Früherkennung von Brustkrebs

Berset Alain · P-M · Ständerat · Freiburg · Sozialdemokratische Fraktion

Vous avez reçu un rapport écrit de la commission. La commission propose, sans opposition, d'adopter la motion.

Schwaller Urs · Mit-M · Ständerat · Freiburg · Fraktion CVP/EVP/glp

Die Motion will den Bundesrat damit beauftragen, die Gültigkeit der bis zum 31. Dezember 2009 befristeten Verordnungsbestimmung über die Screening-Mammografie zu verlängern, bis eine neue Gesetzesbestimmung sicherstellt, dass die obligatorische Krankenpflegeversicherung die Massnahmen zur Früherkennung von Brustkrebs dauerhaft übernimmt. Vor einigen Jahren hat das EDI in Artikel 12e Buchstabe c der Krankenpflege-Leistungsverordnung festgelegt, dass Screening-Mammografien bei über fünfzigjährigen Frauen von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zu übernehmen sind, sofern sie im Rahmen von Früherkennungsprogrammen unter Qualitätssicherungsvorgaben durchgeführt werden. Das EDI hat diese Massnahme schon einmal verlängert, nämlich bis zum 31. Dezember 2009.

Es geht nun darum, die Gültigkeit der Verordnungsbestimmung zu verlängern, bis die gesetzlichen Grundlagen geschaffen sind. Der Bundesrat führt in seiner Antwort zu Recht aus, es gehe gerade auch darum, den Qualitätsaspekt zu stärken. Der Nationalrat hat die Motion am 27. Mai 2009 ohne Diskussion und ohne Gegenstimme angenommen, nachdem der Bundesrat seinen Widerstand gegen die Motion aufgegeben hatte. Ich habe festgestellt, dass Bundesrat Couchepin in dieser Frage sogar Applaus erntete.

Wir haben die Frage in der Kommission diskutiert und haben selbstverständlich bereits dort gehört, dass der Bundesrat die Motion nicht mehr ablehnt. Wir sind deshalb der Auffassung, dass die Verordnungsbestimmung bis zum Vorliegen einer gesetzlichen Lösung in Kraft bleiben soll. Wir laden Sie ein, in diese Richtung zu gehen.

Berset Alain · P-M · Ständerat · Freiburg · Sozialdemokratische Fraktion

Angenommen - Adopté