusätzlichen Jura-Durchstich
Berset Alain · P-M · Ständerat · Freiburg · Sozialdemokratische Fraktion
Le président (Berset Alain, président): Vous avez reçu un rapport écrit de la commission. La commission propose, à l'unanimité, de rejeter la motion.
Bieri Peter · Mit-M · Ständerat · Zug · Christlichdemokratische Fraktion
Das Anliegen, im Rahmen der ZEB-Vorlage einen Planungskredit für einen zusätzlichen Jura-Durchstich aufzunehmen, ist mit der Gesamtschau FinöV und speziell mit dem Bundesbeschluss über den Verpflichtungskredit zur Planung der Weiterentwicklung der Bahninfrastruktur erfüllt worden. Das Anliegen der Motionärin ist damit erfüllt. Formalrechtlich ist diese Motion jetzt abzulehnen.
Berset Alain · P-M · Ständerat · Freiburg · Sozialdemokratische Fraktion
Abgelehnt - Rejeté